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Niessl: SPÖ muss sich neu positionieren

Von nachrichten.at/apa, 12. Oktober 2015, 14:52 Uhr
Viel kritisierter Niessl lobt Tempo von Rot-Blau
Niessl verteidigt seine Koalition. Bild: APA

WIEN. Zum Wahlergebnis müsse man Bürgermeister Michael Häupl und der SPÖ Wien gratulieren, sagte Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Montag. Allerdings müsse sich die Sozialdemokratie insgesamt "in den verschiedenen Bereichen neu positionieren".

Das Abschneiden der SPÖ Bei der Burgenland-Wahl sieht Niessl durch das Wiener Ergebnis "weiter aufgewertet".

"Die Strukturen der SPÖ und die Inhalte sind der heutigen Zeit anzupassen", forderte Niessl bei einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand. Themen wie die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit dürfe man nicht nur ansprechen, es brauche auch Maßnahmen - etwa den Ausbau der Infrastruktur. Ein Wohnbau- und Konjunkturpaket sei "überfällig" und gehöre noch heuer in Angriff genommen, damit sich die Winter-Arbeitslosigkeit in Grenzen halte.

Rund eineinhalb Millionen Österreicher verdienten unter 1.300 Euro netto im Monat. Die SPÖ habe bei den vier Landtagswahlen auch deswegen Stimmen verloren, "weil sich jene, die geringe Einkommen haben, sich nicht zu 100 Prozent vertreten fühlen", ortete Niessl Unzufriedenheit: "Die Menschen wollen Antworten auf diese Fragen haben".

Unbeantwortet sei nach wie vor die Frage, "wie es im Bereich des Asyls weitergeht". Erstaufnahmestellen an der EU-Außengrenzen, die nun in Angriff genommen würden, seien "ein wichtiger Schritt, dass auch in der Asylfrage Lösungen für die Menschen gefunden werden können, die sie verstehen, die sie nachvollziehen können."

Häupls Ergebnis sei aus seiner Sicht unter den gegebenen Voraussetzungen "ein respektables", sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Helmut Schuster. Jedoch müsse es eine Strategie geben, den Abstand zu den Freiheitlichen wieder zu vergrößern, meinte Schuster im Hinblick auf die heuer in vier Bundesländern geschlagenen Landtagswahlen.

Niessl bekräftigte seine Ansicht, dass die Strategie, im Burgenland mit der FPÖ eine Regierung zu bilden, die Richtige gewesen sei: "Die SPÖ Burgenland hat 42 Prozent und die SPÖ Wien hat 39,5 Prozent. Insofern ist die SPÖ Burgenland vom Prozentsatz die Nummer Eins in Österreich. Das heißt, dass unsere Strategie eine sehr gute war".

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2  Kommentare
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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 13.10.2015 11:38

nur nissl hat hirn!
entholzer kann man nicht mit nissl vergleichen!

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barzahler (7.595 Kommentare)
am 12.10.2015 15:12

Nach dem Abgang von Voves ist nur noch Niessl als Klardenker in der SPÖ übrig. Er ist in seiner Funktion als LH gereift ist, ohne abzuheben. Die SPÖ Oberösterreich täte gut dran, Entholzer den Rücken zu stärken anstatt ihn von links permanent anzu...pöbeln.

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