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Nur eine einzige Gemeinde stimmte in Oberösterreich für das Berufsheer

LINZ. 62,6 Prozent für die Beibehaltung von Wehrpflicht und Zivildienst: auch in Oberösterreich war der Ausgang der Volksbefragung eindeutig. Nur in einer einzigen Gemeinde, in Obertraun, gab es eine knappe Mehrheit für Berufsheer und freiwilliges Sozialjahr.

Nur eine einzige Gemeinde stimmte in Oberösterreich für das Berufsheer

»Das ist nicht nur ein klares Bekenntnis zu Wehrpflicht und Zivildienst, sondern auch Auftrag, das Bundesheer zu reformieren.« Josef Pühringer, VP-Landesobmann und Landeshauptmann Bild: VOLKER WEIHBOLD

Auch in den großen, SP-dominierten Städten ging die Volksbefragung pro Wehrpflicht aus, in Linz etwa mit 54 zu 46 Prozent.

Sichtlich locker betrat Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) kurz vor der ersten Hochrechnung die Wahlzentrale im Landhaus: „Ich hab’ beim Hergehen gehört: Mehrheit für die Wehrpflicht in Wels“, sagte er beim Eintreffen. Den Ausgang der Volksbefragung wollte er nicht „parteipolitisch vereinnahmen“, sagte Pühringer im Gespräch mit den OÖN, allerdings freue er sich über die hohe Beteiligung – und als Obmann der Landes-VP doch auch darüber, dass „die Positionen, die wir vertreten haben, Zuspruch bekommen haben“. Das Ergebnis sehe er nicht nur als klares Bekenntnis zu Wehrpflicht und Zivildienst, sondern auch als Auftrag für die Bundesregierung, den Grundwehrdienst zu reformieren. In der Pflicht sieht Pühringer vor allem die SPÖ: „Von ihr ist die Idee gekommen, und sie stellt auch den Verteidigungsminister.“

Ackerl: „Damit gerechnet“

„Ich hätte mir ein besseres Ergebnis für das Berufsheer gewünscht“, sagte SP-Landeschef Landeshauptmann-Stv. Josef Ackerl – und gab zu, dass er nicht mehr mit einem Sieg der Berufsheer-Befürworter rechnete: „Das Ganze war eine Abstimmung über den Zivildienst und über den Katastrophenschutz, nicht über Modelle der Landesverteidigung.“ Dabei hätten bei den Wählern auch „persönliche Motive“ entschieden, aber das Votum sei zu akzeptieren. „Ich glaube, ein Grund ist auch, dass es bei uns bis zum Schluss unterschiedliche Meinungen und keine einheitliche Linie gegeben hat, ich nenne nur die Namen Voves und Burgstaller“, so Ackerl. Einen Rücktrittsgrund für Verteidigungsminister Norbert Darabos sieht Ackerl nicht: „Ich bin dafür, dass er bleibt.“ Die ÖVP müsse jetzt die Bereitschaft zeigen, gemeinsam das Bundesheer zu reformieren.

FPÖ: „Ohne Darabos“

Rücktrittsreif sieht den Verteidigungsminister FP-Landesobmann Manfred Haimbuchner: Darabos habe sich gegen das bestehende Heeres- und Zivildienstmodell gestellt. „Ein Neubeginn ist notwendig. Es gibt keine andere Möglichkeit, als dass Herr Darabos zurücktritt. Er wollte dieses Bundesheer nicht reformieren“, sagte Haimbuchner in einer ersten Reaktion. Er selbst habe mit einem deutlichen Votum pro Wehrpflicht gerechnet, dass es 60 Prozent wurden, habe ihn selbst überrascht.

