Nulldefizit geplant: Wo die Regierung sparen möchte
WIEN. 2,5 Milliarden Euro will die Regierung heuer einsparen. Um das geplante Nulldefizit zu erreichen sollen unter anderem Förderungen gekürzt oder Personal im öffentlichen Dienst abgebaut werden. Am 21. März stellt Finanzminister Hartwig Löger (VP) das Budget vor.
Ein Gutteil der 2,5 Milliarden Euro soll durch das vorzeitige Ende von Beschäftigungsprogrammen der alten Regierung hereinkommen. Außerdem will Schwarz-Blau Personal abbauen und bei den Förderungen sparen. Die Mittel für die aktive Arbeitsmarktpolitik sinken etwa um 600 Millionen Euro.
Die Einsparungen bei Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000 sollen nach Angaben aus Regierungskreisen mehr als eine Mrd. Euro bringen. Während das vorzeitige Ende des Beschäftigungsbonus (eine Förderaktion für Unternehmen, die neue Mitarbeiter einstellen) in der Regierung unstrittig ist, gibt es bei der Aktion 20.000 noch ein Fragezeichen: Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat nämlich erst vorige Woche im Sozialausschuss bekräftigt, dass die Beschäftigungsaktion für ältere Arbeitslose nur ausgesetzt und nicht abgeschafft werde.
Eine weitere Milliarde Euro Sparpotenzial sieht die Regierung durch die Streichung von Budgetposten der Ministerien, die in der Vergangenheit nicht voll ausgeschöpft wurden. Details gibt es dazu allerdings noch nicht. Den Rest auf die 2,5 Mrd. will die Regierung durch Einsparungen bei Förderungen (190 Mio. Euro), bei ausgelagerten Bundesbehörden (140 Mio. Euro) und bei den Mietzahlungen des Bundes (50 Mio. Euro) hereinbringen.
Außerdem plant die Regierung Personalabbau im öffentlichen Dienst: Grundsätzlich soll nur noch jede dritte Pensionierung nachbesetzt werden. Allerdings soll es Ausnahmen bei Lehrern, Polizisten, Soldaten und in der Justizwache geben - also in den besonders personalintensiven Bereichen. Außerdem hat Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) klar gemacht, dass er auch dort, wo Mitarbeiter zusätzliche Einnahmen ermöglichen, keine linearen Kürzungen durchführen möchte - in der Finanzverwaltung also etwa bei Steuerprüfungen.
Förderbudget des AMS massiv geschrumpft
Aus Unterlagen, die am Dienstag im AMS-Verwaltungsrat besprochen wurden, gehen massive Einsparungen bei AMS-Programmen hervor. Im Förderbudget des AMS für 2018 waren ursprünglich 1,94 Mrd. Euro vorgesehen. Im neuen, mit 22. Februar datierten Budgetplan sind es nur noch 1,36 Mrd. Euro. Besonders stark gekürzt werden die Mittel für die Aktion 20.000, mit der ältere Langzeitarbeitslose einen geförderten Job erhalten sollten: Von ursprünglich 540 Mio. Euro bleiben demnach nur 110 Mio. Euro.
Gekürzt werden sollen demnach auch die Förderungen für das erst im Vorjahr angelaufene Integrationsjahr (von 100 auf 50 Mio. Euro). Dieses Programm soll Flüchtlinge strukturierter an den Arbeitsmarkt heranführen. Gekürzt werden demnach auch sonstige Fördermittel für Asylberechtigte (von 80 auf 20 Mio. Euro) und für Langzeitarbeitslose (von 120 auf 85 Mio. Euro).
"Keine massiven Kürzungen - neues Budget"
Der Arbeitsmarktexperte der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Martin Gleitsmann, ist Mitglied im Verwaltungsrat des Arbeitsmarktservice (AMS). Massive Kürzungen seien dort heute nicht diskutiert worden, sondern ein neues Budget. Es gebe für alle Ministerien Sparvorgaben, wie diese erfüllt werden sollen sei noch offen, sagte Gleitsmann am Dienstagabend.
