Regierung demonstriert bei Asylthemen Geschlossenheit
WIEN. Die Regierung steht geschlossen hinter dem Flüchtlingskoordinator, Ex-Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad und beim Durchgriffsrecht hofft man auf einen raschen Beschluss.
Es gebe bei diesem Vorschlag völlige Übereinstimmung, sagte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) nach dem Ministerrat am Dienstag zur Bestellung Konrads. Dieser solle bereits mit dem Inkrafttreten des neuen Verfassungsgesetzes ab 1. Oktober aktiv sein.
Konrads Aufgaben würden mannigfaltig sein, kündigte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) nach der Regierungssitzung an. Der ehemalige Raiffeisen-Chef habe etwa gute Kenntnisse im Flächenmanagement, was etwa eine Koordinierung mit der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) einfacher mache. Auch mit den Hilfsorganisationen sowie mit den Gemeinden werde sich der neue Flüchtlingskoordinator regelmäßig absprechen. Konrad könne zudem mit sämtlichen involvierten Personen in der Flüchtlingsfrage auf Augenhöhe sprechen, betonte Mitterlehner abermals.
Parteipolitische Überlegungen haben bei der Ernennung Konrads keine Rolle gespielt, betonte Faymann. Es sei ein klassisches Anforderungsprofil für den Flüchtlingskoordinator erstellt worden, worauf hin man sich auf den Ex-Raiffeisen-Generalanwalt geeinigt habe. Bei der Sitzung der Task Force zur Flüchtlingsproblematik Dienstagnachmittag werde Konrad aber noch nicht anwesend sein. Man werde dort aber besprechen, was konkret dessen Kompetenzen sein werden.
Auch was das neue Verfassungsgesetz zum Durchgriffsrecht des Bundes bei der Unterbringung von Asylwerbern betrifft, zeigte sich die Regierungsspitze optimistisch, was einen schnellen Beschluss im Nationalrat betrifft. Faymann hofft etwa, dass alle Parteien im Parlament diesem zustimmen würden. "Ich bin davon überzeugt, dass wir das ziemlich gerade durchkriegen", meinte auch Mitterlehner - immerhin habe man jetzt mehr Abgeordnete, spielte er ironisch auf die jüngsten Zuwächse im ÖVP-Klub an. Sowohl Kanzler als auch Vizekanzler betonten abermals, dass es für neue Quartiere für Asylwerber ein solches Durchgriffsrecht gar nicht erst benötigen solle.
Thema nach dem Ministerrat war auch die West-Balkan-Konferenz, bei der wohl ebenfalls die Flüchtlingsproblematik im Vordergrund stehen werde. Aber auch die hohe Jugendarbeitslosigkeit in diesen Ländern solle bei dem Zusammentreffen in Wien besprochen werden, kündigte Faymann an.
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Ja gibt es denn kein anderes Thema mehr als Ausländer, Flüchtlinge, Asyl usw? Die meisten Beiträge zum Thema zeichnen sich auch nur durch mangelnde Sachkenntnis und beharrliche Pflege von Vorurteilen aus. Neuigkeits- und Informationswert = 0.
Es ist doch ganz einfach: Kriegsflüchtlinge haben nach Prüfung Asyl zu erhalten und sind auch während des Verfahrens menschenwürdig inkl. ärztl. Versorgung unterzubringen - deren Kinder sind sofort in die entsprechenden Bildungssysteme zu integrieren. Das sind wir uns als zivilisierter Staat wohl selbst schuldig - wir möchten doch nicht auf einer Stufe mit dem Balkan stehen, oder grinsen? Sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge haben das Land zu verlassen - diese können ja entsprechend den Bedingungen der RWR- Card einen entsprechenden Antrag stellen.
Schön langsam ist die Sommerlochzeit vorbei und man könnte sich wieder wichtigeren Themen wie zB. Staatsverschuldung, Bildung, Gesetzesflut uswusw. widmen
Regierung demonstriert ? eher ihr Unvermögen!
Der Prozentsatz der illegalen Glücksritter ist dabei noch gar nicht erfasst!
Wir sind wie ein Tsunami ,der über Europa hinwegfegt >>> Aussage eines Islamist.Predigers ,der in GB jährlich an die 30.000 Euro !!! an Sozialhilfe kassiert ..zuerst Birmingham,dann Brüssel 30% Islamist.dann Amsterdam 40% Islamist.Bradford 17% Islamist..... WAHNSINN in Europa
sofort einbunkern und weiter fürchten!
Die Geschlossenheit der Regierung geht leider in die falsche Richtung!
vul, du Armer -
und keiner geht mit dir?
