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Kurz: "Grenze nach rechts ist Strafrecht"

Von nachrichten.at/apa, 18. Jänner 2018, 08:58 Uhr
GERMANY-AUSTRIA/
Sebastian Kurz Bild: FABRIZIO BENSCH (Reuters)

BERLIN. Wie bereits am Mittwochabend in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag auch im ZDF-"Morgenmagazin" seine Koalition mit der FPÖ und die Flüchtlingspolitik der Regierung verteidigt.

Befragt nach seiner Abgrenzung gegenüber Rechtsextremismus verwies Kurz, der derzeit in Berlin ist, auf das Verbotsgesetz in Österreich.

"Die Grenze ist für mich und alle anderen das Strafrecht, darüber hinaus gibt es so was wie Meinungsfreiheit", erklärte der Bundeskanzler. Erneut betonte er die pro-europäische Ausrichtung des schwarz-blauen Regierungsprogramms, bei der er sich klar gegenüber der FPÖ durchgesetzt habe, und die klare Abgrenzung gegen Antisemitismus.

Auch die Flüchtlingspolitik Österreichs verteidigte Kurz einmal mehr. Angesprochen auf seine Ablehnung gegenüber dem EU-Umverteilungsprogramm für Flüchtlinge aus den Hauptankunftsländern Griechenland und Italien, meinte der Bundeskanzler: "Verteilung kann schon Sinn machen, das bestreite ich nicht", jedoch dürfe man nicht glauben, "dies ist die Lösung des Problems". "Wir haben mit großer Mühe 30.000 Menschen verteilt, vielleicht schaffen wir noch 20.000, mir soll das alles recht sein", so Kurz. Er sehe aber keinen Sinn darin, dass Österreich, das im Verhältnis zur Bevölkerung bisher mehr Flüchtlinge als Griechenland und Italien aufgenommen habe, Flüchtlinge aus diesen Ländern übernehme.

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111  Kommentare
111  Kommentare
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1949wien (4.127 Kommentare)
am 21.01.2018 11:21

...seit sich das "Politgenie" Kurz mit der FPÖ ins Bett gelegt hat, ist er unglaubwürdig geworden! Ich denke er ist sich seiner Verantwortung nicht bewußt und es war ihm nur wichtig den Kanzlerposten zu bekommen.

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 21.01.2018 11:32

Ein Kern mit Silberstein ist für dich glaubwürdiger? Na Servus…

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Orlando2312 (22.252 Kommentare)
am 20.01.2018 21:04

Es gibt neben der Grenze des Strafrechtes auch ganz klare moralische Grenzen.

M O R A L

Her Bundeskanzler, schlagen Sie das nach.

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lester (11.380 Kommentare)
am 20.01.2018 14:05

Legal ?
Auch Hitler ist legal an die Macht gekommen.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 19.01.2018 14:57

Die Welser FPÖ und Bürgermeister Rabl dürften das ähnlich sehen:

https://derstandard.at/2000072607305/Welser-Ex-FPOeler-mit-NS-Flagge-bringt-Buergermeister-Rabl-unter

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Harbachoed-Karl (17.883 Kommentare)
am 21.01.2018 11:37

Und der Niederòsterreicher? Von dem liest man im Landesblattl nichts. Die trainieren für die Weltmeisterschaft Ballflachhalten.

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lester (11.380 Kommentare)
am 19.01.2018 06:50

Der Hinweis auf die "SCHWARZ -BLAUE" Regierung erübrigt sich.
TÜRKIS ist BLAU.
UNd genauso handelt KURZ. Moralisch unter jeder Kritik , der Hinweis aufdas Stradrechtist mehr als lächerlich wenn man sich z.B.: die ganzen Prozesse vor dem Volksgerichtshof oder die nachfolgenden Kriegsverbrecherprozesse in Österreich anschaut.

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telegraph1 (840 Kommentare)
am 18.01.2018 17:37

Kurz: Es sei in der Vergangenheit in Österreich auch gegen Leute gehetzt worden, die reich seien, argumentierte der ÖVP-Bundeskanzler. Das lehne er ebenfalls ab. (Talk bei Maischberger)

Wahrhaft, eine bedrohte Spezies, diese Reichen!
Sie werden zwar immer reicher (und wir immer ärmer), trotzdem müssen sie geschützt und gehegt und gepflegt werden.
Dazu fallen mir nur Statements superreicher US-Bürger ein, die fordern, dass sie höher besteuert werden und das derzeitige System ungerecht sei.

