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SPÖ und ÖVP wollen Macht des Bundespräsidenten beschneiden

WIEN. Die Klubobmänner von SPÖ und ÖVP, Andreas Schieder und Reinhold Lopatka, haben am Mittwoch ihre Pläne für eine Wahlrechtsreform und eine Einschränkung der Macht des Bundespräsidenten vorgelegt.

77 Kommentare Annette Gantner 16. Februar 2017 - 00:04 Uhr
Kommentare zu diesem Artikel
von EugeniehGalton (2853) · 16.02.2017 19:12 Uhr

Beschneidet man die Kompetenz des BP braucht man keinen BP mehr. Die Aufgabe kann der BK dann mitübernehmen. Wie der US Präsident. Aber achtung der Schuß kann auch nach hinten losgehen wenn ein nicht genehmer P an die Macht kommt. Ich persönlich finde die derzeitige Regelung in Österreich als die Beste. Nur würde ich sie dahin ändern dass der BP nicht alles auflösen kann sondern eine Befragung durch das Volk durch eine verpflichtende Wahl abklären lassen kann. Auch muss er diese in eine Rede an die Nation erklären und begründen. Der Wille der Bevölkerung ist dan Folge zu leisten. Auch wenn es dem BP nicht passen sollte.

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von rmach (1039) · 16.02.2017 16:58 Uhr

Wikipedia zu Schelling:

Steuersparmodelles von XXXLutz über eine Firmenkonstruktion mit einer Tochterfirma mit Sitz in Malta. So wurden von dieser den einzelnen Konzerngesellschaften Lizenzzahlungen in Rechnung gestellt, Gewinne wurden dadurch von Ländern mit höheren Steuersätzen nach Malta verschoben, wo Gewinne theoretisch mit 35 Prozent Körperschaftsteuer besteuert wären, aufgrund von Rückerstattungen tatsächlich aber nur mit fünf Prozent. In Österreich betrug die Körperschaftsteuer bis zur Steuerreform 2004/2005 34 Prozent, danach 25 Prozent.[2][3] Die Grünen stellten 2014 eine parlamentarische Anfrage an Finanzminister Schelling zum Steuerentfall für Österreich durch diese Firmenkonstruktion. Der Minister gab dazu keine Auskunft und berief sich auf die abgabenrechtliche Geheimhaltungspflicht. Schelling war von 1992 bis 2005 Geschäftsführer der XXXLutz GmbH und von 2005 bis 2011 im Aufsichtsrat.[4][5]

Das wäre ja noch schöner, wenn sich daran ein BP stoßen dürfte.

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von felixh (3205) · 16.02.2017 16:54 Uhr

Abbau der Demokratie: Macht braucht Kontrolle
Aus Angst vor Jobverlust und Machtverlust der Parteien wird nun der Bundespräsident der DIREKT vom VOLK gewählt wird, von den Parteien an der Macht beschnitten. (Egal ob Rot, Schwarz, Blau , Grün, Orange Lilia usw,.,)
Er ist DIREKT vom Volk gewählt und sollte nicht nur das Recht behalten sondern sogar bei gegegbenen Anlaß die Pflicht haben die Regierung zu entlassen.
Es muß möglich sein einen unfähigen Kanzler, Reegoierung usw.. zu entmachten. Wir benötigen keinen neuen Reichskanzler, wir der Soverän, das Volk will die Demokratie.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 18:47 Uhr

Genau so!! Wenn der anerkannte Verfassungsrechtlern felixh dies so fordert - was spricht dagegen?

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von pepone (40285) · 16.02.2017 12:57 Uhr

UNFASSBAR !
jetzt wo de spö und övp deppen nicht zum zug kumma san woins den aundren schoden . PFUI TEUFI ! traurig traurig traurig

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von pepone (40285) · 16.02.2017 12:55 Uhr

und ich bin immer noch der Meinung dass das beschneiden nicht gesund ist .. oder ? Ärzte raten ab ... grinsen grinsen

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von Till-Eulenspiegel (10192) · 16.02.2017 13:36 Uhr
von yael (5181) · 16.02.2017 13:41 Uhr

Till und Pepone Yes! Gleich anfangen und Kandidatinnen aufbauen!

Wovon wollen sie diesmal ablenken? Das Thema brennt doch nicht. VdB hat selber gewarnt vor den Möglichkeiten.

Außerdem erst nachdenken welche OP Technik und dann schneiden, oder?

