SP-Kritik an Faymann: "Hätte mir ein Veto gegen Bildungssparpläne erwartet"
WIEN. Harte Kritik an den Sparplänen von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek kommt von gleich mehren SP-Abgeordneten, besonders enttäuscht zeigte sich die Oberösterreicherin Daniela Holzinger.
Man hätte auf die Sparvorgaben von Finanzminister Michael Spindelegger (VP) im Bildungsbereich gar nicht einsteigen sollen, sagte sie im OÖN-Gespräch und meinte damit offenbar Kanzler Werner Faymann: "Ich hätte mir erwartet, dass die oberste SP-Spitze ein Veto gegen die Bildungssparpläne von Spindelegger einlegt und sagt: Bei der Bildung sparen wir sicher nicht."
Holzingers Begründung: "In einem Land wie Österreich, wo das Vermögen extrem ungleich verteilt ist und Unsummen für die Bankenrettung ausgegeben werden, ist es für mich als aufrechte Sozialdemokratin nicht denkbar, bei Bildung zu sparen." Denn das treffe "die Kinder der Menschen, die schon für die Hypo Alpe Adria den Kopf hinhalten müssen". Bildung sei das beste Mittel gegen Arbeitslosigkeit und Armut.
War Holzinger bei ihrem Eintreten für einen Hypo-U-Ausschuss Einzelkämpferin im SP-Klub, hat sie beim Thema Bildungssparkurs Unterstützung: Auch die oberösterreichische SP-Abgeordnete Marianne Gusenbauer-Jäger verlangte eine Rücknahme der Bildungssparpläne. Und SP-Bildungssprecherin Elisabeth Grossmann stellte sogar ein Nein bei der Budgetabstimmung in den Raum.
"Druck auf Spindelegger"
Angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen versuchte gestern SP-Klubchef Andreas Schieder den Deckel auf dem Topf zu halten: Er sicherte Heinisch-Hosek "volle Unterstützung" aus dem SP-Klub zu. Die Verantwortung für den Sparkurs wies er dem Finanzminister Spindelegger zu. Ähnlich sieht das auch Oberösterreichs SP-Landesrätin Gertraud Jahn: "Ich verstehe, wenn man wie Holzinger innerhalb der SPÖ Druck macht, aber in Wirklichkeit wären alle aufgerufen, Druck auf Spindelegger zu machen." Aus Spindeleggers Finanzministerium hieß es gestern, die Ministerien seien selbst für die Einsparungen verantwortlich.
Erneut Kritik aus den Ländern
Unterdessen erneuerte der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SP) seine Kritik an Heinisch-Hosek: Die Anhebung der Schülerhöchstzahlen würde Österreich um Jahre zurückwerfen. Wie sein oberösterreichischer Amtskollege Josef Pühringer (VP) verlangt Niessl, dass die Länder die Zuständigkeit für alle Lehrer übernehmen.
Von Bildungsministerin Heinisch-Hosek selbst hieß es gestern, das ursprüngliche Einsparungsvolumen sei "deutlich runterverhandelt" worden – auf heuer 57 statt ursprünglich geplanter 68 Millionen Euro.
Die Spar-Details: Größere Gruppen, weniger Lehrer
Das Bildungsministerium hat bei den von der Regierung beschlossenen Einsparungen einen der größten Brocken zu stemmen: Es muss 2014 und 2015 je rund 60 Millionen Euro sparen. Ein Drittel der Summe soll aus der Verwaltung kommen, der Rest durch folgende Maßnahmen:
Neue Mittelschule: An den NMS wird der Bund künftig nur noch für vier statt sechs Wochenstunden einen Zweitlehrer in Deutsch, Mathematik und Englisch in jeder Klasse finanzieren.
