Pühringer an Heinisch-Hosek: "Inakzeptabler Stilbruch"
LINZ. Mitte der Woche hatte Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) noch keinen "wilden Angriff" auf Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SP) wegen ihrer Sparpläne starten wollen, am Donnerstag verschärfte er den Ton.
Es ging um die Forderung der Bildungsministerin, die Länder sollten mehr an den Bund zurückzahlen für jene Lehrer, die sie über den Personalplan des Bundes hinaus anstellen. Pühringer sagte, das sei nicht nur inakzeptabel, sondern auch ein "Stilbruch in der gemeinsamen Arbeit zwischen Bund und Länder, der noch nie dagewesen ist".
In Wahrheit schulde der Bund dem Land Oberösterreich 38 Millionen Euro und nicht umgekehrt, sagte Pühringer. Der Bund weise Oberösterreich zu wenig Dienstposten bei Pflichtschullehrern zu. Daher finanziere das Land "gezwungenermaßen" zusätzliche Lehrer. Heinisch-Hoseks Vorwürfe, die Länder würden zu wenig zahlen, seien eine Verkehrung der Tatsachen.
In dasselbe Horn stieß der grüne Klubobmann im Landtag, Gottfried Hirz: Oberösterreich leiste sich auf eigene Kosten mehr Lehrpersonal, um die Qualität des Unterrichts aufrechterhalten zu können. "Wäre es besser, wir würden keine zusätzlichen Lehrer mehr anstellen? Das wäre der Weg in eine bildungspolitische Geisterfahrt."
Für Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SP) sind Heinisch-Hoseks Pläne zur Landeslehrer-Verrechnung "allem Anschein nach rechtswidrig". Eine Klage beim Verwaltungsgerichtshof wollte er nicht ausschließen.
Diese Aussagen vom Landeshauptmann sind schon verwunderlich. Sein Parteifreund und Finanzminister kürzt die Ausgaben der SPÖ-geführten Resorts und stockt die ÖVP Ressorts gewaltig auf. Lieber Hr. Landeshauptmann - "Wer ist an den Sparplänen SCHULD - suchen Sie lieber in den eigenen Reihen die SCHULDIGEN - es sind genug vorhanden.
WER HAT EIGENTLICH DIE MACHT IN ÖSTERREICH ?
WER REGIERT DAS VOLK ?
Das Parlament in Wien oder
die Minister/Innen oder
die Landeshauptmänner/Frauen ? hmmm...
FRÜHER WAR ES SO : WER ZAHLT ; DER BESTIMMT !
hr.pühringer soweit uns bekannt ist, ist der hr.spindelegger ein parteikollege von ihnen.entweder sie haben ein kommunikationsproblem oder es werden entscheidungen getroffen wo auch sie nur statist sind.beides kann ich mir bei ihnen nicht vorstellen.spindelegger kürzt also das bildungsetat, wobei ich vorschlagen möchte auf das dezimalsystem nicht ganz zu verzichten damit sich unsere jugend bei den wettquoten und bei der abholung des arbeitslosengeldes nicht komplett überfordert fühlt.stimmt das mit den 2,7MRD euro minus bei hypo?sorry, von dieser schweinerei hatten sie selbstverständlich nichts gewusst.aber das stellt eindeutig unter beweis wohin fehlendes wissen führen kann.
völliger Nonsens - und da waren sich alle einig.
Statt sich per Abgesandten die Schulsysteme der PISA-Sieger Singapur und Korea näher anzusehen, um unsere Schüler in höhere Leistungsstufen, denen auch die Wirtschaft Positives abgewinnen kann, zu führen, wird auf der Schüler Rücken um Geld gefeilscht, das zwar da ist, aber offenbar gehortet werden muss, um diverse Banken zu unterstützen resp. die dort beschäftigten oberen und höchsten politiknahen Ränge mit Supergehältern weiter versorgen zu können. Ein Abwärtstrend unseres Schulsystems ist so unvermeidlich - von der "Neuen Mittelschule" ganz zu schweigen...
Er sitzt im Bundesvorstand der UMFALLERPARTEI. ÖVP . Die GIEBELKREUZLER haben den Verbrechen an der Jugend zugestimmt.
wie du deine beiden Lieblingswörter immer wieder wiederholst hier. Wirst du dafür eigentlich bezahlt?
das ist doch der Tarif Strassers, ODER?
Wo sind die Millionem die Schmied mit ihrer Neuen Mittelschule verplempert hat.
Das ist genau das Geld das jetzt fehlt.
Was haben "die Giebelkreuzer" mit dem Unterrichtsbudget zu tun.
Genau so kamnn man sagen die 450 SWAP Millionen würden das Schulbudget auf Jahre hinaus sanieren.
Außerdem bei einen Budget von 8 Milliarden Euro für das Unterrichtsministerium, begreife ich nicht das unbedingt im Schulbereich eingespart wird.
Vielleicht soll man etliche Beraterverträge auflösen, oder die lt. Rechnungshos illegal vergebenen Verträge schadenersatzpflichig( C.Schmied)auflösen.
In der Regierung herrscht das EINSTIMMIGKEITSPRINZIP, deshalb mußten die ÖVPler zustimmen. Hinterher anders zu reden, spricht nicht gerade für guten Charakter. Dieses Verbrechen an unseren Kindern hat einen Namen. ROTSCHWARZ.