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SPÖ empört über Hartz IV-Studie

27. Mai 2017, 10:19 Uhr
Minister Stöger präsentiert "Aktion 20.000"
Alois Stöger Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

WIEN. Eine vom Finanzministerium in Auftrag gegebene Studie, welche Auswirkungen die Einführung des deutschen Hartz-IV-Modells in Österreich hätte, sorgt für Empörung bei der SPÖ

Sozialminister Alois Stöger befürchtete am Samstag in einer Aussendung eine "Zerstörung des Sozialsystems". Das Finanzministerium betont, so ein Modell sei gar nicht geplant.

In der Studie des Europäischen Zentrums für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung, über die "Kronen Zeitung" und ORF berichteten, wird davon ausgegangen, dass nach Bezug des Arbeitslosengeldes statt der Notstandshilfe die bedarfsorientierte Mindestsicherung als staatliche Unterstützung folgt. In Deutschland bekommen Alleinstehende im Rahmen von Hartz IV 404 Euro monatlich, Paare 768 Euro. Das Einsparungspotenzial für den Bund läge bei einer Milliarde Euro jährlich. Gleichzeitig wird aber auch auf einen beträchtlichen Anstieg der Armutsgefährdung hingewiesen.

"Die Einführung von Hartz IV in Österreich bedeutet Armut und soziale Ausgrenzung", warnte denn auch Sozialminister Stöger. "Menschen in die Armut zu treiben hat nichts mit verantwortungsvoller Sozial- und Wirtschaftspolitik zu tun." Statt Tempo bei der Langzeitarbeitslosen-"Aktion 20.000" zu machen, blockiere die ÖVP, um scheinbar die Möglichkeiten einer Einführung von Hartz IV in Österreich vorzubereiten.

Er werde nicht zulassen, "Arbeitssuchende mit Hartz IV zu bestrafen, ihnen beinahe das gesamte Ersparte, das Haus und die Eigentumswohnung, das Auto und den Bausparer wegzunehmen", erklärte Stöger. Hartz IV in Deutschland sei "ein mahnendes und abschreckendes Beispiel für uns".

Im von Hans Jörg Schelling (ÖVP) geführten Finanzministerium kann man die Aufregung nicht wirklich nachvollziehen - denn ein Hartz IV-Modell für Österreich sei gar kein Thema. Es handle sich nicht um eine aktuelle Studie, die Untersuchung sei bereits vor zwei Jahren in Auftrag gegeben worden. "Ein Modell wie Hartz IV war und ist in Österreich nicht geplant", betonte eine Sprecherin gegenüber der APA. Grundsätzlich seien derartige Studien nichts ungewöhnliches, da das Finanzministerium laufend Effizienzpotenziale in jedem Bereich prüfe.

Überlegungen, das Sozialsystem umzustellen, gibt es in der ÖVP seit langem. Zuletzt hatte Innenminister Wolfgang Sobotka in seiner Funktion als NÖAAB-Obmann rund um den 1. Mai für eine De-facto-Abschaffung der Notstandshilfe getrommelt.

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275  Kommentare
275  Kommentare
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( Kommentare)
am 29.05.2017 05:11

Gestern

haben wir weit über 100.000 dauerhafte Sozialfälle willkommen geheißen.

Heute beginnt das große Rechnen und morgen erfahren wir, dass wir über unsere Verhältnisse gelebt haben.

Wenn ich das Sozialsystem eines stabilen Landes zerstören möchte, ich würde es nicht anders machen.

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( Kommentare)
am 28.05.2017 21:34

Für wie Blöd hält uns Schelling und die neue ÖVP - die eine Studie macht, davon aber sonst nichts geplant ist??????? Herr Schelling, guter Freund von Kurz, wenn an der Studie nichts dran ist, Versschleudern Sie nur Steuergeld. Zweiteres glaub ich aber nicht. Pfui über was Sie da nachdenken!

