Mikl-Leiter: Aktion scharf bei Grenzkontrollen
WIEN. In der Debatte um die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen kündigt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nun eine "Aktion scharf" an.
Darunter versteht sie "Schwerpunktkontrollen" an Österreichs Grenzen. Generelle Grenzkontrollen seien "sicher kein Szenario der kommenden Wochen", dennoch müsse es für den Fall des Falles "schon jetzt genau vorbereitet und geplant werden".
"Auch wenn man es sich nicht wünscht, muss ein solches Szenario schon jetzt genau vorbereitet und geplant werden, um gegebenenfalls ohne Vorlaufzeit reagieren zu können", hieß es in einem Statement Mikl-Leitners, das der APA vorliegt. Unabhängig davon habe sie den Generaldirektor für öffentliche Sicherheit mit der Detailplanung für eine "Aktion scharf an Österreichs Grenzen" beauftragt. Diese soll "in den nächsten Tagen" beginnen und aus "punktuellen" Schwerpunktkontrollen im "grenznahen Raum" bestehen.
"Unangekündigt, unberechenbar und umfangreich" werde man vorgehen, kündigte die Ministerin dazu an. Man werde bevorzugt die "Hot-Spot-Routen" im Auge haben, "aber zuschnappen kann die Falle letztlich überall", so Mikl-Leitner wörtlich: "Damit auch jeder Kriminelle ganz klar weiß, dass er sich nirgends sicher fühlen kann."
Ziel sei es, "Schlepperkriminelle abzuschrecken", ergänzte ihr Sprecher auf Anfrage, nicht aber primär, zu verhindern, dass Asylwerber ins Land kommen. Denn um sie gemäß des Dublin-Abkommens quasi direkt zurückzuschicken, müsste zweifelsfrei geklärt sein, über welches Land sie "nachweislich" in die EU eingereist sind. Dies werde in den meisten Fällen nicht an der Grenze möglich sein.
Warum? Weil Bayern Österreich mit Wiedereinführung der Grenzkontrollen die Rute ins Fenster gestellt hat. Grund: über Österreichs Süd- und Ostgrenzen kommen zu viele Illegale ins Land.Das sind typisch österreichische Versäumnisse, weil Österreich im Gegensatz zu Bayern nie die effektive Schleierfahndung eingeführt hat. Darum ist auch die Kriminalität in Österreich wesentlich höher.
scharfem entgegentreten der Garaus gemacht werden.
)
Also Grenzen Dicht machen , Alle Gauner u. dergl. Dingfest machen ,
verfolgen und nicht entkommen lassen .
Nach dem Motto : so wie du mir , so ich dir.
Am Besten absacken und ein Zug los auf Nimmer Wiederkehr.
Das ist hart , aber die Schlawiners verstehen keine andere Sprache.
Das Leben ist kein Spiel.
Nur noch rostige Schuhnägel soll es für jene geben , die unsere Gesetze schamlos ausnützen.
Man hat weder die Mittel noch die Rechtssprechung um diese Grenzkontrollen zu einem funktionierenden Werkzeug zu machen.
Unsere Grenzposten wurden zum Teil vermietet, abgetragen, das Heer hat nicht den Sprit um zur Grenze zu fahren. Wie sollen die die Polizisten den Mehraufwand stemmen, wenn sie jetzt schon personell unterbesetzt sind.
Was geschieht mit den Aufgegriffenen ? Das Erste was die lernen, ist das Wort "Asyl" und schon ist zsamm gräumt.
Ein jahrelanger Prozess bis zum negativen Bescheid und dann die ewigen Einspruchsrechte .
Was rauskommt hat Arizona gezeigt.
Si vis pacem, para bellum.
Bedeutung, den Worte Din Schall und Rauch.... PS: die Dame hieß Arigona
wenn Erwischte gleich umgehend in das vorherige Durchreiseland abgeschoben werden und auf keinen Fall ein Asylantrag angenommen wird (ist ja auch wegen Dublinabkommen nicht notwendig, weil ein EU Land druchreist wurde und im ersten durchreisten EU Land der Antrag zu stellen ist) und die Menschen n i c h t in ein Erstaufnahmelager gebracht werden, wie jetzt fast immer praktiziert. Acu hätte diese Vorgangsweise dann keinen Sinn mehr, wenn dieses Dublinabkommen ausser Kraft gesetzt würde, woran ja Caritas und andere NGOs heftigst interssiert sind, wie kürzlich Hr. Landau verlauten liess.
