Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Mittwoch, 21. Februar 2018, 10:00 Uhr

Linz: 0°C Ort wählen »
 
Mittwoch, 21. Februar 2018, 10:00 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Regierung einigte sich auf Schulautonomie-Vorschlag

WIEN. Die Regierung hat sich auf einen neuen Vorschlag an die Grünen in Sachen Schulautonomiepaket geeinigt.

Harald Mahrer und Sonja Hammerschmid Bild: APA/HERBERT NEUBAUER

Das teilten die Büros von Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) mit. Dieser würde etwa eine von den Grünen geforderte Modellregion zur gemeinsamen Schule in Vorarlberg grundsätzlich ermöglichen.

Für die Verabschiedung des Schulautonomiepakets ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Nationalrat und somit neben den Stimmen der Regierungsparteien auch jene der Grünen oder der FPÖ nötig. Die Grünen verlangten dafür unter anderem die gesetzliche Ermöglichung einer Modellregion zur Gesamtschule in Vorarlberg.

Laut dem neuen "finalen" Vorschlag können bundesweit bis zu 15 Prozent aller Schulen die gemeinsame Schule erproben. Pro Bundesland dürfen jedoch nicht mehr als 5.000 AHS-Unterstufenschüler betroffen sein - das würde eine Modellregion in Vorarlberg mit seinen knapp 4.000 AHS-Unterstufenschülern ermöglichen. Es gibt allerdings noch eine Hürde: Es dürfen nur Schulen in Modellregionen einbezogen werden, wenn eine Mehrheit der Eltern und eine Mehrheit der Lehrer am Standort zustimmt.

Von den Grünen gibt es vorsichtig positive Signale. Man müsse sich aber erst ansehen, was genau drinnenstehe. "Es ist sehr erfreulich, dass unser Druck gewirkt und die ÖVP offenbar nachgegeben hat", so Bildungssprecher Harald Walser zur APA.

Zuletzt waren die Verhandlungen zwischen den drei Parteien in der Vorwoche im Sand verlaufen. Die Grünen hatten der ÖVP vorgeworfen, von einer Einigung abgerückt zu sein. Diese verwies wiederum darauf, dass man noch nichts final vereinbart gehabt habe.

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 11. Juni 2017 - 21:03 Uhr
Mehr Innenpolitik

NS-Liederbuch: Hofer nimmt Mitarbeiter in Schutz

WIEN. Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) nimmt seinen Pressereferenten Herwig Götschober nach ...

FPÖ schließt spätere Volksabstimmung über Rauchverbot nicht aus

WIEN. Die ÖVP müsste aber mitziehen. Das Volksbegehren steuert auf eine Viertelmillion Unterschriften zu.

SPÖ gegen die "heilige Kuh Agrarförderung"

WIEN. Europa-Sprecher Jörg Leichtfried fordert, dass Subventionen für die Landwirtschaft gedeckelt werden.

Boulevard & Burschenschafter: Regierung ernennt neue Uni-Räte

WIEN. Gratisblatt-Herausgeberin Eva Dichand wird Aufsichtsrätin an Medizinischer Universität Wien.

Glawischnig verunglimpft: Website-Betreiber verurteilt

WIEN. Der Betreiber der Website "hartgeld.com", der wiederholt gegen die langjährige Grünen-Chefin Eva ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!