Super, das Adlervogerl, der nächste Effler-Klonschaf-Multinick vom "feuerv()kogerl!
Geschlossene - Gesellschaft - wenn man so weit weg ist von den Sorgen und Problemen der Bürgern, dann hilft wohl nur mehr einigeln. Das hilft den Bürgern aber nicht im geringsten.
wäre interessant was man so als Parteikollege so als Koordinator pro Monat abcasht oder?
Vielleicht solltest du auch andere Medien lesen. da ist nämlich nachzulesen, dass Konrad das ehrenamtlich macht.
"Ein Ehrenamt im ursprünglichen Sinn ist ein freiwilliges öffentliches Amt, das nicht auf Entgelt ausgerichtet ist."
Bist du nur zu dumm um dich zu bilden, oder einfach nur bösartig?
... solche "unwesentlichen" Details sollte uns die OÖN aber nicht verweigern... wird wohl kaum einer in mehreren Medien nachlesen, um den jeweiligen Detailinhalt und den Wahrheitsgehalt zu vergleichen.
Na ja, jetzt weißt du dieses Detail. Und was sagst du dazu?
Nicht schlecht, oder? Da gibt es doch tatsächlich Menschen in diesem Land, die sich, ohne an den eigenen Vorteil zu denken, für andere einsetzen.
Kannst dtu mir einen, wenigstens EINEN FPÖler nennen, der so was machen würde? Nicht einmal für Geld würden die das machen.
Wenn dem so ist, denn der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien konnte ich dies nicht entnehmen, ist es sehr löblich.
Nichts desto trotz neige ich nicht dazu irgendjemanden mit Vorschusslorbeeren zu überschütten... muss sich auch erst zeigen, was daraus wächst.
steht eh drinnen - zumindest in der Printausgabe
etwa in der heutigen Ausgabe? die stand mir gestern abend um 21:50 nämlich noch nicht zur Verfügung :P
Ich habs gestern schon im Kurier gelesen. Man soll sich eben nicht nur auf ein Medium verlassen. Dann kann man sich auch seine eigene Meinung bilden.
Die Fahrlässigkeit der österr.Politk (s.Groko) u.a. Fehler in vielerlei Hinsicht ...kann man nicht mehr kaschieren. Jetzt müssen sie schon einen Manager-Pensionist aktivieren !
Ein Armutszeichen!
Die ideologischen Irrungen und Wirrungen des 20. Jahrhunderts finden Fortsetzung in Multikultralismus und Genderismus und Staatsverschuldungs Auswüchsen udgl.
Autovertreter verkaufen Autos, Versicherungsvertreter Versicherungen. Und unsere Volksvertreter?
PS...Die Lage ist sehr sehr ernst ! Es braucht neue, andere polit. Konstellationen für unser Land und Republik (in Bund u. Länder).
Haben die Blauen Hetzer jetzt Angst?
Die Koalition schafft etwas. Die GroKo denkt weiter,
- Sie schafft Lösungen!
- Sie koordinieren die Flüchtlingsfrage.
- Sie sehen den kommenden Winter mit seinen Problemen vor sich.
- Sie sehen die Flüchtlinge im Winter Mitteleuropas mit dessen Problemen.
Die Regierungsparteien sind konstruktiv, schaffen etwas für die Lösung des unausweichlichen Problems. Die Populisten sind nur negativ eingestellt und hetzen mit primitiven, undurchführbaren Slogans mit einer leider nur scheinbaren dumpfbackigen Problemlösung.
P.S.
Vom neuen Flüchtlingskoordinator habt Ihr IQ ≤ 25, nicht einmal eine Ahnung, aber ihr geistlos Blauen werft gleich mit Vorurteilen um euch, weil er im Nahbereich von Raiffeisen seine für so eine Aufgabe erforderlichen Sporen verdient hat. Ihr habt in Euren Reihen nicht einmal einen mit einem Bruchteil derartiger Kapazitäten wie Christian Konrad.
Ihr armen Blauen Trolle! Großmaul ist zu wenig um Österreich weiter zu bringen!
Ajo leider ist nicht jeder mit einem hohen IQ gesegnet... ändert aber nichts daran, dass wir hier in Österreich, auch wenn es nicht jedem passt, das Recht auf eine freie Meinung haben.
Da es jedoch den Anschein hat, als wüsstest du viel mehr über diesen Herrn Konrad, als wir alle, nehmen wir uns sehr gerne die Zeit, uns aufklären zu lassen.
