Lob für Kern-Rede, Kritik an Niessl und ÖVP
WIEN. Viel Lob für die Rede von Parteichef Christian Kern und eine deutliche Absage an die auch von der burgenländischen SPÖ betriebene Kürzung der Mindestsicherung für Flüchtlinge hat die Debatte beim SP-Parteitag gebracht.
Nationalratspräsidentin Doris Bures, Vertraute von Ex-Parteichef Werner Faymann, forderte von der SPÖ "eine solidarischere Diskussion als in den letzten Wochen und Monaten".
"Auch gravierende Veränderungen müssen ohne Wunden zu schlagen möglich sein", forderte Bures. Außerdem warnte sie die SPÖ davor, sich bei Fragen wie der Asylpolitik oder einer Koalition mit der FPÖ auseinanderdividieren zu lassen.
Absage an Kürzungspläne
Gleich von mehreren Rednern kam eine Absage an die vor allem von der ÖVP betriebenen Kürzungspläne bei der Mindestsicherung. "Wenn der burgenländische Landeshauptmann meint, er muss diese Debatte führen, dann muss er sich fragen, ob im sozialdemokratischen Spannungsbogen noch Platz für ihn ist", sagte VSStÖ-Chefin Kathrin Walch. Sozialminister Alois Stöger und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser lehnten Kürzungspläne ab, ohne Hans Niessl direkt zu nennen. "Für Sozialversicherung muss ich einen Beitrag zahlen, Mindestsicherung bekomme ich aufgrund der Tatsache, dass ich Mensch bin", so Stöger. Und: "Brexit hat bewiesen: Populismus geht in die falsche Richtung."
"Die SPÖ im Burgenland fordert das Gleiche wie unsere schwarz-blaue Regierung inOberösterreich", empörte sich die dortige SJ-Chefin Fiona Kaiser, die auch gegen den "verabscheuungswürdigen" Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei wetterte. "Alle, die diesen Pakt als Arbeitsgrundlage für die österreichische Asylpolitik sehen, sind für mich leider nicht wählbar", so Kaiser, die im SP-Vorstand als einzige gegen Kern gestimmt hatte. Wie auch SJ-Chefin Julia Herr forderte Kaiser ein Ende der Koalition mit der ÖVP.
"Pluralität und Breite" der SPÖ
Während Niessl selbst nicht ans Rednerpult trat, verteidigte der aus dem Burgenland stammende Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil die "Pluralität und Breite" der SPÖ. "Die SPÖ ist eine Partei, die ein großes Spektrum abdeckt" und das müsse man nutzen, so Doskozil. In der Flüchtlingspolitik gehe es ihm um Menschlichkeit und Ordnung. "Diesen Weg werden wir beschreiten müssen." Kern hatte zuvor in seiner Rede von einer "Völkerwanderung wie noch selten in der Geschichte der Menschheit" gesprochen. Gleichzeitig meinte er, man dürfe sich nicht wundern, dass sich Menschen auf den Weg machten, wenn ihnen etwa als Folge der internationalen Klimapolitik die Lebensgrundlage entzogen werde.
Infrastrukturminister Jörg Leichtfried schickte eine Warnung an den Koalitionspartner ÖVP: "Die, die jetzt zündeln, werden sich erstens die Finger verbrennen und sie werden insgesamt die Antwort von den Wählerinnen und Wählern erhalten." Die aktuelle "Aufbruchsstimmung" in der SPÖ lobten u.a. Doskozil und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid. Und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler meinte, er sei stolz, "dass ich einen Kandidaten unterstützen kann, der uns in schwieriger Zeit wieder Zuversicht, Hoffnung und Kraft gibt".
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Dieses Forum ist ein verbaler Aufmarsch von Schwarz mit blauen Elementen.
Die Schwarzen sind in Panik, da sie die Themenführerschaft verloren. Keiner schreibt mehr über sie. Warum auch, denn von denen kommt auch nichts mehr Brauchbares, außer reflexhaftes NEIN Sagen.