Die Maßnahmen sollten in erster Linie in Richtung Einsparungen bei der Verwaltung gehen. Was beim AMS genau passieren werde wisse er noch nicht. Es gebe viele Möglichkeiten einzusparen, konkrete Festlegungen seien eine Sache der Gremien. Spätestens bei der Budgetrede des Finanzministers werde man wissen, was passieren werde, so Gleitsmann.
Interessierte wissen, daß wir in Österreich weltweit das zweitteuerste Verwaltungssystem hinter Japan haben und Das wurde von ROTSCHWARZ geschaffen. Viele Poster hier dürften nur Angst um Ihren Versorgungsposten haben, sonst würden Sie nicht so viel Nonsens von Sich geben.
Aussagekräftig, dieses Budgetprovisorium heute NR-Sitzung, wo der NR vor
Ablauf des Finanzjahres kein Budget beschließt.
Da habe ich aufgehorcht, als Hr. Rossmann in NR davon sprach, dass
gestern noch von der Rede war, für die Flüchtlinge u. Integration,
dass Programm weitergeführt wird, u. heute eine Budgetkürzung von
50 Mill. beschloss.
Aha, von sozial Schwachen kommt also das zursätzliche Geld das mir von den Schwürkis-Blaunen in meinen Leistungsträger-Arsch geschoben wird ... also DAMIT hätt ich jetzt wirklich nicht gerechnet!
Ich hab mir ja schon gedacht es wird bei den Steuerflüchtlingen und "-optimierern" einkassiert, war wohl doch zu blauäugig von mir
Mach dir doch du keine Sorgen um dich
Warum soll auch nur irgendeine Partei bei einem eher lahmen Volk, dass sich nicht die Mühe macht, sich selbst kritisch eine umfassende Meinung zu bilden, besser sein ... es gibt in einem komplexen System namens globalisierter Kapitalismus keine einfachen Lösungen mehr!
> es gibt in einem komplexen System namens globalisierter
> Kapitalismus keine einfachen Lösungen mehr!
Euer Feind Kapitalismus ist noch a Wasal gegen die globale Herrschaft der Regierenden über die Parlamente hinweg.
Mithilfe der Parteidodeln manipulieren sie von den Regierungen aus zweispurig, 1. die Parlamente und die Medien halten das Wählervolk unterwürfig und dumm wie früher die Pfaffen von der Kanzel und 2. mithilfe der Beamtenschaft als Überwacher und Bewilliger.
Stimmt, auffallend.
Wenn nach diversen Studien die Wirtschaft und die Reichen 6 - 9 MILLIARDEN Euro jährlich an Steuern und Abgaben hinterziehen bzw. vermeiden, warum wird nicht dort angesetzt sondern tendenziell bei jenen "gespart" die eh schon wenig haben.
z.B.
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/abgabenbetrug-sorgt-fuer-schaeden-in-milliarden-hoehe-73645
https://media.arbeiterkammer.at/wien/PDF/studien/Studie_Steuerflucht.pdf
http://orf.at/stories/2385000/2384999/
Gerade die Aktion 20.000 könnte einiges an sinnvollen Beschäftigungen finanzieren, wenn das AMS nicht über uns Betroffene hinweg von oben herab agieren würde!
Die Steuerflucht hat zwar ersteinmal eine Wirkung auf den Staatshaushalt aber der zaudert nie, dafür die Schrauben fester anzuziehen. Mitleid mit dem Staatshaushalt ist daher nicht nötig.
Die Schieflage, die Ungerechtigkeit betrifft besonders die Hochbesteuerten, die sich nicht entziehen können und die ehrlichen.
In der Marktwirtschaft betrifft es die ehrlichen aber die kommen in deinem gierigen Kalkül nicht vor.
