Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

Pressestimmen: "Parteien, die dem Tod geweiht sind"

Von nachrichten.at   27.August 2014

"Die ÖVP sollte aufgelöst und neu gegründet werden: Dass Vizekanzler Spindelegger vor seinen internen Widersachern kapituliert und zurücktritt, zeigt wie verkommen die konservative Partei Österreichs ist. Die Sozialdemokraten brauchen sich aber nicht zu freuen. Sie leiden an derselben Krankheit." Cathrin Kahlweit, Korrespondentin für die Süddeutsche in Wien, schrieb noch am Dienstag auf dem Online-Portal der Süddeutschen weiter: "Wer immer der Nachfolger von Michael Spindelegger wird, ist in jedem Fall eine Übergangslösung. Die Übernahme des Chefpostens in der österreichischen Volkspartei ist ein Himmelfahrtskommando: Wer sich traut, stirbt einen schnellen politischen Tod... In der SPÖ herrscht leise Genugtuung darüber, dass sich der Koalitionspartner zerlegt. Tatsächlich ist die ÖVP reform- und entwicklungsunfähig, weil sie sich in einem Gestrüpp von Abhängigkeiten und Erpressungen dauerhaft blockiert. Eigentlich müsste man die Partei auflösen, neu gründen und neu positionieren."

Süddeutsche Zeitung (München):

"Egal wer Nachfolger von Michael Spindelegger wird - er ist in jedem Fall eine Übergangslösung. Den Chefposten der österreichischen Volkspartei zu übernehmen, ist ein Himmelfahrtskommando: Wer sich traut, stirbt einen schnellen politischen Tod. (...) Tatsächlich ist die ÖVP reform- und entwicklungsunfähig, weil sie sich in einem Gestrüpp von Abhängigkeiten und Erpressungen dauerhaft blockiert. Eigentlich müsste man die Partei auflösen, neu gründen und neu positionieren. Aber Spindeleggers Ende ist nur ein Symptom für eine politische Struktur, an der auch die SPÖ krankt. (....) Die Koalition wird fortbestehen, zu groß ist die Angst vor den Rechtspopulisten. Aber die Volksparteien sind todgeweiht. Morituri te salutant."

Frankfurter Allgemeine Zeitung (Frankfurt):

"Es ist noch kein Jahr her, dass die Große Koalition in Österreich in einer Nationalratswahl bestätigt worden ist. (...) Seither wirken die Protagonisten wie zwei Badende, die sich aus Angst vorm Ertrinken aneinanderklammern. Zuletzt hat sich der eine, der Sozialdemokrat Faymann, vom anderen, Spindelegger, freigestrampelt und nach dem Rettungsring gegriffen (...) Spindelegger, der das nicht mitmachen wollte, weil er sich an sein Wahlversprechen (keine Steuererhöhung) gebunden fühlte, ging bald unter. Sein Nachfolger kann sich nun wieder an den Kanzler klammern, wie es die um ihre Posten fürchtenden ÖVP-Landesfürsten wünschen. Oder er kann versuchen, sich eine eigene schwimmfähige Basis zu schaffen."

Handelsblatt (Düsseldorf):

"Nicht nur die Regierung, sondern ganz Österreich lässt Spindelegger mit seinem Abschied als Minister und Parteichef ratlos zurück. Ist Österreich überhaupt noch zu Reformen fähig, um die hohe Staatsverschuldung energisch anzugehen? Spindelegger hat mit seinem Rücktritt seine persönliche Antwort gegeben. Sie ist verständlich. Tatsächlich ist die erst seit elf Monaten im Amt befindliche Regierung so kraft- und saftlos, dass schon Mitleid in den Nachbarländern aufkommt. Statt neuer Ideen und ernster Reformen war das Bündnis unter dem farblosen Faymann bislang nur zum Durchwursteln fähig."

Meret Baumann schrieb noch am Dienstag online in der Neuen Züricher Zeitung nach Spindeleggers Rücktritt: "Außenminister Sebastian Kurz gilt fast als alleiniger Hoffnungsträger der Partei und ist überaus populär. Es ist jedoch schwer vorstellbar, dass die Partei dem erst 28-Jährigen die Bürde dieses Amts – traditionell ein Schleudersitz – bereits jetzt auferlegen will. Noch unwahrscheinlicher ist, dass das politische Talent zum jetzigen Zeitpunkt bereit ist, das Amt zu übernehmen. Als fähig und erfrischend unkonventionell hat sich zuletzt Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter erwiesen. Als Tiroler würde er zudem vermutlich die rebellische sogenannte Westachse, die Landesparteien Vorarlbergs, Tirols und Salzburgs, milder stimmen."

Neue Zürcher Zeitung (Zürich):

Wien. "Der Rücktritt des österreichischen Vizekanzlers Michael Spindelegger zeigt nicht nur, in welchem erbärmlichen Zustand sich die konservative Volkspartei befindet. Er belastet auch die grosse Koalition mit den Sozialdemokraten, die ohnehin in grossen Schwierigkeiten steckt. Die beiden Parteien regieren Österreich seit 2007. Schon zuvor hatten sie jahrzehntelang gemeinsam die Geschicke des Landes bestimmt, obschon sie sich eigentlich immer fremd geblieben sind. Bei den letzten Parlamentswahlen im September 2013 sackten sowohl die Volkspartei als auch die Sozialdemokraten auf einen Tiefstand ab. (...) Zusammen erreichten sie nochmals eine absolute Mehrheit, wenn auch knapp. Es war ein Zweckbündnis zur Erhaltung der Macht. Nun hat Spindelegger genug, nicht nur von der ständigen Kritik in der eigenen Partei. Er beklagte auch den fehlenden Zusammenhalt innerhalb der grossen Koalition."

Tagesanzeiger (Zürich):

"Dass Spindelegger nicht mehr lange im Amt bleiben würde, darüber spekulierten die Medien schon länger. Zu heftig wurde die Kritik, vor allem aus den eigenen Reihen. Spindelegger wurde selbst den Konservativen zu konservativ. Stur lehnte er sowohl neue Steuern als auch neue Schulden ab. (...) Kanzler und Parteichef Faymann hatte in den vergangenen Tagen selbst Probleme mit umstrittenen Personalrochaden und mit der zu geringen Frauenquote in der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion. Jetzt kann sich der rote Parteichef entspannt zurücklehnen und aus der ersten Reihe der Führungskrise der ÖVP zuschauen."

Le Monde (Paris):

"Nicht nur in Frankreich steckt die Parlamentsmehrheit tief in einer Regierungskrise. In Österreich ist der Chef der Konservativen und Koalitionspartner der Sozialdemokraten, Michael Spindelegger, am Dienstag, den 26. August zurückgetreten. (...) Sein Abschied eröffnet eine Periode der Ungewissheit für die seit Dezember 2013 vom sozialdemokratischen Kanzler Werner Faymann geführte Große Koalition."

Ted:

Lade TED

Ted wird geladen, bitte warten...

copyright  2024
29. März 2024