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Neuwahldrohung: Kern fordert von der ÖVP bis Freitag Ergebnisse

WIEN. Nervosität vor heutigen Nachverhandlungen des Regierungsprogramms. Vizekanzler Mitterlehner geht von Resultaten statt von Koalitionsbruch und Frühjahrswahl aus.

76 Kommentare Lucian Mayringer 25. Januar 2017 - 00:05 Uhr
Kommentare zu diesem Artikel
von strasi (3150) · 25.01.2017 22:00 Uhr

Neuwahlen sind doch nichts anderes wie "weg vom Fenster" für
die Koalitionäre.
Ja irgendeiner der beiden wird dann nach dem Kommando Strache's
tanzen.
Und womit erreichen die Blauen ihren Vormarsch?
Mit ihrer Ausländerpolitik und dem Rückmarsch von SPÖVP in
alte Zeiten, statt arbeiten ständig hadern.
Wir wollen keine Neuwahlen, wir wollen Ergebnisse!!!!!!!!!!!!!!!!!!

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von Inmediasres (590) · 25.01.2017 19:31 Uhr

Sinnlos, das wird nichts mehr! Wie ein Paar, das nach 10 Trennungen noch freudlos einen Neuanfang plant, wegen des gemeinsamen hauses......

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von jago (34147) · 25.01.2017 13:49 Uhr

Rein rechtlich ist der Nationalrat und damit seine Wahl nicht die Sache des Bundeskanzlers.

Nur dadurch, dass er gleichzeitig auch Parteichef ist, kann er den Nationalrat vorzeitig aufkündigen.

Meine Rede: die Regierenden dürfen keine Parteifunktionen haben! Damit sie endlich nicht mehr die Vorgesetzten ihrer Vorgersetzten sind.

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von taranis (1443) · 25.01.2017 12:19 Uhr

Weltklasse.
Etwas Besseres kann Österreich gar nicht passieren, als wenn sich der Kern Bua und Django Unbrained in die Wolle kriegen, denn dann werden Neuwahlen real und ohne Anti-FPÖ-Allianzen und Bündnisse gegen Rechts sind die Realitätsverweigerer chancenlos.

Und so wird der Weg frei für eine Politik, die wieder den Österreicher in den Mittelpunkt stellt, auch wenn ein paar Verblendete dies Mantra-artig negieren.

Egal, was die FPÖ uns bringt, schlechter als das was wir bisher hatten, geht nicht mehr. Österreich verraten und verkauft, in den Arsch getreten von Rot Grünen Multikulti-Spinnern, denen randalierende Drogenhandelnde Asylvergewaltiger wichtiger sind als die Zukunft unserer Kinder.

Die Regierung wird ihren Platz in den Geschichtsbüchern finden, allerdings nicht so, wie sie sich das vorstellt.
Sondern als die, die den Untergang unserer Nation eingeläutet haben.

Wir können noch verzögern, verhindern können wir nicht mehr. Dazu ist es zu spät. Büßen müssen unsere Kinder!

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von fanfarikuss (2165) · 25.01.2017 11:58 Uhr

"Schön und am besten wäre es aus meiner Sicht wenn Rot/Grün mit eventuell den Neos je nach Mehrheiten eine Regierung bilden würden."

Sind sie irgendwo runtergefallen oder angerannt?
Wollen sie die unsäglichen Wiener Zustände im ganzen Land?
Ungezügelter Zuzug und importierte Kriminaliät weiterhin?
Gehts noch?

Ich habe die Nase sowas von voll vor sich selbst darstellenden Sesselklebern und
Selbstdarstellern!
Es ist Zeit dass sich der inthronisierte Kanzler in einen Zug nach Wladiwostok setzt.
Django Unbrained kann er gleich mitnehmen.
Die Zeit ist reif für kluge Köpfe und frischen Wind.

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von reibungslos (6754) · 25.01.2017 12:05 Uhr

Die Wahl kann ja wiederholt werden, bis die richtigen Leute regieren. Und wenn uns dann noch der russische Geheimdienst unterstützt ...

