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Norbert Hofer beleidigt? Tiroler SP-Chef freigesprochen

Von nachrichten.at/apa, 29. Juli 2016, 17:18 Uhr
Ingo Mayr wurde freigesprochen Bild: (APA/THOMAS BÖHM)

WEIN/INNSBRUCK. Für den Tiroler SPÖ-Chef Ingo Mayr hat Freitagnachmittag der Prozess wegen Beleidigung am Innsbrucker Landesgericht mit einem Freispruch geendet.

Weil er in zwei Kommentaren auf seiner Facebook-Seite FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer sinngemäß als "Nazi" bezeichnet hatte, strengte dieser eine Privatanklage an.

Die Richterin begründete den Freispruch mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit: "Die Meinungsfreiheit ist kein schrankenloses Recht, sie darf aber nur unter gewissen Umständen eingeschränkt werden." Für die von Mayr geäußerte Meinung gebe es ein Faktengerüst, eine Grundlage und ein "Tatsachensubstrat", da sich die FPÖ, für die Hofer antritt, "nicht nur nicht von rechtsextremen Gruppierungen" distanziere, sondern auch den Kontakt zu diesen suche.

Das Urteil war vorerst nicht rechtskräftig. Der Vertreter von Norbert Hofer, Hubertus Weben, meldete umgehend volle Berufung an.

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48  Kommentare
48  Kommentare
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Mandino50 (1.821 Kommentare)
am 01.08.2016 11:12

Dass hat man davon, wenn man als FPÖ-Politiker sich nicht gegenüber rechtes Gedankengut total abgrenzen kann. Genauso sollte Hr. Hofer bezüglich eines Referendums bezüglich eines "Öxit" sich sehr genau überlegen, was er den österreicherInnen politisch darüber so mitteilen möchte. Vielleicht denken die Menschen in Österreich, nur weil er jung ist, könnte er der bessere Bundespräsident sein. Alleine die Frage eines Ausstieges aus der EU kann sehr negative Auswirkungen auf unser Land haben, mit denen man nicht, nur weil der Präsident jung sein soll, spielen sollte. Es geht immer um die Weisheiten des Lebens und da braucht man natürlich auch ein dementsprechendes Alter, damit man dementsprechende Aussagen gezielt ,zum Wohle des Menschen und nicht zum Wohle einer Partei, treffen kann. In Wahrheit werden sich die ÖsterreicherInnen diese einfache Frage selbst stellen müssen, "möchten sie gepalten werden oder möchten sie mit einer sehr klaren Stimme gegen den Hass in unserem Lande auftreten".

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 01.08.2016 10:17

Der Nationalsozialismus war eine Diktatur. Die FPÖ ist derzeit die einzige Partei, Die die direkte Demokratie nach Schweizer Muster fordert. Nun ist direkte Demokratie das genaue Gegenteil von Diktatur. Ob nun Vinci und einige Andere das kapieren darf bezweifelt werden.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 01.08.2016 11:33

"Man sage mir nicht, dass das Volk die Feinheiten der Unzulänglichkeiten in der Bildungs-, Steuer-, Sozialpolitik sieht und versteht! Ich verstehe sie auch nicht. Deshalb haben wir eine repräsentative Demokratie – die von der FPÖ gegen ein Modell der Schwarmintelligenz per Perpetuum referendum getauscht werden soll: Herr Müller entscheidet über die Finanztransaktionssteuer, Frau Maier über eine Zivilprozessordnungsnovelle."

http://www.profil.at/meinung/christian-rainer-maer-schwarmintelligenz-6353175

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 31.07.2016 08:11

Ich werde den sogenannten Nazi Hofer zum Bundespräsidenten wählen, auch wenn mich die Linken dann ungestraft einen Nazi schimpfen und eines Verbrechens beschuldigen.

Weil Hofer hat die wirkliche Bedrohung in der Zukunft verstanden, den gewalttätigen Islam in Verbindung mit den gewalttätigen Linken.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 30.07.2016 16:10

Und von wo weiß das die Frau Richter, hat sie das im Verfahren erhoben, oder hat sie das was sie in der Trotteltimes die in Tirol alleroten aufliegt, gelesen?

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( Kommentare)
am 30.07.2016 15:53

und wir haben Leute,
die so etwas unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit
ungestraft schreiben dürfen.

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( Kommentare)
am 30.07.2016 20:13

Nein, das ist die nackte Meinungsfreiheit. Splitterfasernackt!

