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Rücktritt: Salzburger Urgestein verlässt die Politik

Von OÖN, 21. September 2017, 00:04 Uhr
Rücktritt: Salzburger Urgestein verlässt die Politik
Zum letzten Mal nahm Schaden gestern auf dem Bürgermeistersessel Platz. Bild: APA/BARBARA GINDL

SALZBURG. Nach seiner Verurteilung hat Bürgermeister Heinz Schaden gestern die Amtsgeschäfte übergeben.

Als gestern in Salzburgs Altstadt der traditionelle Rupertikirtag eröffnet wurde, fehlte der Mann, der 18 Jahre lang das erste Fass Bier angeschlagen hat: Langzeit-Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hatte kurz zuvor vor dem Gemeinderat seinen Rücktritt als Folge seiner nicht rechtskräftigen Verurteilung wegen Beihilfe zur Untreue vollzogen.

Es war – wie von Schaden angekündigt – ein kurzer, für viele Anwesende im Rathaus dennoch nicht schmerzloser Abgang eines Urgesteins der Salzburger Politik. Der 63-Jährige übergab gleich zu Beginn der Sitzung den Vorsitz an seinen VP-Vize Harald Preuner, der nun die Geschäfte bis zur Neuwahl weiterführt, und schritt dann ein letztes Mal an das Rednerpult im Stadtparlament.

Es sei ihm ein ernstes Anliegen, seinen offiziellen Rücktritt hier vor dem Gemeinderat als höchstem politischen Gremium der Stadt zu erklären und allen zu sagen: "It’s time to say goodbye." Seine Verurteilung habe in Österreich viele Bürgermeister und Verwaltungsbedienstete verunsichert, "es ist nichts mehr so, wie es war".

In diesem Zusammenhang richtete er an den Gemeinderat einen Appell: "Bitte lasst die Verwaltung außen vor. Es hat nichts mit Gerechtigkeit zu tun, sich an Leuten abzuputzen, die mit bestem Wissen und Gewissen gehandelt haben."

18 Jahre an der Stadtspitze

Der Gemeinderat bedankte sich bei Schaden mit stehendem Applaus. Noch einmal schritt er die "Regierungsbank" ab, verabschiedete sich von den übrigen Stadträten und Vizebürgermeistern, teilweise auch mit herzlicher Umarmung, und verließ den Saal.

Heinz Schaden war am 28. Juli im Zusammenhang mit einem Nebenaspekt des Finanzskandals wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Haft, einem davon unbedingt, verurteilt worden. Es ging um den sogenannten Swap-Deal, bei dem die Stadt Salzburg dem Land im Jahr 2007 sechs negativ bewertete Derivate ohne Gegenleistung übertragen hat. Dem Land sei dadurch ein Schaden von zumindest drei Millionen Euro entstanden. Schaden hat gegen das Urteil Berufung und Nichtigkeitsbeschwerde eingebracht, es ist somit nicht rechtskräftig.

Die Neuwahl des Bürgermeisters ist für den 26. November angesetzt. Mit 18 Jahren Amtszeit war Heinz Schaden der zweitlängste amtierende Bürgermeister in der Geschichte der Stadt Salzburg.

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5  Kommentare
5  Kommentare
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beppogrillo (2.507 Kommentare)
am 24.09.2017 20:44

"Wieso ist der nicht gleich nach der Urteilsverkündung abgetreten?"

Berechtigte Frage ! Hauptschuld dafür tragen die 40 "Volksvertreter und -innen" im Salzburger Gemeinderat, die in all den 18 Jahren der Schaden-Diktatur ausnahmslos alles abgenickt haben, um die persönlichen Pfründe nicht zu gefährden.
Symptomatisch formulierten die Salzburger Nachrichten: "Um seine Autorität im Schloss geltend zu machen, musste Schaden nicht einmal körperlich anwesend sein. So mancher Magistratsmitarbeiter erstarrte gar vor Ehrfurcht, wenn der Stadtchef am Telefon war."

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 22.09.2017 01:48

Diese Herrschaften sind der Meinung, Gesetze gelten nur für das gemeine Volk.

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 21.09.2017 20:35

Warum kommentiert ihr nicht die zahllosen Anklagen von Dörfler und Co? Ach jaaaaaa, auf dem rechten Auge blind.

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mahoba (472 Kommentare)
am 21.09.2017 07:26

Wieso ist der nicht gleich nach der Urteilsverkündung abgetreten? Hat wahrscheinlich noch viel Kohl abkassiert zum "Schaden" für Salzburg!

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cochran (4.047 Kommentare)
am 21.09.2017 07:14

Schaden ein Schaden für SBG.

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