Das ist etwas was kaum einer sieht. Kurz ist wohl der talentierteste Politiker in Österreich seit Haider. Taktisch und kommunikativ sehr stark. Aber eben ein reiner Machtpolitiker.
Und Kurz fehlt Empathie und soziale Kompetenz.
Wer hat denn die ganze Unruhe in der alten Regierung verursacht? Wer hat Mitterlehner sabotiert?
Und wer hat dann die schlechte Kultur in der Regierung gebrandmarkt?
Das war ein Paradebeispiel für Machiavelli.

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( Kommentare)
am 18.01.2018 21:36

"Für mich ist aber der Blick nach vorne entscheidend.",

sagte Kurz ausweichend, als er auf die rechtsextremen Verbindungen von Strache angesprochen wurde. Aha, aber was sieht er vorne? Wir sehen es nicht. Man kann ihn schlecht einschätzen, einige Aussagen klingen extrem.

Macchiavelli sagte, töte deinen Gegner, schwäche ihn nicht, sonst wird er umso wütender dich angreifen, sinngemäß. Jedenfalls martialisch.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 18.01.2018 15:46

"Die Grenze ist das Strafrecht"

.... gilt das auch für die angebliche "Hetze gegen Reiche"?

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 18.01.2018 16:56

Reiche SIND arm.

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Elser (259 Kommentare)
am 18.01.2018 15:17

Also wenn das Strafrecht die Grenze ist, dann soll der Kurz doch die Herren:
Borodajkewycz, Bartholomäus Weber, Karl Zeitlberger, Franz Razesberger, Josias Kumpf, Otto Graf, Franz Wunsch, Sigbert Ramsauer,....
posthum den Verdienstorden für Humanismus verleihen, denn all die genannten wurden strafrechtlich Freigesprochen.
Bin mir sicher das einige in der FPÖ das bereits überlegen.
So nebenbei könnte man ja den Grasser noch zurückholen (als Korruptionskoordinator) wurde ja auch bis dato nicht verurteilt.

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joein (270 Kommentare)
am 18.01.2018 15:03

Vergleichen wir einmal Herrn Sebastian Kurz mit Herrn Martin Schulz, wer wird wohl besser aussteigen?

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 18.01.2018 16:53

willst du schöne Menschen sehen oder gute Politiker haben - denen man auch zuhören kann?

-> als Antischulzfan würde ich Schulz vorziehen.

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 18.01.2018 19:16

Ausbildung 1:0 für Schulz
Erfahrung 2.0 für Schulz
Rhetorik 3:0 für Schulz
Distanzierung von Rechts aussen 4:0 für Schulz
Soziale Gerechtigkeit 5:0 für Schulz

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( Kommentare)
am 18.01.2018 14:55

Wir können stolz auf diesen Bundeskanzler Kurz sein, wenn du dir diese ARD-Talkshow von Sandra Maischberger und Bundeskanzler Sebastian Kurz anschaust:Bitte hier anklickenSachlich, nicht umschweifend, interessant und ehrlich sind seine Antworten auf die Journalistin Maischberger. Kurz präsentiert nicht sich selber, sondern seine Idee und nennt klar, dass die österreichischen Rechte eine falsche Tätigkeit des Koalitionspartners auch richten können. Hier braucht es keine unsachlichen Logenbemerkungen anderer.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 16:40

was muss man verzweifelt sein um so einen Schwachsinn zu posten . Und was machst wenn es keinen Kurz mehr gibt ......

dann drehen wir uns wieder in den anderen Wind ?

ach Gott diese Opportunisten , schlecht könnt einen werden.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 16:41

welche IDEE ? Bitte erklären...

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 16:42

die österreichische RECHTE ist also die ÖVP ? und die richtet die noch RECHTEREN ??????

oh jeeee

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 18.01.2018 19:19

Es ist sehr traurig das ich annehmen muss das eine Regierungspartei nur durch Recht und Gesetz einigermaßen im Zaum gehalten werden kann.

