Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Dienstag, 21. November 2017, 12:50 Uhr

Linz: 7°C Ort wählen »
 
Dienstag, 21. November 2017, 12:50 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Rauer Ton zwischen Rot und Schwarz: "Der Dackel bellt den falschen Baum an"

WIEN. Nationalrat: Klubchefs uneinig. Eine Nationalratssitzung wird mangels Themen abgesagt.

Rauer Ton zwischen Rot und Schwarz: "Der Dackel bellt den falschen Baum an"

Klubchefs Lopatka (VP), Schieder (SP): "Schlecht für Regierungsarbeit" Bild: APA

Die Klubobleute der Regierungsparteien sollten im Parlament dafür sorgen, dass die Gesetzgebung zügig vorankommt. Doch was sich zwischen Andreas Schieder (SP) und Reinhold Lopatka (VP) abspielt, bremst eher.

Das angespannte Verhältnis der beiden wurde gestern erneut sichtbar. Lopatka hatte verlangt, die Zuständigkeit für den Arbeitsmarkt aus dem (roten) Sozialministerium in das (schwarze) Wirtschaftsministerium zu verlagern. Diese Kompetenzverteilung galt bis 2008 unter Schwarz-Blau.

Weil Lopatka dabei SP-Politiker kritisierte, ritt Schieder zur Verteidigung aus: Der Vorstoß komme ihm ein bisschen so vor, als ob ein Dackel einen falschen Baum anbelle. Seit dreißig Jahren stelle die VP den Wirtschaftsminister, das bedeute Mitverantwortung für die Wirtschaftslage. Der SP-Sozialminister habe jedenfalls durch seine Maßnahmen das Schlimmste auf dem Arbeitsmarkt verhindert.

Schieder forderte Lopatka auf, seine "schon über Monate gehende destruktive Phase" zu beenden. Es könne keinen "Hybrid-Politiker" geben, der die Regierung und die Opposition in sich vereine.

Auch von den Oppositionsparteien gab es Häme für Lopatka. FP-Generalsekretär Herbert Kickl sagte, die VP sei "um keinen Deut besser als die SP", an diesem "kollektiven Versagen" würden andere Zuständigkeiten nichts ändern.

Ein Plenartag fällt aus

In der kommenden Woche haben die Klubobleute wenig Gelegenheit für neue Streitigkeiten. Denn die Präsidiale des Nationalrats beschloss am Freitag, einen der beiden ursprünglich angesetzten Plenartage zu streichen.

Der Grund: Es mangelt an beschlussreifen Vorlagen. Somit gibt es nur die Sitzung am Mittwoch.

In dieser wird auf Verlangen der Neos über das Pensionssystem diskutiert. Außerdem befassen sich die Abgeordneten mit der Auflösung von Rücklagen der Münze Österreich in Höhe von 437 Millionen Euro. Weiters stehen insgesamt sieben Berichte des Rechnungshofs zur Debatte.

"Jeden Beistrich akkordieren"

Wie kann es passieren, dass dem Parlament die Arbeit ausgeht? "Man kommt bei ein paar Dingen nicht weiter", sagt Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, im Gespräch mit den OÖNachrichten. Er verweist auf die seit langem geplanten Änderungen beim Amtsgeheimnis oder beim Mandatsverlust nach einer Verurteilung. Letzteres wird nun einem zeitraubenden Begutachtungsprozess unterzogen.

Manche Materien sind ohne Zustimmung einer Oppositionspartei nicht zu erledigen. Zögernitz: "Da muss jeder Beistrich akkordiert werden – auch das bremst."

Kommentare anzeigen »
Artikel Christoph Kotanko 20. Februar 2016 - 00:04 Uhr
Weitere Themen

Freiheitliche machen Mindestpension von 1200 Euro zur Fahnenfrage

WIEN. Im Gegensatz zu Deutschland gehen die Koalitionsgespräche in Österreich zügig weiter.

Unis wollen Ende für "Studieren auf Österreichisch"

WIEN. Oliver Vitouch, Präsident der Universitätenkonferenz, fordert Verschärfungen im Studienrecht.

Häupl: Ein Duell ist "gar nichts Ungewöhnliches"

WIEN. "Der größte Parteivorsitzende, den die SPÖ jemals hatte, ist aus einer Kampfabstimmung beim ...

Wahltermine 2018: Schlag auf Schlag bis in den April

LINZ. Vier Bundesländer wählen im kommenden Jahr ihre Landtage – und mit dem gestrigen Kärntner Beschluss ...

Drei der vier Landtagswahlen 2018 fixiert

WIEN. Vier Bundesländer wählen nächstes Jahr ihre Landtage - und mit dem Kärntner Beschluss heute, Montag ...
Meistgelesene Artikel   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!