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von VoxNihili (4844) · 25.01.2017 12:01 Uhr

"Die Zeit ist reif für kluge Köpfe und frischen Wind."

Schon ja - nur leider sind solche Köpfe nirgendwo in unserer politischen Landschaft zu finden, in KEINER Partei.

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von fanfarikuss (2165) · 25.01.2017 12:13 Uhr

Und sie kennen alle persönlich?
Ich bin mir mehr als sicher, dass es sowohl in der SP als auch in der VP, bei der
FP und auch bei den NEO's Leute gibt, welche gute Ideen hätten.
Damit meine ich nicht die Parteisoldaten an der vordersten Front.

Vielleicht bedürfte es aber auch einer wirklichen Regierung der klügsten Köpfe
aus Wissenschaft, Wirtschaft, Medizin, Kultur, ..., ohne Parteiideologien.
Solange es aber ganz normal ist, die Ideen des politischen Gegenübers
als Idiotien oder Utopien darzustellen, weil es eben von "den anderen" kommt,
wird nie etwas FÜR DAS LAND UND DAS VOLK weitergehen.

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von taranis (1443) · 25.01.2017 12:35 Uhr

Eine Regierung der besten Köpfe aus allen Parteien, die sich in einem Hearing der Wählerschaft präsentieren müssen.
Eine Bewerbung, bzw. ein Eignungstest zwingend vorgeschrieben für Ministerposten.
Zum Lenken eines Gabelstaplers braucht man eine Prüfung, für Regierungstätigkeiten soll ein Parteibuch genügen? Aber echt nicht!!!
Nach max. 4 Jahren erfolgt eine Neuausschreibung.
Danach bewertet das Volk die Performance und verlängert oder beendet das Engagement des Volksvertreters.

Wer seine Sache gut macht, wird weiter seine Job behalten und soll dann auch in höhere Gehalts-Spähren vordringen können.
Leistet er nichts, ist er/sie nach 4 Jahren weg vom Fenster ohne Anspruch auf Pension, sollte was ganz grob aus dem Ruder laufen, haftet der Proband mit seinem Privatvermögen.

SO stell ich mir das vor.
Bei uns kann der Innenminister ins Finanzressort, und ein Wehrdienstverweigerer Verteidigungsminister werden.

Das wäre so, wie wenn ein Gynäkologe plötzlich auf Herz OP's umsattelt.

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von VoxNihili (4844) · 25.01.2017 12:26 Uhr

"Vielleicht bedürfte es aber auch einer wirklichen Regierung der klügsten Köpfe
aus Wissenschaft, Wirtschaft, Medizin, Kultur, ..., ohne Parteiideologien."

Ok, das ist wohl richtiger als mein Posting vorhin. Jedoch derzeit leider Utopie.

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von Bergretter (744) · 25.01.2017 11:55 Uhr

Herr Mitterlehner, es genügt nicht zu sagen :wir wollen gemeinsame Lösungen finden, um dann zu allem Njet zu sagen. Da werden sie unglaubwürdig. Bemühen Sie sich doch auch, so wie der Kanzler, etwas zustande zu bringen, nur das tut Österreich gut. Nicht dieses ewige blockieren von Neuerungen.

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von jago (34147) · 25.01.2017 13:57 Uhr

Neue Gesetze und Gesetzesänderungen sind die Agenda des Nationalrats.

Die Blockade in der Regierung ist egal, unerheblich, wurscht. Die haben sich lediglich bei ihrer exekutiven Tätigkeit an die bestehenden Gesetze zu halten.

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von Ollivhb (43) · 25.01.2017 11:19 Uhr

Der Stichtag ist für die Altersgrenze irrelevant. Vielmehr reicht aus, dass die Person am Wahltag 16 bzw 18 wird.

Stichtag ist nur dafür maßgebend, in welcher Gemeinde man wahlberechtigt ist bzw für die Voraussetzung der Staatsbürgerschaft (also danach eingebürgerte nicht wahlberechtigt).

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von gegenstrom (14154) · 25.01.2017 10:20 Uhr

Kern scheint in dieser Koalition wenigstens der zu sein der die vielen offen Themen anpacken will.Aber dazu braucht er auch einen Koalitionspartner der nicht so in Lager zerrissen ist wie die ÖVP.
Wenn es nicht mehr geht sollte es Neuwahlen geben.

Schön und am besten wäre es aus meiner Sicht wenn Rot/Grün mit eventuell den Neos je nach Mehrheiten eine Regierung bilden würden.
Sollte das nicht gehen dann sollten es die Rechtspopulisten wieder mit den Konservativen machen.

Es würde sich bald herausstellen das die FPÖ wie schon des öfteren bewiesen, überfordert wäre da all deren Versprechen nicht umsetzbar sind.

Man sollte sich aber schon auch über ein Mehrheitswahlrecht Gedanken machen, nicht nur auf Verlängerung der Funktionsperiode von 4 auf 5 Jahre, wie vor der letzten NR-Wahl. Dann hätte die Mehrheitspartei eindeutig immer auch die Hauptverantwortung!

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von Megaphon (1346) · 25.01.2017 11:24 Uhr

Wenn die FPÖ nur ein Versprechen umsetzen würde, nämlich beinharte Abschiebung aller kriminellen Asylwerber und dergleichen, dann ist sie absolut mehrheitsfähig!

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von gegenstrom (14154) · 25.01.2017 13:09 Uhr

ja wenn sie nur würde - das geht leider aus internationalen Verpflichtungen nicht und daher sind die meisten Ankündigungen der F nur heiße Luft, was jeder halbwegs informierte politisch Interessierte schon längst mitbekommen hat.

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von Megaphon (1346) · 25.01.2017 14:58 Uhr

So, und was schert sich Mr. Trump um internationale Verpflichtungen?

Und auch die Saudis oder Abu Dhabi um Verpflichtungen gegenüber ihren flüchtenden Glaubensbrüdern??!!

Wieso müssen wir die Dummen sein?

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von Megaphon (1346) · 25.01.2017 10:19 Uhr

Also ich frage mich nur eines: Warum hat man mit großem Tamtam die Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre hinaufgesetzt und jetzt will man nicht einmal vier Jahre regieren?

Wie dumm halten uns eigentlich die feigen und entscheidungsschwachen Politiker eigentlich?

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von teja (1019) · 25.01.2017 09:36 Uhr
von Dottore (491) · 25.01.2017 10:00 Uhr
von Ollivhb (43) · 25.01.2017 09:24 Uhr

Der Stichtag ist für die Altersgrenze irrelevant. Vielmehr reicht aus, dass die Person am Wahltag 16 bzw 18 wird.

Stichtag ist nur dafür maßgebend, in welcher Gemeinde man wahlberechtigt ist bzw für die Voraussetzung der Staatsbürgerschaft (also danach eingebürgerte nicht wahlberechtigt).

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von VoxNihili (4844) · 25.01.2017 09:13 Uhr

Polit-Kabarett um das Volk in Spannung zu halten. traurig

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von kumpfuz (59) · 25.01.2017 09:01 Uhr
von kleinEmil (3083) · 25.01.2017 08:58 Uhr

Auf geht´s Mander! Es ist an der Zeit zu wählen, und die Rothäute wieder mal in die Opposition zu schicken.

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von BillaFips (437) · 25.01.2017 08:51 Uhr

Einfach nur mehr Lächerlich - für Ergebnisse hatte man doch jetzt seit der letzten Wahl 3 Jahre Zeit !!
Was haben die denn bis jetzt gemacht wenn Sie erst jetzt Ergebnisse fordern??????

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von auflosgehtslos (1572) · 25.01.2017 08:41 Uhr

Dieser "New Deal" der SPÖ besteht nur darin den Koalitionspartner ÖVP an zu patzen und sich auf Neuwahlen vor zu bereiten.
Kern ist ein Linkspopulist, Selbstdarsteller und Wendehals, der selbst seinen eigenen Mitgliedern in den Rücken fällt (CETA-Abstimmung).