Gruppengröße in Deutsch und Mathematik: In Deutsch und Mathematik wird es an Oberstufengymnasien und berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS) in der neunten Schulstufe keine Klassenteilung bei mehr als 31 Schülern geben. In den Fremdsprachen bleibt es – anders als ursprünglich angekündigt – bei der bisherigen Regelung: Ab 25 Schülern wird geteilt. Weitere Änderungen für die Gymnasien: In Informatik wird statt bisher ab 13 erst ab 25 Schülern geteilt, in Zeichnen gar nicht mehr.
Klassengrößen: Die Klassengrößen selbst sind von den Kürzungen (zumindest vorerst) nicht betroffen. An den Pflichtschulen sowie AHS-Unterstufen gilt bei der Klassenschülerhöchstzahl ein Richtwert von 25. Dieser kann um 20 Prozent – also auf 30 Kinder – überschritten werden. An Gymnasiums-Oberstufen und BMHS gilt weiter die Klassenschülerhöchstzahl 30 – mit Überschreitungsmöglichkeit auf 36 Schüler.
Wahlpflichtfächer: In jenen Fächern, in denen AHS-Schüler sich in der 7. und 8. Klasse für die Matura spezialisieren, halbiert das Unterrichtsministerium die Zahl der Gruppen, die eine Schule anbieten darf. Dadurch haben die Schulen laut AHS-Direktoren-Sprecher Wilhelm Zillner weniger Ressourcen zur Verfügung, die sie bisher für schulautonome Schwerpunktsetzung genutzt haben.
Mehr Geld von den Ländern: Die Länder sollen ab Herbst mehr für jene Lehrer zahlen, die sie über den vereinbarten Stellenplan hinaus beschäftigen. Das soll dem Bund zusätzliche 30 Millionen Euro pro Jahr sparen.
Es ist Schade, dass in der SPÖ nur Daniela Holziger Rückrat hat und auch eine eigene Meinung zeigt. Die Demokratie in der SPÖ zeigt, dass man eine eigene Meinung nicht haben darf, wie bei der Abstimmung zum U-Ausschuss zeigt, muss Frau Daniela Holziger samt Rückrat das Parlament verlassen. Die ÖVP hat noch weniger Demokratieverständnis als die SPÖ.
ist der Faygmann ,vielleicht hat er mit dem Ostermayer Eier gesucht ,im schwierigen Gelände seines Gartens...ODER die 7 verlorenen Jahre ,ODER er hat seine neuen Inserate vorbereiten LASSEN ....
sollte man das Positive sehen. Er hat eindeutig die schönste Frisur. Bei Schwindelegger sollte man das Negative nicht sehen. Seine NAIVITÄT.
Ist ja interessant, wie lautstark sich Bildungsferne in diesem Thread alterieren, aber meist haben sie keine Ahnung, wie es wirklich läuft.
Hat man von Neugebauer schon einmal gehört, dass man die unnötigen Bezirs- und Landesschulräte abschaffen könnte samt Entourage ?
Haben nicht die Lehrer gegen 2 Stunden Mehranwesenheit in der Klasse protestiert, weil ihnen Urlaub und Freizeit wichtiger war als die Bildung unserer Kinder ?
Hat nicht Spindelegger von der ÖVP die Einsparungen angeordnet ?
gehören jene Volksschädlinge die dieses Disaster verursacht haben und teilweise noch weiter daran arbeiten: Haider, Pröll, Neugebauer, Faymann, Spindeleger, 4 Finanzminister,.....
Das die Unterrichtsministerin versucht mit dem vorhandenen Geld zumindest einen Notbetrieb aufrecht zu erhalten ist verständlich. Aber zukunftsorientiert ist das nicht.
Wenn so die Visionen unserer Regierung aussehen wo stehen wir dann in 5 Jahren?
was will man den vom bundesblitzer samt anhang noch erwarten?
die schmeissen das geld doch lieber einer pleitebank in den rachen,und der vorstandsdirektor piker lacht sich ins fäustchen !
armseeliges dösi-reich!
