Kurz will Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge und Burkaverbot
WIEN. Nach Innenminister Wolfgang Sobotka fordert nun auch Sebastian Kurz Verschärfungspläne für die Ausländer-Gesetzgebung.
Der Außen- und Integrationsminister verlangt verpflichtende gemeinnützige Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, eine Reduktion der Mindestsicherung, aber auch Maßnahmen gegen die Vollverschleierung von Frauen.
Bündeln will er dies in einem neuen Integrationsgesetz, das laut Kurz im Laufe des kommenden halben Jahres erarbeitet werden soll. Enthalten soll dieses zudem den Rechtsanspruch auf einen Deutschkurs, andererseits aber auch eine Mitwirkungspflicht bei Deutsch- und Wertekursen. Bei der Integrationsvereinbarung will der Minister nachschärfen, und die Verteilung problematischer Schriften etwa durch Salafisten soll unterbunden werden.
Kürzung der Sozialleistungen bei Job-Ablehnung
Das von Kurz geplante Gesetz soll sich an Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte und rechtmäßig niedergelassene Drittstaatsangehörige richten. Er hoffe hier auf eine Einigung mit der SPÖ. Für bessere Vorschläge sei er offen, "aber man soll nicht so tun, als gäbe es keine Probleme". Kontakte mit dem Koalitionspartner in Hinblick auf seine Vorschläge habe es bereits gegeben, betonteKurz.
Als Kernpunkt seines Sammelgesetzes sieht der Minister die verpflichtenden gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs. Er zielt damit auf die derzeit rund 25.000 beim Arbeitsmarktservice (AMS) gemeldeten arbeitslosen anerkannten Flüchtlinge ab, monatlich kämen 1.000 hinzu. Grundsätzlich könne man diese Pflicht zwar nicht auf diese reduzieren, angestammte Österreicher will das Integrationsressort aber durch ein Abstellen auf die Sprachkenntnisse ausnehmen.
Die Tätigkeiten sollen etwa die Instandhaltung öffentlicher Flächen, die Betreuung von Asylwerbern und anderen Gruppen sowie die Mitarbeit in Sozialeinrichtungen umfassen. Die Vermittlung soll über das AMS erfolgen, hier könnte auch die Residenzpflicht greifen. Anbieten sollen die Jobs in einem ersten Schritt nur Gebietskörperschaften, in einem zweiten Schritt eventuell auch Nichtregierungsorganisationen. Wer nicht zur Annahme bereit sei, dem sollen die Sozialleistungen gekürzt werden, so der Minister.
Sein Vorstoß sei mit jenem Sobotkas "natürlich koordiniert". Oberste Priorität habe die Reduktion des Zustroms nach Österreich, aber auch die bestmögliche Integration jener, die in Österreich bleiben dürfen.
Kurz betonte die Bedeutung der Arbeitsmarkt-Teilhabe für die Integration. "Wer den ganzen Tag zu Hause und im Park herumsitzt, der hat auch einmal Tagesfreizeit, um auf blöde Ideen zu kommen." Die Ein-Euro-Jobs könnten nach deutschem Vorbild 15 bis 30 Stunden pro Woche umfassen.
Ganz auf ÖVP-Linie will Kurz auch eine Reduktion der bedarfsorientierten Mindestsicherung für Neuankömmlinge. Fünf Jahre rechtmäßiger Aufenthalt wäre aus seiner Sicht die Schwelle für den vollen Bezug. "Es muss einen Unterschied geben zwischen jenen, die frisch hier sind und denen, die eingezahlt haben", argumentierte er.
Ein Verbot der Vollverschleierung "wird Teil unserer Überlegungen sein", so Kurz. Es gehe in Österreich weniger um die Burka als um den Niqab. "Aus meiner Sicht ist das ein Symbol einer Gegengesellschaft" und "kein religiöses Symbol". Sehe man sich europäische Vergleichsbeispiele an, gebe es zwei Verbotsvarianten: entweder nur in öffentlichen Einrichtungen oder im gesamten öffentlichen Raum. Vor zwei Jahren hatte Kurz ein solches - damals von der FPÖ gefordertes - Verbot noch abgelehnt.
