Mitterlehner: Keine Drohung, Akzentuierung nötig
WIEN. Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat am Dienstag nach dem Ministerrat betont, dass es in der Regierung eine "sachliche" Beziehung gebe. Seine Drohung, die Koalition zu beenden bei einem "Weiterwurschteln", habe er nicht so gemeint.
Er habe mit seiner Aussage im OÖNachrichten-Interview - wonach er für ein "Weiterwurschteln" nicht zur Verfügung stehe - "nicht gedroht". Viel eher gehe es darum, die Regierungsarbeit besser zu akzentuieren.
Was die Beziehung in der Koalition betrifft, sei diese "eigentlich sachlich ausgerichtet", es gebe nichts negativ zu interpretieren, erklärte Mitterlehner. Gerade nach dem Ergebnis der Oberösterreich-Wahl sei aber klar, dass bei der Regierungsarbeit Akzente zu setzen seien. Die Koalitionsparteien müssten klarer herausarbeiten, dass es neben dem Flüchtlingsthema auch andere Themen gibt, die den Bürgern Angst machen können. Mitterlehner nannte etwa Angst vor einer möglichen Verdrängung oder Arbeitslosigkeit, Themen, die mit der Flüchtlingsfrage verbunden seien.
Das Thema Asyl dominiere derzeit jede Pressekonferenz. Es sei daher im "eigenen Interesse" beider Parteien, etwa die "Konjunkturfrage" oder das Wohnbauprogramm mit einem Zeitplan zu versetzen. Ansonsten sei "die Aufregung herunter zu schrauben", befand Mitterlehner: "Ein Konditionalsatz ist ein Konditionalsatz." Er habe jedenfalls "nicht gedroht" mit irgendetwas. Wenn die Regierung nicht akzentuiert, habe sie aber spätestens in einem halben Jahr "größere Probleme", analysierte der ÖVP-Obmann.
Geht es nach der ÖVP, könnte "Asyl auf Zeit" per 1. Dezember in Kraft treten. Vizekanzler und Parteiobmann Reinhold Mitterlehner erklärte am Dienstag nach dem Ministerrat, er hofft, dass das Gesetz noch im Oktober im Plenum ist. Der SPÖ wurden die Vorschläge bereits übermittelt.
Auf die Frage, was denn die Regierung daran gehindert habe, auch andere Themen anzupacken, verwies Mitterlehner auf die "Wahlvorbereitungen" in zwei Bundesländern, Wien und Oberösterreich. Dort seien in Wahlkampfzeiten "substanzielle Fortschritte" schwierig gewesen. Zur Bildungsreform erklärte er, es gebe den Zeitplan bis 17. November und eine intensive Arbeit in der Arbeitsgruppe. Was den Arbeitsmarktgipfel betrifft, hält er die sechste Urlaubswoche für eine Metapher für ein falsches Verständnis in Zeiten der Konjunkturschwäche.
Mit Mitterlener haben wir wieder Einen mehr wie Faymann, Der im Liegen noch umfällt.
Hab mich recht wohl gefühlt in dem Land. Seit einigen Wochen möchte ich aber eine ganze Menge bestimmter Inländer gegen ausgewählte Ausländer eintauschen.
Django schießt mit Platzpatronen.
Schwach, einfach schwach.
Und ich dachte, er hätte die OÖ Wahl verstanden.
20 % hatte in der letzten Sonntagsfrage auf neuwal.com die ÖVP.
Das wird weniger werden.
Wahnsinn!
Und weil unglaubliche Mengen an Flüchtlingen ins Land gelassen werden, will man jetzt den Wohnbau forcieren?
Wie will man denn ..zigtausende Wohnungen in kurzer Zeit zu leistbaren Preisen bauen?
Darauf warten doch Österreicher bereits Jahrzehnte!
Wie will man das finanzieren?
Mit neuen Schulden oder neue Steuern?
