Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

Neue Minister und Staatssekretäre angelobt

Von nachrichten.at/apa   01.September 2014

Neben dem neuen Vizekanzler wurden insgesamt drei Minister und zwei Staatssekretäre aus beiden Parteien angelobt.

Kurz vor 11 Uhr empfing das Staatsoberhaupt Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Mitterlehner zu einer kurzen Unterredung. Aufgrund des viel zu frühen Todes von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer werde der Nationalrat am morgigen Dienstag eine neue Präsidentin wählen, erklärte Fischer dann vor den neuen Regierungsmitgliedern, deren Familienmitgliedern und Freunden sowie der Presse. Da die bisherige Infrastrukturministerin Doris Bures (SPÖ) Nationalratspräsidentin werden soll, hat diese ihr Amt mit heutigem Tag zurückgelegt. "Gleichzeitig, jedenfalls auch mit heutigem Datum", habe Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger sein Amt zurückgelegt, und auch Finanzstaatssekretär Jochen Danninger (ÖVP) scheide aus der Regierung aus, meinte Fischer. Er danke ihnen aufrichtig für ihre Arbeit in der Regierung, das habe er auch gestern in einem Telefonat mit Spindelegger getan.

Fischer verlas dann die Gelöbnisformel, die die neuen Mitglieder der Bundesregierung mit Handschlag und den Worten "Ich gelobe" bekräftigten - Schelling mit dem Zusatz "so wahr mir Gott helfe". Zuerst wurde Mitterlehner als Vizekanzler angelobt, danach der bisherige Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) als Infrastrukturminister. Es folgten der bisherige Hauptverbandschef Schelling als Finanzminister und die bisherige ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser als Gesundheitsministerin. Zu guter Letzt wurden noch Staatssekretärin Sonja Steßl (SPÖ), die vom Finanzministerium ins Bundeskanzleramt wechselt, sowie Harald Mahrer (ÖVP), der Staatssekretär bei Mitterlehner wird, vereidigt. Für die neuen Aufgaben wünschte Fischer "alles, alles Gute und den besten Erfolg".

Schwarze Boxhandschuhe für Finanzminister

Das Finanzministerium hat einen neuen Hausherren: Michael Spindelegger hat das Ressort am Montag, kurz nach dessen Angelobung, an den neuen Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) übergeben. Als Antrittsgeschenk hatte der abgetretene VP-Obmann schwarze Boxhandschuhe für seinen Nachfolger parat: "Die wirst Du brauchen." Er übergebe ein "großartiges Haus", mit dem Schelling viel Freude haben werde, sagte Spindelegger. Der neue Ressortchef dankte seinem Vorgänger sowie dessen ebenfalls abtretenden Staatssekretär Jochen Danninger. Spindelegger habe viele Dinge in Bewegung gebracht - etwa Österreich aus dem EU-Defizitverfahren herausgeführt und eine Lösung für das Hypoproblem auf den Weg gebracht. "Es ist mir eine Ehre, Michael Spindelegger nachfolgen zu dürfen", bekundete Schelling. Das Geschenk nahm er gerne: "Nicht, dass ich ohne Boxhandschuhe nicht auch angriffslustig bin, aber mit schaut's besser aus."

Absolviert wurde die Amtsübergabe in Spindeleggers Büroräumen, ohne viel Publikum und in aller Kürze. Interviews wollte der neue Finanzminister bis zu seiner Vorstellung am Dienstag im Parlament noch keine geben. Im Anschluss an die kurze Amtsübergabe zog er sich mit Spindelegger und Danninger zurück.

Michael Spindelegger überreicht dem neuen Finanzminister Hans Jörg Schelling schwarze Boxhandschuhe

Grüner Vertrauensvorschuss

Die neue Regierungsriege genießt einen Vertrauensvorschuss der Grünen. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) könne durch Kompetenz punkten, sagte Bundessprecherin Eva Glawischnig am Montag bei einer Pressekonferenz. Auch in Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) setzen die Grünen Hoffnung. Skepsis herrscht indes gegenüber der nominierten Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ). "Wir versuchen es einmal positiv zu sehen", brachte Glawischnig die Erwartungen ihrer Partei an die neu aufgestellte Regierungsriege auf den Punkt. Betrachte man die Vorgänger Schellings, die vor ihrem Antritt teils keine Erfahrungen im Finanzbereich gehabt hätten, könne es "nur besser werden". Auch Budgetsprecher Bruno Rossmann baut auf die Vita des ehemaligen Hauptverbands-Chefs: "Mit Schelling betritt jetzt erstmals seit langem ein Finanzminister die Bühne, der über Wirtschaftskompetenz verfügt."

Mikl-Leitner Regierungskoordinatorin

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird nach Angaben der ÖVP neue Regierungskoordinatorin der Partei. Gemeinsam mit ihrem SP-Gegenüber Kanzleramtsminister Josef Ostermayer wird sie damit unter anderem für die politische Vorbereitung der wöchentlichen Regierungssitzungen zuständig sein. Bisher hatte diese Funktion der aus der Regierung ausgeschiedene Finanzstaatssekretär Jochen Danninger.

 

copyright  2024
29. März 2024