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 30.07.2016 20:58

aber leider in jeder Hinsicht! traurig

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chopin (2.087 Kommentare)
am 30.07.2016 21:32

Du kläffst schon wieder herum, da oben am Hang.
Was der Mayer darf, darf der Benutzer auch, oder brauchst du einen extra Rechtsspruch?

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 30.07.2016 13:11

Tiroler SPÖ-Chef nach Nazi-Vergleich schuldiggesprochen .Ingo Mayr hatte FPÖ-Kandidat Norbert Hofer sinngemäß als Nazi bezeichnet. Mayr müsse "die wörtliche und/oder sinngleiche Behauptung" unterlassen. Aufgrund des Schuldspruchs müsse er auch die Prozesskosten übernehmen. Diese betragen laut "Heute" rund 2.500 Euro.
derstandard.at/2000041292176/Tiroler-SPOe-Chef-nach-Nazi-Vergleich-schuldig-gesprochen

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Linz2013 (3.127 Kommentare)
am 30.07.2016 11:50

Wie kann man einen Neonazi als Büroleiter haben, ohne nicht selbst dem Nationalsozialismus nahe zu sein?

http://kurier.at/politik/vom-rechtsradikalen-mitlaeufer-zum-bueroleiter-hofers/199.876.806

http://www.stopptdierechten.at/2016/05/20/hofers-buroleiter/

http://www.profil.at/oesterreich/volksempfaenger-was-norbert-hofer-wahl-biographie-portrait-6368391

https://www.falter.at/archiv/FALTER_201510218237D169D5/ein-einstiger-wehrsportler-im-prasidium-des-parlaments

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 30.07.2016 13:13

Danke
!

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chopin (2.087 Kommentare)
am 30.07.2016 19:02

Solltest du nicht ganz lernresistent sein, empfehle ich dir folgenden link:

http://forum.vbulletin-germany.com/misc.php?do=bbcode

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 30.07.2016 10:09

"Die Richterin begründete den Freispruch mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit:"Die Meinungsfreiheit ist kein schrankenloses Recht, sie darf aber nur unter gewissen Umständen eingeschränkt werden."

Eine bemerkenswerte,allgemein hilfreiche Feststellung der Richterin!!

Diese authentische-gerichtliche Interpretation der "Meinigsfreiheit gilt auch für die"Rechten",die dauernd larmoyant herumsudern, wie sehr sie unter der"linken Meinungsdiktatur" leiden!
Solche blaue Verfolgungsparanoia ist primitive Demagogie!

"Für die von Mayr geäußerte Meinung gebe es ein Faktengerüst,
eine Grundlage u.ein "Tatsachensubstrat",
da sich die FPÖ, für die Hofer antritt,
"nicht nur nicht von rechtsextremen Gruppierungen" distanziere, sondern auch den Kontakt zu diesen suche."

Nocheinmal bemerkenswert!

Wenn sich hier die Poster zum "Faktengerüst" und zum "Tatsachensubstrat" konkret äußern könnten
- pro oder contra -
dann gäbs eine produktive Diskussion.

Nur-Fakten, Tatsachen müssten es sein!!!

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was (581 Kommentare)
am 30.07.2016 10:19

Bloß, weil eine Richterin etwas behauptet, ist es noch lange kein factum.
Meinungsfreiheit? Recht und schön, nur leider geht sie nur in eine Richtung. Man versuche einmal, die gegenwärtige Lage zu kommentieren und diese gar in kausalen Zusammenhang mit dem Zuwachs an Kriminalität sowie den terroristischen Attentaten der vergangenen Tage und Wochen zu setzen.... Aus und gschegn is'! Da riskiert man mindestens eine Anzeige wegen Verhetzung, wenn nicht gar wegen Wiederbetätigung.
Meinungsfreiheit ist eben nicht gleich Meinungsfreiheit.

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( Kommentare)
am 30.07.2016 10:22

Was ist denn "die gegenwärtige Lage", von der Sie schreiben?

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penunce (9.674 Kommentare)
am 30.07.2016 15:39

"Nur-Fakten, Tatsachen müssten es sein!!!!"

bitte sehr hier sind sie:

Die SPÖ und ihre braunen Wurzeln

»Wer einmal schon für Adolf war,
wählt Adolf auch in diesem Jahr!« (1957)

http://www.dokumentationsarchiv.at/SPOE/Braune_Flecken_SPOE.htm

Der Hofer kann eigentlich gar kein NAZI sein, er hat diese Zeit nicht miterleben müssen und "National" sein, ist mit der damaligen NS-Zeit ganz sicher nicht vergleichbar!

Ich zitieren Schopenhauer;

"Die wohlfeilste Art des Stolzes ist der Nationalstolz. Denn er verrät in dem Behafteten den Mangel an individuellen Eigenschaften, auf die er stolz sein könnte, indem er sonst nicht zu dem greifen würde, was er mit so vielen Millionen teilt."

....und ebenso sagte Schopenhauer;

"Viele verlieren den Verstand deshalb nicht, weil sie keinen haben"

Jeder kann das deuten wie es ihm passt, Fakt ist aber dass der HOFER unser aller BUNDESPRÄSIDENT wird! grinsen

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SRV (14.567 Kommentare)
am 30.07.2016 16:54

Nicht dass wer glaubt, es handelt sich um den Auftritt des Dokumentationsarchives des österreichischen Widerstandes, der schaut nämlich so

http://www.doew.at/

aus…

Bei der den Blaunschildboys immer wieder gerne verlinktes Seite

http://www.dokumentationsarchiv.at/SPOE/Braune_Flecken_SPOE.htm

handelt es sich um die Webseite einer homophoben Katholibanbewegung:

http://derstandard.at/1356426926128/Nachfolger-fuer-umstrittene-
Webseite-kreuznet-sorgt-fuer-Aufstehen

http://www.stopptdierechten.at/2013/01/07/ots-ein-nachfolger-fur-die-hetzseite-kreuz-net-ist-aufgetaucht/

http://www.atheisten-info.at/infos/info1234.html

die auch nachweislich Verbindung zur FPÖ hat, siehe bspw.

http://www.fpoe-bildungsinstitut.at/documents/10180/13923/wFBI-Pflegefibel-2010.pdf/014537ba-3443-4d9c-8efb-0c848befb3ab

"Redaktion/Herstellung: W3 Verlag GmbH, Wien Gestaltung: Ecotext/Mag. G. Schneeweiß-Arnoldstein"

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 30.07.2016 18:45

"Der Hofer kann eigentlich gar kein NAZI sein, er hat diese Zeit nicht miterleben müssen"
Hahahaha!
Das ist ein Sommerhitze hammer!
Alle nach 1945 geborenen KÖNNEN GAR KEINE NAZI SEIN!!

Für wie blöd halten Sie die Leser hier??

Noch nie was von sog. rechtsextremer, rassistischer, fremdenfeindlicher, nationalegoistischer Gesinnung gehört?

Is ja alles nicht so schlimm!
Papa, ist ja nur ein Auto!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 30.07.2016 20:13

...einfach so:

"Viele verlieren den Verstand deshalb nicht, weil sie keinen haben"

.....ist doch aussagekräftig genug, oder?

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( Kommentare)
am 30.07.2016 20:15

Manche können nicht fallen, weil sie schon ganz unten sind - ist mindestens genauso wenig lustig wie ihrs.

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Karlchristian (4.584 Kommentare)
am 30.07.2016 10:07

Unbescholtene Menschen darf man in Österreich ungestraft als Nazi beschimpfen.
Aber wehe man spricht die Wahrheit über eine Ideologie aus, die ein Buch als heilig betrachtet, das zum Töten der Ungläubigen aufruft, dann wird man als Hetzer gerichtlich verfolgt.

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( Kommentare)
am 30.07.2016 10:20

Ich glaube nicht, dass Sie als Hetzer bezeichnet werden, wenn Sie sich negativ zum Dschihadismus oder zum Islamismus äussern.

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vinzenz2015 (45.950 Kommentare)
am 30.07.2016 10:21

Gratuliere Ihnen!! SIE(!) haben "die Wahrheit"!!
Ein "Wahrheitshaberer" sozusagen,
vor allem wenn es um den Islam und den Koran geht!
Eine Eigenschaft,
die allen Extremisten, ideologisierten religiösen und politischen Fanatikern gemeinsam ist,
diese eigenschaft ist die der "Wahrheitshaberei" und der Dialogverweigerung oder zumindest der Dialogunfähigheit!
Warum?
Weil man ja ein "Wahrheitshaberer" ist!
Wozu also noch diskutieren, wenn man eh IMMER - sogar mit göttlicher Autorität im Rücken - so wie so recht hat!

Manche pflegen diesen selbstarrogierten
allumfassenden Wahrheitsanspruch
mit pathologischer Hartnäckigkeit!

Also - Ring frei zur Diskussion, wenns geht ohne Unterstellungen!

Es lebe die Meinungsvielfalt und Dialogbereitschaft, gegen alle "Wahrheitshaberer"!!!