Unter solchen Umständen wäre es nämlich besser, gar nicht zu kontrollieren und diese Personen möglichst schnell nach Deutschland durchzuwinken, wohin ja die meisten wollen. Bis jetzt haben die Schwarzen nur immer schärfere Massnahmen angekündigt, aber nie verwirklicht, was sich in zunehmenden AsylwerberInnenzahlen zeigt. Das galt für die Fekter und gilt auch für die Mikl Leitner. Genug der Täuschung !!!
Jetzt nach 2 Monaten Urlaub werden unsere dummen in hohen Haus am Ring wieder wach. ACH ja es stehen ja wieder einmal Landtagswahlen an. FAKT : Die Grenzkontrollen hätten schon längst aufgenommen werden sollen. M.f.G ein ehemaliger schwarz Wähler !
jetz total auf FPÖ Politik setzt, werden bei der nächsten Wahl die Bürger den Schmied und nicht die Schmiedls wählen. Der Schmied ist nun einmal Strache.
darf...heisst das noch lange nicht das man dann auch gehen muss...vor ein paar Jahren hat dies einen junges Mädchen vorgespielt! Null Problemo!
Was mich in letzter Zeit wundert ist, dass man fast jeden Vorschlag der FPÖ erfüllt...halt nicht mit dem hassvollen Geschrei, aber denoch. Auch Hetzprediger sollen es schwerer haben. Ob's dann auch so ist, ist dann wieder ein anderes Kapitel!
Eine konstruktive Massnahme wäre Bulgarien und Rumänien aus der EU auszuschliessen...soviel Kriminalität wie von der Gegend kommt ja im gesamten EU-Raum nicht zusammen über dieses Land her.
Das einzig Scharfe an der Nasen Mikel ist, das dieses Unfähige Etwas als Ministerin in Österr. dem Arbeitenden Volk Ihr Geld für nichts Verbrattet . Solange solch eine Tusi ein Ministerium leitet haben wir Bürger keine Rechte. Also weg mit diesem Gesindel und Grenzen kontrollieren. Und wer keine Recht hat in unserem Land zu Leben,die Einreise verweigern. Einfach nicht über die Grenze lassen. Sollen Sie dort machen was Sie wollen. Nur nicht in unser Land lassen. Da werden dann Steuern gespart, den auch die Gutis können dann keine Finanzierungen mehr anfordern.
Asylbertrüger : RAUS ,Bettlerbanden : RAUS .Sämtliche sogen.Islamis.Vereine :DICHTMACHEN uvm.an Belastungen für UNS Österreicher !
LÜCKENLOSE Grenzkontrollen sind längst überfällig.
Erfolgreiche Gehirnwäsche bei Mikl-Leitner,mutige Entscheidung sich zu outen,unsere leichtgläubigen sozialen Einrichtungen "Caritas" und "Menschen in Not" usw.werden nicht glücklich über die Äusserung der Fr.Minister sein,schliesslich geht es diesmal um ihre Arbeitsplätze.Mikl-Leitner und HC-Strache dürften überigens die einzigen mit Hausverstand sein,die Edelsozis und der Rest der Gutmenschen und Besserwiesser wird es sowieso nicht "schnallen" wie es um unser Österreich steht wenn Tür und Tor offen bleiben,Österreich braucht sich nicht mehr zu profiliern,einmal soll Schluss sein!!
Das ist also Aktion Scharf : Schwerpunktkontrollen. War da bisher nichts? Dann Frau Minister sollten sie sich vielleicht einmal die Fzge aus RO und Bulgarien genauer anschauen warum die alle Funkantenne (so wie bei uns früher CB) oben haben und auch die Frequenz wo gesendet wird - glaube doch nicht das da irgend etwas abgesprochen wird oder? Und wer macht die Kontrollen? Die Postlerkieberer weil sonst schauts ja mit Personal schlecht aus.
was heißt "Auch wenn man es sich nicht wünscht"???
Welcher Österreicher wünscht es sich leicht nicht???