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( Kommentare)
am 29.05.2017 14:18

Schelling weiß schon, was er tut. Es ist ja klar , dass die hiesige SP Hartz IV fürchtet wie der Teufel das Weihwasser. Obwohl von einer deutschen SP-Regierung eingeführt. Deutschland wirtschaftet seither wieder ganz blendend. In Österreich ist eine vernünftige Diskussion über soetwas undenkbar. Das wird alles gleich einmal verteufelt und per Unterstellung in den Abgrund des politischen Vergessens geschickt. Da hat Schelling Recht, dass er eine Studie in Auftrag gibt, ob das nicht auch was für uns ist. Mir gefällt die Unbekümmertheit des Schelling: Sacharbeit. Egal wie er dabei von links und rechts beschossen wird.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 30.05.2017 08:14

Sind Sie Politiker (mit sicherem Einkommen auf KOSTEN der Steuerzahler)?

Wie wäre es damit, endlich eine Strukturreform umzusetzen (nicht wiederholt seit den 60iger-Jahren zu diskutieren) mit dem Risiko, dass Ihr Job und das der Ihren nicht mehr unreflektiert von Steuergeldern dotierten werden.

Also:
- Zuweisung von Kompetenz zu Verantwortung und Abschaffung der zig-Gleisigkeiten durch:

- Abschaffung der Bundesländerkompetenzen
- Großzügige Zusammenlegung von den ca 3000 Gemeinden oder Integration deren derzeitigen Kompetenzen in die Bezirkshauptmannschaften
- Schadloshaltung hinsichtlich Verweigerung dieser Reformen in der Vergangenheit...

und parallel dazu Steuersenkungen etc.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 30.05.2017 08:23

ReinholdSulz hält die Politik für ein Spiel -> zur Unterhaltung des Volkes, die Unbekümmertheit von Schelling gefällt ihm -> mir gar nicht - der soll sich gefälligst Sorgen machen!!!!
Politiker sind gegen die Strukturreform, keiner will Pfründe hergeben, keiner will von seinem Maulwurfshügel runtersteigen. Ergo scheitert es an Kleinlichkeit und simplem Machtgetue

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lukas99 (126 Kommentare)
am 28.05.2017 11:18

Das Hartz-4 System benachteiligt jene Personen, die jahrzehntelang
ins Sozialsystem eingezahlt haben und sich einen bescheidenen
Wohlstand aufgebaut haben.
Es wird außerdem der Niedriglohnsektor subventioniert. Dies
begünstigt wiederum jene Personen, die kaum etwas ins Sozialsystem
eingezahlt haben.
Ich habe auch noch von keinem Bundesbürger gehört, dass Hartz 4
positiv ist.

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( Kommentare)
am 28.05.2017 10:50

Bester Kommentar von Silumon:

"Angesichts der Arbeitslosenzahlen in Ö ist es daher durchaus sinnvoll, sich Modelle in anderen Staaten anzusehen, die auf diesem Gebiet erfolgreich waren. Erst wann man die analysiert hat, kann man entscheiden, Ähnliches hier zu machen oder eben zu lassen.
Das BMF hat vor 2 Jahren [!] diese Analyse durchführen lassen & offenkundig entschieden, Ähnliches in Ö zu lassen.
Die Aufregung darüber ist mehr als künstlich."

Der Thread ist dennoch unterhaltsam und informativ geworden, krtek.

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Zaungast_17 (26.398 Kommentare)
am 29.05.2017 06:58

als Regierungssprecherin würdest du dich gut machen ...

die glauben auch, was sie sagen ...

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JohnSinclair (1.234 Kommentare)
am 29.05.2017 07:27

zumindest verzapfen die nicht ganz soviel Blödsinn wie die yael.

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amha (11.322 Kommentare)
am 29.05.2017 08:16

Dieses Subjekt ignorier ich nichtmal noch, das ist ein Troll par excellence.

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mitdabei (1.697 Kommentare)
am 28.05.2017 10:18

Für mich ist nicht verständlich, warum aus dem Finanzministerium ein derartiger Auftrag kommt, der dann ohnedies nur "wegen des Vergleichs" herhalten muss. Schließlich kostet dem Steuerzahler (auch f.) diese Arbeit etwas. Für mich ist daher dieser Vorgang unverantwortlich und respektlos gegenüber den steuerzahlenden Österreicher(inn)en!