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 30.07.2016 12:18

Unbescholtene Menschen darf man in Österreich ungestraft als Nazi beschimpfen.

Jemanden, der sich mit Nazis umgibt, sich von Nazis nicht distanziert, gegen andere Rassen und Religionen hetzt ( wie einst die Nazis), der einer Vereinigung angehört, die die österreichische Nation als geschichtswidrige Fiktion bezeichnet, bezeichnen sie als was?

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Mandino50 (1.821 Kommentare)
am 01.08.2016 11:23

Du hast es anscheinend nicht verstanden. Wenn eine Person sich mit rechtradikalen Personen trifft bzw. sie persönlich kennt und sich davon nicht selbst ausgrenzt, dann kann man diese Person mit solch einen solchen Wort "Nazi" öffentlich beschimpfen, weil er eben genau solche Kontakte hat. Sollte sich Hr. Hofer total von rechten Gedankengut abgrenzen, dann würde auch niemand Hr. Hofer so etwas schimpfen. Natürlich sollte sich Hr. Hofer sehr genau überlegen, ob er sich weiterhin mit solchen Gedankengut befassen soll oder nicht.

grinsen

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meisteral (11.616 Kommentare)
am 30.07.2016 09:38

Jede Wette, Hofer und sein Verein Fechten an!! zwinkern

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wauzbert (179 Kommentare)
am 30.07.2016 08:10

Zitat auf n-tv gestern:

"Im Mai hatte der Chef der Tiroler Sozialdemokraten, Ingo Mayr, auf seinem Facebook-Profil geschrieben, er werde Hofer bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten sicher nicht wählen. Und wörtlich: "Nazis unterstütze ich nicht." Am 18. Juli urteilte das Landesgericht Innsbruck in einem Zivilprozess, Mayr müsse "die wörtliche und/oder sinngleiche Behauptung" künftig unterlassen und die Prozesskosten übernehmen. Der SPÖ-Chef hatte damals auf eine Klageerwiderung verzichtet, das Urteil also schon vorweg akzeptiert und sich auch bei Hofer entschuldigt."

Was ist nun richtig?

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pepone (60.622 Kommentare)
am 30.07.2016 00:13

Bisch a Tiroler bisch a mensch ,
bisch koa Tiroler bisch a ...... grinsen

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( Kommentare)
am 29.07.2016 20:37

auch eine Möglichkeit
in die Medien zu kommen.
Besser wäre natürlich durch
eine vorzeigbare Politik,
als durch Beleidigungen.

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netmitmir (12.413 Kommentare)
am 30.07.2016 09:44

War keine "Beleidigung" im Urteil steht, dass es sich um eine Tatsachenfeststellung handelt.

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( Kommentare)
am 30.07.2016 10:34

Die Grundlage im röm. Recht besteht darin,
Urteile mit dem Paragraphen- Dschungel
begründen zu können.
Das hat manchmal mit unserem Empfinden von
"Recht" & "Gerechtigkeit" wenig zu tun,
wie wir laufend an div. (Fehl)Urteilen feststellen können.

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lester (11.380 Kommentare)
am 29.07.2016 19:59

Dieses Urteil gibt mir das Vertrauen in die österreichische Justiz zurück.
Tiroler sind auch heute noch Verteidiger von Recht und Freiheit.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 29.07.2016 20:06

Naja, das mit "Tiroler" hätten Sie lassen sollen/können.

Vielleicht eher: trotz "Tiroler" usw.....

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 30.07.2016 07:48

Zivilrechtlich ist er ja Gott sei Dank eh verurteilt worden.

Und diese Richterin bestätigt die Kritik an der Justizwillkür, der Vergewaltiger einer Greisin bekommt nur zwei Jahre und ein Mayr wird freigesprochen....

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 29.07.2016 18:57

sie schießen sich zunehmend eigentore...und/oder vertrauen den falschen werbeleuten. um in der fußballsprache zu reden: es wäre besser, den ball flach zu halten. grinsen
es darf aber auch teilweise die neutralität der richter angezweifelt werden....

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ziegenpeter (1.093 Kommentare)
am 29.07.2016 18:21

Kürzlich erst wegen des Nazisagers rechtskräftig verurteilt, macht der nunmehrige Freispruch aus deser Figur auch keinen tragbaren Politiker mehr. Wäre Mayr keine Rothaut sondern Freiheitlicher, dann wäre das Rücktrittsgeplärre von Rot und Grünzeugs bis Wien zu hören.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 29.07.2016 19:28

Peterele, plärren und meckern tun nur deinesgleichen.

