Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Löger löst Debatte über Pflegefinanzierung aus

Von nachrichten.at/apa, 22. März 2018, 16:04 Uhr
VP-Finanzminister Hartwig Löger hat gestern seine erste Budget-Rede hinter sich gebracht: Am Donnerstag bezeichnete er die Ausprägung der Abschaffung als „hinterfragenswert“. 

WIEN. Gegen die Idee des Finanzministers, den Pflegeregress wieder einzuführen, regte sich gestern nicht nur in der Opposition, sondern auch in den Ländern Widerstand. 

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat nach der Präsentation seines ersten Budgets die Abschaffung des Pflegeregresses durch die vergangene Regierung infrage gestellt und ist damit auf teils heftige Kritik gestoßen. Sowohl Koalitionspartner FPÖ als auch ÖVP-regierte Bundesländer sprachen sich gegen eine Wiedereinführung des Regresses aus. Die Opposition schoss sich auf die ÖVP ein und warf ihr soziale Kälte vor. 

Löger bezeichnete in einem Interview mit der "Presse" "die Ausprägung" der Abschaffung als hinterfragenswert. "Am Ende wird es wie bei den Pensionen auch bei der Pflege notwendig sein, über das staatliche Finanzierungssystem hinaus Maßnahmen zu setzen." Pflege dürfe aus finanzieller Rationalität nicht nur im Heim stattfinden.

Die FPÖ bekannte sich zu der im Wahlkampf 2017 von allen Parteien außer Neos beschlossenen Abschaffung des Regresses. Dass Löger diese hinterfragt, glaubt Regierungskoordinator Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) nicht, wie er am Donnerstag sagte. Man denke viel mehr über Anreize nach, um die Pflege zuhause attraktiver zu machen. Hofer sprach von einer "Ungleichbehandlung" zwischen Menschen, die ihre Angehörigen zuhause pflege und jenen, die Pflegebedürftige in Heime geben. "Wir brauchen ein Gesamtmodell, mit dem kluge Maßnahmen und Anreize gesetzt werden, dass Menschen so lange wie möglich zuhause bleiben."

Kostenwahrheit bis Ende April

Der Wegfall des Pflegeregresses kostet nach Angaben des Städtebundes im Jahr 2018 bis zu 650 Millionen Euro. Die für die Pflege zuständigen Länder und Gemeinden fordern vom Bund, dass er ihnen dieses Geld ersetzt. Minister Löger hat in seinem Budget 100 Millionen Euro dafür eingepreist. "Wir orientieren uns bei unseren Kalkulationen an der Nachfrage des letzten Jahres, nicht nach dem künftigen Bedarf", hieß es dazu am Donnerstag aus dem Ministerium. Man will in den laufenden Verhandlungen mit den Ländern bis Ende April "Kostenwahrheit" schaffen. Bis Ende Juni soll eine Lösung am Tisch liegen.

Die SPÖ zeigte sich über die Aussagen Lögers empört. "Immer offener zeigt die einstmals christlich-soziale ÖVP ihr wahres Gesicht: Eine unsoziale Maßnahme jagt die nächste, eine Kürzung nach der anderen trifft die Menschen", sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher.

Ablehnung kam auch von den Ländern. "Eine Rückkehr zum Pflegeregress steht aus meiner Sicht nicht zur Diskussion", sagte die niederösterreichische Soziallandesrätin Christiane Teschl-Hofmeister (ÖVP). "Es ist aber notwendig, dass die ganzheitliche Finanzierung des Pflegesystems rasch sichergestellt wird." "Inhaltlich stehe ich voll und ganz hinter der Abschaffung des Pflegeregresses", erklärte auch der Salzburger Finanzreferent Christian Stöckl (ÖVP). "Leider hat man im Nationalrat die finanziellen Folgen nicht wirklich bedacht."

Für Stelzer steht Finanzierung im Vordergrund

"Ich gehe davon aus, dass wenn etwas mit Verfassungsmehrheit beschlossen wurde weiterhin Gültigkeit hat. Vordringlich ist für mich jetzt die Frage der Finanzierung", sagte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Heftige Kritik an der ÖVP übte sein Kärntner Amtskollege Peter Kaiser (SPÖ). Die Wiedereinführung des Pflegeregresses wäre ein "Schlag ins Gesicht Zehntausender Österreicher". Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) bezeichnete eine Wiedereinführung des Pflegeregresses als "undenkbar" und "höchst ungerecht".

Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker machte indes darauf aufmerksam, dass sich die auftuende Finanzierungslücke im Pflegebereich, den von der Regierung "so freudig angepeilten Budgetüberschuss 2019 zunichtemachen wird". Die angepeilten 500 Millionen Euro Überschuss werden von den Sonderausgaben für das Stopfen der Pflegeregress-Budgetlücke aufgesaugt werden.

mehr aus Innenpolitik

Salzburg: Auinger holte fast alle ÖVP-Stimmen

Kalender und russische Pralinen: Das war in den Geschenksackerl an die Wiener Polizisten

