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Nationalrat: Klug rechtfertigt sich für Privat-Dienstfahrt

Von nachrichten.at/apa, 23. April 2015, 17:26 Uhr
Terror: Heer bietet Innenressort zwei Hubschrauber an
Minister Gerald Klug Bild: APA

WIEN. Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat sich am Donnerstag auch im Nationalrat für seine private Dienstwagenfahrt nach Frankreich gerechtfertigt.

Im Rahmen einer Kurzdebatte betonte er, dass diese - inklusive Inanspruchnahme des Chauffeurs - rechtlich gedeckt sei. "Abgesehen davon ist mir aber bewusst, dass die Optik alles andere als gut war", sagte er.

Klug verwies auf die monatliche Pauschale von 590,79 Euro, die er für die Privatnutzung des Wagens bezahle. Pro Jahr mache dies 7.089,48 Euro aus, wogegen die jährliche Leasingrate für den BMW exakt 651,36 Euro betrage. Jedenfalls gelte für ihn auch in Zukunft, dass die Dienstwagennutzung im Ausland sorgfältig abzuwägen sei.

Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz ritt kräftige Verbalattacken gegen Klug. Die private Nutzung des Chauffeurs "war nicht nur inakzeptabel, sondern auch gesetzwidrig", meinte er, auch wenn das Bundeskanzleramt dem Verteidigungsminister jetzt die "juristische Räuberleiter" mache. Klug müsse alles aufklären, sich bei Truppe und Steuerzahlern entschuldigen und alles zurückzahlen.

Für die FPÖ bezeichnete Reinhard Bösch die Nutzung als "politisch nicht akzeptabel". Christoph Vavrik (NEOS) sah sich gezwungen, Klug die Demontage des Bundesheeres vorzuwerfen, "auch wenn Sie heute auf dem Boden liegen". In Schutz genommen wurde der Minister hingegen von Georg Vetter vom Team Stronach. Die Debatte sei scheinheilig: Klug stehe unter Spardruck, setze sich aber fürs Bundesheer ein.

Zur Beruhigung rief Klugs Parteikollege Otto Pendl (SPÖ) auf. "Wir haben wichtigere Themen, auch wenn die Optik nicht schön ist." ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger wählte nach eigenen Angaben einen biblischen Zugang und zeigte sich bereit, Klug die Hand zu reichen: "Fehler können passieren, aber wer frei von Fehlern, der werfe ersten Stein."

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61  Kommentare
61  Kommentare
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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 24.04.2015 19:04

Genauso ist rechtlich gedeckt, dass dem Schelling sein vorheriger Arbeitgeber in AT so gut wie keine Gewinnsteuern zahlt. Sondern Gewinne nach .lx verschiebt.

Nicht rechtlich gedeckt ist, wenn der depperte Handwerker nach Feierabend noch schnell einen Fuffy black verdient. Dann ist er der böse Sozialschädling, der mit allerhärtesten Mitteln zu verfolgen und mit einigen 10.000 Euro Strafe zu belegen ist.

Feine Rechtslage, die sich SPÖ ÖVP zurecht gelegt haben.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 24.04.2015 11:07

...soll sich wegen der Lapalie nicht groß aufspielen und sich besser um wesentliche Dinge kümmern. Aber dazu hat er wahrscheinlich zu wenig in seiner blauen Birne! Die meisten aus dem FPÖ-Team sind politisch nicht akzeptabel! Aber bei Gosch`n aufreiß`n sand`s stark!

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alkoholiker (225 Kommentare)
am 24.04.2015 11:06

wieder relativiert !

da reisen doch glatt 7 kärtner landeskasperln, mit 7 kärtner dienstlimousinen, bei ein und dem selben termin in wien an ...... und winseln um bundeskohle.

dürften doch noch a bisserl a kohle ham, die lieben NORD.SLOWENEN!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 24.04.2015 11:04

Diese Politklasse weiß, was Sie sich leisten können ganz genau. Sie können sich doch sicher sein, daß Sie durch NICHTWÄHLEN nicht abgestraft werden. So lange LANGSAMDENKER die Mehrheit haben, ändert sich nichts.

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 23.04.2015 21:10

rotschwarze Ausbeuterbagage mit dem nassen Fetzen verjagen.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 23.04.2015 22:30

wer schimpft, der kaaft - wo kämen sonst die Wählerstimmen her??
Den Beitritt zur EU will heute auch keiner unterschrieben haben, weil es einfach in die Hose gegangen ist, dazu steht man dann einfach nicht. Und so wird es bei den nächsten Wahlen wieder sein, SPÖVP werden wieder die Sieger.....

