ÖVP und FPÖ einigten sich auf Digitalisierungspaket
WIEN. Die Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ haben sich am Donnerstag auf ein Digitalisierungspaket geeinigt. In einer Pressekonferenz nach dem Termin der Steuerungsgruppe präsentierten Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache sechs Eckpunkte, darunter etwa die digitale Betriebsstätte, ein Bürger- und Unternehmerkonto sowie den flächendeckenden Breitbandausbau. Kosten dafür nannte man allerdings nicht.
Die Steuerungsgruppe ist am Donnerstag wieder rund vier Stunden zusammengesessen. Im Anschluss gaben ÖVP-Obmann Kurz und FPÖ-Chef Strache die vereinbarten Punkte bekannt. Die Digitalisierung berge Herausforderungen, aber auch "große Chancen", zeigte sich Kurz überzeugt. Derzeit werde oft auf die Frage, welche Jobs durch Digitalisierung wegfallen, fokussiert.
Man müsse aber den Blick dafür entwickeln, welche Chancen mit der Digitalisierung entstehen: Der ÖVP-Obmann denkt dabei etwa an die Bildung oder die Wirtschaft sowie die Öffentliche Verwaltung, diese könne bürgerfreundlicher und effizienter werden. Kurz sieht auch eine Chance für den ländlichen Raum, dort bestehe die Möglichkeit, dass Jobs zurückkommen.
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Bürger- und Unternehmerkonto geplant
Geplant ist ein Bürger- und Unternehmerkonto "oesterreich.gv.at", um Amtswege online erledigen zu können und als erste Priorität sollen die zehn wichtigsten Behördenwege digitalisiert werden. Weiters wurde die Einführung einer digitalen Identität angekündigt. Damit soll etwa via Handy-App der Personalausweis, der Führerschein oder die Sozialversicherungskarte abgerufen werden können. Strache betonte, dass es keine Zwangsverpflichtung auf die digitale Identität geben soll, ein kostenfreier Ausstieg sei möglich.
Digitale Betriebsstätten
Eine Einigung gab es auch auf die Schaffung der digitalen Betriebsstätten. Bisher können Unternehmen wie Google oder Facebook ihre Gewinne in Österreich erzielen, diese aber in anderen Ländern versteuern. Diesem Steuerschlupfloch soll der Riegel vorgeschoben werden. Nun will man auf EU-Ebene für dieses Modell eintreten, ein halbes Jahr will man sich für die Gespräche Zeit nehmen. Sollte das nichts werden, will Kurz die digitale Betriebsstätte national lösen: "Damit Betriebe auch hier Steuern bezahlen müssen, sonst kommt es zu einer ungerechten Verzerrung." Vorstellbar wäre es auch, gleichzeitig mit anderen Ländern nationale Lösungen zu implementieren, meinte Kurz. Berechnungen, wie viel Geld die Maßnahme bringen würde, wollte Kurz auf Nachfrage nicht veröffentlichen, da diese noch zu vage sind.
Harmonisierung der IT-Ausstattung
Die IT-Ausstattung im Bundesbereich soll harmonisiert werden, um der Zersplitterung und unterschiedlichen Qualität entgegenzuwirken. Dies soll Kosten sparen und eine hohe Qualität gewährleisten. Kommen soll auch der flächendeckende Breitbandausbau. Als Zwischenschritt zum Gigabit-Netz sei es notwendig, flächendeckend eine Versorgung von zumindest 100 Mbit/Sekunde sicherzustellen. Dafür brauche es eine Zusammenarbeit zwischen Gemeinden, Ländern und Bund sowie der Wirtschaft. Der Ausbau des 5G-Netzes soll bis 2021 gestartet und dann auf ganz Österreich ausgeweitet werden. Ziel sei Glasfaser in jedem Neubau. Wie viel das kostet, müsse noch im Detail besprochen werden - klar sei aber, dass Investitionen in diesem Bereich notwendig seien, betonte Kurz.
