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RH-Chef Moser: "Systemmängel bei Hypo-Verstaatlichung"

Von nachrichten.at/apa, 14. Dezember 2014, 12:43 Uhr
Rechnungshof-Chef
Rechnungshof-Präsident Josef Moser Bild: APA

KLAGENFURT/WIEN. Im Zusammenhang der Überprüfung und Notverstaatlichung der damaligen Hypo Alpe Adria - der jetzigen Abbaubank Heta - habe es "im System selbst Mängel gegeben", sagte Rechnungshof-Chef Josef Moser.

Er nahm damit ein Ergebnis des derzeit im Stellungnahmeverfahren befindlichen Berichtes vorweg. Der ganze Bericht wird erst im Frühjahr 2015 öffentlich zugänglich.

"Es liegt auf der Hand, dass da ein Systemversagen stattgefunden hat", sagte Moser am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Es seien nicht jene Konsequenzen daraus gezogen worden, die man hätte ziehen müssen. Wer genau und in welchem Ausmaß versagt habe, werde aus dem Rechnungshof-Bericht genauer hervorgehen.

Der RH habe den gesamten Verstaatlichungsvorgang überprüft und werde dazu Zahlen und Fakten liefern. Etwa dazu, wann bewusst war, wie die finanzielle Situation der Hypo aussah, um daraus die nötigen Konsequenzen zu ziehen, oder, ob rechtzeitig oder nicht rechtzeitig darauf reagiert worden sei. Diese Aspekte beleuchte der RH in seinem Bericht eingehend. Der RH-Bericht werde Zahlen und Fakten liefern, damit im Rahmen des Untersuchungsausschusses beurteilt werden könne, wo die Fehler passiert seien und die Politik ihre Aufgaben nicht wahrgenommen habe.

Der Bericht ist laut Moser derzeit im Stellungnahmenverfahren. Dieser werde dazu beitragen, die Transparenz und Rechenschaftspflicht in diesem Falle wiederherzustellen. Geprüft worden sei die finanzielle Lage der Hypo zum Zeitpunkt der Verstaatlichung, gleichzeitig, inwieweit der Steuerzahler durch dieses "Desaster" belastet sein wird. Gleichzeitig werde auch die Nachvollziehbarkeit der Vorgangsweise und die rechtliche Gestaltung beurteilt.

Da das Finanzministerium für seine Stellungnahme eine Frist von drei Monaten habe, werde der Bericht voraussichtlich im Frühjahr auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. "Ich freue mich schon über die Diskussion zu diesem Bericht", meinte Moser.

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14  Kommentare
14  Kommentare
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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 15.12.2014 14:23

Herr Moser, das System Jörg hat bis zum freiwilligen Ableben des Jörgl tadellos funktioniert. Steuergeschenke, Prunkbauten, eine Geldwäschebank, Zwangssponsoring,..... Natürlich hat "NIEMAND" das System Jörg durchschaut(lol), geschweige dem größten Populisten der zweiten Republik widersprochen, das wäre doch von den Blinden die ihm gefolgt sind als Gotteslästerung ausgelegt worden. Was nach dem Jörgl kam war die Vertuschung aller Machenschaften durch alle die vom System profitiert haben und alle waren zu feige die Kärnten in die Insolvenz zu schicken weil dann ein paar andere Banken wohl viel verloren hätten

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( Kommentare)
am 14.12.2014 20:32

Moser spitzt offenbar, als BPräse-Kandidat aufgestellt zu werden, da ist es doch ganz gut, wenn sich die Edelschwarzen aus dem Giebelkreuzlerreich für ihn einsetzen.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 14.12.2014 20:46

könnte man das glorreiche Wirken der Regierungen Schüssel fortsetzen.
Vielleicht kann man auch den besten Finanzminister der Welt dazu überreden, wieder für beide Parteien tätig zu sein.

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Dampfplauderer (5.900 Kommentare)
am 14.12.2014 20:57

Verschwörungstheorien an, um den Kopf des Schönredekanzlers zu retten.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 15.12.2014 02:14

mit DDr. Faygi zufrieden zu sein.

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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 15.12.2014 14:24

wer sagt Dir denn den Mist an den Du so schreibst?

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 14.12.2014 16:15

die "Empfehlung" der Verstaatlichung kam vom damaligen EZB- Chef Trichet.
Diese wurde kommentarlos von NB- Chef Novotny übernommen und an die Regierungskoaltion weiter gereicht.
Pröll hat sich da einmal mehr über den Tisch ziehen lassen und hat erst später, als er den Fehler erkannte die Reißleine gezogen.
Es bringt überhaupt nichts jetzt einen Sündenbock zu suchen, wenn es sich um einen Systemfehler handelt.

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( Kommentare)
am 14.12.2014 16:48

Du schreibst: "Pröll hat sich da einmal mehr über den Tisch ziehen lassen und hat erst später, als er den Fehler erkannte die Reißleine gezogen."

--------------

Ja, der Pröll hat sich schnell vertschüsselt, einen "burny" vorgetäuscht, und die Giebelkreuzler sind froh, wieder ein paar Millionen gerettet zu haben. Die Zeche zahlt der Steuerzahler, aber das dürfte den ÖVP-Granden immer schon egal sein.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 15.12.2014 02:19

aber Du vergißt schon wieder, daß Dein SCHIEDER und der DDr. Faygmann mitgestimmt und mitgeholfen haben.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 15.12.2014 02:20

erfolgreich bekämpft haben.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 15.12.2014 02:16

das sollte Dir bekannt sein. Systeme können auch zu verbrecherischen Taten geschaffen werden.

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( Kommentare)
am 14.12.2014 12:57

Offenbar plant Moser jetzt schon die vorosterliche Reinwaschung des PepiPröll, der ja bei der GiebelkreuzlerGummistieflerfraktion ein warmes Betterl gefunden hat.

Seine Diplomarbeit über den Zusammenschluß zweier Lagerhäuser, die er an einer unbedeutenden BauernUni abgab, kann ihn ja nicht reinwaschen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 14.12.2014 13:14

akademisches Thema grinsen.

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4707 (1.912 Kommentare)
am 14.12.2014 14:40

zusammengefasst:
Wess Brot ich ess,
des Lied ich sing.

Macht ja der Papi Pröll auch.
Ist bei Raiffeisen untergetaucht,
nachdem er ihnen Milliarden gerettet hat.
Mit unserem Geld.

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