Parteitag: Strolz schwor NEOS auf kommende Wahlen ein

Obmann und Gründer Matthias Strolz schwor seine Anhänger dabei auf künftige Wahlen ein und versuchte, seine Partei wieder verstärkt als Bürgerbewegung zu positionieren. Als Gastrednerin im Europahaus Wien trat die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss auf, die ein Plädoyer für eine neue Politik hielt.

"Ich will Wahlen gewinnen", lautete die Kernbotschaft von Strolz, der neuerlich den Geist der von ihm gestarteten pinken "Bürgerbewegung" beschwor. Im "Batman"-Shirt hatte sich der Parteichef auf die Bühne geschwungen, um vor etwas mehr als 200 Mitgliedern eine Motivationsrede zu schwingen. "Das Warum, das ist so aufrecht wie vor vier Jahren, das hat sich nicht geändert", versuchte Strolz dabei den Geist der Gründertage von NEOS wiederzubeleben. Dass man im Parlament gute Arbeit leiste, sei zwar unbestritten. "Wir wissen aber auch, damit gewinnen wir keinen Blumentopf", so Strolz.

Auch am Willen zur Zusammenarbeit mit den anderen Parteien hielt Strolz weiterhin fest, auch wenn sich der NEOS-Chef bereits ein wenig angriffiger als in Gründertagen gab. So habe der neue Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zwar gut begonnen, "aber ich weiß, ein Gockel allein macht noch keinen Bauernhof". Auch der Koalition selbst sprach er weiterhin die Überlebenschancen ab: "Also, das einzige was geht in dieser Regierung sind die Minister." Und bei ein paar Parteien tut sich Strolz laut eigener Aussage generell schwer, Lob zu finden.

Die Botschaft an die in der Mitte des Weges dazugestoßenen NEOS-Anhänger lautete: "Wir glauben an den Mut, wir glauben an die Schöpferische Kraft des Menschen. Und wir glauben, dass der Mensch ein soziales Wesen ist. Und wir werden uns auch natürlich verbünden mit der Wut. Dort wo wir die Aussicht haben, die Wut in Mut umwandeln zu können." Geschäfte mit der Angst werde man hingegen nicht machen, beteuerte der Parteigründer. "Heute stehen wir in einer Reife da, die wir noch nie hatten", schloss Strolz seine Rede ab und meinte im Hinblick auf kommende Wahlen: "Wir sind überzeugt, wir können."

Rede von Irmgard Griss

In philosophischerem Ton hatte sich zuvor Griss an die NEOS-Mitglieder gewandt. Sie zitierte aus einer fiktiven Parlamentsrede des Schweizer Schriftstellers Peter Bieri, die den Umgang miteinander thematisiert. "Politik wird in Österreich vorwiegend als Parteipolitik wahrgenommen", knüpfte sie anschließend an heimische Verhältnisse an. Es gehe weniger darum, wirklich gemeinsam Vorhaben durchzusetzen. Griss: "Wahlen sind immer stärker Protestwahlen. Es wird nicht für jemanden gestimmt, sondern gegen jemanden. Man will einfach ein Zeichen setzen."

Die ehemalige Höchstrichterin, die im Präsidentschaftswahlkampf auch von Mitgliedern der NEOS unterstützt worden war, wandte sich auch erneut gegen jede Form des Populismus. "Angst macht empfänglich für Botschaften, die verlockend klingen - auch wenn sie keine Lösungen bieten", meinte sie. Ehrliche Politik schüre weder Ängste, noch nähre sie Hoffnungen, die nicht erfüllbar sind, lautete ihr Appell und weiter: "Wir sollten den politischen Diskurs verändern." Österreich könne, wenn eine solche Politik gelebt und umgesetzt werde, zu einem Vorzeigemodell werden.

Verabschiedet wurde bei der Bundesmitgliederversammlung auch ein mit Emoticons gespickter Leitantrag, der ein Update Marke NEOS darstellte. "Was wir wollen - unsere Vision für Österreich" wird in der kurzen Präambel zusammengefasst. Die Selbstdefinition der NEOS lautet entsprechend: "Wir sind eine in der Mitte der Gesellschaft verwurzelte Bürger_innenbewegung. Uns verbindet das Ziel, unser Land von den Fesseln der alten Parteien und ihrer Strukturen zu befreien."