Bei Deutsch- und Wertekursen soll es aus Kurz' Sicht eine Mitwirkungspflicht geben, und zwar mit bundeseinheitlichen Sanktionen bei der Nichteinhaltung. Gleichzeitig will er Zuwanderern aber auch einen Rechtsanspruch auf Deutschkurse verschaffen. Die Integrationsvereinbarung soll - gerichtet an Drittstaatenangehörige - um das Erlangen von Wertekenntnissen und strengere Kontrollen von Sprachkenntnissen ergänzt werden. Gegen die Verteilung problematischer Schriften will er bei jenen ansetzen, die sie durchführen - also etwa bei Salafisten, die im Fokus der Staatsschützer stehen und die öffentliche Ordnung stören könnten.
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Ach lassen wir doch die Österr. Staatsb.bluten ,denn wir können doch diesen armen Flüchtlingen eine Arbeit aufzwingen die sind ja doch alle sooooo Unterernährt und können keine Schaufel oder Besen in die Hand nehmen.
Wieso sind eigentlich die Sozialisten und ihre grünen Bobo Freunde so gegen eine dringendst Intensivierung der Integration??
Integration ist keine Bitte sondern ein MUSS: Und jedem dieser ungebetenen Gäste, denen das nicht passt und die einen anderen, nämlich einen nicht westlichen, nicht freien, nicht säkularen Staat wollen, denen steht es frei dieses Land zu verlassen!!
Da aber die Geldgeschenke in diesem Land so großzügig sind bleiben sie da und bilden Parallelgesellschaften.
Danke ihr linksgrünen Gutmenschen!
Direkte Demokratie einführen und die Mehrheit der Bürger sagt diesen Rot-grünen Geldvernichtern wo es lang geht.
Diese Frage kannst du dir auch selber stellen. Warum denkst du dass, was du denkst? Du wirst deine Gründe haben und andere haben auch ihre Gründe. Es gibt eben nicht nur schwarz oder weiß.
Ich bin kein Freund von zuviel Verboten - es soll doch jeder herumrennen wie er will. Was machen wir mit Urlaubern, Faschingsmasken etc? - Und wir reden von Bürokratisierung
Was ich allerdings strikt einführen würde: bei Vorsprachen bei Behörden, Elternabenden öffentlichen Einrichtungen, Förderstellen usw.- also bei öffentlichen "Auftritten" sind Burka, Niqwa etc. - abzulegen, das gleiche gilt bei Ausweiskontrollen, e-Card- Kontrollen usw. Weiters darf es für Arbeitgeber keine Anzeigen wegen Diskriminierung geben, wenn er eine kopftuchtragende Dame nicht beschäftigen will und dieses auch sagt.
Es soll jeder nach seiner Bekleidungsfacon glücklich werden, so tolerant sollten wir sein. Allerdings habe ich im Rahmen von Diskussionen zum Thema einigen Kopftuchträgerinnen oder selbsternannten Vertretern von MigrantInnen schon gesagt: "In Österreich sind wir so tolerant, Sie können sich kleiden wie Sie wollen. Allerdings missachten Sie mit Ihrer Kleidung Sitten und Gebräuche unseres Landes - Ihres Gastlandes. Denn wir laufen auch nicht im Dirndlkleid und in kurzer Hose in Ihrem Land herum. Das ist eine Anstands- und Bildungssache". Nach diesem Statement haben tatsächlich mal einige Leute zumindest nachgedacht..
Dein Vergleich ist typisch österreichisch. Wieviel Frauen mit Burka hast du in Österreich schon gesehen? 100 oder 200 oder doch 1000de Frauen? Mir taugt es auch nicht, dass sich 100000de ÖsterreicherIinnen tätowieren lassen, aber ich kein Problem damit. Frühre waren tätowierte Menschen als negativ abgestempelt worden und heute ist dass sicher anders. Sei ein wenig entspannter.
ui, 12 iraker und syrer haben ihre 1 euro (nebenbei zur verpflegung, unterkunft, taschengeld, zigaretten und medizinische betreuung) jobs in deutschland beendet. die 12 asylanten verteidigen sich mit den worten "wir sind gäste von frau merkel, und gäste brauchen nicht arbeiten"
da haben aber die linken gutis den asylanten wieder was schönes eingesagt und gelernt.