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rmach (14.913 Kommentare)
am 18.01.2018 14:30

Unser BK scheint m.E. in dieser Angelegenheit nicht die besten Berater zu haben. Nicht Moral und Hausverstand, sondern das Strafrecht als Maßstab zu sehen, ist für die derzeitige Situation das Maß aller Dinge. Damit kann er und seine Freunde demonstrieren, dass er sich besonders schlau und mächtig fühlt. Solche Handlungsweisen des vorerst angebeteten Führers, schlagen sehr rasch in Unmut und Zorn über. Gerade in der ÖVP hat sich das in letzter Zeit mehrfach so abgespielt. Wo ist derzeit Mitterlehner, oder Spindelegger? Dank ihrer Ausbildung war ein Rechtstitel für einen anderen Job gegeben.Außerdem hätten Mama und Papa, dem kleinen Basti auch öfter einmal, das Lied über das Schneeflockerl und das Rußflankerl vorspielen sollen. Oder hat er vor, für die europäische Rechte in das EU-Parlament einzuziehen. Ich glaube aber, er hat noch gar nicht realisiert, auf welchem Posten er wirklich sitzt, so wie Kern es nicht realisiert zu haben scheint, dort diesen gehabt zu haben.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 14:37

wie war das ,

sagt das Schneeflankerl zu dem Ruaßflankerl mich erwicht du niemals nit
und
das Ruaßflankerl hat das Schneeflankerl doch erwischt und die beiden haben sich dann gemischt ....

ein wenig angepasst

und das Schneeflankerl und das Ruaßflankerl sind jetzt ganz braun

(würde sonst heißen sind jetzt schwarz wia de Nacht,....aber ob das den türkisen gefällt ?)

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rmach (14.913 Kommentare)
am 18.01.2018 14:41

Danke für die gute Ausarbeitung meines Gedankenansatzes. Ich hoffe, dass uns damit eine kleine Erziehungshilfe für die Eltern der heranwachsenden Bastis gelungen ist.

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 14:16

Lieber Günther

Ordentlich und anständig zu sein bedeutet halt leider nicht auch die notwendige Kompetenz zu haben.
Das mag ja alles sein dass er ordentlich, brav die Hand schütteln kann , aber alles woran man ihn derzeit und auch in der Vergangenheit messen kann sind seine
-Erfolge als Integrationsstaatssekretär.... grinsen gelinde gesagt ein scherz
- Erfolge als Außenminister ....laut Eigendefinition hätte er die Balkanroute geschlossen...( da gibt es halt andere Länder die das etwas anders sehen)
- und sonst ...?

also Wirtschaftskompetenz NULL, Ausländerkopmpetenz 100% , sein Expertenteam..... grinsen traurig also da muss einem die Spucke wegbleiben vor deren teilweiser Inkompetenz (zB Schramböck, Atassi...usw...)

damit ich nicht ganz negativ rüber komme obwohl ich gegen die Generälsekretäre in den Ministerien bin , der Plank ist eine gute Wahl , da hat die Köstinger wenigstens Zeit 5 Jahre ( oder auch weniger) nur Wahlzukämpfen.....

GUT DASS WIR UNS SO EINE REGIERUNG NOCH LEISTEN KÖNNEN

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 18.01.2018 16:54

Ich bin der Meinung, regiert wird von den Sektionschefs, daher können die Politiker die Ministerien wie Socken wechseln, das wäre im Facharbeiterbereich einfach undenkbar und unmöglich. Was mich sehr schmerzt, der intelligente Botschafter Launsky-Tiefenthal kommt nie zu Wort, er richtet nur das Mikro, wo Kanzler und Vize dann sprechen und bei Armin Wolf durfte er keine Antwort geben, das war so peinlich, obwohl er die besseren Antworten hätte! Das schmerzt, mich wundert, dass der intelligente Mann sich für diese Tätigkeit hergibt, der gehört in die Regierung, das ist meine Meinung!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.923 Kommentare)
am 18.01.2018 14:06