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( Kommentare)
am 27.05.2017 21:06

Der kollektive, wehleidige Aufschrei der Rechten hier im Forum beweist, was die österreichischen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen an Stöger haben, und wie gefährlich er für die Ehrlichen und Anständigen, Wutwirte, mittelalterlichen Spaßvögel, Industriemagnaten, Legitimisten und andere Rechten ist. Gehörschutz rein - das macht Freude! So kann das von mir aus noch l a n g e weitergehen. Ein Bierchen dazu, klassischer Feierabend.

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restlach (649 Kommentare)
am 27.05.2017 21:25

Das er gefährlich für die ehrlichen und anständigen Menschen in Österreich ist glaube ich Ihnen sogar.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 27.05.2017 22:49

@Krtek. Aber geh, dieser Ruhaltinger-Schüler Stöger ist bisher höchstens als eine Wanderniere von einem Ministerium in ein anderes aufgefallen - aber nirgendwo durch fachliche Kompetenz. Kann auch nicht sein, wenn man an seinen "Lehrmeister", dem Totengräber der Verstaatlichten bei der Voest-Alpine denkt.

Warum regt er sich auf, wenn das Finanzministerium einmal wissen will, wie hoch die Sozialkosten-Differenz für die Steuerzahler (!!!) zwischen Österreich und dem Deutschland der SPD-Genossen Schröder und Hartz (den Erfindern des Systems) ist? Na klar, bei uns lebt auch die "zunehmende Armut" vorzüglich in der Propaganda davon, dass niemand so genau wissen darf, was da alles an zusätzlichen Einkommen "unter den Tisch" fällt - damit jemand eben bemitleidenswert "arm" ist.

Übrigens das gleiche Verhalten wie der lieben "kleinen Unternehmner", die sich gegen die Registrierkassenpflicht wehren, weil dann die Finanz auch näher an die wirklichen Umsätze und damit die Gewinne heran kommt

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( Kommentare)
am 27.05.2017 23:30

Verglichen mit der Marketingkompetenz der Porsche-Fahrer Haider und Tschüssel ist Stöger ein Mähdrescher, aber am Ende des Tages hat er die Ernte in der Scheune, das spricht für ihn.

Gegen das Publikmachen von Transferleistungen hat die SPÖ nichts, jedoch die ÖVP sehr viel (Stichwort: Der Bauer als Millionär).

Personen und Dinge beurteile ich nach ihrem Inhalt. Gelegentlich fühlt sich wer beleidigt, manchmal geschmeichelt. Schröder würde sich sicher beleidigt fühlen - ein roter Kurz quasi, überflüssig wie ein Kropf, und anstrengend.

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rand (963 Kommentare)
am 28.05.2017 07:04

Der noch nie etwas gesät hat kann auch nicht Ernten. Der ist soeben aus seinen Winterschlaf erwacht.

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hepusepp (6.259 Kommentare)
am 27.05.2017 20:58

Typisch SPÖ! Sie sind fürs Nichtstun, stehen für Umverteilung von denen die Arbeiten zu denjenigen, die bei dem Wort Arbeit aus angst zu schwitzen beginnen. Es ist höchste Zeit, die SPÖ abzulösen, da ist es egal von welcher Partei.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 21:14

Ja richtig.

Übrigens:
Diktator wird der Mayr - der Friseur von vis-à-vis. Das ist gleichzeitig das Parteiprogramm - Kurz wird es erst nach der Wahl bestätigen, auch weil der Mayr nicht recht überzeugt ist.

Beweis:
Kukident for president - auch das ist Wirklichkeit geworden, und ich hab's geahnt.

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glingo (4.925 Kommentare)
am 28.05.2017 07:29

ich als Selbstständiger bin natürlich dafür das wird das Lohnniveau nach unten drücken!

