"Ohne Breitband ist das Tablet nur ein Jausenbrettl"
WIEN. Neun Millionen Euro mehr für Internetanschluss der Schulen.
Die Regierung setzt ihre Digitalisierungsoffensive fort: Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SP) wird heute im Ministerrat seine Pläne für den Ausbau des 5G-Netzes, der nächsten Stufe der Highspeed-Verbindungen, präsentieren. "5G wird die Grundlage sein, dass Zukunftsprodukte wie selbstfahrende Autos funktionieren", sagte er.
"Mein Ziel ist, dass wir künftig im EU-Ranking unter den Top 3 der Digitalisierungsländer sein werden", zeigte sich Leichtfried ambitioniert. Aktuell liegt Österreich im sogenannten DESI-Index, der den Digitalisierungsgrad erhebt, auf Platz 12. Spitzenreiter sind die nordischen Länder: Dänemark, Niederlande, Schweden und Finnland.
Noch unter der früheren Infrastrukturministerin Doris Bures (SP) war die Breitbandmilliarde beschlossen worden: Bis 2020 soll in Österreich flächendeckend Internet angeboten werden. Heuer werden bis Mitte des Jahres 190 Millionen Euro an Förderungen ausgeschrieben.
Leichtfried kündigte gestern an, zusätzlich 30 Millionen Euro freizumachen: Neun Millionen Euro sollen in den Internetanschluss der Schulen fließen, 21 Millionen Euro sollen Klein- und Mittelbetriebe erhalten.
Derzeit sind zwei Drittel der Kleinunternehmen noch nicht entsprechend vernetzt, sagte Leichtfried. Der Staat übernimmt 50 Prozent der Kosten bei den KMUs, bei den Schulen beträgt die Förderung der öffentlichen Hand 90 Prozent.
"Ohne Breitbandinternet ist das schönste Tablet nicht mehr als ein Jausenbrettl", sagte Leichtfried. Im Update des Regierungsprogramms war vereinbart worden, dass künftig Schüler und Lehrer mit iPad und Laptop ausgestattet werden sollen.
Derzeit zeigt sich, dass von der Breitbandmilliarde nicht alle profitieren. Eine erste Evaluierung ergab, dass sich in entlegeneren Gebieten trotz staatlicher Förderung keine Unternehmen finden, die investieren wollen.
Vorbild Nebelberg
Welche Regionen betroffen sind, ließ Leichtfried unbeantwortet, als positives Beispiel nannte er Nebelberg im Mühlviertel. "Dort gibt es ein Super-Breitbandnetz, weil sich der Bürgermeister sehr dafür engagiert hat."
Zuerst zockte die Politik bei den Frequenzversteigerungen groß ab. Jetzt gibt Leichtfried huldvoll ein paar Millionen frei?
Diese angebliche "Digitalisierungsoffensive" ist nur lächerlich!
Statt der versprochenen Tablets wird's wohl günstigere Jausnbrettln für die Schüler(innen) geben oder am Ende gar nichts.
Lieber ein Jausenbrettl als weiter diesen unfähigen Politikern zuzuhören!