Ein Zeichen für Nawalny im Zentrum von Wien

Arbeiterkammer meldet Rekord an Beratungen

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

13  Kommentare
13  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
oberoesi (1.100 Kommentare)
am 23.03.2018 16:59

So wird die Humanressource von der Wiege bis zur Bahre als Umsatzfaktor "verbraucht".
Die meisten Menschen in den Pflegeheimen waren einmal Eltern, ArbeiterInnen, SteuerzahlerInnen, KonsumentInnen, PflichterfüllerInnen, ...
Was bleibt? Einheitsbrei? Pflegeschulden? Das Gefühl, nur noch eine Last für andere zu sein?

lädt ...
melden
antworten
markusobermueller (466 Kommentare)
am 23.03.2018 10:11

Dea Löger is hoit a Versicherungs-Vertreter. Wos wü ma vo dem schau erwortn. Dea kaun hout kan Minister mochn, do fön eam die fähigkeitn. Dea soid am bestn gehn.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 22.03.2018 21:02

primär: der Budgetüberschuss mindert den bestehenden Schuldenstand
sekundär: es ist weniger vorhanden, als man wirklich braucht
tertiär: "jede Hausfrau weiß, dass sie nur so viel ausgeben kann, wie
--------- vorhanden ist" Straches Worte in einen Bericht von OÖN
quartär: Vorsicht ist die Mutter der Weisheit
quintär: wird jetzt der Budgetüberschuss, der nicht wirklich
-------- vorhanden ist, sondern die bestehenden Schulden mindern
-------- soll,für den Pflegeregress, geopfert?
-------- oder wird die Budgetüberschussschuld gewinnbringend
-------- refinanziert?
-------- wird der Pflegeregress wieder eingeführt?
sextär: Everybody was Kung-Fu-Fighting

lädt ...
melden
antworten
nixisfixws (438 Kommentare)
am 22.03.2018 20:12

Ein Finanzminister der ein ganz wichtiges "Nulldefizit" als höchstes Ziel erklärt? So einen kaspal hatten wir schon! Grasser!
Wenn Staatsschulden mit Privatschulden von solchen Geldmanagern allen ernstens gleichgesetzt werden beginne ich an deren Ausbildung zu zweifeln. Ausser mit "Monopolygeld" spielen die doch mit nichts. Das ganze dann unter dem Deckerl "für unsere Kinder" zu verkaufen ist dreist!

lädt ...
melden
antworten
MitDenk (29.558 Kommentare)
am 22.03.2018 19:10

Interessant, wenn sich der Finanzminister nach hinten orientiert, anstatt nach vorne plant.
Welche Ausbildung hat er?

lädt ...
melden
antworten
mape (8.837 Kommentare)
am 22.03.2018 22:07

Können Sie googeln ?

lädt ...
melden
antworten
MitDenk (29.558 Kommentare)
am 23.03.2018 08:54

Wäre sie so großartig, hätten sie gerne berichtet.

lädt ...
melden
antworten
kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 22.03.2018 18:39

650 Mille, wo doch der selbsternannte Pseudoakademiker Stöger daherschwadronierte, der Spaß koste nicht mehr als 100 Millionen. Der Kasperl, der das Abschusszeugnis eines Gewerkschaftskurses für ein akademisches Dekret hält, fehlt uns ganz und gar nicht.

lädt ...
melden
antworten
gedankenspieler (900 Kommentare)
am 22.03.2018 18:25

Österreich wird um eine Pflegeversicherung nach deutschem Vorbild nicht umhinkommen.

lädt ...
melden
antworten
nixisfixws (438 Kommentare)
am 22.03.2018 20:06

Ja natürlich! Die können ja alles besser, nicht? Erst mal nachdenken! Nur die Gier steht zwischen wollen und können!

lädt ...
melden
antworten
fai1 (5.984 Kommentare)
am 22.03.2018 18:14

Pflegeregress wird abgeschafft - die Bundesländer regen sich auf, wenn sie nicht gleich empört sind.

Wiedereinführung Pflegeregress wird angesprochen - die Bundesländer regen sich auf, wenn sie nicht gleich empört sind.

So - was wollen's jetzt wirklich? (Regierung und Bundesländer)

lädt ...
melden
antworten
observer (22.145 Kommentare)
am 22.03.2018 17:36

Der Finanzminister aht vollkommen Recht, wenn er meint, es wäre sinnvoll, den Pflegeregress auf geschenktes und ererbtes Vermögen wieder einzuführen. Der ist noch nicht so verdorben, wie zahlreiche andere PolitikerInnen, die den abgeschafft haben, weil es ihnen opportun schien. Sachlich gesehen war die Regelung in OÖ vollkommen richtig - man hätte allerdings eventuell einen ordentlichen Freibetrag einbauen können - vielleicht Euro 100 000. So wirde es früher oder später wieder zu einer Diskussion über die Finanzierung der Pflege kommen und in der Folge ev. zu einer Pfegeversicherung - obwohl wir schon mehr als genug Sozailversicherung etc. brennen. In Deutschland fing man zum Eingwöhnen mit einem realitv niederigen Prozentbetrag vom Einkommen an und hat den immer weiter hinaufdivididert. Rentner zahlen dort derzeit 2,55 % des Einkommens, das ist dzt. etwa die Bruttoerhöhung der Renten für ganze 2 Jahre oder eben ein Kürzung um 2 Jahre Erhöhung. Also abcashen dort, damit Reiche sparen.

lädt ...
melden
antworten
Ludwigg3 (492 Kommentare)
am 22.03.2018 17:58

Bist dafür oder dagegen, recht auskennen dust die net.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen