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"Man kann sich für den Anfang auch etwas ruhigere Zeiten wünschen"

Warum er dennoch zuversichtlich ist, sagt Bundespräsident Van der Bellen im Interview.

"Man kann sich für den Anfang auch etwas ruhigere Zeiten wünschen"

Seit Donnerstag ist Alexander Van der Bellen im Amt, im theresianischen Ambiente der Hofburg fühlt er sich bereits wohl. Bild: Johannes Zinner

WIEN. Während gegenüber im Kanzleramt die Regierung über ihren Neustart verhandelte, gab Alexander Van der Bellen in der Hofburg den OÖNachrichten sein erstes Interview als Bundespräsident. Und erklärte, warum aus seiner Sicht Neuwahlen die schlechtere Variante wären und wieso ein Bundespräsident die Menschen auch einmal zum Lachen bringen darf.

 

OÖNachrichten: Nach fast einem Jahr Wahlkampf sind Sie nun seit wenigen Tagen im Amt. Sind Sie in der Rolle des Bundespräsidenten schon angekommen?

Alexander Van der Bellen: Ja, ich beginne mich hier wohlzufühlen, in diesem theresianischen Ambiente. Man kann sich zwar für den Anfang etwas ruhigere Zeiten wünschen, aber ich genieße es schon, angekommen zu sein.

Die Regierung lässt Ihnen eben keine Schonfrist – wie intensiv waren Sie in den vergangenen Tagen involviert in die Entscheidung Neuwahl oder Neustart?

Es gibt vertrauliche Gespräche vor allem mit Kanzler und Vizekanzler, es liegt in der Natur der Sache, dass man darüber nichts sagt.

Aber Sie blicken dem Ende der Gespräche mit Zuversicht, dass der Neustart gelingt, entgegen?

Das kann man so sagen, auch wenn es ein Restrisiko gibt, dass es doch zu keiner Einigung kommt. Aber ich habe schon so viele sogenannte Regierungskrisen erlebt, dass ich die jetzige gar nicht als solche bezeichnen würde. Es ist ein legitimer Versuch, für die verbleibende Zeit bis zu den Wahlen konkrete Schritte zu vereinbaren.

Was macht Sie so sicher, dass die Regierung dann auch wirklich etwas weiterbringt?

Sicher ist gar nichts in der Politik. Aber ich bin zuversichtlich.

Und wenn in den nächsten Wochen und Monaten doch wieder nichts weiter geht – was unternehmen Sie dann?

Es hat auch keinen Sinn, darüber zu sinnieren, was wäre, wenn es im März immer noch so kalt ist wie jetzt. Schauen wir einmal, was rauskommt.

Zuletzt hatte es in der Koalition viele Reibereien gegeben. Wären da nicht Neuwahlen doch der klarere Weg gewesen?

Darüber kann man geteilter Meinung sein. Aber ich habe schon im vergangenen Jahr nicht verhehlt, dass eine fünfjährige Legislaturperiode eben eine fünfjährige ist. Und so lange ist es nicht her, dass man sie von vier auf fünf Jahre verlängert hat. Wenn die Mehrheit des Parlaments Neuwahlen beschließt, hat der Präsident das zur Kenntnis zu nehmen, aber ich befördere das nicht.

Halten Sie den regulären Wahltermin im Herbst 2018, während der österreichischen EU-Präsidentschaft, für problematisch?

Ich sehe schon die Gegenargumente, die EU-Präsidentschaft, auch die vier Landtagswahlen davor. Das muss man pragmatisch abwägen. Aber es hat schon Länder gegeben, die während der Präsidentschaft nationale Wahlen abgehalten haben. Noch dazu zu einem Zeitpunkt, wo die Präsidentschaft wichtiger war als jetzt, wo es ja einen Ratspräsidenten gibt. Es ist ein ernstzunehmendes Gegenargument, aber eine Parallelität ist auch möglich.

Wie halten Sie es nun mit der FPÖ und einem potenziellen Bundeskanzler Strache?

Wir hatten am 4. Dezember eine Wahl, wer hätte denn im Jahr 2016 prognostiziert, dass ich diese Wahl klar gewinne? Was ich damit sagen will: Man kann Dinge bewegen, da ist gar nichts ausgemacht, und ich mache mir darüber auch nicht jeden Tag Gedanken. Es gilt, was ich immer gesagt habe: Ich werde alles tun, was in meiner Macht steht – die nicht grenzenlos ist –, dass wir eine pro-europäisch orientierte Bundesregierung haben.

Der Erstplatzierte bekommt also von Ihnen nicht automatisch den Regierungsbildungsauftrag?

Wenn der Erste ein Anhänger der Zerstörung der EU ist, dann werde ich das zu vermeiden versuchen.

Ihre Antrittsrede war teils recht humorvoll. Darf man von Ihnen auch künftig solche Töne erwarten, oder gebührt das dem Amt auf Dauer nicht?

Ich bin froh, dass die Rede sehr positiv aufgenommen wurde. Ich kann nicht garantieren, dass eine Rede immer so gelingt. Man hat ja ein Konzept, aber Sie müssen auch spontan und intuitiv auf die Situation reagieren.

Ein Bundespräsident darf aber die Menschen auch zum Lachen bringen?

Meine Erfahrung ist, wenn es Ihnen gelingt, ein Publikum einmal zum Lachen zu bringen, haben Sie schon halb gewonnen. Ich werde mich auch hier nicht erdrücken lassen von der Last des letzten Vierteljahrtausends, das uns hier in der Hofburg umgibt.

Im Wahlkampf haben Sie angekündigt, Bürgermeisterkonferenzen in den Bundesländern abzuhalten. Wie regelmäßig wird das der Fall sein?

Wir werden das noch genauer planen. Ich bin überzeugt, dass die Bürgermeister eine ganz wichtige Funktion haben zwischen den Wählern und der Politik, weil sie ganz nah dran sind. Es ist also auch ein Versuch, zu erfahren, wo der Schuh drückt.

Dass Sie Ihren Tiroler Heimatdialekt beherrschen, haben Sie im Wahlkampf gezeigt. Ihre Frau stammt aus Oberösterreich, hat Sie Ihnen auch ein bisschen Dialekt beigebracht?

Sie spricht relativ wenig Dialekt. Was mir schon als Kind und Jugendlicher aufgefallen ist, wo ich viel Zeit am Attersee verbracht habe, ist diese spezielle Sprachmelodie, die ganz besonders im Hausruck verbreitet ist. Ich kann das nicht nachmachen, aber das hat mich immer fasziniert. Im Kaunertalerischen bemühe ich mich, Formulierungen zu finden, die ein Nicht-Einwohner des oberen Gerichts, so heißt das dort, garantiert nicht versteht. Oberösterreichisch ist da eine der leichter verständlichen Landessprachen.

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Artikel Jasmin Bürger 30. Januar 2017 - 00:05 Uhr
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