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Mikl-Leitner: "Ausweichrouten" für Flüchtlinge sperren

21. März 2016, 00:05 Uhr
(Symbolbild) Bild: APA

WIEN. Neuer Migrationskorridor über Rumänien? Innenministerin will "Festung Europa".

Die Westbalkanroute ist geschlossen – nun müsse auch die Ostbalkanroute für Flüchtlinge geschlossen werden, drängte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (VP) in der TV-Pressestunde. Auch nach dem Abkommen mit der Türkei gebe es ein "Potenzial von 1,1 Millionen Menschen", die sich auf den Weg über Bulgarien in die EU machen könnten, sagte Mikl-Leitner, die vor einem neuen Korridor für Massenmigration warnte. "Ausweichbewegungen" Richtung Bulgarien seien bereits erkennbar, es gebe vermehrte Aufgriffe und Schleppertätigkeit. Die Innenministerin bekräftigte ihre Auffassung, dass Europa eine "Festung" werden müsse: "Jetzt sind wir gerade dabei, diese zu bauen".

Das seit gestern gültige Abkommen mit der Türkei über die Rücknahme illegaler Migranten aus Griechenland ist für Mikl-Leitner kein Grund, den Schutz der österreichischen Grenzen zurückzufahren. Wenn nötig, werde man wie in Spielfeld auch weitere Grenzübergänge ausbauen. Die Vereinbarung mit der Türkei sieht die Innenministerin skeptisch: Beschlüsse habe es "schon viele gegeben", es komme auf die Umsetzung an. Für die vereinbarte Visa-Befreiung für türkische Staatsbürger verlangt Mikl-Leitner eine "Kündigungsklausel", sollte sich die Türkei nicht an Vereinbarungen halten.

Skeptisch zu dem Abkommen äußerte sich auch Bundespräsident Heinz Fischer: Die Wahrscheinlichkeit, dass es funktioniere, liege bei 50 oder 35 Prozent, sagte Fischer in der "Presse am Sonntag". Dabei wies Fischer auch Kritik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel an den österreichischen Flüchtlings-Obergrenzen zurück – auch wenn ihm der Ausdruck "Obergrenze" "noch immer Unbehagen bereitet".

Harsche Oppositionskritik

Die Opposition kritisierte die Aussagen Mikl-Leitners. Während FPÖ und Team Stronach noch mehr Maßnahmen in Richtung Abschottung fordern, gehen den Grünen und den Neos die Beschlüsse und Ankündigungen zu weit. Die Grüne Menschenrechtssprecherin Alev Korun hielt Mikl-Leitner vor, dass die von ihr propagierte "Festung Europa vielen Kindern, Frauen und Männern auf der Flucht das Leben kosten" werde. Es brauche legale Fluchtwege nach Europa. Die Neos fordern einen "umfassenden nationalen Asyl- und Integrationsplan".

 

Asyl-Anträge und Obergrenze

In den vergangenen Tagen wurden in Österreich rund 100 Asylanträge pro Tag gestellt, sagte Mikl-Leitner. Diese allerdings nicht mehr an den Grenzen, sondern im Landesinneren. Bleibt die Entwicklung gleich, werde die beschlossene Obergrenze von 37.500 Asylwerbern in diesem Jahr im Herbst erreicht. Die Gutachten von Bernd-Christian Funk und Walter Obwexer, die eine gesetzliche Obergrenze rechtlich problematisch sehen, würden nun „zusammengeführt“ und dann „Schlussfolgerungen gezogen“. Mikl-Leitner will jedenfalls noch nicht näher bezeichnete „Maßnahmen ableiten“, damit die Zahl von 37.500 nicht überschritten wird.

Ein Rückstau von 60.000 Asylanträgen muss abgearbeitet werden, derzeit beträgt die Bearbeitungsdauer eines Asylantrages sieben Monate. Weiter beschleunigen will die Ministerin die Abschiebung von abgelehnten Asylwerbern. Ende April will sie dazu mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil zu Verhandlungen nach Marokko fliegen.

