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Pröll-Privatstiftung: FPÖ NÖ verlangt Aufklärung

SANKT PÖLTEN. Die niederösterreichische FPÖ verlangt rund um die Pröll-Privatstiftung Aufklärung von Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP). "Ich war von Anfang an gegen die Privatstiftung", sagte Klubobmann Gottfried Waldhäusl am Freitag.

"Ich hoffe, dass wir zu Weihnachten wieder zu Frieden finden." - Christkindl Erwin Pröll (ÖVP) hofft auf eine schöne Bescherung für die ÖVP und die Bundespolitik. Bild: APA

Die Landesregierung hat in den vergangenen Jahren  jährlich eine Förderung für die Stiftung beschlossen.  Barbara Rosenkranz habe als FPÖ-Landesrätin einmal dagegen gestimmt, so der Klubobmann. Rosenkranz war von 2008 bis 2013 Landesrätin in Niederösterreich und ist nun Abgeordnete im Nationalrat. Beantragt wurden pro Jahr 150.000 Euro an Förderung, 300.000 Euro wurden bereits ausgezahlt. "Das Geld ist vorhanden. Politisch ist die Vorgehensweise aber hinterfragenswürdig", meinte Waldhäusl.

Einen Antrag der Grünen auf eine Aktuelle Stunde zur Pröll-Stiftung in der nächsten Landtagssitzung am Donnerstag wollen die Freiheitlichen aber nicht unterstützen. Die Grünen verfügen ebenso wie die FPÖ über vier Landtagsabgeordnete - für die Einberufung einer Aktuellen Stunde sind sechs Mandatare nötig.

Die FPÖ diskutiere über mögliche Schritte. Wenn man Bedarf für eine Aktuelle Stunde sehe, werde man diese selbst einberufen, so der Klubobmann. "Uns geht es nicht darum, politisches Kleingeld zu wechseln", sagte Waldhäusl.

FPÖ und Grüne haben ihre Vereinbarung zur gegenseitigen Unterstützung im NÖ Landtag im Februar 2016 auf Eis gelegt. Die Freiheitlichen sind daraufhin eine Kooperation mit Stronach-Abgeordneten eingegangen.

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Artikel nachrichten.at/apa 13. Januar 2017 - 11:51 Uhr
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