Es stimmt schon, eine große Koalition = SPÖ + ÖVP ist eine Hybris, weil sich 2 diametral denkende Parteien gegenüber stehen. Da kann nichts weiter gehen. Somit zeichnet sich folgendes Szenario ab: Neuwahlen nachdem der BP fix ist mit folgenden Alternativen: Blau / Schwarz vs. Rot / Grün / Pink (Neos)- liberale Elemente tun gut. Eine ehrliche Ansage dieser Kombinationen wäre wünschenswert. Das Volk hat dann eine klare Vorstellung von der Wahl.
So schnell hat noch keiner seinen Neustart-Bonus verjuxt. Die Politik gegen die Österreicher geht weiter. Der Koalitionspartner wird verunglimpft und die Genossen grölen vor Hochgenuss. Das war sogar der Krone zuviel. Dabei ist das die eigene Hauszeitung.
Peinlich und traurig!
Bei den nächsten Wahlen wird abgerechnet. Das haben Kern und Häupl in ihrer Abgehobenheit schon wieder vergessen. Oder will man es wieder bei der Stimmenauszählung "regeln"?
Wir werden jedenfalls nicht vergessen, wer uns was eingebrockt hat!
Dieser "neue" UraltStil der offenen Attacke auf den Koalitionspartner schadet sowohl Kern als auch der ganzen Regierung, und bereitet damit den Weg für Strache.
Das hat der unerfahrenen Kanzler noch nicht verstanden.
Div Polemiken...Was auffällt: hetzerische Worte vom "Kernigen" der genau so weiterhetzt wie Fayman&Konsorten früher...(gg
Bürgerl./Rechte, nur etwas besser verpackt).
Oder, wenn der kernige Putschkanzler in der SPÖ und tlws. Regierung den angestrebten Linksruck weiter führen wollte, sollte, so wird das massive innenpolit. Implikationen haben bzw. hervorrufen.
Angeblich oder möglicherweise besucht er zu oft das Cafe "Größenwahn " (nicht nur virtuell) im linke Umfeld der Machtclique.
"Diesen Weg werden wir beschreiten müssen" Passt ja mehrfach gut.
U.a. Niessl wird auch müssen.
Das Sprücherlklopfen hat spätestes 2017 nach der nächsten Doppelwahl ein Ende.
Man kann dem Herrgott nur dankbar sein,das diese Schmierenkomödie bald ein Ende hat.
Was diese Minderleister angestellt haben sieht man an der Bewertung der Ratingargenturen.
Sollten die Zinsen steigen werden wir einen Bankrott hinlegen der sich gewaschen hat.
Vielen Dank liebe Sozis!
Wie irregeleitet müssen Menschen sein, die in Strache immer noch einen Heros sehen ? Die die Hetzereien eines Kricl gutheissen ! Die einen Vilimskyi verherrlichen, der zwar täglich über die EU schimpft, aber genau von dieser EU monatlich 16 Tausender nimmt, als Abgeordneter, den dort keiner haben will ?
Die FPÖ bringt sich mit Hetze und Hass selbst um, die Verlierer werden die jetzigen Effler-Anhänger sein, die keine Partei haben will, sie bleiben am Rand picken, genau dort wo sie jetzt schon stehen.
ıch kenne die hetze der undemokratisch roten und der kommunisten(jetzt grüne) gegen die blauen. die lehnen jede diskussion mit den blauen ab. zur rede von kern war sogar für jedes provinzkabarett zu schwach. uralter witz der unterschied zwischen övp und öbb. wurde da ein taferl gehoben mit:"jetzt lachen".
Des Pudels Kern diese zwei Figuren sind das Sommerlochness.
das letzte aufgebot der Sozis, aber Blau ist die Modefarbe , die gewinnt immer, dank dem Präsidenten der Herzen und dem Kanzler der Herzen
Präsident der Herzen VDB,und Modefarbe ist bestimmt ned Blau