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von pepone (40285) · 16.02.2017 13:44 Uhr

von yael

Außerdem erst nachdenken welche OP Technik und dann schneiden, oder?

na klaro.. zwinkern
und ob ma des grosse oda kloane küchenmessa oda doch liaba de machette nehman .. grinsen

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von yael (5181) · 16.02.2017 13:50 Uhr

Au weia, das wird ein Fall für den Patientenanwalt zwinkern
Schönen Tag noch, Pepone!!

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 13:53 Uhr

Fpür die Beschneidung verwendet man für gewwöhnlich kultisch reine Instrumente!
Meist wird die inzisio oder zirkumzisio auch im Rahmen eines Festes gefeiert!

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von Till-Eulenspiegel (10192) · 16.02.2017 14:03 Uhr

Den Präsidenten haben wir, das Volk uns selber persönlich gewählt. Wenn da wer was herumdoktern will, müssen wir auch gefragt werden und nicht die Parteien. Die sollen die Finger vom Präsidenten lassen. Wir haben direkt diesen Präsidenten gewählt. Und da gehören auch wir direkt gefragt!

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von observer (11630) · 16.02.2017 12:22 Uhr

Die ÖVP und die SPÖ wollen keinen potentiellen Störenfried ihrer Kreise habe, deshalb diese Bestrebungen. Aber gerade aus den übelen Erfahrungen der Ersten Republik heraus - besonders 1934 - hat es sich bewährt, den BP quasi als Notbremse zu haben - auch wenn bis jetzt nie dessen Macht ausgenutzt wurde. Wenn man ihn nun bzgl. seiner Möglichkeiten kastriert, dann kann er die ihm im Notfall zugedachte Funktion nicht mehr ausfüllen. Pikant auch, dass gerade jetzt Rot/Schwarz unisono diese Notwendigkeit der Machtbeschneidung sehen, wo mal keiner aus deren Lager der BP ist. Ich sehe das unabhängig von der Person - auch wenn der v.d.B. nicht meine Wunschbesetzung ist und halte diese Bestebungen für grundsätzlich falsch. Auch wenn man am Anfang nur einen Teil wegschneidet, riecht das sehr nach Salamitaktik. Ausserdem wir wieder mal einem der wenigen direkt gewählten Mandatsträger Einfluss weggenommen, was indirekt wieder weniger direkte Demokratie bedeutet.

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von observer (11630) · 16.02.2017 12:32 Uhr

Ich hoffe, dass sich die schon wieder mal verhandlungsbereiten Grünen nicht für diesen üblen Deal hergeben, denen ist ja fast alles zuzutrauen. Die FPÖ ist zu Recht dagegen und wird auch wohl nicht umfallen, obwohl der derzeitige Mandatsträger nicht einer der ihren ist. Liegt es also an den Grünen, weil ohne einen der beiden kann ja bekanntlich mangels nötiger 2/3 Mehrheit so was nicht durchgesetzt werden. Ich bin aber überhaupt der Meinung, dass alles was die direkte Demokratie schmälert, eine oblgatorischen Volksabstimmung unterzogen werden müsste. So dies, weil ja auch eine Abberufung des BUPRÄ einer oblgatorischen Volksabstimmung bedarf. Und auch die unsäglichen Verlängerungen der Legislaturperioden - da wurde und wird Macht dem Vok entzogen. Die Oberstgerichte haben jedoch immer nur dahergefaselt, dass eine Gesamtänderung der Verfassung eine Volksabstimmung bedarf - so geschieht und geschah das scheibchenweise. Wenn die Einschränkung der Rechte des BP kommt, dann gleich abschaffen

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 13:30 Uhr

DasGejammerde der Blauen ist echt verlogen und lächerlich!

Da wollte die FPÖ kürzlich im Wahlkamp doch die Funktion
des Bundespräsidenten mit der des Bundeskanzlers zusammenlegen!
War doch so!
Präsidiale Verfassung....

Wer zimmert sich so was?
Polens Kaschinsky,
Erdogan in der Türkei
Ungarns Orban
- alle suuuuper demokratisch agierende Demokraturen!

Und in Österreich will die FPÖ das Gleiche, was diese angeblichen Vorbilddemokraten auch haben!?!?

Zugleich wird dem Wahlvolk der populistische Hafersack vermehrter direkter Demokratie
durch Volksabstimmungen vorgehängt!?

Was also bitte?
Blaue Machtzentralisierung im Präsidialsystem verbunden mit der Wählertäuschung "vermehrte direkte Demokratie"??

Für wie naiv halten diese blauen Verfassungsreparierer die Wähler eigentlich?
FPÖ Motto:
Wir wollen zum Trog und
wenn wir dort sind,
dann bringt uns niemand mehr dort weg -
weil verfassungsmäßig abgesichert!

