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Mindestsicherung: 84-Jährige zum Arbeitseinsatz aufgefordert

Von nachrichten.at/apa, 23. Februar 2017, 10:11 Uhr
"Mindestsicherung wird aus Scham oft nicht beantragt"
Aus Unwissen oder Angst vor Stigmatisierung verzichten viele auf Hilfe, die ihnen eigentlich zustünde. (Reuters) Bild: Reuters

ST. PÖLTEN/HORN. Nach der Änderung des Mindestsicherungs-Gesetzes kritisiert die Arbeiterkammer NÖ (AKNÖ) Schreiben, in denen Pensionisten und Kranke zu gemeinnütziger Arbeit aufgefordert werden.

Auch eine 84-Jährige aus Horn habe von der Stadtgemeinde ein solches Schreiben erhalten, berichtete der "Kurier" am Donnerstag. Bürgermeister Jürgen Maier (ÖVP) sprach von einem "bedauerlichen Fehler".

Seit 1. Jänner 2017 gelten in Niederösterreich neue Regelungen für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS). Bezieher können seitdem zu befristeten zumutbaren gemeinnützigen Hilfstätigkeiten herangezogen werden, sofern nicht zeitgleich das Arbeitsmarktservice (AMS) Maßnahmen anordnet.

"In unserer Gemeinde besteht ein Bedarf an der Erbringung gemeinnütziger Hilfstätigkeiten", teilte die Stadtgemeinde der laut AKNÖ auf eine Heimhilfe angewiesenen 84-jährigen "Aufstockerin" in dem Schreiben mit. "Sobald wir eine konkrete Tätigkeit für Sie haben, werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen", hieß es weiter in dem vom Bürgermeister unterzeichneten Brief. In einem beigelegten Merkblatt wurde über Gesetzesänderungen sowie Sanktionen informiert, sollten zumutbare angebotene Arbeiten abgelehnt werden.

Laut AKNÖ haben auch in anderen Gemeinden Pensionisten mit geringer Rente und chronisch Kranke derartige Aufforderungen erhalten. "Das ist sofort abzustellen. Dieser Systemfehler ist umgehend zu korrigieren", forderte Wieser.

"Es ist leider ein Fehler in der Verwaltung passiert. Es tut mir leid", meinte der Horner Bürgermeister. Die Stadtgemeinde habe das Schreiben an alle BMS-Bezieher verschickt, dass es auch an zwei Pensionisten gegangen sei, "war ein Versehen", sagte Maier. Die Sache sei mit den Betroffenen geklärt worden, sie werden nicht zu gemeinnütziger Arbeit herangezogen.

Laut dem Stadtchef handelte es sich um ein Informationsschreiben und keine Aufforderung zu einer Tätigkeit. Die Zumutbarkeit einer gemeinnützigen Arbeit soll von Fall zu Fall entschieden werden, meinte er weiter.

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59  Kommentare
59  Kommentare
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leser (2.219 Kommentare)
am 28.02.2017 19:05

Wenn die Beamten nicht blind agieren würden, könnte so was nicht passieren. Sie wissen nicht einmal, ob sie über einen Menschen oder einen Grabstein urteilen.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.02.2017 07:35

ist ja typisch für diverse Landeshauptfrauen und Männer. Aus lauter Angst um Wählerstimmen wird immer weiter nach rechts gerückt, bis rechts der FPÖ kein Platz mehr ist. Danke liebe ÖVP für eure Christlich-Soziale Politik!!!

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oneo (19.368 Kommentare)
am 23.02.2017 19:53

Man kann und darf alles in Österreich sein:
Nur nicht alt, krank, behindert und arm!

Und nicht zu vergessen: ein ÖSTERREICHER.
Ist man das nicht, hat man schlechte Karten im Vergleich zu den Tausenden Neubürgern - die kriegen ALLES - aber ohne jemals gearbeitet zu haben.

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Selten (13.716 Kommentare)
am 23.02.2017 19:52

Mir kommen jede Woche etliche Dauerbezieher, die jung und gesund sind, abgesehen vom Missbrauch diverser Stoffe, und für gemeinnützige Arbeit in geeignet wären und denen sie auch gut täte, unter.

Aber die Wiener Politphilosphie wird sie dauerhaft vor jedem Ungemach bewahren - selbst wenn der RH kopfsteht.