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( Kommentare)
am 30.07.2016 11:54

Das glaubst jetzt aber selber nicht, chopin, oder doch?

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 29.07.2016 17:49

Danke liebe OÖN.

Die rasche Info und das Thema: betrifft doch auch uns.

Aber ehrlich, das war erst doch letzte Woche als durch das Radio (Hauptnachrichten) ging, dass eben dieser Politiker (oder war das ein anderer Fall) verurteilt wurde zu erinnerlich € 2500,00. Das zweitere habe ich nicht mehr im Kopf.

Ja und besagter Politiker wurde meiner Erinnerung auch zitiert, dass er das Urteil annehme. Auch ist mir in Erinnerung, dass das in Tirol war. Welches Gericht dieses Urteil aussprach, wurde nicht erwähnt.

Ist der Politiker hier in Berufung gegangen? Ist das derselbe Fall?

Jedenfalls war es Rauscher vom Standard, der ein kurzes Eingeständnis in dieser Sache an Hofer, Strache und die FPÖ machte.

Auch ich machte am Stammtisch, bei den überwiegend/ausschließlich rechten Teilnehmern, oft das Wort Nazi iZm der FP oder Hofer geltend.

Dieses Wort versteht jeder und ich hoffte immer, dass das doch manche abschrecken würde, die FP oder die in deren Dunstkreis stehende zu goutieren.

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 29.07.2016 20:04

Im Übrigen hat sich die Sache erledigt: die mir bekannten Stammtische werde ich verlassen, sobald es in die Politik&Co geht. Auch deshalb, weil ich zu der Erkenntnis gelangt bin, dass es der Wählerwahrheit entspricht, wenn diese rechtsnationale Parteien wählen.

Im Gegensatz zum Freibrief eines Herrn Bundeskanzlers Kern bin ich nämlich der Meinung bzw zur Erkenntnis gelangt, dass jedenfalls meine mir bekannten überschaubaren Stammtische sich auch mit dem Nationalsozialismus identifizieren können, jedenfalls dulden können.

Ich frage mich immer dann, wenn besonders autoritäre dort hetzen, welche Maßnahmen diese in KZs wohl erfunden oder gerne mitgetragen hätten.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass dieser Umstand aus dem fehlenden Bildungsbewusstsein heraus besteht. Ich kenne den aktuellen Stundenplan in der Pflichtschule nicht. Zu meiner Zeit gab es in der Pflichtschule weder Staats- noch Demokratielehre. Wie sollen solche Leute erkennen, was Demokratie oder Diktatur&Co ist?

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vul (2.749 Kommentare)
am 30.07.2016 08:24

Dieses Wort nimmt vor allem keiner mehr ernst, weil es von den Grünen und linken Weltverbesserern für alle verwendet wird, die in der Einwanderungspolitik eine große Gefahr für Europa sehen, was sich ja mittlerweile mit den Terroranschlägen und sonstigen Vorfällen bestätigt hat! Also gröhlt ruhig weiter Euer "Nazis", es wird sicher nicht mehr ernst genommen!

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 30.07.2016 09:08

Danke, das wusste ich nicht. Also "Nazi" ist auch inflationär. Ich setzte und es kann gut sein, dass ich es jetzt wieder einsetze, nicht ausgewählt ein.

Früher (vor der Asylbewegung) war das ganz angenehm, jene kurz und bündig so zu bezeichnen, die zB meinten "ein kleiner Hitler täte gut" oder Ähnliches sagten.

Diese Leute merkte und speicherte ich dann unter "Nazi" ab, sprach vermutlich auch so über sie.

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Sandbank (2.806 Kommentare)
am 29.07.2016 17:42

18. Juli: Tiroler SPÖ-Chef nach "Nazi"-Sager verurteilt
29. Juli: Norbert Hofer beleidigt? Tiroler SP-Chef freigesprochen

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 29.07.2016 17:38

Das Urteil war zu erwarten. Seit 70 Jahren werden Staatsanwälte und Richter von ROTSCHWARZ bestellt.

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chopin (2.087 Kommentare)
am 29.07.2016 18:06

Klar war dieses Urteil mit einem korrekten Richter zu erwarten!

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kontrolle (2.691 Kommentare)
am 29.07.2016 18:23

Gabs da nicht mal einen Justizminister Böhmdorfer?

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 30.07.2016 12:52

anal..

Schon irgendwie schade, dass die Justiz nach dem 3:.Reich umbesetzt wurde, oder?

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