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von laskpedro (851) · 25.01.2017 08:38 Uhr
Dieses Posting entspricht nicht unseren AGB und Forums-Richtlinien und wurde daher gesperrt.
von Inmediasres (590) · 25.01.2017 08:29 Uhr

Sinnlos, das wird nichts mehr! Wie ein Paar, das nach 10 Trennungen noch freudlos einen Neuanfang plant, wegen des gemeinsamen hauses......

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von NedDeppat (6813) · 25.01.2017 08:27 Uhr

Plan A wie weitere Ankündigungen?

Wertschöpfungsabgabe aka Maschinensteuer
Erbschafts und Schenkungssteuer
Vermögenssteuer
Beitrags- und Gebührenerhöhungen?

da wird die Antwort vieler Bürger A wie Abwahl heissen.

Herbst '17 wär ein "super" Termin, ...

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:37 Uhr

Du bist also dagegen, dass die Superreichen in diesem Land wieder ein bisserl Vermögenssteuer zahlen dürfen. Und bei riesengroßen Schenkungen und Erbschaften darf sich der Staat auch nicht mitfreuen, sondern muss alles schön beisammenbleiben bei Erben, die niemals was geleistet haben und durch dieses Vermögen auch nie was leisten müssen....?

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von NedDeppat (6813) · 25.01.2017 09:42 Uhr

Es hat seit 1945 noch nie die Superreichen getroffen, und schon gar nicht in Österreich.

Eine weitere Belastungswelle und Einbußen bei der Wettbewerbsfähigkeit drohen.

So werden sie nie mehr Arbeit finden, nicgt einmal zum Kollektivlohn, weil vuel zu alt.

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 11:10 Uhr

Können Sie diese Post noch einmal so formulieren, dass man sich auskennen kann, was Sie meinen?

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von kleinEmil (3083) · 25.01.2017 08:59 Uhr
von MitDenk (6890) · 25.01.2017 09:06 Uhr

Sollen es wirklich nur die Kommunisten sein, die solche Ungleichheiten erkennen können und dagegensteuern?

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von NedDeppat (6813) · 25.01.2017 09:59 Uhr

Nahezu jede neue Steuer, Abgabe oder deren Erhöhung landet über kurz oder lang beim Bürger bzw. Konsument.

Denken hilft, wäre passend.

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 11:08 Uhr

Wenn wir nichts mehr zahlen wollen, können wir auch nichts mehr haben wollen.
Die Superreichen könnten schon auf was verzichten und hätte immer noch viel mehr als der gute Durchschnitt. Da muss die Steuer nicht auf Preise umgelegt werden...

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von NedDeppat (6813) · 25.01.2017 11:42 Uhr

Jaja, die Superreichen,...

Können sie diese Leute benennen, sodass man verstehen kann, wen sie meinen.

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von jabbawoki (392) · 25.01.2017 08:19 Uhr

So ..-Jungs....macht es.Tut uns den Gefallen.Da H.C. ist eh nicht mehr aufzuhalten. aber ned weil der so guad ist sondern weils ihr solche Flaschen seits.....

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:56 Uhr

Und wie bedenklich ist es, wenn einer eh nicht mehr zu halten ist. Gleichzeitig räumen schon viele ein, dass der ja eh nicht so gut ist. Wen bekämen wir dann als Bundeskanzler?
Einen, der Euch eine Maske vors Gesicht halten lässt, als ob ihr mit eurem Gesicht es nicht wert sein würdet. Einer, der euren unbedingten Gehorsam will. Traurig, wenn sich so viele so manipulieren lassen.

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von auflosgehtslos (1572) · 25.01.2017 07:51 Uhr

Die SPÖ glaubt seit der BP-Wahl sich im Aufwind zu befinden und patzt seinen Koalitionspartner an wo es nur geht.
Das wurde ersichtlich als man sich die SPÖ und die Grünen auf den NÖ-Landeshauptmann Pröll eingeschossen hatten und ihn zu Fall brachten.
Genauso wie sie nun verzweifelt versuchen etwas Negatives aus Kurz's Vergangenheit zu finden.