Auch im Bildungsbereich soll die Digitalisierung umgesetzt werden, dies bedeutet unter anderem eine Breitbandanbindung aller Bildungseinrichtungen oder eine Digitalisierungsoffensive in Form einer Aus- und Weiterbildungsstrategie - unter anderem mit einem breiten Angebot an digitalen Lehrberufen. Mitarbeiter in Unternehmen wiederum sollen etwa auch direkt im Betrieb fortgebildet werden.
Gemeinsames Interesse an ordentlichem Budget
Dass die EU-Kommission Österreich zuletzt vor einem Anstieg des strukturellen Defizits gewarnt hatte, bringt die Verhandler, die ja auch eine ordentliche Steuerreform versprochen hatten, nicht aus der Ruhe: Man brauche keine Warnungen, meinte Kurz darauf angesprochen, man habe ein gemeinsames Interesse an einem ordentlichen Budget. Beim Kassasturz habe man festgestellt, dass 2018 sicher ein Jahr sei, wo man sich budgetär anstrengen müsse, die laut Budgetpfad 0,5 Prozent strukturelles Defizit nicht zu überschreiten. Das Ziel bleibe - man werde versuchen, "diesen ambitionierten Weg" zu gehen, erklärte Kurz ohne weitere Details.
"Die Verhandlungen laufen so, wie wir uns das erwartet haben", gab sich Kurz weiter zuversichtlich. Strache meinte, es sei klar, dass man sich nicht in allen Bereichen zu hundert Prozent decke, entscheidend sei aber am Ende ein "rot-weiß-rotes Programm". Man drücke von Anfang an aufs Tempo, wollte Strache die FPÖ nicht als Bremser sehen, es gehe aber um "Qualität und Seriosität".
Am Freitag wieder open end
Spannungen beim Thema Direkte Demokratie stellte Strache in Abrede - die Fachgruppe arbeite noch daran. Noch keine Einigung gibt es beim Rauchverbot in der Gastronomie, wobei die Chefverhandler das Thema nicht ganz ernst kommentierten. Man handhabe das immer folgendermaßen, klärte Strache auf: "Ich geh ins Raucherkammerl und Sebastian Kurz bleibt im Nichtraucherbereich." Spätestens nach den Medienberichten der vergangenen Tage wüssten alle, dass er Nichtraucher sei, spielte Kurz auf angebliche Protokolle aus Diplomatenkreisen an. Nachsatz: "Ich hab auch vor, es zu bleiben." Man habe beim Rauchen noch "keine gemeinsame Linie gefunden".
Die Steuerungsgruppe setzt ihre Verhandlungen Freitagnachmittag ab 15 Uhr fort. Diese Sitzung ist wieder open end geplant, es soll nur zu Beginn, aber nicht im Anschluss ein Medienstatement geben, hieß es.
Es ist absolut wünschenswert dass Arbeitsplätze "verloren gehen". Das ist ja der Sinn der Automatisierung.
Die Menschen müssen weniger arbeiten weil der Fortschritt es erlaubt.
Wichtiger Faktor der aber leider übersehen wird. Dieser Fortschritt muss auch bei den Menschen ankommen z.B. durch eine Reduzierung der Wochenarbeitszeit oder durch eine Wertschöpfungsabgabe.
Nehmen wir einfach ein Gedankenexperiment. Angenommen in 100 Jahren werden sämtliche Arbeiten von Maschinen erledigt, und diese bauen und reparieren sich sogar selbst, so wären ja alle Menschen arbeitslos (Einsatzkräfte usw. vernachlässige ich absichtlich für dieses Gedankenexperiment).
Dann brauchen die Menschen trotzdem einen Platz zum wohnen, was zu essen, usw.
Der Ertrag dieser Maschinen darf also nie alleine den Besitzern gehören sondern es müssen alle davon leben können.