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fischersfritz (1.509 Kommentare)
am 28.05.2017 10:16

ganz meine Meinung.
Die SPÖ OÖ mit der Scheiss-Birgit muß unter die 10 % Marke verschwinden.
Aussagen wie Arbeit macht krank, Arbeit ist Scheisse, Unternehmer sind
Verbrecher usw. ist für unser Land schädlich.
Für mich ist Arbeit bereichernd, macht intelligent, kooperativ,
selbstbewusst, schafft Freunde durch Kollegen uvm.
An diesen Attributen sieht man, daß die Gerstorferin und ihre Fans
Arbeitsverweigerer sind und von den tatsächlichen Leistungsträgern
schmarotzen.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 27.05.2017 20:13

@Till..

Wahlgeplänkel Herr Stöger,
wenn Sie zwei Jahre alte Studien hervorholen müssen. Ich glaube eher, dass ihnen in Ihrem Sozialministerium nichts gelungen ist.

In diesem Punkt muß ich Dir recht geben. Ein + für Dich.

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 27.05.2017 19:27

Bin ich voll dafür ...

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prinz_von_linz (4.794 Kommentare)
am 27.05.2017 19:27

Freies Spiel der Kräfte, gemma Burschen ...!

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:02

Man wird sehen, ob die SPÖ ähnlich wie die SPD mit ihren Soziallügen endlich abstürzt.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 19:12

Von deinen Abstürzen kannst du viel erzählen, wenn ich mir den Thread so durchlese und einige andere denke. - Flieg nicht so hoch, mein kleiner Freund, die Sonne brennt dort oben heiß.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:13

Du willst also behaupten, dass die SPD nicht im Sinkflug ist und bei den letzten Wahlen nicht massiv verloren hat?

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( Kommentare)
am 27.05.2017 19:20

Tatsächlich: Durch das Weglassen von 'Soziallüge' und 'endlich' geht deiner Aussage bereits einiges an subjektiver Fehlmeinung verloren.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:21

Die Soziallüge ist eine "kostenlose" Beigabe der Sozias, denn der Rest ist teuer genug.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 19:37

Wenn ich deine Zahlenspiele und Größenvergleiche in diesem Thread so Revue passieren lasse, gewinne ich den Eindruck, du hast es mit dem Rechnen nicht so.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:41

SPÖ UND SPD sind doch im messbaren Sinkflug, sowohl was die letzten Wahlen betrifft, in Österreich war das die Bundespräsidentenwahl, als auch bei den Umfragen. zwinkern

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( Kommentare)
am 27.05.2017 20:06

Versuchter Mischmasch. Nicht einmal in deinem Grundkommentar war von einem Sinkflug der SPÖ die Rede, nun ist für dich schon Wirklichkeit bzw. Vergangenheit. Du bist halt ein Luftikus, Münchhausens Ritt auf der Kanonenkugel entlockt vergleichsweise Gähnen.

Natürlich wissen wir alle, dass Vanderbellen nicht wegen sozialer und erst recht nicht grüner Meriten gewählt wurde (außer von Grünen), sondern weil sich keiner 'noch wundern wollte'. Die für die Bundespräsidentschaftskandidatur von Khol und Hundstorfer Verantwortlichen von ÖVP bzw. SPÖ dürften bei der Auswahl nicht ganz nüchtern gewesen sein, das darf man annehmen - nüchtern betrachtet.

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MajaSirdi (4.833 Kommentare)
am 27.05.2017 18:01

Mir kommt das Kotzen, zuerst wird die FPÖ auf höchster Ebene niedergemacht und in die tiefste Nazi-Schublade gelegt in den vergangenen Jahren und jetzt biedert sich die SPÖ nur wegen dem Machterhalt unterwürfigst wie ein Hunde-Welpe um Futter bettelnd an!!!

Blaun ist noch das lustigste Wort...
Degenerierten Partei-Hörige haben keinen Charakter mehr...jetzt auf einmal passt die FPÖ, 33% der Österreichischen Wähler wurden ausgegrenzt, Kerzerlparaden wurden veranstaltet und alle FPÖ-Wähler mit Hackenkreuze beworfen, Fahnen gegen Rassismus geschwenkt und jetzt auf einmal ist die FPÖ Regierung Tauglich...???