Diese Herrschaften sind sankrosankt, auch für die Krankenkassen.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 23.02.2017 18:39

Da renntdes Zeugs zur AK flennen, anstatt den offensichtlichen Irrtum direkt mit der Gemeinde zu klären. Dort ist man sich natürlich nicht zu blöd, um daraus gleich wieder eine Story gegen den ÖVP-Bürgermeister zu zimmern.

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Peter1983 (2.248 Kommentare)
am 23.02.2017 20:22

Richtig - und die AK plärrt gleich von zB alleinerziehenden Müttern - das geht ja nicht usw - reflexartig nimmt man gleich Extrembeispiele in den Mund, die nie ein Thema waren für diese Regelung.

Ja nichts ändern - wäre ja undenkbar, wenn das eigentlich gemeinte Klientel den Hintern von der Couch heben müsste! Gibt eh genügend die blöd genug sind, arbeiten zu gehen und Steuern zu zahlen!

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Selten (13.716 Kommentare)
am 23.02.2017 20:26

des Zeugs

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sholey (1.360 Kommentare)
am 23.02.2017 18:28

Wird das unsere Zukunft?
Geld nur mehr gegen Leistung in jedem Lebensalter...

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xolarantum (2.762 Kommentare)
am 23.02.2017 17:21

ein artikel ohne wert oder gar infogehalt,
den mob will man irgendwie, unterhalten halt.

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uustone (482 Kommentare)
am 23.02.2017 19:43

der größte mob ist wohl der, der andere so bezeichnet

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Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 23.02.2017 16:00

Die Sache sei mit den Betroffenen geklärt worden, sie werden
n i c h t
zu gemeinnütziger Arbeit herangezogen.

Großzügig. zwinkern

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 16:23

besonders, weils nie beabsichtigt ist.
Fensterputzer, bete täglich, bete um Hirn.

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jamei (25.481 Kommentare)
am 23.02.2017 17:26

Ruflinger......dürfte bei Dir nicht viel Erfolg gehabt haben....

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 23.02.2017 15:54

Aufgefordert, oder gebeten?
Ist doch alles freiwillig.

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noproblem (307 Kommentare)
am 23.02.2017 14:43

Wenn hier manche Leute ernsthaft schreiben, die bedürftigen Pensionisten würden "nur herumsitzen" und könnten solche Aufgaben locker übernehmen, dann kann ich darüber nur lachen. Ihr habt (noch?) keine Ahnung, wieviel Zeit einem Pensionisten heutzutage bleibt. Wem in der Pension fad ist, bei dem ist was schiefgelaufen.

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 15:22

In der Pension haben mein Mann und ich uns um die Ekelkinder gekümmert, damit unsere Töchter arbeiten gehen konnten, sofern wir nicht auf Reisen waren.
Es ist eine Frage des Geldes welches einem zu Verfügung steht.
Trotz allem hat nicht jeder das Glück einen gutdotierten Job zu haben.

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herst (12.747 Kommentare)
am 23.02.2017 15:57

uns um die Ekelkinder gekümmert

Ach,du hast EKELKINDER,na servus...

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 19:04

Ich hoffe nur sie haben sich noch nicht vermehrt.

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 13:39

Warum die Aufregung?

Irgendwie muss ja das Geld verdient werden das den Wirtschaftsflüchtlingen geschenkt wird.

Wenn nicht genügend Geld erwirtschaftet werden kann muss es eben an anderer Stelle wieder hereingeholt werden.

Das sind nur die ersten Zeichen einer neuen Art von Politik.

Aber die Bevölkerung ist trotzdem noch nicht aufgewacht.

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vinzenz2015 (45.877 Kommentare)
am 23.02.2017 14:30

Man danke dem Herrgot,
dass nicht SIE
unser Steuergeld einteilen/austeilen dürfen!!

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 14:40

Ich habe leider keine Zeit dies zu tun.

Muss leider Arbeiten um die Wirtschaftsflüchtlinge zu finanzieren.

Vielleicht sie? Sie scheinen ja über genügend Zeit zu verfügen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 23.02.2017 15:01

Ja, dann schlagen Sie den "Wirtschaftsflüchtingen" doch ein Schnippchen und hören auch einfach zu arbeiten auf - recht beschäftigt können´s ja ob Ihrer hiesigen Dauerpräsenz (> 800 posts in gefühlten 3 Monaten) derzeit ja auch nicht sein.