"Maschinensteuer!!!" - nicht das böse Wort - da kriegen Suppenheld, KleinEmil & Co sofort Schnappatmung...
Die wahren Beweggründe für den totalen Ausbau des Überwachungsstaats fehlen. Glasfaser in jedes Haus kann nicht mit regionaler Wirtschaftsankurbelung begründet werden, der fördert den Internethandel, dessen Besteuerung ein frommer Wunsch bleiben wird.
Das träge Arbeitstempo der Politik erlaubt den Juristen des Handels in Ruhe neue steuerschonende Praktiken auszuarbeiten.
Algorithmen regeln den Raum der telekommunizierenden Blasenbewohner,
in der scheinbare Gleichheit herrscht, das Internet ist keineswegs ein herrschaftsfreier Raum. Die Demokratie erstickt im Schaum der blubbernden Nutzer, direkte ist glatt unmöglich.
Statt über das Rauchverbot könnte bekannt gegeben werden, wie es mit Österreichs Teilnahme am Militärbündnis steht, die SSZ, 'Ständig Strukturierte Zusammenarbeit' betrifft unsere Neutralität.
Die Teilnahme an diesem militärischen Kerneuropa ist gekoppelt an die Bereitschaft, Milliarden für Aufrüstung zu investieren und Menschenleben aufs Spiel zu setzen.
Was soll der ganze Scheiß mit dem Rauchen bedeuten. Es gibt einen Beschluss, dass ab Mai des nächsten Jahres endlich das Rauchverbot in den Gaststätten umgesetzt wird und da ist jede weitere Diskussion obsolet. Wenn das Rauchverbot wieder zur Fahnenfrage erklärt wird, dann sollen sich die Blauen vom Verhandlungstisch endlich schleichen. Und wenn Kurz in dieser Frage umfällt, dann sollen sich beide, HCS und er schleichen.
Ob die Rüstungsindustrie wieder rauchen wird, ist die Frage.
Aus dem offenen Brief der Solidarwerkstatt: Das SSZ beinhaltet die
"Teilnahme österreichischer SoldatInnen an Kriegseinsätzen
rund um den Globus im Rahmen von EU-Militärmissionen.
Diese Kriege dienen – wie in der „EU-Globalstrategie“ (2016) ganz offen angesprochen wird, nicht zuletzt dazu, weltweiten Freihandel (!)
und den Zugriff auf Rohstoffe durchzusetzen.
Diese Kriege gefährden nicht nur das Leben der Menschen in den Einsatzgebieten, sie erhöhen auch die Gefahr von Terroranschlägen in Österreich.
Denn wer Gewalt exportiert, läuft auch Gefahr, selbst zur Zielscheibe von Gewalt zu werden.
Wie im Artikel angeführt fehlen die Angaben über Kosten und Finanzierung. Es muss im öffentlichen Bereich dasselbe gelten wie im Privatbereich. Zuerst Grundversorgung. Je mehr bei der Grundversorgung überbleibt, desto besser kann die private Technisierung durchführen. Ich habe von einem Kabelanbieter den günstigsten Tarif und kann HD Filme fehlerfrei ansehen oder gleichzeitig mit mehren Geräten im Internet unterwegs sein. Es wird sich ja niemand auf mehreren Geräten gleichzeitig Filme ansehen.
Grundversorgung ist ein guter Ansatz.
Auch wenn dies gerne aufs Nebengleis abgeschoben wird, die Digitalisierung wird viele Arbeitsplätze kosten und es braucht Konzepte, wie man dem Unvermögen, den Menschen durch Arbeit und einen gerechten Lohn sein Auskommen zu sichernd, entgegentreten will. Die derzeit eingeschlagene Richtung, den Arbeitslosen selbst die Schuld zuzuschreiben, kann nicht geduldet werden. Auch hier zu steuern, ist Aufgabe des Staates.