Sparen Sie doch endlich bei den Politikern. Die Zahl 100 ist eine leicht zu merkende Zahl und ein Parlament mit 100 Nationalräte - die sowieso meist die Sitzungen schwänzen wäre wohl groß genug. Die Abgeordneten können so wie so nur die Hand heben, wenn man das von ihnen verlangt - Klubzwang. Dann reden sich jene Abgeordnete auch noch darauf raus. Auch Mikl-Leitner sagte, man kann nichts tun, denn es steht im Regierungsübereinkommen. Wer hat dieses Übereinkommen abgeschlossen? Der liebe Gott?
Da ist es doch viel einfacher, bei den einfachen Bürgern zu sparen.
* Einführung der Kindergartengebühren
* Beiträge zur Arbeitslosenversicherung
* Kürzung der Hilfe für ältere Langzeitarbeitslosen
* keine Nachbesetzung von Stellen im öffentlichen Dienst - was haben diese gemacht zb. Kontrollen ob Gesetze eingehalten werden etc.
Man möchte die Bürger als Bittsteller sehen, denen man etwas Gutes tun kann, obwohl ja das verteilte Geld von den Steuerzahlern kommt.
Weniger Parteienfinanzierung!
Diese Regierung will überall einsparen, nur nicht im eigenen Team. So hat z. B. diese Regierung einen eigenen Regierungssprecher eingesetzt, damit die Regierungsmitglieder nicht selbst vor die Presse treten müssen. Also vor der eigenen Tür kehren.
https://derstandard.at/2000074840248/Budget-Parlaments-Experten-rechnen-mit-deutlich-geringerem-Defizit
und die Budgetdebatte ohne OÖN - Parteibrille
Was gerne vergessen wird:
Die Regierung will ja auch bei den Einnahmen sparen. Konkret soll die KöSt gesenkt werden, also die Unternehmen entlastet werden.
Unterm Strich bringt das ca. 1 Mrd. € weniger Einnahmen, die ebenfalls woanders eingespart werden müssen.
Bei unserer Regierung sind das wohl dann die Wenigverdiener, Familien, Studenten, Künstler,...
wenn Sie ihre Blick nicht nur nach links, sondern auch in andere Richtungen lenken würden könnten sogar Sie zur Erkenntnis kommen dass durch Steuersenkung die Wettbewerbssituation sich verbessert und somit die Beschäftigungspotentiale steigen werden.
Also ehrlich..... Politsprech?, oder einfach bla bla.....
Wenn es durch Änderungen und Steuersenkungen, Einnahmensenkungen durch irgendwelche Mehrerlöse im Budget geben sollte weil Konsumenten extrem motiviert sind ihr Geld auszugeben oder Unternehmen unbedingt zusätzliche Unternehmen gründen wollen dann muss das ein extremer Naivling sein der das glaubt.
Jeder Unternehmer der so denkt macht einen Bauchfleck ...sofort.... deswegen sind der Löger, Bastl , HC Politiker weil sie im nicht geschützten Bereich keine Überlebenschancen haben. Wer so wirtschaftet sollte sich in den Kommunismus zurückversetzen lassen.
Schon, aber wie gesagt -> unterm Strich. Da sind die positiven Effekte der Steuersenkung schon alle eingerechnet worden.
Außerdem plant die Regierung Personalabbau im öffentlichen Dienst: Grundsätzlich soll nur noch jede dritte Pensionierung nachbesetzt werden. Allerdings soll es Ausnahmen bei Lehrern, Polizisten, Soldaten und in der Justizwache geben - also in den besonders personalintensiven Bereichen.
"Bei Lehrern, Polizei und Bundesheer werde es mehr Stellen geben, beruhigte Strache." Die machen aber die überwiegende Mehrheit der öffentlich Bediensteten aus. Damit es insgesamt zu einer Reduktion kommt, müßte die gesamte restliche öffentliche Verwaltung ziemlich auf Null reduziert werden.