Da hört man nichts, denn jeder weiß: das Flüchtlingschaos kostet unglaubliche Mengen Geld, seit Jahren hätte man Wohnbau forcieren können, es wird nicht viel passieren, höstens "blabla" mit Alibihandlung und Meldungen!
da solltest zum Beispiel Hr. Haimbuchner fragen, das war bisher der zuständige für Wohnbauten.
Mit Geldern die im von der Regierung zuerkannt wurden ... in Zeiten des allg. Sparens und der Liquititäsverknappung, haben sie eigenartige Argumente. *Schnappatmung* scheint nicht erst seit gestern 20:15Uhr weit verbreitet.
www.linz.schuldenstand.at
Fürs Land Oö. noch nicht verfügar
www.staatschulden.at
Bildung und nicht Einbildung täte gut:
"Geldern die im von der Regierung zuerkannt wurden ... in Zeiten des allg. Sparens und der Liquititäsverknappung"
ergänzend:
in Oberösterreich......und für Oberösterreich zuständig..
::::habe das nicht so gemeint!, warum sagt er das dann???
das weiterwursteln mit den roten hat wirklich keinen sinn mehr!
den staat haben sie bereits an die wand gefahren!
es genügt!
aber geh - bist da nicht farbenblind - wo überall in der EU regieren keine Konservativen?
.......an die Wand gefahren?.......Wie meinst du dass? Ich habe dass noch nicht gesehen, das Österreich zusammengebrochen ist. Wir können uns einen guten Standard leisten. Und denen es schlecht geht, muss man die Besserverdiener, sprich die Vermögenden mehr zur Kassa bitten. Die Frage wird sein bzw. stellt sich, wird das Strache tun, wenn er gewählt wird???? Interessante Fragestellung! SPÖ und auch die Grünen hätten dafür gestimmt, und die ÖVP und FPÖ haben dagegen gestimmt uns somit wird das Geld in Zukunft, wenn die FPÖ und ÖVP an die Macht kommen, von den unteren Einkommen das Geld immer mehr geholt. Ich habe hier immer so das Gefühl, als glauben die Menschen, die Blau wählen, dann werden sie allen Menschen helfen, die in der Armut sind. da bin ich mal gespannt. Ich würde sofort in Oberösterreich der FPÖ die Finanzen, Soziales, Wohnsektor übergeben und nach 6 Jahren sollte man sich dass dann genau anschauen, was dabei rausgekommen ist. Man sollte der FPÖ dass einfach überlassen.....
im Artikel
Auf die Frage, was denn die Regierung daran gehindert habe, auch andere Themen anzupacken, verwies Mitterlehner auf die "Wahlvorbereitungen" in zwei Bundesländern,
ich mache folgenden Vorschlag :
Alle 9 Bundesländer Wahlen sollen auf den selben Tag verlegt werden ...sodass es dazwischen KEINE Arbeitsbehinderung und Blockaden der Bundespolitik mehr geben kann ...
und andere Bundeswahlen auch zusammen legen ...
d.h. ALLE Perioden auf die selbe Regierungszeit zu stellen !
BP, LH , NA, und und und .AUS !
ich mache einen anderen Vorschlag - endlich ABSCHAFFEN der völlig überflüssigen Bundesländer!
Sollte man den Bürgern nicht endlich reinen Wein einschenken und sagen - die Europäische Gemeinschaft mit dem Euro ist mit den derzeitigen "Richtlinien" nicht aufrecht zu (er-)halten.
Warum sind alle Staaten (außer D) höher verschuldet als die Richtlinien (max. 3 % Neuverschuldung) vorgeben.
Warum die EZB ständig die faulen Staats-Kredite aufkauft und nur unbeschränkt neues Geld druckt.
Wie die Staatsschulden von 38.700 pro Person jemals zurück bezahlt werden könnten? http://www.staatsschulden.at/
Wie die Wirtschaft bei uns florieren kann, wenn die personal-intensiven Produktionen ins Ausland gehen zu möglichst geringen Umweltauflagen.
Ja es wäre so viel zu erledigen und im Kreise der EU-Verantwortlichen für unsere Zukunft und der unserer Kinder zu sorgen.