Die totale Überwachung des Bürgers wird also mit höchster Priorität vorangetrieben.
hast du etwas zu verbergen?
oder nur Angst das der Nachbar weis wie viel du Verdienst?
Kann man Näheres erfahren, wie sich diese Parteien eine Besteuerung von Facebook etc. vorstellen? Wie kann so etwas funktionieren, wenn nicht EU-weit alle dasselbe Interesse haben?
Werden das dann Bestimmungen wie beim reverse Charge-System, wo eine Unsinnigkeit die andere aufhebt, mit wenig Wirkung auf die eigentliche Steuerleistung? Mir scheint dieses Vorhaben einige Nummern zu groß für diese Politiker.
Machen nicht auch österreichische Unternehmer im Ausland schöne Gewinne?
Klar ist für jeden schön zu hören, dass man ausländische Unternehmen zur Kassa bitten will. Steuerflucht unserer Unternehmer zu unterbinden wäre wichtiger.
Und gibt es bisher mehr als Absichtserklärungen, so wie vor der Wahl? Konkrete Maßnahmen müssten doch auch mit Zahlen zu untermauern sein.
Manche österreichischen Firmen haben im Ausland, zumeist in Uebersee wo die Steuern noch günstig sind, Filialen bzw. Briefkästen gegründet um Steuern zu sparen.
Außerdem machen sie dort gewollt Verluste, welche sie in Oesterreich von der Steuer abschreiben können.
Darunter sind namhafte Konzerne darunter, die ohne Ausnahme jeder von uns kennt!
Das gehört längst eingestellt, das Geld welches die im Inland verdienen gehört auch in Oesterreich versteuert und gerade das will die OEVP und die FPOE einstellen, wenn sie sich einig werden!
Wird tatsächlich noch immer Zeit wegen dem Rauchverbot verschwendet?
da hat jemand die brennenden Themen des Landes erkannt...
Wozu morgen zu Beginn der Verhandlungen mediale Aufmerksamkeit?
Weil sie eitle Politiker sind? Wir wollen zu Ergebnissen von den Medien bestmöglich informiert werden und nicht zu Absichten, Stimmungen oder Kleidung....
Wir bekommen eine Regierung welche an die Zukunft denkt.
Dass ältere Menschen Angst vor der Digitalisierung haben, ist erklärlich und auch völlig richtig. Ich denke immer daran, wie mein Großvater erzählt hat, dass sie den elektrischen Strom eingeleitet bekommen haben. "Wir hatten angst, dass jetzt alle verkabelt werden und dann in die Luft gesprengt!"
Es ist die schnelllebige Zukunft. Exportierte Maschinen werden heute via Internet in fernen Ländern vom Hersteller geservist. Wenn eine Anlage nicht funktioniert, wird diese via Digitalanschluss repariert. Es ist die Zeit, welche den Fortschritt diktiert. Wenn hier einer nicht mitgeht, ist er schneller unter den Rädern, als es noch vor ein paar Jahren gewesen wäre.
Die Alten dürfen den Jungen nicht die Zukunft verbauen.
Die Alten dürfen den Jungen nicht die Schulden ihres Lebensstandards überlassen.
Auch sie wollen ihre eigene Welt gestalten.
Wir haben diese auch nach unseren Vorstellungen gestaltet.
Und das ohne Krieg
Es klingt gerade so, als wärest du schon mehr im Jenseits, als im Diesseits.
Ich zählte durchaus als Pensionistin auch zu den älteren, aber ich fühle mich noch lange nicht so alt, dass ich mich aufs Abstellgleis stellen lasse. Da kommen noch etliche Jahrzehnte, die mir gestatten sein müssen, nicht im Ausgedinge zu leben.
Die Digitalisierung soll mich nicht schrecken. Kommt es noch ganz arg, dann müssen sie es mir solange erklären, bis ich ihrem Konzept entsprechen kann, wenn ich es will.