Dass die Befragung so eindeutig für die Wehrpflicht ausging, sei zu akzeptieren, sagte Klubobmann Gottfried Hirz, der für die Grünen Stellung nahm. Er persönlich halte das Festhalten am bestehenden Modell für „schade“. Seiner Meinung nach solle jetzt nicht nur über die Reform des Bundesheeres, sondern auch über eine des Zivildienstes diskutiert werden, sagte Hirz: Er plädiere für eine Angleichung der Dauer von Präsenz- und Zivildienst, also eine Verkürzung des Zivildienstes von neun auf sechs Monate.

Mehrheit für Wehrpflicht auch in den „roten Hochburgen“

In 443 von 444 oberösterreichischen Gemeinden stimmten die Bürger bei der Volksbefragung für die Beibehaltung der Wehrpflicht. Auch in der „Ausreißergemeinde“ Obertraun lagen die Berufsheer-Befürworter nur zwei Stimmen vorne.

Unterschiede gibt es nach Bezirken, wobei die Zahl der Wehrpflicht-Befürworter im Innviertel am höchsten ist. Im Bezirk Ried stimmten 71,8 Prozent für die Wehrpflicht, im Bezirk Schärding 69,9 und im Bezirk Braunau 65 Prozent. Den landesweit höchsten Anteil an Wehrpflicht-Befürwortern gibt es auch in einer Innviertler Kleingemeinde, in Mayrhof (Bezirk Schärding), mit 89,13 Prozent der gültigen Stimmen.
Auch in Oberösterreich bestätigte sich: in ländlichen Gemeinden war der Anteil jener, die sich für Wehrpflicht und Zivildienst aussprachen, höher als in den Ballungsräumen und in den größeren Städten. Aber auch in den SP-„Hochburgen“ schafften die Befürworter des von der SPÖ propagierten Modelles mit Berufsheer und freiwilligem sozialem Jahr keine Mehrheit.
Über dem Durchschnitt lag der Anteil jener, die für die Beibehaltung der Wehrpflicht stimmten, auch in den Mühlviertler Bezirken – in Freistadt mit 65,85 Prozent, in Rohrbach mit 64,8 und in Perg und Urfahr-Umgebung mit je rund 63,7 Prozent. Deutlich über dem Schnitt liegt auch der Bezirk Grieskirchen mit 67,7 Prozent Wehrpflicht-Befürwortern.
In Linz, Wels und Steyr war auch die Wahlbeteiligung mit 45 bis 47 Prozent am geringsten. Am stärksten machten die Bürger im Mühlviertler Ort Kaltenberg mit 72,9 Prozent von ihrem Stimmrecht Gebrauch.
 
Ergebnisse ausgewählter Gemeinden:
 


PDF Datei (1.13 MBytes.)

 

Volksbefragung in Oberösterreich

Stimmberechtigte: 1,096.954 Personen waren in Oberösterreich stimmberechtigt.
 
Beteiligung: Mit 52,34 Prozent war die Beteiligung an der Volksbefragung eine der höchsten in Oberösterreich.
 
Ungültige Stimmen: 3,8 %
 
Ausreißer: Nur in der kleinen Gemeinde Obertraun (Bezirk Gmunden) gab es eine knappe Mehrheit für das Berufsheer (50,28 zu 49,42 Prozent).
 
Die Ersten: Das erste Ergebnis lag aus der Innviertler Kleingemeinde Mörschwang vor: 72,34 Prozent für die Wehrpflicht.

 

Die Ergebnisse aus den oberösterreichischen Gemeinden:

Teil 1 (Adlwang - Luftenberg):


Wehrpflicht-Volksbefragung: Gemeinde-Ergebisse OÖ I
PDF Datei (253.77 KBytes.)

Teil 2 (Manning - Zwettl an der Rodl):


Wehrpflicht-Volksbefragung: Gemeinde-Ergebisse OÖ II
PDF Datei (129.57 KBytes.)

 

 

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Artikel Heinz Steinbock 21. Januar 2013 - 00:04 Uhr
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Volksbefragung: Erste Reaktionen aus OÖ

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