1) Würde es der Lehrergewerkschaft tatsächlich um
die Schüler gehen, könnten Sie ja der geforderten Anhebung ihrer Arbeitszeit zustimmen
2) Herr Leitl könnte z.B.: auf seine "nachverhandelten" Forderungen wie GesmbH-light u. Handwerker-Bonus verzichten
3) Bei den Agrariern unterm Giebelkreuz wäre auch ein Beitrag zur Bugetsanierung möglich.
4) Unsere Landesfürsten könnten auf ihre Prestige-Projekte wie z.B.: die OÖ-Med-Uni verzichten
ABER NEIN , DA KANN MAN WIEDER EINMAL AUF eine ROTE MINISTERIN HINHAUEN und von den EIGENEN PRIVILEGIEN ABLENKEN !
Wie hieß der ÖVP-Leiter für die Koalitions-Finanz-Verhandlungen Fürst Peppi ?
Schluss mit dieser Heuchelei. Man kann aus einem Fass nur entnehmen was drinnen ist und wenn die eine Seite bei ihren Klientel nicht zum Sparen bereit ist, dann triffs die andere umso härter (siehe Pkt 1 bis 4 !)
und zeigen wie es geht.
Muss man Automechaniker werden, wenn man kritisiert, dass die Werkstätte das Auto verhunzt?
Muss man Finanzminister werden, wenn man kritisiert, dass ein Ehemaliger hauptsächlich zu seinen finanziellen Gunsten agiert hatte?
Schon mal was von Aufgabenteilung gehört?
Und zur Aufgabenteilung gehört das Prinzip, dass jeder seinen Teil ordnungsgemäß erledigt. Das kann und MUSS man verlangen.
zu wenig
sondern sicherlich abgesprochen ..... ich glaube denen einfach nichts, diesen PolitikerInnen.
Die lügen,, dass sich die B..... .
wenn man den Nagel auf den Kopf trifft macht man sich nicht immer Freunde! denn 2o reguläre stunden in der woche und 20 bestbezahlte Überstunden passen einfach nicht zusammen! das kann sich auch die Wirtschaft nicht leisten! gel pepi!
und vielen ist das völlig egal !
selbst nicht spüren!
so NR Abg. haben wie die Fr. Holzinger oder Fr.Gusenbauer_Jäger.
Personen mit Rückgrat und wie bei Fr.Holzinger schon beim U-Ausschuß gesehen auch nicht die "Frau Hände heben aus gehorsam zur Parteilinie."
nicht gern gesehen.
ebenso wie in vielen firmen und ganz speziell im beamtenapparat, werden auch in parteien rückgratbefreite, angepasste systemverwalter und jasager (mitläufer)gezüchtet!
eine eigene meinung? gern! wenns die meinung der chefs ist ....
Wer oder was sit audf dem Artikelfoto erkennbar?
Ein Mann (der Taxi-Män?)im faynen Zwirn, der gerade das Foto des ungefähr geschätzten BP (Der Geografie-Profi?) anhimmelt (wenn ich mal groß bin) ... und eine sogenannte Frau (Sonderbar), die endlich das was auf der Nase des BK gefunden hat?
Fehlen nur noch der Zahntechnika (blau = besoffen), die Gärtnerin (grün = unreif) und der extrempinke Schneider ...
Alles klar, die Verdummungsmaschine war da ...
Könnte es sein, dass die Verantwortlichen die Begriffe und Zusammenhänge gar nicht ausreichend aus der Praxis kennen?
Diese Parteisoldaten haben doch nur über die Partei ihren Weg gemacht und würden am freien Arbeitsmarkt am unteren Ende der Pyramide landen. Man muss sich nur denen Lebenslauf ansehen!
Die heutige Politik ist absurd, zwischen Bildung und Ausbildung wird schon lange nicht mehr unterschieden, und die Ausbildung übernimmt vorzugsweise die Parteiakademie.