Vorurteil hin oder her, ändert es nichts an der Tatsache, dass hierbei offensichtlich ein öffentlicher Posten direkt besetzt worden ist, ohne gesetzlich vorgeschriebene Ausschreibungsprozedere zu befolgen.
Dabei wird noch kräftig betont, wie uns der Herr ob seiner guten Kontakte zur Wirtschaft bei unseren Problemen helfen kann. Ungeachtet dessen, dass Herr Konrad diesen Posten nicht uneigennützig ausfüllen wird (man darf hier von fünfstelligen Monatsgagen ausgehen), wird ein Posten geschaffen, der die Tür für Korruption und/oder Lobbying öffnet.
Wofür zahlen wir unsere Politiker.. damit die ihre Arbeit nicht machen und Externe beauftragen?
einsundeinsistzwei,
das Recht auf eine freie Meinung haben. Unterstellen Sie mir nicht, dass ich Ihnen eine freie Meinung nicht zugestehe!
Das Wissen über Herrn Konrad hätten Sie sich bisher aneignen können, wenn Sie nicht nur immer blind einem Rattenfänger folgen würden.
öffentlicher Posten - öffentliche Ausschreibung Informieren Sie sich, es trifft gesetzlich nicht zu.
einen guten Kontakte zur Wirtschaft; Posten nicht uneigennützig ausfüllen wird Fähige Personen kosten Geld und bringen uns etwas. Unfähige Personen kosten Geld und bringen uns nichts!
(man darf hier von fünfstelligen Monatsgagen ausgehen), wird ein Posten geschaffen, der die Tür für Korruption und/oder Lobbying öffnet.Eine unbelegte Vermutung betreffend Monatsgehalt, betreffend Korruption, betreffend Lobbying. Stellen Sie nicht einfach Ihre unbegründeten Vermutungen hier als Tatsachen hin. Dieses zeugt wirklich nur von "einsundeinsistzwei"
Woran lässt sich ableiten, dass ich einem Rattenfänger folgen würde? Ich kann mich nicht entsinnen, diesbezüglich irgendeine Gesinnung geäußert zu haben... scheint aber nicht der richtige zu sein.
Also ich konnte in der Berichterstattung, weder hier bei den OÖN noch in den öffentlich rechtlichen Medien, eine genaue Stellenbeschreibung bzw. Funktion erkennen. Sollte dieser Posten vom Ausschreibungsgesetz ausgenommen sein, müsste man wissen unter welcher Klausel dies gegeben sein sollte.
Darüber hinaus muss ich klarstellen, dass ich Herrn Konrad weder Korruption noch Lobbyismus unterstellt habe, jedoch bringt für mich (meine persönliche Meinung) genau so ein Posten alle Voraussetzungen für eben diese mit sich.
Ich lasse mich gerne eines Besseren belehren... vor allem wenn es Fakten oder fundierte Meinungen sind.
ABER jeden als dumm zu bezeichnen und zu pauschalieren, ohne selbst große Inhalte zu liefern, ist auch nicht viel besser!
Tja, leider hat aber die FPÖ nicht die nötige Glaubwürdigkeit um etwa eine parlamentarische Anfrage zu starten. Mangels konstruktiven Zugangs zur Behandlung des Flüchtlingsthemas.
an einsundeins:
Sie haben die zeitung anscheinend nicht genau gelesen - vor der Inbetriebnahme der Tastatur unbedingt Hirn einschalten
und nochmal: stand es in der heutigen Printausgabe? die stand mir gestern abend um 21:50 nämlich noch nicht zur Verfügung... in dem Fall darf ich die Äußerung zurückwerfen :P
Nichts für ungut: darum soll man sich seine Meinung erst bilden, wenn man sich nicht nur einseitig informiert hat. Darum habe ich gestern auch noch nichts geschrieben.
Mir sind Journalisten ein Greuel, die nicht ordentlich recherchieren - und da soll ich mir mein eigenes Urteil nur auf Grundlage einer Meldung bilden?
Würden viele hier vor Betätigung der Tastatur sich mehrere, verschiedene Quellen anschauen - vielleicht würde das Niveau der Beiträge ziemlich steigen.
das darf man nun sehen wie man will... heute weiß man mehr als gestern, morgen vermutlich noch viel mehr, keiner weiß was wir in einem Monat oder einem Jahr über die Thematik wissen.
Eine Meinung darf man sich jederzeit bilden, ob diese nun richtig ist oder nicht, wird sich sowieso zu einem ganz anderen Zeitpunkt herausstellen. Es ist auch nicht bewiesen, dass eine einen Tag ältere Meinung die "richtigere" ist.