Wie tief sinkt diese SPÖ noch???
Kann man diese SPÖ überhaupt noch Ernst nehmen???
Derweil grämt der S-Minister in Ur-Jahre alten Unterlagen damit sich eine Koalition mit der ÖVP im vorhinein nicht sein darf um dann die verhasste FPÖ zu heiraten...

Ich hoffe das H.C.Strache weiß was er tut, sonnst bleibt nur die neue Turk AKP Austria zum wählen...

Quo Vadis SPÖ...???

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( Kommentare)
am 27.05.2017 18:14

Euch will keiner, auch wenn du noch so bitzelst.

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herst (12.747 Kommentare)
am 27.05.2017 18:41

Ich hoffe das H.C.Strache weiß was er tut

Ja,er feilt schon an der nächsten Bierzeltrede und ist am überlegen,ob er hell oder dunkelblaue Brillen-Gläser tragen soll.

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 27.05.2017 17:33

Was bedeutet Hartz IV? Hartz IV ist eine Aufforderung an alle Arbeitnehmer: "Gebt alles Geld aus, das ihr verdient. Denn wenn ihr nur ein wenig Pech habt, nehmen wir euch alles weg, was ihr euch erspart habt."

Wer fleissig ist, tüchtig arbeitet und sich etwas anspart, der wird in dem Augenblick bestraft, wo er seinen Arbeitsplatz im fortgeschrittenen Alter verliert. Er muss alle Reserven aufbrauchen, bevor Vater Staat ihm hilft. Dann ist das Eigenheim in Gefahr, sogar die maximale Wohnungsgrösse wird vorgeschrieben.

Also gecheckt? Gebt alles aus, was ihr verdient, dann habt ihr wenigstens was davon.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 17:52

1.) Bitte erkläre uns mal, wem etwas (angeblich!) weggenommen wird. So ein Schwachsinn!

2.) Die ALG I - Versicherungsleistung wird in DE über 18-24 Monate auch an Wohlhabende im vollen Ausmaß ausbezahlt, in Österreich wie lange?

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:18

Wie erwartet, keine Antwort...

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 27.05.2017 21:49

Ich sitze ja nicht, wie Sie als so erfolgreicher Unternehmer, ständig vorm PC, und schon gar nicht bei Schönwetter.

Im übrigen hab ich ganz genau beschrieben, was ich meine. Vorausgesetzt, man möchte es verstehen. Dass der überdrüber Superheld es nicht verstehen will/kann, das wundert mich nicht.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 18:02

Die zeitlich unbegrenzte Mindestsicherung in Österreich ist ein großer Skandal, den die SPÖ zu verantworten hat. Alle Mindestpensionisten und Wenigverdiener werden komplett verarscht, weil die durch Arbeit teilweise weniger bekommen als geschickte Dauerbezieher der Mindestsicherung.

Die Mindestsicherung bekommt man in Österreich übrigens auch nur als Vermögensloser, nur wird das selten genauer überprüft.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 18:27

Zitat 'Nur wird das selten genauer überprüft.'

Schauen die Bezirkverwaltungsbehörden in Oberösterreich da also so halb weg? Wozu haben wir eigentlich eine schwarz-blaue Landesregierung?

Ob die Aussage dem Haimbuchner gefällt?

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 18:55

So ist die Realität.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 19:09

Erkundige dich auf der Sozialabteilung beim Land oder bei jeder beliebigen Bezirksverwaltungsbehörde, du liegst falsch.

Meine professionelle, wenn auch nicht moralische Hochachtung vor den Leuten, die ihre Klientel bis auf die Unterhosen ausziehen und den Müttern behinderter Kinder usw. erzählen (müssen), was sie alles nicht bekommen, weil es der Staat nicht bezahlen will.

In diesem Staat gibt es einige sozialpolitische Schieflagen, die zum Himmel schreien.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:12

Ja, es gibt eine Schieflage,
das schreibe ich ja ständig.