Weil, wenn es denen so gut geht, wieso schmeißen´s dann nicht Ihren Pass weg und flüchten bspw. nach Schweden oder Deutschland und werden auch "Wirtschaftsflüchtling", dann haben Sie noch mehr Zeit zum Online-Sudern über die Wirtschaftsflüchtlinge und bösen Ausländer - fragen´s einmal Jamei & Co!

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linz1990 (170 Kommentare)
am 23.02.2017 17:09

Freund der berge Asylindustrie und anagante Asylanten kassieren Millionen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.02.2017 17:31

Ja genau, jeder.
Doppelt.
Pro Familienmitglied.
Tot und lebendig.
Daheim und in der Ferne.

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sholey (1.360 Kommentare)
am 23.02.2017 18:32

...tot oder lebendig, so makaber aber eine gute Antwort!!!

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 17:56

Sie haben mit ihren knapp 5000 Posts und ihren immerzu guten Ideen einen gefühlt postfaktischen Zustand hergestellt welcher nur durch ihre kontinuierliche Penetranz in diesem Forum sichergetellt wird.

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glingo (4.925 Kommentare)
am 23.02.2017 14:48

Ich glaube nicht das du den Beitrag gelesen hast geschweige den verstanden!
der Staat erspart sich damit keinen einzigen Euro an Steuermittel!

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herst (12.747 Kommentare)
am 23.02.2017 16:00

Motzi leidest schon wieder an geistigen Brechdurchfall?

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 17:54

Wenn ich an sie denken muss immer.

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lesemaus (1.697 Kommentare)
am 23.02.2017 13:25

In unserer Gemeinde wird soviel Müll einfach weg geworfen hättens nicht ein paar 80 jährige Rollartorfahrer zum Aufsammeln.

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( Kommentare)
am 23.02.2017 19:09

Na wie wär es mit Respekt vor dem Alter!
Früher hieß es ruck den Hut vor einem alten Menschen,heute wird drübergezogen!

Welch eine Gesellschaft,Respekt vor nichts mehr!

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2good4U (17.325 Kommentare)
am 24.02.2017 08:22

Ich glaube es war ironisch gemeint zwinkern

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 23.02.2017 13:03

Grundsätzlich ist man nie zu alt für gemeinnützige Tätigkeiten. Ich verstehe diese Jammerei nicht.

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2good4U (17.325 Kommentare)
am 23.02.2017 11:41

Gemeinnützige Arbeit für Sozialleistungen ist ein heikles Thema, wie ich finde.

Einerseits ist es ja ok wenn man auch etwas leistet wenn man etwas bekommt und bevor man herum sitzt, andererseits besteht die Gefahr dass hier ein Billiglohnsektor geschaffen wird, so wie z.B. in den USA Gefängnisinsassen als billige Arbeitskräfte genutzt werden.

Gemeinnützige Arbeiten dürfen nicht in dem Ausmaß verlangt werden, sodass es zu einer Unterschreitung des Kollektivlohnes für die entsprechende Arbeit kommt. 40h die Woche Straßenkehren für 700€ im Monat wäre also nicht ok.

Wieso alte Menschen solche Brief bekommen verstehe ich übrigens nicht, da ja das Geburtsdatum eine Sache ist die sich das ganze Leben lang nicht ändern, im Gegensatz zu Wohnsitz, Name, Gesundheit, usw.)

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Peter1983 (2.248 Kommentare)
am 23.02.2017 12:39

Gemeinnützige Arbeit für zB Mindestsicherungsbezieher empfinde ich als äußerst sinnvoll - wer eine Leistung vom Staat erhält bzw. diese einfordert, soll dafür auch etwas tun müssen - geschenkt gibt es eben gar nichts.

Außerdem ist es auch gegenüber jenen fair, die arbeiten gehen und Beträge einzahlen, somit auch Kosten für Arbeitslosengelder und Mindestsicherung mitfinanzieren. Positiver Nebeneffekt - mit gemeinnütziger Arbeit erhält die öffentliche Hand (= der Staat, wir alle) günstige Arbeitskräfte, was wiederum zu teils nicht unerheblichen Einsparungen führen könnte.

