Verhandlungen über Kindergeld-Konto gestartet
WIEN. Am Mittwoch beginnen die Gespräche über die Reform des Kinderbetreuungsgeldes. Ergebnisse erwartet sich Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) im Frühling, in Kraft treten soll das reformierte Kindergeld 2016.
In der entsprechenden Arbeitsgruppe sind auch Vertreter des Ressorts von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und der Sozialpartner vertreten. Karmasin strebe überhaupt einen breiten Dialogprozess an, betonte ein Sprecher. So wolle die Ministerin unter anderem auch mit Eltern und Landesräten sprechen.
Karmasin verspricht "grundlegende Reform"
2016 soll es ein "Kinderbetreuungsgeld-Konto", kurz "KBG-Konto", statt der bisherigen nicht-einkommensabhängigen Bezugsvarianten geben, so Karmasin. Auch den von ihr gewünschten "Partnerschaftsbonus" will sie einbringen.
Grundsätzlich gehe sie "ergebnisoffen" in die Verhandlungen. Jedenfalls aber ist geplant, dass das Konto die derzeitigen Pauschalvarianten (von bis zu 14 Monaten Bezug bis zu maximal 36 Monaten) ablöst. Das einkommensabhängige Kindergeld werde deshalb beibehalten, weil es sich steigender Beliebtheit erfreue und auch bei den Vätern besonders gut ankomme, so Karmasin.
Zeit aufsparen soll möglich werden
Als Leitlinien nannte Karmasin Flexibilität, Transparenz, Vereinfachung und mehr Väterbeteiligung. Letzteres soll auch durch den von ihr lancierten "Partnerschaftsbonus" erzielt werden. Demnach würden Eltern, die zu gleichen Teilen in Karenz gehen, "mit Zeit und/oder Geld belohnt werden". Generell soll es durch das "flexible Konto einfacher werden, sich Zeiten 'aufzusparen' und etwa beim Schuleintritt des Kindes zu nutzen".
Bis Frühling 2015 soll die Arbeitsgruppe ihre Reformvorschläge erarbeiten, im Laufe des nächsten Jahres dann die politische Diskussion geführt werden. "Realisiert" werden soll das KBG-Konto mit 2016.
Karmasin betonte, dass sie auch die Wünsche der Familien selbst mit einbeziehen wolle. Daher plant sie etwa "FamilyTalks" und lädt Väter und Mütter ein, sich per E-Mail oder Brief mit Vorschlägen einzubringen.
Rund 130.000 Personen beziehen Kindergeld, das Volumen beträgt den Ministeriumszahlen zufolge rund eine Milliarde Euro. Etwa 22 Prozent der Eltern nutzen die einkommensabhängige Variante. Die Langvariante wird von einem Großteil der Eltern (41,6 Prozent) genutzt, gefolgt von der Variante 20 Monate plus vier (Väterbeteiligung vorausgesetzt) mit 26,8 Prozent. Nur sehr wenige - 4,3 Prozent bzw. 5,3 Prozent - entschieden sich für die Modelle zwölf plus zwei bzw. 15 plus drei Monate.
Von den Freiheitlichen kam am Mittwoch gedämpft positives Echo zu den Konto-Plänen. Allerdings sei es damit längst nicht getan, meinte Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller in einer Aussendung. Vor allem für Alleinerziehende müsse es Verbesserungen geben.