Eine Einsparung bei den Beamten ist also rein rechnerisch kaum möglich. Wir werden
hier von der türkis/blauen Bundesregierung wieder einmal für dumm verkauft.
Aber es gibt noch einen anderen Aspekt.
Sollte BK Kurz größere Einsparungen im Einflussbereich der ÖVP-dominierten
Beamtengewerkschaft machen wollen, dann würde die Beamtengewerkschaft
wahrscheinlich beginnen, an seinem Sessel zu sägen. Daher sind wirkliche
Einsparungen in diesem Bereich nicht sehr wahrscheinlich.
Bei den typischen ÖVP-Wählern (pragmatisierte Beamte, Lehrer, Gewerbetreibende,
Bauern) wird es folglich kaum Einsparungen geben.
stellt sich die Frage, warum gerade beim Bundesheer nicht eingespart werden soll sondern sogar mehr investiert wird ??
Steht uns ein Krieg bevor ???
Na warum wohl weil das die sogenannten Gutmenschen leider ohne Kontrolle alles rein gelassen haben, die täglichen Einzelfälle nehmen zu und die Polizei ist mittlerweile vollkommen am Limit,(auch Dank unzähliger ach so friedlicher Demos) von den Lehrern brauchen wir nicht zu reden, wenn es in manchen Stadtteilen mehr Kinder in der Klasse mit nicht deutscher Muttersprache gibt als andere. Auch unser Bundesheer werden wir noch brauchen, den auf den Grenzschutz der EU ist wie man sieht absolut kein Verlass.
Du glaubst noch den Märchen von den guten Österreichern und den bösen Anderen? Für die anderen sind wir der Teufel.
Wirtschaftlich ist der schon da, aber nenne den Kampf um den Fortbestand unseres verschwenderische Daseins doch nicht Krieg sondern irgendwas mit Heimatschutz. Satire.
keine Flugzeuge für´s Heer und wir bräuchten im Sozialbereich nicht sparen
Da gab es mal eine Zukunftsfilm - da wurden alle über 40 terminiert. So verbrauchten sie keine Lebensmittel keine Sauerstoff und nahmen keinen jüngeren den Job weg.
heutzutage ist man ab 45 für die Wirtschaft uralt und nicht mehr zu gebrauchen. Zuerst werden die Förderungen gestrichen, danach der Notstand Notstand gestrichen, Und wem dann das Geld ausgeht, der oder die......
Man sollte klipp und klar bei den AMS_Gehältern sparen..es geht nicht das eine AMS Betreuerin in Raum Eferding 2300 Euro für eine Arbeitszeit von 30 Stunden pro Woche verdient....jeder Arbeiter der seinen Job in der Industrie oder Handwerk hat und nach Kollektiv bezahlt wird dadurch verhöhnt.....
soviel Neid....
Du hast zuviel Zeit..Companiero....entweder du bist Pensionist oder Angestellter dieses Verein.....ist mir auch Wurst....
Gespart wird ! Sagt der Löger . 2,5 Mrd!
außer einer blauen Regierung... 
)
Na dass wird die blauen Wähler freuen...sie gönnen sich ja sonst nichts
Also 2,5 Mrd....( Riesen Wurf vom Löger
1 Mrd wird GESPART ? bei Budgetposten der Ministerien die nicht in Anspruch genommen wurden ( also mein Hausverstand sagt mit dass wenn etwas nicht beansprucht wird es auch nicht ausgegeben wird ) Also was wird da eingespart ?
Dann bei Beschäftigungsprogrammen der alten Regierung ... gut Beschäftigungsbonus ist oK , aber ist halt eine Sozialleistungen für eine bestimmte Gruppe von Personen schlecht ausgebildet ( also potentielle Blau Wähler) ,
Aktion 20.000.... das wäre das Ding mit den Lohnnebenkosten und hätte/ hat Langzeitarbeitslose in den Arbeitsprozess gebracht, die sonst aus anderen Töpfen bedient werden .... also Sparen ?