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.02.2017 12:47

Mit all denen, die du da aufzählst, fallen mir unwillkürlich die Hierarchien in den Ämtern ein. Die für alles zuständig aber für nichts verantwortlich sind.

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 12:53

Vermutlich Jahrgang 83.
Ich wünsche dir immer einen gutbezahlten Job, Gesundheit, und ewige Jugend.
Denn mit dem Alter, kommen Krankheit und Armut (oft).
Sofern es einen nicht vorher erwischt.

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Peter1983 (2.248 Kommentare)
am 23.02.2017 17:43

Richtig.

Befürchte mich etwas ungeschickt ausgedrückt zu haben - mit meinem Posting meine ich natürlich jene die arbeiten können aber nicht wollen bzw. jene die bereits länger keiner Beschäftigung nachgehen.

Ältere bzw. kranke Menschen sind definitiv nicht gemeint.

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2good4U (17.325 Kommentare)
am 23.02.2017 13:13

Wie gesagt, ich bin nicht generell dagegen, sondern skeptisch.

Für Sozialleistungen zahlen übrigens nicht nur die anderen ein die arbeiten, sondern die zahle ich selbst ja auch ein während ich arbeite.
Wenn ich also z.B. 30 Jahr arbeite und dann sechs Monate nicht bin ich noch kein Schmarotzer, sondern bekomme nach 30 Jahren erstmals etwas zurück von dem was ich bereits eingezahlt habe.

Der Wert der geleistete Arbeit darf auf keinen Fall den der Sozialhilfe übersteigen, ansonsten wird der Arbeitslose als Billiglohnsklave missbraucht.

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glingo (4.925 Kommentare)
am 23.02.2017 14:46

Mindestsicherung hast du nicht am 1 Tag der Arbeitslosigkeit

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.02.2017 07:42

welchen IQ hast du eigentlich? Eine 84 jährige Frau hat mit Sicherheit ihren Teil für die Gesellschaft geleistet. Auf Kosten der Ärmsten durch Billigjobs oder unbezahlte Jobs die Gemeindekassen sanieren zu wollen ist überhaupt der Höheunkt an Intelligenz!!!

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 12:48

Gebe Ihnen Recht.
Wie kommt ein Mensch dazu zusätzliche Leistung zu erbringen, wenn er über 65 ist.
Es hat nicht jeder einen Job der ihm einen Pension von 2500 Euro beschert.
In die Arbeitslosenversicherung haben sie auch eingezahlt.
Ergo darf man eine Leistung fordern und muss sie nicht erbetteln
Man kann und darf alles in Österreich sein:
Nur nicht alt, krank, behindert und arm!
Beschämend.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 23.02.2017 13:49

Hmm gänzlich unamerikanisch diese Meinung zwinkern Wieviele Renter stehen in ihrem Land in Läden und führen mindere Tätigkeiten durch nur um sich irgendwie am Leben zu erhalten?

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EugeniehGalton (2.880 Kommentare)
am 23.02.2017 14:22

Das prangere ich aber an!
Es hat nicht jeder genügend Geld im Leben verdient.
Leben muss er trotzdem.

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metschertom (8.025 Kommentare)
am 23.02.2017 11:09

Hoffentlich gibt's diese Aufforderung auch in Türkisch, Arabisch, Russisch.......

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 23.02.2017 17:58

Nur in österreichisch.

Die Menschengeschenke sind dafür viel zu kostbar.

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Gugelbua (31.756 Kommentare)
am 23.02.2017 10:55

na ja, der Computer grinsen
unser Firmencomputer hat auch immer noch Geburtstagswünsche an längst verstorbene geschickt grinsen
Datenbanken aktualisieren ist ein saublöder Job grinsen

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jago (57.723 Kommentare)
am 23.02.2017 12:42

Wo steht in der MS-Windows - Bedienungsanleitung drin, dass die Datenbanken in Schuss gehalten werden müssen?
Oder in der PC-Bedienungsanlitung?
Oder in der Maus-Bedienungsanleitung?

Die gehören alle §-verklagt-§!

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 23.02.2017 15:20

Haus die Mausanleitung bis zum Schluss gelesen? RTFM

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Superheld (13.112 Kommentare)
am 23.02.2017 13:04

Kommt auf die Größe (na no!)
und Wichtigkeit der Datenbank an. zwinkern

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