Gute Nacht, wenn Österreich mit blauer Schlagseite dahinschlingert!

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von yael (5181) · 16.02.2017 13:49 Uhr

Vollste Zustimmung, Vinzenz!!
Warum kommt das Thema jetzt überhaupt auf?
Unlängst hat sich die Koalition mühsamst zusammengestritten und jetzt diskutieren sie wieder Neues ohne das alte abzuarbeiten.
Wir haben es noch nicht vergessen!

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von Superheld (12254) · 16.02.2017 12:13 Uhr

Die nächste Wahl des Bundespräsidenten soll von mir aus in den einschlägigen Wettlokalen, den Casinos Austria und bei der Novomatic stattfinden. Das Amt wurde durch die letzte Wahl derart angekratzt, dass mir das angemessen erscheint.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 13:32 Uhr
von jack candy (3218) · 16.02.2017 12:02 Uhr

Mehrheitswahlrecht braucht kein Mensch.
Dadurch werden kleinere Parteien extrem benachteiligt - und das gilt auch für Parteien, die "normal" bei 25 bis 30 Prozent liegen würden. Wohin das führen kann, sieht man in den USA. Dort gibt es nur zwei Parteien, eine dritte hat wegen des Mehrheitswahlrechtes keine Chance.
In England ist es ähnlich, aber nicht ganz so extrem.

Außerdem wäre Trump nie so weit gekommen, wenn die Republikaner nicht ein pervertiertes Mehrheitswahlrecht hätten, bei denen der erste der Vorwahl alle Wahlmännerstimmen bekommt, selbst wenn er nur mit 26 oder 31 Prozent Erster war und der Zwite nur ein oder zwei Prozent dahinter lag.

Um zu verhindern, dass Kleinstparteien mit ein oder zwei Prozent ins Parlament kommen, gibt es in Österreich ohnehin die 4-Prozent-Hürde (in Deutschland sind es 5 Prozent).

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von jack candy (3218) · 16.02.2017 12:04 Uhr

* "der Zweite" muss es natürlich heißen.
-------

Letztlich würde ein Mehrheitswahlrecht nur dazu führen, dass der Wählerwille schlechter repräsentiert wird und dass die Bürger nach der Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre noch weniger Mitsprachemöglichkeiten hat.

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von Analphabet (9017) · 16.02.2017 11:43 Uhr

Diese Forderung gehört unterstützt. Zumindest bei diesem Präsidenten. Bei seiner Rede in Brüssel meinte Er, man darf der Jugend nicht die Zukunft stehlen. Nun Er muß von einem anderen Kontinent gesprochen haben, oder hat Er von den vielen arbeitslosen jungen Menschen bei Uns noch nichts gehört. Oder hat Er den Schuldenberg vergessen, den wir unseren Kindern umhängen. Ahnungslose und Träumer dürfen keine Macht haben.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:57 Uhr

"Ahnungslose und Träumer dürfen keine Macht haben."
Vor allem die Ahnungslosigkeit und Träumer derer,

die einen wirtschaftlichen Isolationismus fordern - Österreich als "Selbstversorgerstaat" - Souveränität nenen das FPÖler??!!

die von nationalistischer Kleinstaaterei träumen, von der politischen und wirtschaftlichen Entsolodarisierung der Europäischen Staaten
die populistisch, nahezu religiös messianisch den Menschen den Hafersack vorhängen, dass mit ihnen die Zukunftg besser sein wird.

die von den "starken Männern" träumen, wie Trump, Orban, Putin, - beim Erdogan der struktur das Gleiche will hält man Abstand ...

"Ahnungslose und Träumer dürfen keine Macht haben."
Wie wahr!!!

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von cawo (465) · 16.02.2017 11:00 Uhr

Die Diktatur der beiden Parteien ÖVP und SPÖ werden Österreich in den Abgrund regieren. Wir haben sowieso keine Demokratie da wir von Partein regiert werden.Normalerweise müsste jede Partei pro Amt einen Kandidaten stellen und der die meisten Stimmen bekommt ist der neue Minister egal welcher Partei er angehört. Unser BP sollte so viel macht haben das durchzusetzen. Aber solange wir diese Parteiwirtschaft haben wird jeder der dort sitzt den Rahm abschöpfen Was ist nur geworden aus unserem schönen Land mit diesen Politikern.Einschränkung der persönlichen Freiheit Versklavung der Arbeiterschicht und massenhafte Vernichtung von Arbeitsplätzen Überbevölkerung und Verarmung der Pensionisten das ist das einzige was sie in den letzten 20 Jahre zusammengebacht haben.Nur weiter so bis alles den Bach runter geht.Hat man in der Regierung keine anderen sorgen als den BP zu beschneiden. Sollen sich einmal um Arbeitsplätze und erlichen Lohn kümmern.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:30 Uhr

"Was ist nur geworden aus unserem schönen Land mit diesen Politikern. Einschränkung der persönlichen Freiheit Versklavung der Arbeiterschicht und massenhafte Vernichtung von Arbeitsplätzen Überbevölkerung und Verarmung der Pensionisten"

Jögerl Kinderl!
Hat Kickls Büro wieder eine Aussendung für Suderanten und Aufhusser ausgesendet??

