Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Sonntag, 22. April 2018, 04:47 Uhr

Linz: 14°C Ort wählen »
 
Sonntag, 22. April 2018, 04:47 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Mittelmeerroute: Kurz holt sich Abfuhr

LUXEMBURG / WIEN. Nur Ungarn unterstützte die Flüchtlingspläne des Außenministers.

Mittelmeerroute: Kurz holt sich Abfuhr

ÖVP-Chef Sebastian Kurz Bild: APA

Beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg fand Sebastian Kurz (VP) wenig Unterstützung. Einzig die Ungarn teilten die Position des österreichischen Außenministers, der sich erneut für eine Schließung der Mittelmeerroute aussprach. Offene Kritik übte Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).

Kurz will wie bei der Balkanroute den Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer stoppen. In Libyen würden derzeit eine Million Menschen auf die Überfahrt warten, sagte Kurz. In den Flüchtlingslagern würden KZ-ähnliche Zustände herrschen, die Schlepper würden für die Flucht immer schlechtere Boote verwenden. Er drängt darauf, dass die Flucht nicht mehr "mit einem Ticket nach Europa" verbunden sein dürfe und die Flüchtlinge in Zentren außerhalb Europas zurückgebracht werden sollen.

Eine Position, die Gabriel brüsk zurückwies. Diplomaten berichteten nach dem EU-Ministerrat, dass EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kalmierend eingegriffen und die Diskussion zwischen Kurz und Gabriel beendet habe.

"Sie können in Libyen in einer Situation, wo es keinen Staat gibt, wo Menschenschlepper die Herrschaft über solche Flüchtlingslager haben, wo Vergewaltigung, Totschlag und finstere Lebensbedingungen am Tag herrschen, nicht ohne Sicherheit Menschen zurückbringen", lehnte Gabriel Kurz’ Vorschläge ab.

Auch in Österreich hatte es zuletzt einen Disput zwischen Kurz und Bundeskanzler Christian Kern gegeben. Der SP-Chef hatte den Plan, die Mittelmeerroute zu schließen, als "populistischen Vollholler" bezeichnet.

Kommentare anzeigen »
Artikel OÖN 20. Juni 2017 - 00:04 Uhr
Mehr Innenpolitik

Salzburg-Wahl: FPÖ hofft auf 20 Prozent

SALZBURG. Die FPÖ hofft bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag auf mehr als 20 Prozent und das ...

Faßmann gegen Strafen für Eltern bei Sprachdefiziten

WIEN. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) ist gegen Geldstrafen für Eltern, die nicht am Spracherwerb der ...

"Inakzeptabel": Kritik an Gudenus wegen Anti-Soros-Kampagne

SPÖ und NEOS kritisieren die Sympathiebekundungen von FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus für die ...

"Das soll eine Reform sein? Das ist ein Schmarrn."

WIEN. ÖGB-Präsident Erich Foglar schießt scharf gegen die AUVA-Pläne der Regierung und gegen die Industrie.

Kneissl in Moskau: Lawrow sieht keine Vermittlerrolle Wiens

MOSKAU. Österreich für Russlands Außenminister aber "ehrlicher Makler".
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!