Wir müssen uns für unseren Bundeskanzler Sebastian Kurz wirklich nicht schämen, er hat Stil, seine Aufmerksamkeit, wenn jemand spricht und sein Augenkontakt wenn er die Hand schüttelt, zeigt ordentliches Benehmen! Auch in der ARD-Talkshow von Sandra Maischberger hat er ein sehr gutes Bild für Österreich abgegeben, seine Vision, die kleinen Balkanstaaten rasch in die EU zu bringen gefällt mir und schon als jungen Staatssekretär habe ich ihn bei den vielen Angriffen verteidigt. Völlig richtig auch, wir haben die notwendigen und guten Gesetze. So wie Hans Moser ohne Schauspielausbildung ein ausgezeichneter Schauspieler war, so kann unser junger Bundeskanzler Sebastian Kurz ein ausgezeichneter Kanzler werden, wenn die FPÖ Regierungsmitglieder in der Wortwahl auf guten Pfad bleiben. Ich vermute viele Neider bei der raschen Karriere und ich rate der SPÖ mit enormer Fairness und mit besseren Vorschlägen zu kontern und nur mit bestätigter Wahrheit die Kritikpunkte zu setzen.

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rmach (14.913 Kommentare)
am 18.01.2018 17:25

"No, dös gfoallt ma oba goa net, da vagleich mit nix gleant hobm. Zuast hob i an Beruf leana miassn und dann habe ich erst Sprachunterricht bei dem Herrn Hofschauspieler Moser haben dürfen. Ich sah auch meine Aufgabe an der Isonzo-Front darin, unsere triste Situation mittels meiner Auftritte als Komiker zu verbessern. Ich schaffte es, den Soldaten mit meinen Witzen etwas Ablenkung zu schaffen. Das ist schon etwas anderes, als Aussagen zu treffen, von denen man zwei Moser brauchen würde, um sie erträglich zu machen." So hätte wahrscheinlich Hans Moser geantwortet.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 18.01.2018 13:57

Kurz: "Grenze nach rechts ist Strafrecht"

Ist ja klar, dass Kurz das sagt.
Damit er weiter ungestraft seine populistischen Auusagen tätigen und Vorurteile gegen Ausländer schüren kann. Dieses politische Kleingeld will er unter allen Umständen ausgeben an die ÖsterreicherInnen.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 18.01.2018 12:54

Wolfgang Schüssel - Schweigekanzler Nr. 1
Sebastian Kurz - Schweigekanzler Nr. 2

Und schon können die FPÖ-Funktionäre wieder sagen was sie wollen!
Kurz hört nichts
Kurz sieht nichts
Kurz riecht nix (die braune Kacke Anm.)
Kurz sagt nichts

Ganz wie sein Vorbild Schüssel....

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 14:18

wo kann ich da applaudieren grinsen

kurz und prägnant , müsste auch für die türkis braunen Wähler noch zu verstehen sein ( obwohl mehr als 3 Wörter...... ?)

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bernhardb. (1.696 Kommentare)
am 18.01.2018 12:53

Jaja, wie Kurz selbst gebetsmühlenartig wiederholt: "An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (1. Johannes 2,1-6)".

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forensik (859 Kommentare)
am 18.01.2018 12:42

Strafrecht und darüber hinaus Meinungsfreiheit.

Sagte Herr Kurz tatsächlich, dass Meinungsfreiheit über das Strafrecht hinausgehen darf? Rassismus etc als Meinungsfreiheit?

Das wird den internationalen Ruf als Nazi-Österreich wieder festigen!

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.01.2018 12:49

Wollen's ned, oder können's es ned verstehen?

Oder gehören's gar zu den Aufheizern?

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 14:27

....da stellt sich mir wirklich die Frage lieber "Neddeppat"

wollen´s ned verstehn oder könnens ned verstehn....

also was sie betrifft tendiere ich doch eher zum 2ten....

also das wäre das mit dem KÖNNEN

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.01.2018 12:36

Linke sind super. Gewisse linke aller Couleurs glauben im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein.

Links Extremismus widert mich gleichermaßen an.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 18.01.2018 12:54

So ist es. Extremismus ist Links aber eben auch Rechts verabscheuungswürdig.

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 18.01.2018 13:21

Von rechts hat sie aber nichts geschrieben.

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.01.2018 13:37

... gleichermaßen

Wollen's ned, oder können's ned verstehen?

Migrationshintergrund, oder gehören's gar zu den Aufheizern?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 18.01.2018 13:44

Was ist am Migrationshintergrund schlecht?
So zumindest ist der Anpatzer-Kommentar zu verstehen!

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.01.2018 14:52

Dem Sprachverständnis nach beurteilt.