Nein! Strache, hofer, Vilimisk-die RETTER-sind alle KEINE Berufspoltiker?? Für wie naiv halten Sie die Bürger??

Wo wird Ihre "persönlichen Freiheit"mehrfach!? eingeschränkt??
Rauchverbot? Geschwindigkeitsbeschränkung? Wo??

Wo wir die "Arbeiterschicht versklavt"?? Gibts keine Betriebsräte? Keine AK? Keine Gewerksachaft? Keine Sozialpartnerschaft? Scho a bisserl weich in der Birne?

Könnten Sie uns bitte verraten,WER massenhaft Arbeitsplätze vernichtet?? Wer? Die Regierung? Machens Ihnen nicht lächerlich!

Überbevölkerun? WO?Im Waldviertel? Im Mühlviertel?

So was suderiert nur a Dippler beim Wirt in seim Schwül...
nachdem er die kickl-post glesen hat

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von Gugelbua (15066) · 16.02.2017 11:44 Uhr
von Superheld (12254) · 16.02.2017 11:00 Uhr

Die Beschneidung soll öffentlich stattfinden.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:33 Uhr

Was woins??
Circumcisio - sogar bei den Moslems hinterm Vorhang!
Die oamen Buam! Mit 12 Joahr! Nicht auch bei uns!!

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von Gugelbua (15066) · 16.02.2017 10:52 Uhr

wieso beschneiden? gleich abschaffen ! wieso bekommt im kleinen Österreich der BP mehr Gehalt als der Deutsche BP oder ein regierender Präsiden wie Obama ?

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:34 Uhr
von milli34 (2675) · 16.02.2017 10:37 Uhr

....... ob es zu weit geht sei dahingestellt? eines aber ist sicher, ihr SPÖVP habt ihn doch gewählt? aber er hat uns auch nicht gefehlt im letzten Jahr.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 10:46 Uhr

ALLE haben ihn gewählt,
aus einer breiten Bürgerbewegung,
aus unterschiedlichsten Parteien -
ausser die Blaumeisen! Die natürlich nicht!

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von mape (3545) · 16.02.2017 12:39 Uhr

"ALLE haben ihn gewählt,"

Dass sie an Realitätsverlust leiden ist bekannt, aber dass es so schlimm ist !

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von Gugelbua (15066) · 16.02.2017 12:00 Uhr

ALLE ?, es gab auch keine echte Kandidaten Auswahl ( mit Absicht? ), ich bedaure das es der Lugner nicht geworden ist er würde toll zum Trump passen grinsen

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 13:34 Uhr

Mimimimi
schwerst traumatisierte Blaumeise
MUSS ja hinter allem und jedem die Macht des Bösen wittern!

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von Malefiz (3655) · 16.02.2017 19:16 Uhr

"Blaumeise"

Entspricht dieses Posting den Forumsregeln, die Hl. Vinzenz ach so sehr hoch hält???
Man weiß es nicht genau... nix is fix!

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von fanatiker (4576) · 16.02.2017 10:34 Uhr

weniger Arbeit = hoffentlich auch weniger Geld, ist doch ganz logisch?!

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von penunce (4472) · 16.02.2017 10:24 Uhr

Was jetzt?

Kaum ist vdb BP mit Hilfe sämtlicher Staatskünstler und den von der Presseförderung abhängigen Medien geworden, und schon will man ihn gar "beschneiden"?

"Mehr Aufmerksamkeit für Volksbegehren"

Die Meinung des Volkes ist sicher nicht das Ziel der ROT/SCHWARZEN Regierung, Fischer hat am 28. April 2008 den Vertrag unterschrieben ohne die Bevölkerung darüber zu befragen, er hat somit "Verrat an Österreich" begangen!

Die Iren u.a. Staaten haben Nein gesagt zur EU-Reform, so wie Millionen Europäer das wohl auch getan hätten - WENN MAN SIE DENN GEFRAGT HÄTTE!

