Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Dienstag, 24. April 2018, 18:29 Uhr

Linz: 21°C Ort wählen »
 
Dienstag, 24. April 2018, 18:29 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Peter Pilz kehrt zurück, auch in den Nationalrat

WIEN. Der nach Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetretene Peter Pilz wird "sofort" in die Politik zurückkehren - und später auch sein Nationalratsmandat wieder annehmen.

Peter Pilz   Bild: APA

Wer von der Liste Pilz dafür weicht, wird in den nächsten Wochen entschieden, teilten Klubobmann Peter Kolba und Abgeordneter Alfred Noll Sonntag bei einer Pressekonferenz mit.

Jedenfalls hätten sich alle in der am Freitag und Samstag abgehaltenen Klubklausur "einstimmig und einvernehmlich" für Pilz' Rückkehr ausgesprochen. Der Parteiname soll trotzdem geändert werden. Nach mehreren Vorwürfen der sexistischen und sexuellen Belästigung, die erst nach der Nationalratswahl Mitte Oktober bekannt geworden waren, verzichtete Peter Pilz - nach einigem Hin und Her - Anfang November auf die Annahme seines Nationalratsmandats und kündigte an, sich für einige Zeit zurückziehen zu wollen.

Rückkehr ins Parlament

Nun kommt es zur bereits seit längerem kolportierten Rückkehr ins Parlament. Die könnte laut Kolba noch bis Sommer oder sogar länger dauern. Der Grund ist, dass Pilz nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen muss, über das ihm Martha Bißmann folgte, sondern auch fünf andere Varianten über die Bundesliste beziehungsweise durch einen Wechsel von Bundes- und Landesmandaten möglich sind. Sechs der acht Listen-Abgeordneten kommen laut Noll in Frage. Nur Kolba und Daniela Holzinger bleiben sicher im Parlament. Bis die Entscheidung fällt, wird sich Pilz politisch "einmischen" und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Kolba ab März mit Förderung rechnet, aufbauen.

In der Klubklausur, an der Pilz am Samstag schon teilnahm, wurden einige weitere Weichen gestellt: Ein neuer Parteiname wird in einem "partizipatorischen Prozess" gesucht, berichtete Kolba. Er selbst würde nun doch wieder gerne Klubobmann bleiben, der er nach Pilz' Rückzug interimistisch wurde. Jetzt wisse er, dass er es mit seiner schmerzhaften Nervenerkrankung gesundheitlich aushalte. Darüber werde man Ende Jänner noch einmal reden. Zuletzt hatte Kolba in Interviews anklingen lassen, die Funktion lieber abgeben zu wollen.

Inhaltlich hat man sich laut Kolba angesichts des Regierungsprogramms darauf verständigt, soziale Gerechtigkeit zum Schwerpunkt zu machen. Demnächst wird ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Der Pilz-Vertraute Noll kritisierte die Regierungsparteien scharf: Der ÖVP warf er vor, jetzt "modisch reaktionär" zu sein, die FPÖ habe all ihre Wahlversprechen vergessen. Die Liste Pilz werde "sehr viel radikaler" werden und entschlossen für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten.

Kommentare anzeigen »
Artikel nachrichten.at/apa 14. Januar 2018 - 12:12 Uhr
Mehr Innenpolitik

Mindestsicherung: Kurz macht Ländern Druck

WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will nicht auf die von den Sozialreferenten für Ende Juni ...

Wiener SPÖ: Auch Klubchef Oxonitsch geht

WIEN. Nächster Rücktritt bei den Wiener Roten: Auch SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch zieht sich aus ...

5G-Strategie ausgearbeitet: Konkrete Kosten werden erst eruiert

WIEN. Nun ist sie da: Auf 40 Seiten findet sich die 5G-Strategie für Österreich - Untertitel: "Österreichs ...

Sobotka tadelt Kurz

WIEN. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tadelt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Landtagswahlen 2018: Fünf Lehren aus einem Frühjahr mit vier Urnengängen

WIEN. Gestärkte Landeshauptleute, ein Regierungsbonus mit Tücken und ein grünes Wechselbad.
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!