Wenn da steht von Rechts hat sie aber nichts geschrieben, so ist das schlicht und ergreifend, falsch!

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NedDeppat (14.144 Kommentare)
am 18.01.2018 14:46

... gleichermaßen

Wollen's ned, oder können's ned verstehen?

Migrationshintergrund, oder gehören's gar zu den Aufheizern?

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gutmensch (16.546 Kommentare)
am 18.01.2018 15:14

Migrationshintergrund ?

Ja. Eine meiner beiden Großmütter war Tschechin. bin ich deshalb jetzt in ihren Augen minderwertig?

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 18.01.2018 13:15

"Linke sind super" - stimmt, ned deppat.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 18.01.2018 12:30

Die Grenze ist das Strafrecht Ha Ha Wenn das so ist weiß ich jetzt warum der Philosoph Kickl Innenminister geworden ist; Man muss Scheußlichkeiten so sagen, dass sie das Strafrecht gerade nicht berühren, trotzdem menschenverachtend sind und schon kommt Basti und sagt; du darfst Innenminister spielen!

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forensik (859 Kommentare)
am 18.01.2018 12:45

Die internationale Presse goutiert es:

"...mehr Grund zur Sorge über den FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache als damals über Jörg Haider. Österreichs neuer Vizekanzler hat eine besonders unappetitliche politische Vergangenheit, durch die sich der Flirt mit dem Neonazismus wie ein roter Faden zieht.

Dass mehr als ein Viertel der Österreicher von seinem Gedankengut angetan sind, zeigt, wie populär und salonfähig die extreme Rechte in Europa geworden ist."

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Dr.Wastl99 (1.355 Kommentare)
am 18.01.2018 14:41

also ganz so würde ich das nicht sehen.
Schon zu Haiders Zeiten gab es mehrere Studien die davon ausgingen dass sein Potential bei 30% liegt .

Und da sind wir jetzt...

Spannender die Frage wie Macron es gemacht hat und damit LePen marginalisiert.

Also der Kurzsche Weg war offensichtlich falsch, aber dazu ist er doch zusehr Egoist und Machtversessen um das einzugestehen. Endlich am Futtertrog....bleibt die Schlussfolgerung....

was auch noch zu akzeptieren wäre , wenn es nicht eine EXPERTEN Regierung gäbe.

Kurz formuliert:

Ka Ahnung von NIX

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scoutice (139 Kommentare)
am 19.01.2018 10:56

ich glaub kurz macht es genau richtig. die einzige methode die einfachen rezepte der rechte zu enttarnen, ist halt leider, die rechten für begrenzte zeit mitregieren zu lassen.

die alternative wäre die ausgrenzung, und die rechten gewinnen so lange, bis sie die absolute haben.

das ist es mir lieber, sie als juniorpartner in einer regierung zu haben und nach 2-3 jahren sprengt sich die rechte ohnehin von selbst. so viel können sie in der regierung auch nicht kaputtmachen, österreich ist sehr veränderungsresistent.

und dann hat sicher der wähler wieder mal für ein paar jahre gemerkt, dass die einfachen rezepte nicht funktionieren und es einem persönlich nicht besser geht, wenn ich noch ärmeren was wegnehme.

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 18.01.2018 12:29

Wenn die Grenze nach rechts das Strafrecht ist wieso packelt er dann mit einer Partei die regelmäßig gegen diese Grenze verstoßt?

https://rechtsdrall.com/2015/07/04/liste-rechtskraftig-und-nicht-rechtskraftig-verurteilter-fpo-politiker-stand-4-7-2015/

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 18.01.2018 12:31

Er hats ja bei Meischberger erklärt, wie toll sich Strache dafür einsetze diese Leute zu entfernen...........

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Strachelos (7.167 Kommentare)
am 18.01.2018 12:18

"Grenze nach rechts ist Strafrecht"

Herr Kurz, sie machen es sich sehr einfach, das wird ihrem Ruf und dem der Regierung sehr schaden. Nur weil sie auf der Lohnliste der IV zu stehen scheinen, verabschiedet sich die ÖVP von ihren sozialen und christlichen Wurzeln ? Ökosoziale Marktwirtschaft (Riegler) ist nun pfui Deibel ? Sie werden bald scheitern.

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