Die ROT/SCHWARZE Regierung, deren Vorsitzender der ÖBB KERN ist, hat CETA unterschrieben, ohne VORHER das Volk zu befragen!

Die Hoffnung dass es bei CETA, worin ungeschminkt TTIP enthalten ist, nicht so einfach über die Köpfe der Bevölkerung im Parlament entschieden wird, lebt und Protesten aller Art werden stattfinden wenn man sich für CETA entscheidet!

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 10:44 Uhr

@penunce
.."mit Hilfe sämtlicher Staatskünstler"

Bescheidene Frage: Gibt es Künstlert, die Ihnen - vom Blauen Lager - genehm sind?
Dem blauen Lager fehlt doch jede Beziehung zu Kunst und Kultur...
Scho recht: Odin Wiesiner, der Germanenmaler - und sonst???

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von penunce (4472) · 16.02.2017 10:59 Uhr

Nein Vinzenz, es gibt (noch!) keine blauen "Staatskünstler" und wenn die einmal erschaffen würden, ich würde sie rundweg ablehnen!

Fast hätte ich den Boss der Strabag in meinem Posting zu erwähnen vergessen, der ist auch ein Profiteur der ROT/SCHWARZEN Regierung und ist den "Herren" über uns auch zu Dank verpflichtet, deshalb auch die großzügige "Wahlkampfspende"!

...denn "es gibt immer was zu tun"...

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von Ruflinger (25875) · 16.02.2017 11:02 Uhr

penunce
was die strafbar so nebenbei fördert an Kunst weißt du vielleicht auch?

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von penunce (4472) · 16.02.2017 11:09 Uhr
von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:42 Uhr

Jetzt auf einmal nix verstehen? Ausweis auch verloren?
Aber "Staatskünstler" du oben schon schreiben?

Also:
Gibts für Sie Künstler, die "unverdächtig" und akzeptabel sind?
Egal welche Kunstrichtung...
Noch allgemeiner:
Wie können wir uns eine Kulturpolitik der FPÖ vorstellen??
Als Österreicher, die Kulötur mit der Muttermilch bekommen (haben-früher).

Ich find es schon okay eine Bundespräsident zu haben,
der das österreichische Kulturleben schätzt und
nicht gegen Staatskünstler polemisiert!

norbwald hofers Wiesinger Odin is halt a bisserl wenig!

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von penunce (4472) · 16.02.2017 11:58 Uhr

"Gibts für Sie Künstler, die "unverdächtig" egal welche Kunstrichtung...und akzeptabel sind?"

Zur Klarstellung:

Die "Staatskünstler" welche zuletzt meinten der vdb sei der bessere BP, hängen alle am Finanztropftropf des Staates, also werden sie von UNS ALLEN bezahlt, entweder durch den Rotfunk oder sonstigen staatlichen Zuwendungen/Förderungen ja und auch Aufträgen (!), diese haben für Deinen kommunistisch orientierten Liebling die Stimme erhoben.

Das meinte ich mit "Staatskünstler", aber das weißt Du ohnehin, aber machst nur auf ahnungslos und nicht wissend!

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 12:06 Uhr

Na, dannn nennen Sie uns halt irgendeinen Künstler der nicht am Finanztropf des Staates hängt, der sich in seinem künstlerischen Schaffen nicht korrumpieren lässt!

Widerwärtig Ihre pauschale Korruptionsunterstellung betr. Kultur- und Kunstschaffenden!

Die Mehrheit kultivierter Österreicher findet es schon okay
eine Bundespräsident zu haben,
der das österreichische Kulturleben schätzt und
nicht - so wie Sie infam - gegen Staatskünstler polemisiert!

norbwald hofers Wiesinger Odin is halt a bisserl wenig!

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von penunce (4472) · 16.02.2017 12:59 Uhr

"Na, dannn nennen Sie uns halt irgendeinen Künstler der nicht am Finanztropf des Staates hängt, der sich in seinem künstlerischen Schaffen nicht korrumpieren lässt!"

Es gibt keinen der sich in seinem künstlerischen Schaffen nicht korrumpieren lässt und den vdb zum BP hochgejubelt hat!

Oder kennst Du einen?

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 19:06 Uhr

Es ist zwar schon ziemlich tief und lächerlich, was Sie da unterstellen!!
Dennoch: Womit verdienen die Folgenden Mitglieder im VdB Komitee Ihre Euronen?

Tobias Moretti, Elisabeth Orth, Christoph Walz,
Dr. Kurt Ostbahn, Josef Hader, Adele Neuhauser,
Cornelius Obonja, Arik Brauer, Michael Heltau,
Konstantin Wecker, Christine Nöstlinger .....
mehrere Hundert weitere!