Wir können gerne in einigen Monaten oder Jahren nochmal drüber sprechen, denn dann werden wir vieles wissen, was wir heute nur zu meinen glauben...
...so und nun steig ich aus, und lass euch das Niveau wieder anheben...
Bitte bei der Alcea nachlesen!
Der ist ein IQ ≤ 25! nicht unbekannt. ...
Wie lange noch?
https://youtu.be/8yNT9v7p7PA
Zitat Wehner Herbert SPD:
Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage Euch – wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden.
Ich denke man muss sich diesen "faschistischen Organisationen" direkt widmen - mit geeigneten politischen und notfalls rechtlichen Mitteln. Jedenfalls darf die Politik sich nicht durch sie oder die Drohung mit ihnen erpressen lassen. Alle, die mit solchen Faschismen kokettieren sind unabhängig von allem anderen dafür zur Verantwortung zu ziehen. Und auch den sog. "einfachen Wählerinnen" muss klar gemacht werden dass sie sich mitschuldig machen wenn sie solche Organisationen unterstützen. Unwissenheit kann in einem Land wie Österreich nach 70 Jahren antifaschistischer Aufklärung jedenfalls nicht als mildernder Tatbestand vorgeschoben werden. Hier hat leider die politische Bildung in der Vergangenheit den Fehler gemacht, das Verhalten der sog. "einfachen Bürgerinnen" und deren scheinbar unausweichliche Hinwendung zu autoritär-faschistischen Methoden durch sozialpsychologische Erklärungsversuche eher zu rechtfertigen anstatt es zu hinterfragen.
Sind jetzt für Sie alle Slowaken, Tschechen, Polen,.. Faschisten, weil sie die Asylanten kategorisch ablehnen und sogar fordern, die parr tausend, die in diesen Ländern sind, hinauszuwerfen? Was ist Präsident Zeman mit seinen Aussagen gegen die Asylanten für Sie? Ist er nun ein Hetzter, Rechtspopulist,..? Nein, er ist Sozialdemokrat und läßt sich nicht vom linkslinken Meinungsterror beeinflussen!
..paar (Tippfehler)
vul, das sind wir bei Sudetendeutschen eh gewohnt ...
Einigkeit und absolute Inkompetenz zum regieren...unsere Politidioten haben scheinbar nur das Mandat zum Bürger vergackeiern und abzuzocken!
Wieder ein Fall von Postenschacherei? Herr Christian Konrad wurde von der Regierung "bestellt"?
Vielleicht habe ich / haben wir ja nichts mitbekommen... aber sollten solche Posten nicht öffentlich ausgeschrieben werden?? Kann mir nämlich nicht vorstellen, dass es hier so kurzfristig eine korrekte Stellenausschreibung gegeben haben wird (sowas dauert oft mehrere Monate!)
Vor allem stehen sie (s.Groko) auch geschlossen hinter ihren Versäumnissen (müssen sie wohl)...s.Asyl-u. Multikulti Misere seit Jahren...dies kulminiert jetzt! Daher der Unmut fast überall.
Realität ist eben die Fahrlässigkeit der österr. Politik. Ständige div. Herausforderungen wie auch div. Partei Interessen...
Deshalb auch an sich schwierige, komplizierte Politik um in Richtung sachliche Lösungen zu arbeiten und für das Land dieses oder jenes Ziel erreichen, weil sie umgehend in einem Hickhack feststeckt, das kontraproduktiv ist. D.h.Problemlösungen werden tlws. blockiert, s.aktuelle Problemlagen u.a. Staatsschulden-Krise oder Asyl-u.Multikulti Misere,s. Versäumnisse. Es besteht dringlicher Handlungsbedarf!
Oder, Österreich ist kein Sammelbecken für Völkerwanderungen, Asylmissbraucher u. Multikulti Fanatiker!
Was ist aus diesem Land geworden? abges. vom Hochschuldenland( grenzwertig)...
Ein Vielvölkerstaat wie die einen sagen(lt.Kurier)die anderen sagen Massen-Multikulti Zustand
Für einen sachlichen Diskurs ist es unerlässlich, dass auf diverse Voreingenommenheiten verzichtet wird:
"Asyl-u. Multikulti Misere,Sammelbecken für Völkerwanderungen, Asylmissbraucher u. Multikulti Fanatiker!Ein Vielvölkerstaat wie die einen sagen(lt.Kurier)die anderen sagen Massen-Multikulti Zustand"....