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 23.04.2015 21:00

Liebe BMW-Händler!
Wo bekomme ich einen 740er D um 651,36 jährlich??? Oder hat der Minister die Anzahlung vergessen???
Sollte so ein Staatsministerium wirklich nicht mehr als € 651,36 jährlich für den Luxusschlitten berappen, dann wird hier das Allgemeinvolk von BMW ordentlich beschi..... oder der Minister belügt uns!!!

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expertefueralles (18.161 Kommentare)
am 23.04.2015 21:08

Rechtfertigungen gibt's ...

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hepra66 (3.805 Kommentare)
am 23.04.2015 21:38

Entweder ... oder,
ich glaube beides!

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 23.04.2015 22:39

Schlechte Recherche, schlecht abgeschrieben, Text unkontrolliert übernommen, etc.etc.

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( Kommentare)
am 23.04.2015 20:51

Für die FPÖ bezeichnete Reinhard Bösch die Nutzung als "politisch nicht akzeptabel".
______________________________________________________________________

Tja die FPÖ wirds schon wissen was politisch nicht akzeptabel ist! Glaub ich halt zwinkern

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( Kommentare)
am 23.04.2015 20:22

...unserer armee sind der oberbefehlshaber des österreichischen bundesheer heinz fischer und minister klug-na !!! ...während dem heer ein rigoroses sparpaket aufgedrückt bzw. verordnet wurde, genehmigen sich die beiden herren noch einen österreich-flug mit der pc 7 des heer !!! ...und letzterer aktuell auch noch eine private reise mit dem dienstauto samt chauffeur nach frankreich !!! ...heimat bist du großer söhne !!!

siehe:
www.bundesheer.at/misc/image_popup/ImageTool.php?strAdresse=/aktuell/bildderwoche/galerie/vollbild/16032015.jpg&intSeite=1600&intHoehe=900&intMaxSeite=1600&intMaxHoehe=845&blnFremd=0

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 20:36

Mikl-Leitner will auch eigene Hubschrauber
http://orf.at/stories/2264647/2264646/

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 20:45

wie du müssen immer aufpassen, wenn es draußen wärmer wird.
Heute geht's ja noch, aber sollte es morgen wärmer werden, ist die ganze Pracht dahin ... zwinkern

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.04.2015 20:52

der Plural vom Snowman sind die Snowmen, nicht die Snowmans zwinkern

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 21:02

eine echte Bereicherung des Forums!

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simi47777 (2.009 Kommentare)
am 23.04.2015 21:07

oder nur klug?

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.04.2015 21:20

bin ich aber beruhigt zwinkern

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 21:23

solange du meinen nick nicht richtig schreiben kannst, siedle ich dich geistig ohnehin bei dem Meister in der Toscana an.

Servus

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.04.2015 21:55

zwinkern

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herst (12.748 Kommentare)
am 23.04.2015 20:16

und selber fahrn kinnans net de Politiker? Naja des fahrn mit an BMW,Mercedes oder AUDI will gelernt sein,aber mit an oidn Opel,Ford oder an Käfer miassatns ses scho kinna...

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 23.04.2015 20:32

brauchen doch einen der sie chauffiert.
Sie müssen ja arbeiten während der Fahrt - vastehst des ned? zwinkern

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 20:44

hat gesagt, daß er zum Arbeiten ein großes Auto braucht.
Ich dachte an einen VW-Bus.
Aber es ist doch wieder ein Mercedes geworden.

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herst (12.748 Kommentare)
am 23.04.2015 21:43

Es gibt doch Multitaskingfähige Autofahrer-innen...sonst gschaftln jo Politiker a überall mit,obwohls vo vielem nix verstehn...

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( Kommentare)
am 23.04.2015 19:56

...wie die restlichen parteien, (besonders aber die spö und övp, die wie bekannt in jeder sauerei involviert sind, siehe hypo-alpe-adria), im parlament vor laufender kamera diesen skandal herunterspielen !!! ...lediglich die grünen (pilz und besonders die abg. moser) gaben den minister derart stoff, sodaß es ihm die sprache verschlagen hat !!! ...ich hoffe, die grünen lassen nicht locker und bleiben an diesem fall dran !!!

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 20:10

die Privatschatulle der FPÖ Kärnten?

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oblio (24.742 Kommentare)
am 23.04.2015 19:53

Minister Klug zahlt rund 600.--€ pro Monat
Pauschale für Privatfahrten (angeblich) samt Chauffeur!
Ich denke, dass er nicht jedes Monat nach Frankreich
oder so fährt, damit bezahlt er nicht gerade wenig!
Daher finde ich zwar die Optik nicht so gut aber
sehe keinen Anlass für diese eher künstliche Aufregung!
Geiferer finden ja überall ein Haar in der Suppe, und
wenn sie es selber hineinlegen müssten!