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25  Kommentare
25  Kommentare
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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 21.03.2016 13:31

Ernüchternd betrachtet...Derzeit gibt es keine Gesamtlösung (nur Teillösungen),s. global, insbes. Nahost und Nordafrika...

Staatl.Maßnahmen einiger Länder notwendig geworden, da auch Teile Europa betroffen sind bzw. betroffen gemacht wurden. Durch EU-Krise, s.fahrlässige Außen-u.Asylpolitik.

Nahost...Eine Pazifizierung der Moslemgebiete, s.islam. Bürgerkriege sind schwierig bzw. langfristig (in Jahrzehnten ) ...überwiegend Sunniten u.Schiiten Konflikte !(s. deren Zusammenbruch ihrer Halbzivilisation)

Es fehlt der Prozess der "Aufklärung " wie seinerzeit in Europa des 17./18.Jhdt.

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 21.03.2016 12:52

Es ist nicht nur dumm und unchristlich, von einer "Festung Europa" zu schwafeln. Es ist realitätsfern. Die einzige Festung, die auf Dauer gebaut werden kann, ist eine, die Schluss macht mit falscher Entwicklungshilfe-Politik, mit Irrsinns-summen von Steuerzahlergeldern für korrupte Diktatoren.

Die einzig wirksame Festung ist die Beseitigung der Kriege (Waffenlieferungen in Kriegsgebiete) und der drückendsten Armut in dieser Welt, die Schaffung von Lebensverhältnissen, die ein Mindestmaß an würdigen Lebensumständen garantieren. Fünfhundert Millionen Europäer werden sich nicht gegen Milliardenheere von Armen abschotten können. Wollen wir angeblich so christlichen, abendländischen Werten verpflichtenden Europäer in einem Europa leben, vor dessen Mauern die "Verdammten dieser Erde" krepieren? Wollen wir eine neue "Berliner Mauer", diesmal nicht gegen den bösen Westen, sondern gegen die bösen Armen errichten?

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strasi (4.410 Kommentare)
am 21.03.2016 12:02

Die angekündigten Maßnahmen der Innenministerin ist doch nichts
als Notwehr.
Es stellt sich immer wieder die Frage, was die #Gutmenschen
selbst für das Flüchtlingsproblem an adäquaten Antworten haben.
Ein bisschen mithelfen, demonstrieren usw. ist zu wenig.
Organisieren die Herrschaften Jobs, Wohnungen (hier wird eher
kritisiert zu wenig gut)oder haben sie sich Gedanken zur
Finanzierung gemacht? Nein, ganz einfach: DER STAAT MUSS DAS
MACHEN!!

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iberia (14 Kommentare)
am 21.03.2016 11:28

Ich muss wohl in der Schule lange gefehlt haben, denn ich wusste nicht, dass auf unserer Erde nur Europa und darin nur Schweden, Deutschland und Österreich vorhanden ist. Was ist mit den anderen Kontinenten, was ist mit den reichen Emiraten??????????

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durruti (471 Kommentare)
am 21.03.2016 10:12

Ja, lasst uns eine Festung bauen - das hat sich immer schon bewährt. Irgendwann kommen die Insassen derselben nämlich nicht mehr aus ihrer Verteidigungsanlage raus und ersticken im eigenen Dreck. Einfacher Lösungsvorschlag: Mikl/Doskozil/Bumsti an die Grenzen, dann reist niemand mehr freiwillig ins Hollaredülliö-Deppenland, oder stellt sogar einen Asylantrag.

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durruti (471 Kommentare)
am 21.03.2016 10:10

Ja, lasst uns eine Festung bauen - das hat sich immer schon bewährt. Irgendwann kommen die Insassen derselben nämlich nicht mehr aus ihrer Verteidigungsanlage raus und ersticken im eigenen Dreck. Einfacher Lösungsvorschlag: Mikl/Doskozil/Bumsti an die Grenzen, dann reist niemand mehr freiwillig ins Hollredüliö-Deppenland, oder stellt sogar einen Asylantrag.