Sie denken doch nicht etwa, dass so etwas die Grundlage für eine sachliche Diskussion sein könnte.
Hill...
Lol...gerade sie müssen das sagen ?!
Für Österreich wäre es besser, diese Versagerregierung würde so schnell platzen, wie die Gutmenschenlügen bezüglich der Asylmissbraucher:
"Die armen Asylwerber flüchten mit dem nackten Leben vor dem Wahnsinn und Terror des „Islamischen Staats“, den sie zutiefst ablehnen und der sie existenziell bedroht; da muss man sie doch mit offensten Armen aufnehmen. So lautet meist die Kern-These der Gehirnwäsche, mit der derzeit die geschlossene Links- und Gutmenschfront die Österreicher und Deutschen terrorisiert. Sie klingt für naive Gemüter auch überzeugend – nur ist die Realität eine völlig andere.
In Wahrheit holen sich Deutschland, Österreich und Schweden nämlich mit ihren offenen Toren für die „Flüchtlinge“ selbst genau jenen Wahnsinn ins Land, vor dem angeblich geflohen wird. Was mehrere Fakten beweisen...."
weiterzulesen auf
www.andreas-unterberger.at/2015/08/asyl-wie-schnell-die-gutmensch-luegen-platzen/#sthash.ft8dbZMc.dpuf
Seit der Unterberger die "Presse" verlassen hat
kann man deren Qualität durchaus mit dem "Standard" vergleichen.
Beide transatlantisch-rechtsextrem?
Die nackte Angst vor einem FPÖ-Wahlerfolg führt statt zu einer echter Lösung mit Aufräumen mit dem Asylmissbrauchs und dem Treiben der Gutmensch-NGO auf Steuerzahlerkosten zum Greifen nach dem "rettenden Faden" : Ein kleiner Diktator muss her !
Da werden wohl die Landes-Peppis kuschen ...
ganz nach dem bewährten Motto:
{center]"HÄNDE FALTEn GOSCHEN HALTEN !"[/center]
"donauwalzer" alias "Austria", alles "feuerkogerls" Effler-Klonschafe! Bin gespannt, wieviele Effler-Klonschafe heute noch auftauchen und das Forum verschmutzen!
Die nackte Angst vor einem FPÖ-Wahlerfolg führt statt zu einer echter Lösung mit Aufräumen mit dem Asylmissbrauchs und dem Treiben der Gutmensch-NGO auf Steuerzahlerkosten zum Greifen nach dem "rettenden Faden" : Ein kleiner Diktator muss her !
Da werden wohl die Landes-Peppis kuschen ...
ganz nach dem bewährten Motto:
Worin auch immer sich die Hoffnungen in einen FPÖ-Wahlerfolg begründen mögen, die Asylfrage halte ich argumentierbar nicht für ihren Kernbereich. In der Regel plappern die ja nur nach was sie glauben dass jene hören wollen, die sich in der Sache noch weniger auskennen. Was soll da schon tolles herauskommen.
Ihr Kommentar, so sehr sie ihn auch drehen und wenden, und so sehr er sich windet zwischen Anerkennung der tatsächlichen Krisensituation und Verleumdung der Fluchtgründe der Asylsuchenden, wenn Sie Radio und Fernseh-Nachrichten nicht ganz vernachlässigen und noch ein bisschen Zeitung lesen dann sollte Ihnen klar sein, was sich in manchen Regionen der Welt abspielt.
Austria, - der Unterschied zwischen den OÖN und der "Lügenpresse:"
Sputnik
Alles Schall und Rauch
Kopp Online
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Gegenfrage
Allgemeine Morgenpost Rundschau☺
Anonymos
Die Achse des Guten
Aus der andern Welt
[url= http://www.andreas-unterberger.at/]Andreas Unterberger[/url]
Blaue Nachrichten
Journalistenquatsch
[img=http://www.smiliemania.de/smilie132/00008353.gif[/img]
Also nichts gegen den Herrn Konrad aber für mich ist das eine Bankrotterklärung der österreichischen Regierung. Das, was der Herr Konrad in Zukunft machen soll, hätte das Innenministrerium immer schon machen müssen und hat es - samt oder trotz Mikl-Leitner - nicht geschafft! So schaut's aus! Ganz einfach versagt!!!
Und jetzt zaubern wir irgend einen "Wunderwuzzi" aus dem Hut, der vom Versagen von SP und VP ablenken soll ...
mann-o-mann-o-mann (frau-o-frau-o-frau)
benni, besser kann man es nicht sagen.
Genau so ist es!
samt - trotz - WEGEN
Johanna, bist du es?...