Dann ca 100 Mio für die Integration von Asylberechtigten ?
Das soll Sparen sein?
😂😂😂 und die blauen Glaubens 😂😂
Langsam müsste auch der Dümmste verstehen dass da ein " Experte" am Ruder ist.
Nur ein Symptom, aber der Fisch stinkt vom Kopf! Wie heißt der Experte dort ? Ach ja da Bastl, der "fast "Gstudierte
SPAREN bedingt das wort FÜR!
und das sollte diese regierung jedem bürger klar machen!
keine abstrakten ziele, sondern was JEDER EINZELNE DAVON HAT!
Der Analphabet zeigt uns wieder dass InvestitiOmen ins Bildungssystem hilfreich wären.
Für ihn zu spät , aber vielleicht hilft es anderen.
Aber ob man Verfolgungswahn damit bekämpfen kann?
Eher nicht. Da braucht es schon eine genetische Disposition um so zu denken und dann die Chuzpe zu haben dass auch für ernst zu nehmen....
Na ja Dummheit stirbt nicht aus....
Was hat das mit dem Budget zu tun ? Nichts
Es ist nicht sicher ob die Kampfposter hier in der Lage sind, wenigstens ein paar Gehirnwindungen in Gang zu setzten.
Die höchste Arbeitslosigkeit, täglich mehr Landsleute, Die gezwungen sind in Sozialmärkten Ihre Lebensmittel zu erwerben, die Nullzinsenpolitik, Die den Mittelstand und und Kleinverdiener enteignet. Wohlhabende besitzen Aktien. Fast täglich Vergewaltigungen und noch viele negativen Ereignisse und Das Alles unter roten Kanzlern und schwarzen Finanzministern.
und durch massive Budgetkürzungen, vor allem im Bereich Sozialleistungen, sinkt die Arbeitslosigkeit und werden weniger Leute vergewaltigt ????
....Parteiförderung halbieren, blaue Regierungsmitglieder verabschieden und schon erspart sich der Staat Millionen!
Alle Berechnungen stützen sich auf Schätzungen. Es ist unmöglich, Vorhersagen zu treffen, mit Sicherheit wird beispielsweise das Zusammenlegen der Krankenkassen keine großen Einsparungen bringen.
Knallharte Einsparungen, Personalabbau, reduzierte Budgetmittel und Sozialleistungen kürzen, das schimpft sich Reform?
So wie bisher kann es nicht weitergehen. Sagen sie's mir doch, welche großen Reformen wurden von den roten Kanzlern seit 2006 umgesetzt?
Aber reden, reden, reden ist halt leicht, scheint's.
Zu den "So kann es nicht weitergehen" Wählern gehöre ich nicht.
Auch nicht zu denen, die große Reformen wünschen, sondern zu denen, die schon vorher wussten, was auf uns zukommen wird.
Die Gerichte sind immer noch beschäftigt mit den Korruptionsfällen der letzten schwarzblauen Koalition und sie machen im selbigen Stil weiter.
Da merkt man das eine Steuerreform nichts bringt,.... die gab es unzählige
Und für das dumm blaue Wählervolk probieren Sie es halt wieder.
Mit einem kleinen Unterschied dass dieses Dumm Blaue Wählervolk endlich dafür zahlen wird!
Also dass freut mich!
Wieso eine Volkswirtschaft aber Gewinn machen soll muss mir erst einmal eine erklären.
Das Volk hat seine eigenen Henker gewählt. Dies Regierung wird massiven Job-(auch Beamte machen einen Job) und Sozialabbau betreiben und erst wenn´s vollbracht ist, werden die Leute merken wen sie sich da in die Regierung gewählt haben. Weder der kleine Mann noch der Hackler werden was von dieser Regierung haben - Kurz symbolisiert nur ca 10% der Bevölkerung und 90 % werden früher oder später dafür bezahlen.
beim ams wird eingespart! da hat sich wohl nun der typische fpö wähler ins eigene fleisch geschnitten! ich lach mich echt krumm über euch fpöler :D
Und was hat der Strache nicht alles versprochen ........