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 21.03.2016 09:15

visafreiheit.
jeder flüchtling in der türkei bekommt einen türkischen pass - natürlich gegen kohle - und schon sinds wieder bei uns.....
nur wir müssen für reisen in die türkei noch ein visum haben, aber ich will dort sowieso nicht hin, also berührts mich nicht.

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DominikPraher (19 Kommentare)
am 21.03.2016 08:51

Der eiserne Vorhang ist wieder da, hipp-hipp Hurra!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 21.03.2016 08:13

Wieder einmal wurde ein Beitrag von mir gecancelt, warum weiß ich nicht, daher versuche ich es nochmals:
Die Leitkuh der EU hat ein Geschäft mit den Türken gemacht, die Türkei hat dafür den Ministerpräsidenten Davutoglu entsandt, daheim in der Türkei erfreut sich Erdogan der Großprächtige über den einseitigen "Deal"!
Obwohl man den Ausdruck "Deal-Dealer" sonst nur für schmutzige Geschäfte, Rauschgift/Menschenhandel u.dgl. verwendet, so passt dieser für das Abkommen mit den Türken wie die Faust aufs Auge, einen besseren Titel hätte man nicht finden können, denn es ist bereits jetzt als einseitiges Geschäft, an dem nur einer verdient zu erkennen, der Profiteur ist ganz alleine die Türkei!
Sämtliche Kriege mit Kurden und dem IS werden somit in Mitteleuropa stattfinden und türkische Pässe u. Visa werden Höchstpreise am Schwarzmarkt erzielen!
Das Team Stronach ist der Meinung dass es noch mehr an "Festung Europa" braucht, die Grünen hingegen wollen mehr Zuzug gewähren.

HEIMzahltag = Wahl!

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capsaicin (3.817 Kommentare)
am 21.03.2016 07:59

mit verlaub...

eines ist klar, zum überwinden von

* festungen
* grenzzäunen
* überwachte grenzen
* ...

braucht es ein mindestmaß an "gewalt", um diese zu überwinden zu können - und festungen wurden (siehe geschichte) immer noch geknackt.

menschen in NOT & vor allem in TODESANGST, sind zu ganz anderen dingen fähig, als relativ friedlich - wie bisher - volkszuwandern !

dieser g(k)lobus unterliegt ständigen veränderungen, das sollten auch politiker (mitsamt ihren fragwürdigen aussagen) kapieren, oder sind ihre instinkte derart niedrig ??

conclusio: komplett falscher ansatz --> es braucht intelligenz & menschlichkeit...

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TheRealist (856 Kommentare)
am 21.03.2016 08:43

Ich gebe Ihnen wirklich recht!
jedoch werden auch wir, wir kleines Österreich in die
Enge gedrängt. - Und es gibt sogar Tiere, die ebenso zu
ganz anderen Dingen fähig sind, wenn sie in die Enge getrieben werden! Das muss auch bedacht werden.
Ein dauerhafte Lösung kann nur über einen Ansatz in den jeweiligen Ländern selber passieren. Aber da hört man nicht viel, nicht wirklich viel...

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observer (22.145 Kommentare)
am 21.03.2016 10:35

Die MigrantInnen sind nicht in Todesangst, wenn sie von der Türkei weitermigrieren, sondern sie wollen ein besseres Leben, notfalls auch auf Kosten der autochthonen Bevölkerungen. Also bitte nur keine Übertreibungen von wegen Todesangst. Und die autochthonen Bevölkerungen lassen sich das immer weniger bieten, weil es einfach zu viele MigrantInnen sind und diese Migrierei nicht mehr ningenommen wird - aus verständlichen Gründen. Auf die Tiervergleiche will ich hier nicht eingehen - nur so viel - Bienen únd andere statenbildende Insekten verteidigen ihren Bienenstock etc. mit allen Mitteln´, die lassen da niemand Fremden rein.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 21.03.2016 11:45

„Die Meise geht zur Meise, Fink zu Fink, der Storch zur Störchin, Feldmaus zu Feldmaus, Hausmaus zu Hausmaus, Wolf zur Wölfin….“

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tacitus (4.799 Kommentare)
am 21.03.2016 07:43

Festung Europa: das wird nicht gehen.
die Völkerwanderung hat begonnen bzw. wird bei uns jetzt spürbar. Die jungen Völker aus dem O und S strömen ins überalterte Europa so wie um 450 n.Chr bei Attila und den GermanenDie Mauer des Staudamms ist zerbrochen, diese Fluten hält niemand auf.