Würdest du in einer solchen Situation für einne Euro arbeiten? Wieviel Erniedrigung sollen diese Menschen noch bekommen. Es reicht schon, wenn diese Menschen von uns ÖsterreicherIinnen menschlich und politisch abgelehNT werden. Alleine dein Kommentar zeigt, wie sehr Österreich gespalten ist. Was ist dein Beitrag, damit die Inegration der Flüchtlinge in Zukunft funktionieren wird? Möchtest du weiterhin denen nachlaufen, die sowieso gegen Ausländer sind, oder hast du auch deine eigene persönliche Meinung dazu?
Die sind doch zu Unterernährt ,die können doch nur ihre Handys tragen und die Mädchen begrapschen.
Die Asylwerber und nur diese sind eigentlich zum arbeiten nach Europa gekommen, wenn wir ihnen schon Verpflegung Unterkunft, Krankenversicherung und sogar ein Grundgehalt bieten, dann wären wohl Dienste für die Allgemeinheit um einen Euro, als Selbstverständlichkeit zu betrachten und einige von ihnen in Traiskirchen lebenden machen das ja auch bereits.
Zur Burka:
Gerade in Zeiten wie diesen sollte ein Verbot ausgesprochen werden, denn die Burka bietet sich ja als geniales Versteck für Waffen und Sprengmittel an!
Dass sich Muslime Frauen auch meisten in "Progress" befinden, die vielen Kinder beweisen das auch, ist Fakt und deshalb wäre ein BURKAVERBOT gut für unsere und die Sicherheit der nicht militanten Flüchtlinge.
Unsere Sicherheit und die der nicht dem IS angehörenden Flüchtlinge geht vor, ich bin für den Vorschlag vom AM Kurz!
Ergänzung:
Ich vergaß die Kinderbeihilfe zu erwähnen, und diese macht schon etwas her, denn die sozialen Dienste stellen Windeln und Essen für die kleinen Flüchtlinge gratis zur Verfügung!
Manche Flüchtlinge der an Österreich angrenzenden Staaten, genießen die Kinderbeihilfe Österreichs vollauf. denn in ihrer Heimat wird diese nicht geboten!
Die Landstrasse bietet ein gutes Beispiel dafür wenn man die Augen nicht verschließt, ein Kind an der Hand, ein Kind im Kinderwagen und die Mutter ist bereits wieder schwanger!
Der Sozialstaat Österreich "schafft sich selber ab"!
Mit Sicherheit besser, als die damalige Situation, wo wir im Salzkammergut das Schneechaos hatten und unsere Dächer einzustürzen drohten und die Asylwerber, die uns in dieser Gefahr freiwillig helfen wollten, diese das aber nicht tun durften, weil den Asylwerbern jegliche Tätigkeit verboten war! Selbst der Bürgermeister, der sagte: "Drückt doch den Asylanten eine Schaufel in die Hand" bekam für diese Aussage enorme Probleme! Diese logische Einführung für eine Tätigkeit für Asylwerber, damals vertrockneten die Blumen in den Gärtnereien, weil es kein Personal gab, hatten wir schon vor 20 Jahren, aber Österreich braucht halt ein wenig länger und präsentiert diese Idee, die schon lange angedacht war. Der BMI Platter Integrationsbus hätte das schon nach Wien gesendet, aber BMI Fekter hat diese Erfahrungswerte der Einsendungen gelöscht, um sie jetzt für die ÖVP Minister Kurz als neue Idee, wie ein Phönix aus der Asche, servieren zu können!
Tja und wenn ma scho dabei sind mit den Bekleidungsvorschriften: runter mit den Kopftiacheln und den Goldhaubn! A über die Kapperln sollt ma redn...
Bist a weng a Oarmutschgerl, wannst a Burka schon mit ana Goldhaub'n oder an Kopftüach'l verleichn muaßt!
Naja eine Goldhaube schaut auch nicht unbedingt super aus und vor allem hat es auch etwas Tradition zu tun. Goldhaube passen auch nicht unbedingt ist das Stadtbild von Linz.
"Wir schaffen das!"
http://app.handelsblatt.com/politik/international/ruestungsexporte-der-tod-kommt-aus-deutschland/13727362.html?mwl=ok
Nur zum nachdenken:
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/Informationen.288.0.html
Integrationsminister Kurz hätte z.B. auch folgenden Vorschlag machen können:
Jeder Asylant bekommt einen Stundenlohn multipliziert mit der Anzahl der
geleisteten Stunden pro Monat. Dies wird z.B. mit der Mindestsicherung gegengerechnet.