Peinlich, lächerlich
diesen Kulturschaffenden zu unterstellen,
dass sie korrupt, käuflich sind!?!

Gehts Ihnen schon noch gut??

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von Motzi (2067) · 16.02.2017 23:39 Uhr
von ohnooo (1038) · 17.02.2017 00:23 Uhr

Odin (Manfred) Wiesinger für die Linsentrübung 😨 und John Otti für den Gehörsturz 😝

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von Malefiz (3655) · 16.02.2017 19:35 Uhr

"Womit verdienen die Folgenden Mitglieder im VdB Komitee Ihre Euronen?"

In erster Linie mal mit dem allseits beliebten Rotfunk, der ihnen ein Sprungbrett ist.

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von Till-Eulenspiegel (10192) · 16.02.2017 10:03 Uhr

Der Bundespräsident ist die einzige Person, welche direkt vom Volk gewählt wird.

Der Bundespräsident ist nicht die Spielwiese von Parteien.
Wenn hier nur die geringsten Veränderungen gemacht werden, so muss das Volk um Zustimmung gefragt werden!

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von jago (34147) · 16.02.2017 10:10 Uhr

Damit sprichst du einen heiklen Punkt gelassen-aufgeregt an.

Ich habe das so formuliert, dass Änderungen erst für den nächsten BP gelten dürften.

Laut Verfassung darf das Bundesparlament die ganze Verfassung ändern, wenn es 2/3 zustande bringt.

Jetzt kannst du endlich einmal auf meine Forderung eingehen, dass die Regierungsfraktionen nicht (mehr) auf ihre machtgierigen Parteivorsitzenden in der Exekutive hören dürfen.

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von jago (34147) · 16.02.2017 09:50 Uhr

Der Artikel beschreibt ja beinahe mehrere Passagen, wie pervers, demokratie- und parlamentsfeindlich "das Recht" (eigentlich geworden) ist.

Ich sehe nur eine einzige Möglichkeit, diese Gefahren auszuradieren: §1 der Verfassung, das Recht geht nur vom Volk aus. Die indirekte Demokratie ist die oberste Maxime zur Abwehr des Faschismus von allen Seiten.

Niemand sonst als die Parlamente dürfen Gesetze und Verordnungen schreiben. Es darf keine Vorgesetzten der Parlamente außerhalb geben (eine Erweiterung des Kirchenbanns). Die sachverständigen Beamten müssen von den Ministerien abgezogen werden und dem Parlament zugeteilt.

Die obersten Gerichte dürfen/müssen die Gesetze auf richtige Anwendung und Stimmigkeit prüfen und im Fehlerfall an die Legislative zurück weisen.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 10:40 Uhr

"Niemand sonst als die Parlamente dürfen Gesetze und Verordnungen schreiben." Hahaha!!!
Oba geh!!
Ist doch eh genau so!
Oder kennen Sie ein Bundesgesetz, das NICHT IM PARLAMENT beschlossen wurde?
Langweilig Ihr dauerndes inkompetentes Heraumgeschwurbel betr. Legislative und Exekutive!

Und nun zu Ihnen:
Sie unterstellen mir:"Du würdest die Demokratie partiell außer Kraft setzen für deine Ideale. Das geht aus deinen Postings leider immer wieder hervor."

ES REICHT!
Diese infame unbegründbare persönliche Unterstellung Diktatur zu herbeizuführen nehmen Sie zurück!!

Ihr Behauptung ich würde versuchen "Demokratie außer Kraft zu setzen"
unterstellt staatsfeindliches kriminelles Verhalten!
Nehmen Sie diese infame, verleumderische, ehrenrührige Unterstellung zurück!!!

Was bilden Sie sich überhaupt ein,
wer sind Sie eigentlich, um hier eine solche beschissene, ehrenrührige Unterstellung und Verleumdung ad personam abzusondern?
Nehmen Sie Ihre Unterstellung zurück!!

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von Ruflinger (25875) · 16.02.2017 09:47 Uhr
von Till-Eulenspiegel (10192) · 16.02.2017 09:46 Uhr

Ich sehe keine Veranlassung hier Änderungen vorzunehmen. Nur weil ein Norbert Hofer glaubte im Wahlkampf populismus zu betreiben und laut über eine Auflösung des Parlaments nachdachte?

Die Rechnung für diesen Hirnsturz hat Herr Hofer mit dem Wahlergebnis präsentiert bekommen.

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von jago (34147) · 16.02.2017 10:05 Uhr

Das sehe ich völlig anders.

