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Koalitions-Verhandlungen: Nächste Chefrunde erst am Freitag

WIEN. Volle Terminkalender wegen der Konstituierung der Parlamentsklubs, bis Freitag tagen die Fachgruppen.

Koalitions-Verhandlungen: Nächste Chefrunde erst am Freitag

Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinz Christian Strache Bild: APA

Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache, haben derzeit einen "Wochentakt" eingelegt. Sie werden sich am kommenden Freitag wieder zusammensetzen.

Grund sind die vollen Terminkalender wegen der konstituierenden Klubsitzungen der Nationalratsfraktionen heute, Mittwoch, vor der morgigen ersten Nationalratssitzung nach der Wahl. In welcher Form dann am Freitag wieder die Öffentlichkeit informiert wird, ist noch offen. Ende vergangener Woche wurde, wie berichtet, mit dem Einvernehmen über die Budgetdetails die "Nulllinie" für die weiteren Verhandlungen definiert: im ersten schwarz-blauen Budget müssen drei Milliarden Einsparvolumen gefunden werden. Die Steuerungsgruppe hatte sich auch am Montag getroffen, etwaige Ergebnisse wurden nicht kommuniziert.

Inzwischen tagten gestern sechs Fachgruppen, darunter wohl eine der spannendsten, nämlich jene zu "Finanzen und Steuern".

Dem Vernehmen nach soll es sich dabei freilich erst um ein erstes "Abtasten" gehandelt haben. Konkrete Projekte wurden noch nicht besprochen, hieß es aus Verhandlerkreisen. In der Runde, in der etwa Finanzminister Hans Jörg Schelling für die ÖVP und Finanzsprecher Hubert Fuchs für die FPÖ sitzen, soll es weiter um den Kassasturz und den Budgetpfad gegangen sein.

Auch für die Fachgruppen "Bildung", "Wirtschaft und Entbürokratisierung", "Landwirtschaft und Ländlicher Raum", "Verkehr und Infrastruktur" standen am Dienstag Termine an. Bis zur "Chefrunde" am Freitag sind noch weitere Treffen der Fachgruppen auf dem Verhandlungsplan.

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Artikel 08. November 2017 - 00:04 Uhr
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