Aber ein altes Sprichwort besagt: "Wer andere neben sich klein macht wird selber nicht größer"

https://kurier.at/politik/inland/regierung-dirty-campaigning-vorwuerfe-sorgen-fuer-konfliktstoff-spoe-soll-vergangenheit-von-sebastian-kurz-durchleuchtet-haben/239.943.915

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von felixh (3205) · 25.01.2017 07:46 Uhr

Gersetzlich muss es nichjt sein, aber:
1. der Kanzler gehört vom Volk bestätigt!
2. wir haben 500.000 Arbeitslose
3. Strafsteuer für Unternehmer die Mitarbeiter mit 45+ feuern
und zugelech nach Fachkräften schreien ud 20 jährige einstellen
4. Asylantenstop wie jetzt in USA (per Degret)
5. Sofortiges Ausweisen der kriminel gewordenen Asylanten und jeder der die Religion ÜBER das Gesetz stellt. (Degret?)
usw
Zack zack es muss endlich was passieren!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:33 Uhr

Und jetzt stell Dir vor, irgendwer stellt Dich über Nacht an die Spitze des Landes und Du müsstest all das selber sofort ausführen.
Du würdest schnell kleinlaut oder wenn nicht, hättest Du im Handumdrehen einen Volksaufstand, weil die Mehrheit des Volkes keinen Menschenfeind und Diktator an der Spitze haben möchte, der sich über jegliche Gesetze hinwegsetzt.

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von alf_38 (6745) · 25.01.2017 07:26 Uhr

Mir geht des blöde Gerede zum hundertsten Mal schon so auf den Wecker.

Können di net endlich amoi was hackln, wo a was rauskommt a?

Wenns glauben, dass bringt ihnen bei den nächste Wahlen mehr Stimmen, täuschen sie sich schön!!!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:28 Uhr

Aber wäre es nicht auch da blöd, wenn man dann grad der Partei die Stimme gibt, die sich jetzt nebenbei ausruhen kann, deren Vertreter diverse Reisen durchführen oder planen, anstatt für ihr verdientes Geld dem Land zur Verfügung zu stehen....
Die Verhöhnung von der Seite für uns alle werden die meisten noch nicht vergessen haben. Nicht umsonst ist die letzte Wahl dann so deutlich verloren worden.

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von alf_38 (6745) · 25.01.2017 08:48 Uhr

Das ich rot/schwarz auf Grund ihrer katastrophalen Arbeitsleistungen/Ergebnisse nicht wählen werde, heißt noch lange nicht, dass die FPÖ meine Stimme bekommt. Und die Grünen schon gar nicht.

Derzeit gibt es für mich keine wählbare Partei.

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 09:05 Uhr

So wie Sie werden sehr Viele denken. Es wäre dann womöglich die Wahl, die mit sehr vielen ungültigen Stimmen und Nichtwählern in die Geschichte eingeht.
Deshalb hielte ich es für besser, wenn die Parteien noch Ecken und Kanten erkennen lassen und Bekenntnisse ablegen, wieweit sie sich dem Partner nähern können, ob sie demokratiefähig sind....

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von kronikarl (756) · 25.01.2017 07:02 Uhr

die wievielte Ansage erleben wir, dass gearbeitet wird - wer glaubt all diesen Taugenichtsen noch?
Jeder arbeitende muss sich rechtfertigen, diese Herrschaften werden von uns entlohnt - fürs Nichtstun - wie lange lassen wir uns das noch gefallen?
Wenn soeben im Radio von einem Schlagabtausch berichtet wird, so sollte dieser nicht nur verbal sein, mehr verdienen diese Personen nicht!!!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:24 Uhr

Meinst nicht auch Du, dass im Hintergrund schwer gearbeitet wird. Einfacher wäre es, wenn die beiden Parteien an einem Strang ziehen würden. Kompliziert wird es, wenn man es dem Partner nie recht machen kann.