Mehr Ärger bereitet mir ihre Aussage, dass wir der Jugend die Schulden unseres Lebensstandards überlassen würden. Das ist doch echter Blödsinn. Vielleicht haben sie so einen hohen Standard, bzw. über ihre Verhältnisse gelebt. Ich nicht!
Auch die Jugend hatte von Kindheit auf einen höheren Standard, als wir ihn seinerzeit hatten. Sie sind angehalten, selber auch zu leisten und nicht auf unsere Kosten den Hahn abzudrehen.
MitDenk,
willst du jetzt in der Pension Schulden zurück zahlen? Hallo ein Pensionist ist kein Schaffender, kein Einzahlender mehr. Ist dir das nicht klar? Typischer, Roter Realitätsverlust immer nur von der Allgemeinheit absahnen wollen, wurscht, wers einmal zurückzahlt.
Bitte schau doch der Realität in die Augen.
Wenn es ums eigene Abkassieren geht, werden die übersozialsten MitDenker plötzlich zu beinharten Egoisten. Erstaunt dich das tatsächlich?
Wo kassiere ich ab. Die kleine Pension steht mir zu. Was willst du mir also vorwerfen. Ich zahl auch immer noch Steuer, denn die Verbrauchssteuer hört nie auf.....
Es geht ja natürlich um die Staatsschulden. Ich verlange nicht Übermässiges für mich, hab viel von meinen ursprünglichen Pensionsansprüchen schon zurückgelassen. Gesundheitsversorgung einzuschränken ist ein no go.... Was soll der Slogan, wir würden auf Kosten der Jugend leben?
Ich bin von der älteren Generation. Durch meinen Sohn habe auch ich damals mit dem C 128 begonnen und habe bis dato die gesamte Entwicklung mitgemacht. Ich glaube von mir behaupten zu können, dass ich ziemlich auf dem letzten Stand der Technik bin. Aber zuerst muss ich für mein Leben aufkommen. Wenn dann etwas bleibt kann ich in mein Hobby investieren. Ich kann mir nur besorgen, was ich mir leisten kann. So muss es auch für den Staat sein.
Im "Schöne Neue Welt - Modus" lassen sich Menschen unglaublich unrealistische Zukunftsmodelle einreden.
Eine defekte Anlage wird auch in Zukunft manuell repariert werden müssen.
Alte Menschen haben keine Angst vor der Digitalisierung, es geht um das Bedienen neuer Geräte um nichts mehr!
Alte Menschen haben sehr wohl Angst vor einem Krieg.
Aus Erfahrung! Sie können die Zeichen der Zeit deuten.
Kommt mir vor wie der Weihnachtswunschzettel von Kindern. Da wird eine wilde Collage aus ausgeschnittenen Bildern von Katalogen gestaltet, die Preise/ Kosten sind völlig wurscht.
Jetzt wollen Sie überall digitalisieren. Nur die Menschen werden weltweit in Massen nicht mithalten können mit den Anforderungen der Digitalisierung. Hier wird die Rechnung ohne den Betroffenen gemacht.
Die überbordenden WLAN-Netze mit ihren Hochfrequenzfunknetzen schädigen unsere Gesundheit außerdem enorm. In Suchmaschine die Begriffe eingeben WLAN und Gesundheit und nur Staunen über die Verantwortungslosigkeit der Politiker, Techniker und Erzeugerfirmen.
Bin schon gespannt was aus großem Wahlversprechen Zusammenlegung der Sozialversicherungen zu 1 er wird oder?
nix, weil die LHs es nicht wollen.
Wird sicher nichts. Man muss ja gut bezahlte Jobs für FPÖler und Türkisler haben, wozu neue schaffen wenn man die alten bloß umfärben muss?
Komisch, sitzen da aktuell nicht sehr viele Rote und Schwarze drinnen?
eben. bombastis türkise brauchen auch warme platzerl und die blauen auch.
Eine wird man nicht schaffen, aber deutlich weniger als heute.