Es wird erst richtig grausam für die Kleinen und Mittleren Einkommen, für Langzeitarbeitslose, für Bedürftige.......!
Lasst euch überraschen, wenn die nächsten Landtagswahlen vorbei sind. Bis jetzt ging es nur um Rauchen, Reiten und 140 K/mh!!!!
Bereits 2017 konnte auch die öst. Regierung den Wirtschaftsaufschwung nicht verhindern. Dadurch ist das Defizit kleiner als geplant ausgefallen. 2018 könnten sie das Nulldefizit noch durch Erhöhung der Parteienfinanzierung und sonstigen Zuwendungen verhindern. Auch in Salzburg ist schon wieder ein Tunnel geplant, dessen Kosten sich je nach Lage verändern werden. Also auch Strache und Co. werden es schaffen, das Geld trotz zusätzlicher unnötiger Sparmaßnahmen auszugeben.
Mit Wolf haben Sie einen wunderbares Theater begonnen, das von der Realität der Wirtschaftslage ablenkt.
Wieso höre ich nie den Regierungssprecher?
Ist dieser vielleicht nicht bereit die Ansichten der Regierung zu verkünden?
Morgen soll unser BK im Kreml bei Putin sein. Angesprochen auf unsere Verträge mit der SU, somit den Nachfolgestaaten wird m.E. so ablaufen:
In Moskau sind wir immer neutral, aber in Brüssel, sie wissen, Smalltalk. Außerdem war ich damals noch ein Baby. Aber ich habe so die Balkanroute ........
Die Regierung prophezeit jetzt auf einmal ein Nulldefizit für 2019. Herrlich, jeder Wirtschaftsforscher in Europa sagt nämlich das gleiche. Ein Nulldefizit, wann, wenn nicht jetzt?
Mit der derzeitigen Konjunktur, die ja vergangenes Jahr durch intelligente Wirtschaftsmaßnahmen der Vorgängerregierung SPÖÖVP auf die Wege geleitet wurde, wird sich dieses Nulldefizit von selber ergeben, durch höhere Steuereinnahmen, wird von den Wirtschaftsforschern europaweit vorhergesagt.
Diese ÖVPFPÖ-Regierung will sich jetzt schon mit fremden Federn schmücken!!!!!
Schön, dass auch die Wirtschaftsforscher endlich die Realität erkennen.
... oder ist es etwa doch dem billigen Geld, der Nullzinspolitik und dem daraus resultierendem "erkauftem Boom" in der Weltwirtschaft geschuldet?
Steht nicht in ihrem Leitfaden der G-Roten, gell? Sie und manche ihre GenossInnen sollten aber der Realität ins Auge schauen.
Grundsätzlich richtig, wenn dem Prasen ein Ende gesetzt wird.
Meinten Sie:
dem Prassen ein Ende gesetzt wird
oder
den Phrasen ein Ende gesetzt wird
Am Besten wäre es, wenn dem PRASSEN und den PHRASEN endlich von ALLEN Politikern ein Ende gesetzt wird.
Träumen wird man doch noch dürfen, oder?
ams darf jetzt endlich ihre siñnloskurse aufhören und versuchen qualität zu liefern.
entsprechend der ausbildung soll es kein das nehm ich nicht geben.
z.b. ausgebildete bürokauffrau sitzt in einem deutschkursfür ausländer
mutter mit 2 kleinkindern muss im august deutschkurs belegen und sich innerhalb einer woche betreuungsplätze suchen.
jobvermittlung vorraussetzung führerschein - nur hat die arbeitsuchende person keinen
voll krass was beim ams abgeht