Warum hat die ÖVP in OÖ verloren: Die ÖVP kümmert sich nicht um TTIP,
zugestimmt bei Bankgeheimnis Aufhebung, die Abschreibungen auf 33 Jahre,
Das Sozialdumping ,Die Gespag , das Rauchgesetz, Gesetz Barierrefrei,
und weitere Gesetzte gegen die kl. Unternehmen. Aber dafür
bleiben die Konzerne mit 1 bis 3 % besteuert.
Es hat den kl. Unternehmer gereicht, darum hat jeder 4 OÖer nicht mehr
ÖVP gewählt. Und jezt wollen die Verlierer Parteien sich auf
eine Regierung zusammentun ??
Das Asylantenthema betrifft nur zum Teil das Wahlergebniss.
Naja ist typisch für ÖVP!
Rückzieher und Umfallerpartei
Ist der steife Django wieder umgefallen, füchtet sich wahrscheinlich den Futtertrog nachher verlassen zu müssen ! Kein Rückgrat wie die ganze Regierung auch,nur Sesselfurzer !
immer das selbe mit den schwarzen brüdern. grosse goschen und dann zurückrudern.
Da fällt mir zum Artikel noch was ein:
Django: "Hallo, ich bin ein irrender Reiter!"
Passant: "Für mich sind Sie ein reitender Irrer!"
Django: "Oh verdammt, erkannt! Schnell weg"
Mitterlehner soll bei DDSG als Matrose anheueren, damit er endlich die begriffe backbord und steuerbord versteht, zurückrudern kann jeder Frischling!
SPÖ: "Ha, knie nieder und friss Staub, du Schurke"
Django: "Aber, ich lieg ja schon die ganze Zeit!"
SPÖ: "Äh, ok, ... dann leck meine Schuhe!"
Ist die SCHNUR vom MITTERLEHNER kurz gerissen bei seiner AUSSAGE von 30. September 2015 17:58:00
"Kein Weiterwurschteln" - Mitterlehner droht mit Koalitionsende!!!
Jetzt wieder verknotet worden ist!!! Die ganzen "ÖVPLER" haben kein RÜCKGRAT!!!
seien wir doch ehrlich: keiner von uns nimmt doch irgendwelche aussagen unserer berufspolitiker jedweder farbe noch ernst. du sicher auch nicht.
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und dass zurückgerudert wird (sicher gibt es dafür einen speziellen vhs-kurs, "wie kommuniziere ich mehrfache 180wendungen als situationsflexibel positive entwicklung für ihrer berufs wegen der wahrheit abgeneigte personen") ist an sich heute sowieso standard.
samwis
richtig, nur ist es schon witzig zuerst sagen und dann doch na des hob i ned so gemeint!!! OBS DA MITTERLEHNER ODER SCHELLING is dann halt ich halt den MUND!!
DAS sagen haben unsere STATISTEN schon lange nicht mehr.
esreichtmirjetzt
Servus !
nicht vergessen dass die ganze Journaille sehr viel hinein interpretiert und somit viel verdreht wird ...
siehe die Lügen die die BILD Zeitung in D verbreitet !
Pegida UNHEIMLCHEN LÜGEN nicht vergessen !
Servus pepone,
wer lügt nicht!!!!
bla, bla, bla - rülps !
conclusio: business as usual...
... das habe ich nicht so gemeint. “aha“
im Text steht weiters: dass die Beziehung in der Koalition “eigentlich sachlich ausgerichtet sei“
“Eigentlich“??? “Sei“??? na dann bin ich ja beruhigt.
Erst denken - dann sprehen
Statt sich durch den Wahlkampf von der eigentlichen Arbeit (wofür sie gewählt wurden (?!?)) abhalten zu lassen....
...wäre es nicht irgendwie überlegenswert, einfach mal Leistung zu erbringen?
Müsste man nicht viel weniger neue Wähler werben, wenn man nicht täglich 20 alte vergrault?
Ups, das hätte eigentlich frei stehen sollen und war nicht als Antwort gemeint...