Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Mittwoch, 13. Dezember 2017, 15:53 Uhr

Linz: 3°C Ort wählen »
 
Mittwoch, 13. Dezember 2017, 15:53 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Präsidiale Rechte: Van der Bellen für breiten Konsens

WIEN. Vor seiner Wahl hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine ergebnisoffene Diskussion über eine Bereinigung der Kompetenzen des Staatsoberhaupts begrüßt, nun gibt sich Van der Bellen zurückhaltender.

Präsidiale Rechte: Van der Bellen für breiten Konsens

Der Bundespräsident Bild: OÖN / Johannes Zinner

Nachdem sich am Wochenende Amtsvorgänger Heinz Fischer gegen eine Beschneidung der präsidialen Rechte ausgesprochen hatte, ließ Van der Bellen in einer schriftlichen Stellungnahme wissen, dass er Fischers Erfahrung "sehr ernst nehme". Das "Pro und Contra von Kompetenzänderungen sollte daher sorgfältig diskutiert werden", so Van der Bellen. Er würde eine All-Parteien-Einigung sehr begrüßen.

Sein unterlegener Gegenkandidat, der dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FP), sprach sich gestern gegen eine Einschränkung der Befugnisse aus. Einer solchen Lösung würde die FPÖ nicht zustimmen, sagte er. Zudem forderte Hofer eine Volksabstimmung über jedwede Änderung.

Kommentare anzeigen »
Artikel OÖN 21. März 2017 - 00:04 Uhr
Mehr Innenpolitik

Wie geht es mit der "Aktion 20.000" weiter?

WIEN. Noch-Bundeskanzler Christian Kern ist klar für die Beibehaltung, die FPÖ beurteilt die Aktion ...

Im Endspurt: So könnte die Regierung aussehen

WIEN. Neben 14 Ministern soll es zwei Staatssekretäre geben - Kanzler Kurz soll auch die Europapolitik ...

Grüne Klubförderung auf Messers Schneide

WIEN. Die Gelder sind nur für das erste Quartal des Jahres 2018 gesichert.

Schwarz-Blau: Niessl erwartet Härten für Arbeitnehmer

EISENSTADT. Mit dem Zwölf-Stunden-Arbeitstag und den Plänen für den Bildungsbereich ist der ...

Nationalrat beschließt erste Gesetze

WIEN. Auch wenn die neue Regierung noch nicht ausverhandelt ist, beschließt der Nationalrat heute bereits ...
Meistgelesene Artikel   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!