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von naalso (1520) · 25.01.2017 10:00 Uhr
von NedDeppat (6813) · 25.01.2017 09:35 Uhr

Meinst nicht auch du, dass im Hintergrund schwer gearbeitet wird.

An Wahlvorbereitungen?

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von NedDeppat (6813) · 25.01.2017 08:32 Uhr

Meinst nicht auch du, dass im Hintergrund schwer gearbeitet wird.

An Wahlvorbereitungen?

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:51 Uhr

An Konzepten, wie man sich doch einigen könnte, an vielem anderen, was nie an die Öffentlichkeit dringt und vielleicht auch an Wahlvorbereitungen?

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von athena (1734) · 25.01.2017 06:17 Uhr

KERN DER LINKSPOPULIST soll sich seine show sparen!
die spö ist verantwortlich für die zustände die wir hier haben!!!!!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:21 Uhr

Ah geh, ich bin davon überzeugt, dass die ÖVP nicht weiß, wohin sie sich richten soll. Sie kann sich, da gespalten, nicht mehr einheitlich hinter die Koalition stellen und raus kommen Blockaden. Bisher war man gewöhnt, dass die SPÖ nachgibt.
Geht jetzt nicht mehr so einfach, weil die SPÖ begriffen hat, dass der kleine Mann sie braucht und Rückgrat von ihr erwartet.
Dann gibt's noch einige, die durchaus mit einer anderen Koalition liebäugeln. Auch das weiß der Wähler dann bei Neuwahlen zu bewerten und ich glaube, es könnte zu einer deutlichen Stärkung der linken Hälfte führen, die ja als einzige dann noch die Interessen des kleinen Mannes vertreten könnte.
Aber seit ruhig recht zuversichtlich hier im Forum. Wie man ja schon einmal gesehen hat, kann das fürchterlich in die Hosen gehen.

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von Gaia13 (424) · 25.01.2017 06:05 Uhr

Egoisten des Landes vereinigt euch u. arbeitet, für das wurdet ihr gewählt.
Selbstdarsteller, Pausenclowns, Möchtegerns, Abkassierer.....
...... unsere Regierungsparteien lassen sich einiges einfallen.
Brot u. Spiele f. d. Bevölkerung - aber das ist zuwenig.
Leere Worthülsen, Gift u. Galle spucken, Arena-Reden.....
......regieren sieht anders aus.
Weg v. Arbeitskreis, Plan A, Plan B - tut endlich was.
Tun - machen - arbeiten - regieren.....
......egal, Hauptsache endlich Bewegung - aber bitte vorwärts.

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von gegenstrom (14154) · 25.01.2017 05:28 Uhr

wenn die VP endlich den Lopatka abschießen würde, dann hätte auch Mitterlehner wieder mehr Luft.
Es gibt keinen größeren Haxelbeisser als diesen Sekretär, wenn irgendwie möglich auch den eigenen Chef beißend.

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von c.sainz (577) · 25.01.2017 07:52 Uhr

Da wäre es schon besser den Mitterlehner raus zu werfen. Wobei Menschen ohne Rückgrat sind ja derzeit recht beliebt in der Politik.

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von metschertom (4852) · 25.01.2017 05:07 Uhr

Ich habe von dieser Regierung die Nase gestrichen voll! Bis auf einige wenige Politiker arbeitet der Rest dieser Bluffer nur für die Infrastrukturen der Parteien und für eigene Befindlichkeiten.
Eine Neuwahl ist derzeit wirklich die Einzige Option um hoffentlich wieder eine Regierung zu bekommen die die anstehenden Probleme anpackt und nicht medienwirksam den politischen Gegner an patzt!

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von penunce (4472) · 25.01.2017 04:50 Uhr

Eine neue arbeitsfähige und auch wirklich arbeitende Regierung muss so schnell als nur irgendwie möglich her, das erfordern die Umstände in der EU und die Zudringlinge welche unser Land überflutet haben!

Die SPÖ und die Schwarzen können nicht miteinander, sie liegen seit Jahren im Streit und das Regieren wird systematisch vernachlässigt, Hü und Hot ist nicht mehr gefragt!

