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ÖVP: Köstinger will kostengünstigen Wahlkampf

25. Mai 2017, 07:37 Uhr
Köstinger will bei den Wahlkampfausgaben sparen. Bild: APA

WIEN. Die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger will zur vorgezogenen Nationalratswahl im Herbst einen kostengünstigen Wahlkampf führen.

Man werde sich an die Regelungen zur Obergrenze und der Offenlegung halten, erklärte sie im Interview mit der APA. Köstinger erwartet durch das Vorzugsstimmensystem viele Frauen im Nationalrat, die Klubfinanzierung an den Frauenanteil zu knüpfen, lehnt sie ab.

"Zur Zeit treten viele an uns heran, die uns gerne unterstützen würden, in jeder Art. Die Mehrzahl davon sind Privatpersonen, die sich oft mit kleinen Beträgen anschließen wollen, weil sie an die Kraft der Veränderung und die Motivation glauben", so die neue Generalsekretärin. Die Richtlinien zur Offenlegung werden eingehalten, die Veröffentlichung werde "zeitgerecht" erfolgen, erklärte sie weiters.

Ob der neue Obmann Sebastian Kurz im Wahlkampf auch von einem Personenkomitee unterstützt wird, steht noch nicht fest, werde aber ebenfalls zu gegebener Zeit bekannt gegeben. Für die Inserate, die Kurz bereits am vergangenen Sonntag in Zeitungen geschaltet hat, sei jedenfalls die Partei aufgekommen.

Köstinger ist bereits in den Bundesländern auf der Suche nach Frauen, um diese für die Wahlbewegung zu "begeistern" und ihnen eine "Plattform und Bühne" zu bieten. Dass das selbst auferlegte Reißverschlussprinzip bei der Listenerstellung funktionieren wird, davon zeigte sie sich überzeugt: "Wir haben mittlerweile verstanden, dass es ein Fehler wäre, auf das Potenzial zu verzichten. Es gibt viele engagierte und motivierte Frauen." Apropos Listenerstellung: Parteichef Kurz soll ein Veto-Recht für Landeslisten bekommen - wie diese Statutenänderung aber konkret ausgestaltet wird, steht noch nicht fest.

Das Reißverschlussprinzip begrüßt Köstinger als Mittel zur Frauenförderung. Auch hinter der im neuen Regierungsprogramm vorgesehenen Frauenquote in Aufsichtsräten von börsenotierten Unternehmen stehe sie. Die Klubfinanzierung an den Frauenanteil in einer Fraktion zu knüpfen, hält sie hingegen "nicht für sinnvoll". Köstinger geht ohnehin davon aus, dass das Angebot der ÖVP die Wähler überzeugt und dadurch ein höherer Frauenanteil im Nationalrat erzielt wird. Aktuell beläuft sich dieser im ÖVP-Klub auf 27 Prozent. Die ÖVP-Frauen hatten zuletzt im April darauf gedrängt, dass die Finanzierung von Parlamentsklubs an die Frauenförderung geknüpft wird. Wichtig sei nun ein "gutes Vorzugsstimmensystem", so die neue Generalsekretärin: "Der Mythos, dass es Frauen dann nicht mehr schaffen, konnte widerlegt werden."

Ein Wahlziel für den 15. Oktober will Köstinger noch nicht ausgeben, befinde man sich doch noch nicht im Wahlkampf. Ebenso lässt sie die Frage nach einer Wunsch-Koalition offen. Dass der Parteitag im Sommer stattfindet, ist bereits bekannt, nicht jedoch Ort und genaues Datum.

Ob Köstinger, die zuletzt auch als mögliche Agrarministerin gehandelt wurde, ein Ministeramt reizen würde? "Es geht generell nicht um Positionen, sondern um Visionen. So habe ich meine Art, Politik zu machen immer angelegt. Generalsekretärin der Volkspartei zu sein, ist eine sehr erfüllende Aufgabe."

Das Mandat im Europaparlament werde sie weiterhin ausfüllen, insofern sei die Lösung mit Bundesgeschäftsführer Axel Melchior stimmig. Melchior werde für die Innenkommunikation zuständig sein und diese Arbeitsteilung mache "absolut Sinn".

Wo die "neue Volkspartei" gesellschaftspolitisch steht, werde sich im Rahmen des Programms zeigen und diesem wolle nicht vorgreifen.