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Silentiarius (697 Kommentare)
am 21.03.2016 08:15

1529 und 1683 sind vor Wien sogar riesige osmanisch-muslimische Heerscharen "aufgehalten" worden. Und ab 1683 wurde dann der Südosten Europas sukzessive vom Osmanischen Reich zurückerobert. Im Südwesten Europas war die Jahrhunderte dauernde Reconquista der Iberischen Halbinsel bereits 1492 erfolgreich beendet worden.
Aber natürlich ist das ehemals christliche Abendland heute zu so einer Kraftanstrengung nicht mehr fähig. Und zwar hauptsächlich deswegen nicht, weil es - außer seinem Wohlstand und seiner "Spaßkultur" - eben nichts mehr zu verteidigen hat.

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chattong (111 Kommentare)
am 21.03.2016 11:27

Genau so ist es.Volle Zustimmung.Ich hoffe für die zukünftigen Generationen das nicht so wie bei ende des Römischen Reiches ein neues dunkles Zeitalter beginnt.

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( Kommentare)
am 21.03.2016 07:24

Das hat aber jeder gewußt; jetzt machen wieder die Schlepper das große Geschäft.

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derhackler (519 Kommentare)
am 21.03.2016 07:37

leider hast du recht, jetzt machen die rot-grünen wieder das große geschäft.

nur müßen die linken nun aufpassen das sie nicht noch mehr flüchtlinge in den tot treiben mit ihren inszenierten tv dokus.
eine grüne aktivistin wurde ja schon verhaftet und wegen fahrlässiger tötung von 3 flüchtlingen angeklagt.

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( Kommentare)
am 21.03.2016 10:02

„jetzt machen die rot-grünen wieder das große Geschäft.“ --- waren noch Zeiten, als die Braunen noch sagen konnten: „… bar aufs Handel“

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mescalero (642 Kommentare)
am 22.03.2016 09:55

echt jetzt??? Quelle?

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valmet (2.089 Kommentare)
am 21.03.2016 06:55

Festung Europa und Visafreiheit für Türken passt wohl gar nicht zusammen

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 21.03.2016 05:32

jetzt reden alle von den Gefahren des Zuzuges von Flüchtlingen, ohne die Sicht über den Tellerrand zu wagen.
Diese EU steht vor dem Kollaps, denn die Wirtschaftskraft der 28 Länder sind viel zu unterschiedlich und bei annähernd 50 % (jeder Zweite!) Jugendarbeitslosigkeit und stetig wachsender Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen müsste es eine gemeinsame Politik geben - aber nicht wie derzeit in welcher sich die 28 Staaten gegenseitig mit Sozialstandards unterbieten wollen.
Die EZB macht doch nur Gelddrucken um die vielen Pleitestaaten, die sich stetig höher verschulden, über Wasser zu halten -

Es gibt viel zu viel Egoismus anstatt Solidarität unter den EU-Staaten - wie es sich auch beim Flüchtlingsproblem zeigt.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 21.03.2016 06:42

gegenstrom

so is es ...

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vul (2.749 Kommentare)
am 21.03.2016 07:11

Lieber @pepone, Sie haben mir meine Frage noch immer nicht beantwortet: Was wollen Sie eigentlich. Uneingeschränkten Zuzug? Das heißt: in ein paar Jahren Millionen, denn den Zuwanderen ists egal, wieviel hier sind. das heißt, keine Unterkünfte mehr. Zusammenbruch des Sozialstaates,... Oder Sie haben eine ganz andere Vision- dann sind Sie bitte so freundlich und teilen Sie uns diese mit!

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BuergerAktiv (3.120 Kommentare)
am 21.03.2016 16:55

Schließe mich dieser Frage an...

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