Und wenn man Befürworter beim AMS oder beim Land hat, bekommt man den Knödel und teilweise mehr als der Gesetzgeber vorgesehen hat.

Und wenn man den Sachbearbeiter beim AMS hinter sich hat, teilweise auf Weisung von oben oder vorauseilender Gehorsam (Gewerkschafter und SPÖ, eh schon wissen), klappt es auch mit den Unterlagen und Bestätigungen der Arbeitswilligkeit.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 19:32

Zum AMS und seinen Leistungen bin ich nicht der richtige Diskussionspartner. Allgemein bekannt ist aber, dass dort nicht ins Blaue gewirtschaftet wird. Leistungen vom AMS zu beziehen, ist mit Sicherheit nicht lustig oder gar erstrebenswert.
Es wird auch vom AMS nicht so propagiert - siehe als Beispiel nur das AMS Gmunden (diverse Medienberichte).

Zur Mindestsicherung kann ich nur wiederholen, dass sämtliche Anspruchsvoraussetzungen in Oberösterreich sorgfältig geprüft werden, was auch belegbar ist.

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 27.05.2017 19:39

Es kann kaum etwas geprüft werden, weil der Aufwand explodieren würde. Nicht einmal Mehrfachförderungen kann man prüfen, weil man die Daten nicht hat.

Und die Meldungen des AMS werden schon gar nicht hinterfragt.

Es ist letztendlich auch bei vielen Stiftungsmodellen so, dass zwar das Land zahlt und entscheidet, aber alles auf Basis der Daten und Aussagen des AMS. Dieses spielt eine sehr zentrale Rolle.

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( Kommentare)
am 27.05.2017 20:22

Das AMS betreffend wurdest du schon von anderen widerlegt, und wie gesagt...

Die Mindestsicherung betreffend: Vom Hörensagen wird so ein Verfahren nicht abgewickelt (alles scheint auf Papier auf, ist belegt und daher überprüfbar). Auch nicht nach dem Gutdünken der Bearbeiter und nicht einmal jenem einzelner Bezirksverwaltungsbehörden. Vorgesetzte überprüfen und eine Amtsrevision gibt es auch. Das alles erfolgt nach rechtlichen Vorgaben.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 27.05.2017 17:13

Wie blöd muss die ÖVP sein jetzt eine solche Diskussion zu beginnen?

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pumuckl7719 (391 Kommentare)
am 27.05.2017 17:26

Das ist der neue Weg der Ehrlichkeit. Da wissen wir wenigstens schon vorher, was wir nachher alles nicht mehr haben!

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( Kommentare)
am 27.05.2017 17:49

Ein Blick zu den türkisblauen Parteisoldaten im Forum genügt! Mit den Testballons gehen wollen sie den Blankokredit für den Mann ohne Eigenschaften erbetteln.
Gewählt will er werden, hat aber kein Parteiprogramm. Cash on the barrelhead, son! (Zahltag) heißt das bei den rednecks in den USA, Sicherheiten wollen auch wir sehen nach dem ganzen Farben-Blabla.

Oder glaubt er, dass es nach dem Motto 'alles weg' weitergeht (Geilomat weg, ÖVP weg, Sozialstaat weg, Spuren verwischt, Täter weg).

Bin schon nicht mehr da, bin schon wieder da, das alte schwarzblaue Haider-Kurz-Versteckspiel, am Ende heißt's: 'Alles hat ein Ende, nur der Kurz hat zwei.'

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KlausBrandhuber (2.063 Kommentare)
am 27.05.2017 19:04

ÖVP beginnt jetzt eine Diskussion?
Die Studie ist 2 Jahre alt und kein Mensch denkt an irgend eine Umsetzung. Umsetzung eines vom SPD-Vorsitzenden Schröder durchgezogenen Programms!
Das jetzt auszugraben und der ÖVP zu unterstellen, sie wolle etwas Ähnliches durchziehen, erinnert an den berühmt-berüchtigten Rentenklau!

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