Wie nahe das ganze Land an der Katastrophe vorbei gegangen ist, zeigen nicht nur die Wahlprozente sondern viel mehr die "Argumente".

Und immerhin sind am End nur zwei echte Extremisten, zwei outwings zur Wahl gestanden, die das ganze Land total polarisiert haben, aufgeteilt in Katastrophler und Pharisäer. Dass sich der VdB jetzt wieder versöhnlich zeigt, hat seine kriegerischen Pharisäer noch lange nicht besänftigt.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 10:52 Uhr

Zählen Sie sich zu den Pharisäern oder zu den Katastrophlern.
Ist eigentlich wurscht in welches Ladel Sie sich selbst schieben.

Eine stichwahl ist ein ganz normaler demokratischer Prozess - aber das geht ja eine Flächenwesen nicht ins Hirn!

Nehmen Sie Ihre infamen Unterstellung gegen mich - ich würde Demokratie außer Kraft setzen wollen - zurück!

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von Till-Eulenspiegel (10192) · 16.02.2017 10:15 Uhr

jago,
Es geht mir hier nicht um die Wahl, es geht mir hier generell um das Amt des Bundespräsidenten. Warum ich Hofer zitiert habe, ist für mich, dass auf Grund seiner Meldung während des Wahlkampfes, nun ein "Anlassgesetzt" daraus gezimmert werden soll. Dagegen bin ich.

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von wolf8 (624) · 16.02.2017 08:28 Uhr

der bp wird nach der nächsten nr-wahl sowieso nur mehr ein statist sein und danach das amt zu grabe getragen.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 10:54 Uhr
von felixh (3205) · 16.02.2017 07:44 Uhr

Angst? Angst vor Kontrolle.!! Gewaltentrennung!!
Die Bundesregierung hat einfach nur Angst vor Kontrolle und Jobverlust. Erstmals hätte beinahe ein Regierungsskeptiker die Wahl gewonnen. Davor haben die Großen Angst. Undemokratisch wie immer!
Nicht umsonst hat der BP das Recht darauf einen Nationalrat zu entlassen usw.. Bei diesere Regierung hätte man auchsagen müssen "es reicht"

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von jago (34147) · 16.02.2017 09:56 Uhr
von felixh (3205) · 16.02.2017 16:56 Uhr
von Aktive_Arbeitslose (326) · 16.02.2017 09:42 Uhr

Was hat das mit Gewaltentrennung zu tun? Einem einzelnen Menschen so viel Macht geben, das hat mit echter Demokratie nichts zu tun, zumal der Ersatzkaiser auch nur rund 1/3 der Stimmen der Wahlberechtigten hat! Was soll daran demokratisch sein, wenn der ein demokratisch gewähltes Parlament auflösen kann?

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von jago (34147) · 16.02.2017 10:14 Uhr

Hohe Beamte und Offiziere haben auch ungeheure Macht. Ganz und gar ungeheure Macht. Und die sind nie gewählt worden.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 10:59 Uhr

Es gibt kein Bundesgestz, das nicht im Parlament beschlossen wurde!!
Was wollens denn?

Ihr Behauptung ich würde versuchen "Demokratie außer Kraft zu setzen"
unterstellt staatsfeindliches gesetzeswidriges kriminelles Verhalten!
Nehmen Sie diese infame, verleumderische, ehrenrührige Unterstellung zurück!!!

Was bilden Sie sich überhaupt ein,
wer sind Sie eigentlich, um hier eine solche beschissene, ehrenrührige Unterstellung und Verleumdung ad personam abzusondern?
Nehmen Sie Ihre Unterstellung zurück!!

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von auflosgehtslos (1572) · 16.02.2017 07:39 Uhr

Der österreichische Bundespräsident verhält sich undiplomatisch und beschimpft die Hälfte der Engländer als dumm und verrückt.

In einer ausführlichen Rede in Brüssel – neben Bundeskanzler Kern und EU-Kommissionspräsident Juncker stehend – erklärt Van der Bellen, warum das „Vereinigte Europa“ besonders wichtig sei.
Dabei fällt u.a. der folgenschwere Satz: „Man muss schon verrückt sein, um davon auszugehen, dass die altmodische nationale Souveränität, zum Beispiel die der 30er Jahre, dem eigenen Land mehr bringe als eine Mitgliedschaft der EU.“ Van der Bellen legte gleich nach: „Um das zu begreifen, muss man nicht besonders intelligent sein, denke ich.“

http://www.express.co.uk/news/politics/766695/Brexit-news-Austrian-president-Alexander-Van-der-Bellen-Brussels-rant-EU-vote

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:13 Uhr

Haha- "undiplomatisch"

Undiplomatisch und vor allem schädlich für Österreich
ist das Anbandeln der FPÖ mit den Zielen der Vishegradstaaten,

undiplomatisch und vor allem schädlich für Österreich ist das permanete Anbiedern von Kickl, Vilimsky, Strache und norbwald hofer
an die rechtsextremen rassistischen, fremdenfeindlichen Fraktionen in Europa,
das Anbiedern an EU-Zerstörer
Marie le Pen, Wilders, Frauke Petry, an den Polen und den Orban!