Wenn nur ein EURO für eine Arbeit gezahlt wird, dann bringt Herr Kurz dieser
Arbeit keine Wertschätzung entgegen.
Wenn Herr Kurz aber den Begriff „Ein Euro Job“ verwendet, dann ist dies ein Teil
des deutschen Hartz 4 Systems und das will Kurz und die ÖVP möglicherweise
durch die Hintertür einführen.
Die Kosten für die Asylanten sollen wahrscheinlich durch Kürzungen der
Sozialleistungen hereingebracht werden.
Letztes Jahr hat man für die Wirtschaft fast 100.000 Fachkraefte geholt. Und die Firmenchefs jammern immer wieder sie finden niemanden bei auch noch zusätzlich fast 500.000 Arbeitslosen. Und jetzt sollen alle Firmen von den Politikern diese als fast Sklaven für 1 Euro pro Monat im Sonderangebot nachgeschmissen bekommen.
Das ist moderne Sklaverei made in Österreich oder?
Der Bruno würde vor Schande im Erdboden versinken wenn er noch sehen könnte was seine Nachfolger aus Österreich gemacht haben oder?
Was will Kurz? Ein Euro zahlen für die hoch Qualifizierten Fachkräfte ? Und dann dürfen ihre Frauen keine Burka tragen. Ich glaube Herr Kurz die Leute werden nicht bei uns bleiben
Wieviele Burkas gibt es denn in Österreich? Gibt es da wohl wieder Verwechslungen in den Kleidungsstücken.
den Unterschied kennen die wenigsten.
zu viele und burkinis gibt es auch schon zu viele in österreich...
und staalich subventionierte islamische kindergärtnen gibt es auch zu viele in österreich. und kinder die zuerst normal gekleidet sind und dann plötzlich, wie bei der kindergartenfreundin meines sohnes verschleiert gehen muss, gibt es auch zu viele. und zu viel unkritische österreicher und österreicherinnen gibt es leider auch. keine oder keine von denen lebt wirklich mit den leuten auf tuchfühlung zusammen. aber laden sie doch burkaträgerinnen zu sich ins wohnzimmer ein, und versuchen sie sich mit ihnen zu unterhalten. vielleicht gewinnen sie dann eine neue freundin?. ich unterstütze herrn sebastian kurz unseren außenminister mit dem anliegen für das burkaverbot, weil ich als lehrerin im kulturbereich arbeite und an der "front" unterrichte und weiß was ab geht.
Integrationsminister Kurz zeigt mit dem „Ein Euro Jobs“ Vorschlag, dass er auch
keine guten Ideen hat.
Mit diesem Vorschlag wird ein zweiter, subventionierter Arbeitsmarkt
geschaffen, der reguläre Jobs verdrängt.
In Deutschland wurde die Anzahl der „Ein Euro Jobs“ wieder reduziert,
da dadurch viele reguläre Arbeitsplätze verlorengegangen sind.
Die Wirtschaft wird erfreut sein über diesen Vorschlag.
Aber wo bleibt der Aufschrei von Arbeiterkammer und Gewerkschaft?
Wo bleibt der Aufschrei von Caritas und Diakonie,
wenn Österreichern möglicherweise ein Sozialabbau droht?
Bei 400000 Arbeitslosen in Österreich wird es nicht möglich sein,
zusätzlich noch soviele Asylanten unterzubringen.
Darum ist es notwendig, Grenzzäune an der EU-Außengrenze zur
Türkei zu bauen.
Ebenfalls notwendig ist ein Grenzzaun zu Ungarn, damit Asylanten
effektiv abgewiesen werden können.
Mit dem Grenzzaun würden auch die endlosen Diskussionen zum
Thema Asyl beendet werden.
Abgelehnte Asylanten rasch abschieben.
Um 1 € arbeiten und sich dann vorwerfen lassen, man ist ein Sozialschmarotzer geht gar nicht!
Man soll einen üblichen Lohn zahlen und dafür die Leistungen aus dem Sozialbudget kürzen.
Wenn das zu umständlich ist, zumindest einen "Lohnzettel" mit den geleisteten Stunden und den fiktiven Kosten, incl. aller Arbeitnehmerabgaben, die sich der Staat sparen will. Und auch den nicht ausbezahlten Lohn anführen, der ja dann gegen die Mindestsicherung etc. gegengerechnet werden kann.