"In der Politik gibt niemals der Klügere nach, sondern immer der Schwächere."

Loriot (Vicco von Bülow)

...und beide Parteien sind mehr als schwach!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:47 Uhr

Wenn beide Parteien so schwach sind, dann müssten sie ihrer Theorie zufolge ja zu viel nachgeben.
Es klingt so, als würden Sie nach einem starken Führer rufen.
Demokratiepolitisch sehr bedenklich!

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von schurli (5588) · 25.01.2017 05:07 Uhr

"eine neue arbeitsfähige und auch..." schreibst du. Da gebe ich dir voll inhaltlich recht. Nur woher nehmen?

Das die Freiheitlichen genauso unfähig sind, wie die beiden jetzigen Parteien, haben sie bereits unter Schüssel bewiesen. Und sonst ist da niemand ernstzunehmender mehr.

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von Wuchteldrucker (1471) · 25.01.2017 07:35 Uhr

Ihnen ist die Spaltung der FPÖ in Knittelfeld entgangen?

Grund für die Trennung in FPÖ und Bzö war eben genau das Agieren der Haider FPÖ in der Regierung Schüssel.

Sie werfen also denjenigen die sich als Einzige gegen Haider gestellt haben vor, dieselbe Politik wie der verstorbene LH zu wollen.

Das sollten Sie genauer begründen.

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von kulesfak (732) · 25.01.2017 08:29 Uhr

Stimmt schon, daß die Regierung nicht gut arbeitet und vieles falsch macht.
Leider ist´s halt wirklich so, daß die FPÖ-Bierzeltschreier alles andere als eine Alternative sind.

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von athena (1734) · 25.01.2017 05:41 Uhr

was hat die damalige fpö mit schüssel mit der jetztigen fpö zu tun? nichts!!!
davon abgesehn ist interessant dass man jahrelange unfähigkeit von rot u schwarz die uns beständig in jeder hinsicht immer tiefer nach unten bringt aber akzeptiert !

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:13 Uhr

Was hat die damalige FPÖ mit Schüssel....
Da könnten Sie genauso gut schreiben, was hat die damalige FPÖ mit der heutigen zu tun. Und was bleibt dann übrig, als eine Partei, die sich mit dem Wind dreht.
Man wählt schließlich eine Partei und nicht deren Spitzenkandidaten. Und wen da die FPÖ aus dem Ärmel schütteln will, wer so viel anders wäre als der mittlerweile sehr unbeliebte Strache?
FPÖ hat in jeder Position noch schrecklich enttäuscht und Erwartungen nie erfüllt. Es geht ihr einzig um die Macht und nicht um den Menschen, die Gesellschaft...

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von auflosgehtslos (1572) · 25.01.2017 08:49 Uhr

Fast alle Vorschläge der FPÖ wurden zuerst beschimpft und dann doch umgesetzt!

So sieht's nämlich aus!

Und wie man sieht ist die Bevölkerung mit der Koalitionsarbeit der FPÖ in Burgenland und OÖ sehr zufrieden!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:59 Uhr

Burgenland kann ich nicht mitreden.
In Oberösterreich stimmt es sicher nicht, was sie weismachen wollen.

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von schurli (5588) · 25.01.2017 06:39 Uhr

Die FP hat sich nicht geändert - sie ist dieselbe - nur die Gesichter haben gewechselt. Aber zur Unfähigkeit der jetzigen Regierungsparteien - da bin ich bei dir. Und hat die FP einmal die Stimmenmehrheit, dann wird sie sowieso den Kanzleranspruch stellen, wobei ich Strache nicht sonderlich schlau finde.

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von penunce (4472) · 25.01.2017 05:27 Uhr

Die FPÖ unter Schüssel ist nunmehr seit zehn Jahren Geschichte, nicht nur dass neue Leute über diese Partei bestimmen, sie sind auch zur stärksten Partei Österreichs geworden und im Hintergrund warten andere Persönlichkeiten auf ihre "Einberufung" Österreich zu regieren.
Eine neue Regierung braucht das beschädigte Österreich dringendst, es will regiert werden und nicht in Ohnmacht versinken!

Das vor allem die ROTEN ungeheuren Schaden an Österreich bisher verursacht haben ist zur Genüge bewiesen und der Schaden wird noch viel grösser werden wenn einmal Bilanz über ihr Wirken gelegt werden muss, dagegen wird sich das Kärntner Dilemma wie ein Fürzchen ausmachen..

Übrigens bin ich nach wie vor der Meinung, dass damals alle im Kärntner Landtag vertretenen Parteien die Haftungen unterschrieben haben und die Wiener Parteizentralen ganz bestimmt davon gewusst haben!

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von auflosgehtslos (1572) · 25.01.2017 07:38 Uhr

Stimmt, im Griss-Bericht steht klipp und klar wer daran wirklich Schuld ist! Frau Griss wurde für diesen Bericht sehr gelobt und der Bericht dann gleich wieder vergessen, weil er nicht in die vorgefasste Meinung passte.

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von athena (1734) · 25.01.2017 05:43 Uhr

VÖLLIG RICHTIG!
DA HABEN MEHR PARTEIN DRECK AM STECKEN ALS SIE UNS SAGEN!

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von schurli (5588) · 25.01.2017 02:00 Uhr

Neuwahlen? Na gut. Eigentlich wurden die Parteien gewählt um zu arbeiten.

Die Österreicher sind irgendwie dumm: vor den Wahlen lassen sie sich einwickeln und geben ihnen dann doch wieder eine Chance. Nach den Wahlen vergessen sie genauso regelmäßig, wie schnell. Also was soll es bringen?

Wie sagte doch Karl Kraus: " Österreich ist das einzige Land, welches durch Erfahrung dümmer wird ...!"

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:43 Uhr

Wenn man nur schlechte Erfahrungen macht, wird man nicht gescheiter!
Und die Partei, mit der man gute Erfahrungen verbindet, ist in weite Ferne gerückt.

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von Analphabet (9017) · 25.01.2017 00:44 Uhr

Interessant. Die Arbeiterverräterpartei fordert von der MITTELSTANDSVERNICHTERPARTEI.

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 08:41 Uhr

Wohlgeraten wäre Ihnen!
Die ÖVP soll sich auf den Mittelstand besinnen und die ganz Reichen mal nicht mehr weiter fördern.
Die SPÖ soll sich endlich auf die Arbeitenden und Schwächeren besinnen und Maßnahmen nur bis zum Mittelstand mittragen.
Auf dieser Basis noch ein paar Jahre ehrliche Arbeit täte uns und diesen Parteien gut.
Was passiert, wenn die die ohnehin stark sind, mal nicht im Vordergrund stehen? Es müsste verkraftbar sein für diejenigen.

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von auflosgehtslos (1572) · 25.01.2017 08:56 Uhr

Da gebe ich Ihnen Recht, aber leider hat sich die ehemalige Arbeiterpartei SPÖ sich zu sehr an den GRÜNEN angenähert und angebiedert, so daß 70% der Arbeiter nichts anderes übrig blieb als die FPÖ zu wählen.
Die SPÖ beschimpft nun die FPÖ-Wähler als ungebildete Systemverlierer!

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von MitDenk (6890) · 25.01.2017 11:01 Uhr

Dass sich die Roten den Grünen angenähert hätten, davon hab ich rein gar nichts gemerkt. Im Gegenteil, sie ließen sich immer sehr von der ÖVP für Interessen der Reichen und einseitige Interessen der Wirtschaft gefangen nehmen.
Eine Arbeiterpartei ist die FPÖ absolut nicht.
Die Stimmen der Arbeiter will sie aber sehr wohl. Was bietet diese Partei den Arbeitern außer irgendwelche Versprechungen, die sich mit dem eigentlichen Interesse dieser Partei (dem Klientel der FPÖ) widersprechen und daher nicht eingehalten werden können?

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