Undiplomatisch und vor allem schädlich für Österreich
sind die selsamen Besuche
in Washington - hat Strache nun mit dem zurückgetreten Flynn gesprochen oder nicht? -

oder der Besuch in Moskau, wo Strache mit der Putinpartei(!)
ein Partnerschaftsabkommen - ääääh - Arbeitsübereinkommen - ist doch eh wurscht - Hauptsache Strache war in der Zeitung - unterzeichnet.

So schaut sie aus - die undiplomatische tour de horizon der FPÖ!! Nein Danke!

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von Tiger_4020 (231) · 16.02.2017 06:37 Uhr

SPÖ und ÖVP wollen die Macht des Bundespräsidenten beschneiden !

OK so !

Bitte aber nicht vergessen auch das Gehalt des BP und seinen sehr grosszügigen Mitarbeiterstab kürzen !

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von iorr2010 (247) · 16.02.2017 05:35 Uhr

Jetzt wo es eng wird für die SPVP Einheitspartei und ihre Nomenklatur nordkoreanischen Zuschnittes, geht es an die Entdemokratisierung. Und die beiden Spießgesellen Lopatka/Schieder sitzen sich in trauter Zwietracht hin und verkünden eine Nichtreform der Wahlgesetzgebung und die Entmachtung, des ohnehin nicht gerade mächtigen BP - eine der letzten (moralischen) Kontrollinstanzen für Typen die das Demonstrationsrecht einschränken, das Amtsgeheimnis nicht liberalisieren wollen und auch sonst nur dann aktiv werden, wenn es um die Sicherung "wohlerworbene" Pfründe für sich und Ihre Freunde geht. Die letzte Hoffnung diesen Wahnsinn zu verhindern sind, so traurig das ist, Grüne und die FP.

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von vinzenz2015 (11442) · 16.02.2017 11:49 Uhr

SPVP Einheitsparteinordkoreanischen Zuschnittes,
Entdemokratisierung.
- sagens wo leben Sie??

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von gegenstrom (14154) · 16.02.2017 05:25 Uhr

mich wundert ja dass die VP-Lopatka sich nicht das Wahlrecht von Waidhofen als Beispiel genommen hat - wo auch alle 2.-Wohnungsbesitzer das Wahlrecht bekommen haben - Bei der letzten GR-Wahl bekam die ÖVP über 4.000 Stimmen (bei ca. 1.500 Zweitstimmen).
https://www.profil.at/home/gemeinderatswahl-waidhofen-wahlquartiere-321043

Fassen wir zusammen:
- wir streichen dem BP fast alle wichtigen Kompetenzen - wozu dann eigetnlich noch? - und nennt dass dan sarkastisch? "alles beim alten"?
(wie bei Versicherungen, habe ich jetzt 10 Jahre nicht gebraucht/verwendet, also kündige ich sie zur Anpassung an die gelebte Realität?)
- geben diese Kompetenzen der Regierung? - Begandigungsrecht ist sicher praktisch ...
- führen völlig sinnlos einen zweiten Wahltag ein der vermutlich hohe Kosten verursacht und auch noch potentielle Wahlmanipulation erleichtert. (Graz mit 2-Tage Wahl satte 56 % Beteiligung und nur 7 % am 1. Tag gewählt)

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von AlfDalli (685) · 16.02.2017 09:51 Uhr

Wahlbeteiligung Graz 2017: 57,4%
Wahlbeteiligung Graz 2012: 55,5%
Gemeinderatswahlbeteiligung in Graz gestiegen!

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von EinsameSocke (1000) · 16.02.2017 05:17 Uhr

Das sehe ich als Fehler, nur das schöne große Ei hat sich vdB selber gelegt und an dem werden auch die nachfolgenen Präsidenten zu leiden haben.

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von kratzfrei (6061) · 16.02.2017 00:48 Uhr

SP und VP wollen VDB beschneiden? Das geht entschieden zu weit!

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von wawa (1093) · 16.02.2017 12:58 Uhr

Nein, die sitzen eh alle im Selben Boot.
Sie haben Angst vor der nächsten Präsidentenwahl...

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