 

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11  Kommentare
11  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
fritzicat (2.724 Kommentare)
am 28.05.2017 21:18

Das Kurz Studiumabbrecher ist, ist kein Geheimnis, aber das auch die Köstinger ein Studium abgebrochen hat, um sich als EU-Abgeordnete zu verdingen, blieb bisher unbemerkt.

Es wundert daher, dass sich die einst so stolzen ÖVP-Granden wie die Michl-Leitner, der Stelzer, der Platter etc.etc. von Studiumabbrechern dirigieren lassen und auf ein Wahlwunder hoffen.

Wie tief ist diese ÖVP schon gesunken, dass sie sich so knechten lässt.

Es kann heute schon vorausgesagt werden, dass die ÖVP keinen Kanzler stellen wird und das ist gut so.

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 26.05.2017 01:48

Die Entzauberung von Kurz hat begonnen. Sie sollten das Geld sparen. Noch besser, den Steuerzahlern zurück geben.

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jago (57.723 Kommentare)
am 25.05.2017 15:20

> mache "absolut Sinn"

Was für eine Aussage! zwinkern
Mit Adjektiv. Toll. Da schmelzens dahin, die auf Wörter Geprägten.

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Megaphon (2.504 Kommentare)
am 25.05.2017 10:52

Die untenstehenden Kommentare beweisen: Die Linken haben vor Kurz die Hosen gestrichen voll.
Dazu passt ja auch das Posting von Nikolaus Kern, Bundeskanzlersohn, der den Außenminister Kurz mit dem Massenmörder Idi Amin verglichen hat!

Je ängstlicher desto mehr Herumgeschimpfe!

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( Kommentare)
am 25.05.2017 10:24

Neue Gesichter im Vordergrund - alte Deppen dahinter - Schüssel, Feuerstein und Konsorten

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herberts (269 Kommentare)
am 25.05.2017 09:35

Köstinger will!!! einen sparsamen Wahlkampf. Dabei ist es IMMER die ÖVP, die Wahlkampfkosen permanent überschreitet.

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Wellington (1.369 Kommentare)
am 25.05.2017 09:33

....Wo die neue Volkspartei steht....

Kommt jetzt auch noch Wendehalspolitik V2.0 dazu?
Wie kann man die gesellschaftspolitische Einstellung einer ganzen Partei mit einer Person ändern?

Naja, sehr glaubwürdig klingt das nicht - aber der "rechte" Kurz-Populismus wird's schon richten.......

Und ein "kostengünstiger" Wahlkampf löst keine "alten" Probleme, schon die nächsten Wochen werden ganz klar zeigen, wie und ob man sich profilieren kann, darf und will!

Kurz hat bisher noch gar nichts umgesetzt, wir werden ganz schnell sehen ob wir einen neuen Anwärter zum Ankündigungskanzler erwarten dürfen. Ich denke Wähler muss man vorher überzeugen, aber mit Taten - Worte haben wir genug gehört.

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jago (57.723 Kommentare)
am 25.05.2017 15:25

Du tust den jungen Leuten in DIESEM Punkt unrecht. Sie haben das "Konservative" an der VP als das "eigentliche" Hindernis erkannt, äh - geortet grinsen

Jetzt möbeln sie die ÖVP mit neuen Vokabeln auf. Damit sie sich nicht mehr so schämen müssen.

In ihren Kreisen.

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zamphier (146 Kommentare)
am 25.05.2017 09:22

Bei vorgezogenen Neuwahlen sollte die Wahlkampfausgaben aller Parteien aliquot gekürzt werden müssen. Ansonsten ist das Verschwendung von Steuergeld!

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Superheld (13.118 Kommentare)
am 25.05.2017 09:33

Die Wahlkampfkostenerstattung steckt seit einigen Jahren pauschal in den Parteienförderungen. Auch wenn jedes Jahr gewählt wird, bekommen sie nicht mehr Geld.

Die Grünen dürften z.B. durch den sehr langen VdB-Wahlkampf noch finanziell angeschlagen sein.

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tarantella (876 Kommentare)
am 25.05.2017 09:05

"Wo die "neue Volkspartei" gesellschaftspolitisch steht, werde sich im Rahmen des Programms zeigen und diesem wolle nicht vorgreifen."

kurz gesagt, sie hält ihr hübsches Gesicht in die Kamera und sagt nichts ... und das, fürchte ich, wird so bleiben ...

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