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friedrich.ramesberger@liwest.at (1.192 Kommentare)
am 23.04.2015 19:46

mag sein das es Rechtlich gedeckt ist aber nicht für mich warum ist der Trottl nicht gleich mit dem Dienstauto gefahren hätten zumindest die Kosten für den Flug gespart. Eben ein unkluger Koffer von der SPÖ

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 19:51

nach Mariazell lassens ja auch die Autos nachkommen.

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amha (11.322 Kommentare)
am 23.04.2015 19:41

fragt sich nur, ob er saudumm oder rotzfrech ist.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 19:49

ob der Strache wie Jörg Haider von seiner Partei zwei Porsche geschenkt bekommen hat oder muß sich der Arme von einem hauptberuflichen Kraftfahrzeuglenker oder wie das auf Deutsch heißt befördern lassen?

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( Kommentare)
am 23.04.2015 19:40

...die politker, besonders ein minister der österreichischen regierung, sollte gegenüber dem volk eine "vorbildfunktion" haben !!! ...sich eine private reise zu einem freund in frankreich vom steuerzahler finanzieren zu lassen, ist schon ein starkes stück !!! ...wenn sie herr klug-na, noch einen funken verstand und charakter besitzen, so sollten sie sofort aus ihrem amt zurücktreten !!!

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 22:12

Alle Jobs, die wirklich Geld bringen, hat doch schon der Schüssel.

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( Kommentare)
am 23.04.2015 19:22

Pro Jahr mache dies 7.089,48 Euro aus, wogegen die jährliche Leasingrate für den BMW exakt 651,36 Euro betrage.

Ein typischer Sozi, keine Ahnung vom Rechnen, denn einen Bmw um 651,36 im Jahr zu Leasen kann wohl nur der Kluge. Solch ein Trottel ist in der Regierung und befehligt das Bundesheer ?
Sofortiger Rücktritt wäre das KLUG (STE)

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 20:14

so ein Trottel kann er nicht sein, sonst würde er dich ernst nehmen ... zwinkern

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( Kommentare)
am 23.04.2015 22:06

Halt die Luft an grünroter Wurstel ,du wirst den Sauerstoff brauchen damit dir nicht auch noch die letzten Gehirnzellen absterben.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 22:16

https://www.youtube.com/watch?v=xjxImDmhx9Q

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( Kommentare)
am 23.04.2015 22:21

Spar dir deine links , völlig uninteressant.

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 22:41

vielleicht können sie uns statt dessen interessante Artikel aus dem Eckartboten bieten?

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 23:13

das nicht die erste Drohung von euch blau/braunen Trotteln,

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 19:10

kann man ihm inhaltlich nichts vorwerfen, außer fehlendes, politisches Gespür.
Diese gesetzliche Regelung gehört zum Selbstschutz dieser Herren aber schleunigst geändert.

Ich bin ohnehin verwundert: Ein Verteidigungsminister der keinen Hubschrauber ordert?
Eigentlich downgrading...

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beisser (10.412 Kommentare)
am 23.04.2015 19:29

Denn Österreichs Air Force One für unseren HBP ist ja auch keine Boeing 747-200B sondern eine zweisitzige Cessna 172 grinsen grinsen

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esreichtmirjetzt (5.097 Kommentare)
am 23.04.2015 19:09

und dieser KERL mit der FLEISCH-FARBENEN-BADEHAUBE haut das Geld zu Fenster hinaus!!!

Auf so einen Minister kann man wirklich verzichten, posten streichen Herr Fischer steht eh über dieser KOJAK!!
Ersparnis: 17900.- / Monat,
Dienstauto samt Chauffeur

FISCHER hat sonst eh nichts zu tun kann die RESSOURCE übernehmen

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 23.04.2015 18:42

----"SITUATIONSELASTISCH"

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 23.04.2015 18:37

ja komplett lächerlich.
Da muss ich mich ja bei unserem "Experten" im Forum entschuldigen.

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mviertler (464 Kommentare)
am 23.04.2015 18:31

hat nichts falsch gemacht, der Ungusti darf das! Ach so, nicht vergessen wieder SPÖ wählen!

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Strawanza (8.312 Kommentare)
am 23.04.2015 18:49

in Kärnten haben die Ungustln auch allerhand "gedurft" und jetzt brauchen wir einen U-Ausschuss und Kürzungen im Sozialbudget.
Und der Pühringer? Der hat jedenfalls seit heute 3500 Wählerstimmen weniger ...

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klabauti (59 Kommentare)
am 23.04.2015 18:06

hat er doch eh das geld herein gespart !
z.b. aus der militärmusik hat er eine stubenmusi gmacht !

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jakobhollnstein (6.792 Kommentare)
am 23.04.2015 18:11

könnten wirklich fliegen, dann wären die so laut, daß man die Musi eh nimmer hört.

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eidgenosse (2.448 Kommentare)
am 23.04.2015 18:45

willkommen in der runde. bitte um viele links.

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