Bloß eine einzoge Kasse ist illusorisch, doch die Sache an sich sehr wichtig! Wichtig vordergründig nicht aus monetären Gründen, sondern um den Rothäuten zu zeigen, dass man es mit dem Schlachten ihrer heiligen Kühe ernst meint. Gleiches filt für Umbau, Zerschlagung und Umfärbung des Rotfunks - auch hier sollte man deutliche Signale setzen. Last - but not least - sollte man neben den Förderungen für "Staateskünstler" auch die Presseförderung überdenken. Und jetzt schlagt hier, liebe Rothäute!
Ich nehme jetzt zurück, was ich oben voreilig gepostet hab.
dein oben ist mein unten - sofern du das verstehst
Aber natürlich!
"Damit soll etwa via Handy-App der Personalausweis, der Führerschein oder die Sozialversicherungskarte abgerufen werden können".
Das wird der totale Überwachungsstaat.
Strachelos
Faxgeräte werden abgeschafft .
so schnell auch wieder nicht. die werden noch lange back-up sein, falls die IT wieder spinnt.
Die totale Überwachung real, mit der app vermutlich weniger aufwendig als bisher.
Swisscom
Faxgeräte auf IP umstellen
Grundsätzlich kann das Faxgerät auch bei einem Wechsel auf IP-Telefonie weiterverwendet werden. Die analogen Faxgeräte können gleich wie Festnetztelefone direkt am Router angeschlossen werden. Ausserdem nimmt die Zahl digitaler Lösungen, wie beispielsweise Faxservice über E-Mail, zu. Ab Anfang 2018 erfolgt die vollständige Umstellung der Kundenanschlüsse auf IP in grösseren Regionen in der ganzen Schweiz, so dass dort der Rückbau der alten Infrastruktur vorangetrieben werden kann. Kunden, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht auf ein IP-Produkt umgestellt haben, werden von Swisscom dabei begleitet.
Faxgeräte auf IP umstellen
Macht fast jede Fritzbox, man nennt das VoIP (voice over Internet protocol), bei vorhandenem Router nimmt man z.Bspl. eine PAP2T.
Ein Faxgerät kann man zwar anschliessen, aber selbst eine einfache Fritzbox wandelt bereits ein Fax in PDF um und leitet die Datei als Email an beliebige Empfänger. So bekommt man sogar ganz einfax ein Faxx aufs Handy.
Schon kurz nach 2000 etablierten sich Prgm. wie z.B Paltalk, da konnte man weltweit via Webcam bereits Video-Walkie-Talkie. Natürlich kostenlos.
Heute verwendet man Lösungen wie z.Bspl. Sipcall uva.
LG
Bargeld sowieso ...
Haben´s was zu verbergen? Das ist der lauf der Zeit.
sowohl rechte als auch linke autoritäre Menschen stellen genau diese Frage.
[+] selten, aber doch
KleinEmil, aus dir wird noch was!
Ja, wenn er immer brav die Suppe isst und in der Schule aufpasst, was ihm die Lehrer sagen. Dann wird er gross und stark und soo gscheit - der kleineEmil!
Bei dir ist's dafür schon zu spät, besserwisserischer alter Mann.
kleinEmil,
musst schon brav folgen. Mit solchen Bemerkungen hier, da kommst nicht weit in deinem Leben. Die befriedigen nur dich.
Derartige Bemerkungen dienen nicht meiner Befriedigung, sondern deiner Verärgerung. Weiß ich doch nur zu gut, wie gern du hier in diesem Forum strahlen würdest.
hoffentlich werden ALLE zum digitalen bürgerkonto auch verpflichtet,
man sollte von allen ALLES wissen, nicht dass jemand drauf verzichtet !
Wie lange haben die 2 für die paar Stehsätze gebraucht ? In diesem Tempo wird die Legislaturperiode um sein bevor es eine neue Regierung gibt.