Werden (Ganztages)Schulen nur mehr als Kinderauffangbecken betrachtet, um sich selbst zu verwirklichen oder Billigflüge zu nutzen, solange es noch geht?
wenn einer keinen Doktor hat, heißt es, der hat nix glernt und kann nix. Wenn einer einen hat, heißt es, der ist abgehoben und kennt die Sorgen des Volkes nicht. Ich finde beides kurzsichtig und falsch. Erfahrung und Knowhow kann man sich auf vielerlei Weise aneignen. Oft durch unterschiedlichste Tätigkeiten in verschiedenen Bereichen besser als wenn man nur in Schulen und Uni sitzt. Das Problem der Politik ist eher die Einseitigkeit. Da häufen sich halt etwa bei der ÖVP die Beamten, bei der SPÖ die Gewerkschafter, bei den Blauen die Burschenschafter-Juristen oder bei den Grünen die Lehrer. Wenn dazu jene die nie viel was anders gemacht haben als Politik, den Ton angeben, hat man den Salat.
Kletten zusammen, reden denn die nix miteinander ...
auch nicht außerhalb der von uns finanzierten Kaschperl-Sitzungen?
Die Bildung eines Volkes ist ein sehr hohes Gut, aber das soll sich nicht mehr für alle ausgehen (hat´s das je?), denn die einen können (noch) nicht und die anderen dürfen nicht (mehr)!
"Die Wirtschaft braucht Idioten, sonst frisst ja keiner das Gammelfleisch!" (Georg Schramm)
Ich möchte dazu noch ergänzen: "Die Wirtschaft und die Parteien brauchen Idioten, sonst frisst ja keiner die Umwandlungen!"
unser Bitzelkanzler spricht nur wenn es gegen die FPÖ geht......ansonsten hat der selbst ungebildete nichts zu sagen.......vllt etwas chaotisch cholerisch herum bitzeln .....das was er sichere Hand meint ......l
kanzler mim hupfaten landespepi. der ist der bizzler!
An die "Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek".im liegen umfallen ist nur sehr wenigen menschen gelungen sie können sich gratulieren.entweder verstehen sie den ernst der lage nicht oder sie haben das ressort verwechselt.um ihnen es noch einmal zu sagen eine zukunft für uns und unsere kinder ist nur durch BILDUNG zu erreichen .das der mangel an bildung zu fatalen fehleinschätzungen führt stellen sie hiermit eindeutig unter beweis.anstatt dafür zu kämpfen für unsere kinder ein bildungsumfeld zu schaffen mit den besten lehrkörpern die es zu erreichen gibt stammeln sie von was eigentlich?rücktrittsforderungen sind sowieso sinnlos weil sie es nicht einsehen können.eine derartig inkompetente politik führt unweigerlich in eine zukunft wo die ukraine erst der anfang war.
Er sicherte Heinisch-Hosek "volle Unterstützung" aus dem SP-Klub zu.
und was soll das heissen ? KLUBZWANG bei Abstimmung !
dass den oberbonzen von Minister/Innen NOCH NICHT klar ist dass sparen bei der Bildung nachhaltig VERHERENDEN Folgen haben kann /wird !
Die ROTE VERDUMMUNGSMAFIA. Der Mitschuldige Schwindi ist leider nicht am Bild.
kennst vieles nicht, besonders eine Einnahmen-Ausgabenrechnung nach der Kameralistik, woher her wenn das Lesen nicht deine Stärke ist. Der Herr Spindelegger hat die Macht, die Minister zu zwingen einzusparen. Diese suchen den Weg wo.
Es liegt daher am Finanzminister bestimmen wo und eben auch wo nicht eingespart werden soll, wenn er entscheiden würde, das Bildungministerium muss nicht einsparen, dann muss eine anderes mehr einsparen. Der Adressat ist damit klar: Spindelegger sonst niemand.
beschließts in Diktatormanier im Alleingang?
guten Morgen!
So stellt sich der kleine Maxi regierungsarbeit vor.