Das lässt dann im nachhinein noch zu, die Kosten umzubuchen.
Betriebe müssen ja auch eine umständliche Lohnverrechnung administrativ bewältigen.
Stimmt schon, eine gesetzlich unterstützte Unterbezahlung ist schon eigenartig bis entwürdigend.
Geh bitte, der Mindestlohn in Deutschland ist 8€.
Aber der Kurz will der bessere Deutsche sein.
Stimmt schon, alles begann nicht da drüben.
Bin doch sehr verwundert
Burka Verbot uns ein Euro Jobs
Die derzeitige Arbeitsmarktlage wird diese Forderung nicht entlasten
Schnelle AsylVerfahren innerhalb eines
MONATS und sofortige Rückführung bei
Negativbescheid
Dann wären solche Ùberlegungen nicht nötig
Und den richtigen Schurzbedùrftigen
Könnte angemessen geholfen werden
Was wenn Erdogan die schleusen òffnet
Gerade im ORF berichtet: die Grünen sind natürlich dagegen, was sonst.
Warum die Leute auch sinnvoll beschäftigen?!
Ich würde um 0 EUR arbeiten, Hauptsache ich hätte was zu tun und könnte meinen Beitrag leisten.
Liebe Grüne - das hat auch etwas mit Selbstwert zu tun.
Burkaverbot!
Das Argument der Religion zieht bei mir überhaupt nicht. Braucht es auch nicht - für mich ist unverständlich, warum man nicht ein grundsätzliches Vermummungsverbot erlässt. Für und in Österreich.
Und nochmals für alle Linksfaschisten und Träumer:
„Erst wenn der letzte Mitteleuropäer ausgewandert ist, keiner für eure Fehlentscheidungen Steuern zahlt und der Friede im Land keiner mehr ist, werdet ihr feststellen, dass Asylbewerber NICHT WEGEN DER ARBEIT GEKOMMEN SIND."
?
...?
Von wo aus schreibst du?
War die Visite mit den neuen Tabletten schon da?
Keine Sorge, dir wird geholfen.
Schon wieder der NPD-Sprech - läufts gut heute in der Blütenstraße?
Wie ist denn die Stimmung in der Landgutstraße? Klopft ihr euch dort auf die Schenkel, weil der grüne Tiroler Abgeordnete Ahmet Demir so einen tollen Vergleich mit Nonnen/Burka gebracht hat? Oder ist diese Flasche sogar euch peinlich?
Bei uns sagt man halt Tabernakel-Pinguin und jeder kennt sich aus.
Typen wie du brauchen Google, fb und Konsorten und schlussendlich wissen sie nicht mehr wie mehr wie wir zu Beginn der Meldung.
Meck, meck, meck
lächerliches, armes, armseliges würstel
Bei einer Nonne wäre ich aber mit einem Würstel vorsichtiger ..
Stehen Sie zufällig nackt vor dem Spiegel?
sturzi der kasperl ist auch noch schreibfähig
Sturzflug, welch herrliche Vorstellung, ich hab mir das jetzt lebhaft ausgemalt
Ich find es es schön das Kurz künftig für nur eine Euro/Stunde als Minister arbeiten will. Die Frage ist nur was sollen wir den Flüchtlingen zahlen, die sind alle höher qualifiziert als er.
Burka Verbot und 1 EUR Jobs - beides Daumen hoch 👍🏻👍🏻
mit ihrer burkâ können sie bei sich zuhause die kinder erschrecken !
Schrecken sich bei Euch die Kinder noch?
Wie weit ist's denn bis zur nächsten Ortschaft?
Ankündigungen und Forderungen von Kern und Kurz gab es jetzt genug. Vielleicht könnten die Nachrichten, der man ja nachsagt, daß Sie ein besonderes Naheverhältnis zu ROTSCHWARZ hat, Denen vermitteln, daß Sie für das Regieren bezahlt werden
Wo hast den das gehört, dass die Nachrichten mit RotSchwarz nur irgenwas am Hut hätten?
Schade, dass von Kern außer Zahlenmanipulationen praktisch nix kommt...
... da hätt ich mir mehr erwartet, aber er fürchtet sich wahrscheinlich von den links brutalen Gruppierungen in seiner Partei ...
Deine Gehirnwäsche dürfte noch vor dem Sommer passiert sein...