Kickl will "im Fall der Fälle" Grenzen dicht machen
WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zeigt sich besorgt über einen Anstieg der Flüchtlingsbewegung über die Balkanroute.
"Im Fall der Fälle" werde er alle Grenzen zu Österreich dicht machen, kündigte er gegenüber der APA an. Zudem solle die in seinem Ressort angesiedelte Grenz- und Fremdenpolizeiliche Einheit ab Juni bereitstehen. Kickl reagiert damit auf aktuelle Zahlen aus Sicherheitskreisen.
Ein nicht zu bewältigender Flüchtlingsstrom wie 2015 und 2016 darf sich laut Kickl nicht wiederholen, sagte der Innenminister angesichts wieder steigender Zahlen - "dafür treffe ich alle Vorbereitungen". Sollte man mit den vorhandenen Möglichkeiten der Grenzkontrollen nicht mehr auskommen, werde es "kein Durchkommen" für Flüchtlinge mehr geben. Die Lage werde jedenfalls täglich geprüft und bewertet.
"Wir sind gerüstet"
Sofortiges Handeln erhofft sich der Innenminister durch die Grenz- und Fremdenpolizeiliche Einheit, die sich derzeit im Aufbau befindet. 500 bis 600 Beamte gehören der Truppe an, "die wir sofort zum dicht Machen der Grenze zum Einsatz bringen". Auch entsprechendes Equipment sei vorhanden, wie etwa Containeranlagen Grenzsicherungsgerät und vor allem mobile Grenzzäune. Kickl: "Wir sind gerüstet, um an der Grenze zu stehen."
Noch am Montag will der Innenminister mit Vertretern der betroffenen Staaten am Balkan - "von Griechenland bis Slowenien" - in Kontakt treten, um den Anstieg der Flüchtlingsbewegung auf der Route zu besprechen. "Wir werden sie in Kenntnis setzen, dass Österreich im Fall der Fälle dicht macht", so Kickl, der einen möglichen weiteren Flüchtlingsstrom "von Beginn an stoppen" will.
Auch der 2017 beschlossene zivil-militärische Aktionsplan zur Gewährleistung des Grenzschutzes soll nun aktiviert werden. Am 6. Juni soll zudem das von Österreich initiierte Salzburg Forum auf Generaldirektorenebene mit Vertretern der Balkan-Staaten zusammentreffen, für Mitte des Monats ist ein Ministertreffen der Plattform in Bukarest geplant. Überall, so Kickl, solle die aktuelle Lage der Flüchtlingsbewegung Thema sein.
Balkanroute wird populärer
Laut aktuellen Zahlen wird die von Flüchtlingen genutzte Balkanroute nach Mitteleuropa populärer. So sind die Ankünfte von Migranten in Griechenland im Vergleich zur Vorwoche um 45 Prozent (von 848 auf 1.229 Ankünfte) gestiegen, zeigen Daten aus den betroffenen Staaten. Anstatt über Serbien wird außerdem immer öfter die Route über Bosnien-Herzegowina genommen. Die Tendenz kann Kickl bestätigen.
Von den rund 700 vergangene Woche an der österreichischen Grenze aufgegriffenen Migranten kamen an die 70 Prozent über die serbische Grenze. Dennoch ist laut der aktuellen Aufstellung ein "Abfluss" aus Serbien nach Bosnien-Herzegowina zu verzeichnen. Derzeit halten sich dort rund 4.000 Flüchtlinge auf. In Serbien waren Anfang des Jahres rund 4.300 Migranten in staatlichen Unterkünften, vergangene Woche waren es nur mehr rund 2.800.
Unterschiedlich gestalten sich demnach auch die Zahlen der Aufgriffe an den Grenzen am Balkan. Neben Griechenland verzeichnete vor allem Slowenien ein beachtliches Plus: Hier erhöhte sich die Zahl von vergangener Woche auf diese um 56 Prozent. In Bosnien-Herzegowina gab es ein Plus von 18 Prozent, in Serbien von zwölf Prozent. Ein Minus von 33 Prozent verzeichnete hingegen Mazedonien. In Albanien sanken die Aufgriffe um zwölf Prozent.
Wie im Wahlkampf:
Es ging der FPÖ
NIE um die Bewältigung der tatsächlichen Herausforderungen der Flüchtlingsbewegung,
sondern einzig und allein
um die populistische/demagogische Mobilisierung latenter subjejktiver Ängste,
es ging der FPÖ darum die Herausforderung der Flüchtlingsbewegung
in Angstreaktionen umzumodeln,
um sich als glorreiche patriotische "Retter" inszenieren zu können,
es ging der FPÖ NIE
um die Lösung der humanitären Herausforderung,
sondern ausschließlich um Wählerrekrutierung!
Jetzt ist die Zahl der Asylwerber drastisch zurückgegangen
-Quartieren werden geschlossen!! -
UND
der FPÖ IHR EINZIGES THEMA abhanden gekommen,
-JETZT wird das Horrorbild "Wiederholung 2015"
an die mediale Wand für die Zukunft pro-jeziert und wieder Ängste geschürt!
Diesmal als vernebelndes VORSPIEL,
um von den asozialen Grausligkeiten betr. Mindestsicherung etc.
dem vernebelten Bürger aufs Aug zu drücken!
So schauts aus!
Immer dasselbe populistische Muster! Wie lange noch??
vinzerl...hab grad im Zentrum geschaut. mit 3 solchen kotzbroken als Oppositionspolitiker haben die Regierung leichtes spiel und das ist gut so
@ merc
Regieren als "leichtes Spiel" ... = Verantwortungslosigkeit ³
Endlich können die BLAUNIS wieder auf ihr liebstes Thema aufspringen, DIE FLÜCHTLINGE KOMMEN WIEDER! Ihr seid mit Gackl und Strachel sowas von Armleuchtern!
Danke Herr Kickl Österreich wünscht sich schon lange dass die Grenzen analog zu England dicht gemacht werden wenn Leute wie Herr Sellner einreisen versuchen!
Hoffentlich diesmal schneller als bei Feigmann und Mutti-Merkel
Aber zackig!
Was meinen Sie konkret mit "zackig"?
Welches Szenario verbinden Sie konkret mit GRENZEN DICHT??
Strenge Kontrollen des alltaglichen Güter- Personenverkehrs?
Festhalten der Menschen, die um Asyl ansuchen wollen? Registrierung-wie gehabt-unmittelbar an der Grenze-Versorgung der Asylwerber??
ODER:
Ausserkraftsetzung der verfassungsmäßig, menschenrechtlich, Genfer Flüchtlingskonvention etc.
garantierten Möglichkeit um Asyl anzusuchen,
d.h. Zurückweisung von Menschen/Familien
OHNE RECHTLICH GARANTIERTE PRÜFUNG nach Slowenien/Italien
ohne minimale humanitäre Versorgung??
Und das alles "zackig"??
Man kann sich das auch einmal ganz konkret menschlich vorstellen - oder? Aber "zackig"??!!
Die gedankenlose Unmenschlichkeit ist was Grausiges!!
Nein-kein naives Mitleidsgeschwafel,
sondern die Frage,
wie denn unter dem Titel GRENZEN DICHT
ein Minimum an Menschrecht und Bürgerrecht
aufrechterhalten werden kann.
Wenn Sie nicht einmal DAS wollen, dann aber "zackig" ..
Richtig schlimm finde ich es immer das es im Zuge dieser Diskussion mittlerweile legitim geworden ist die NGO zu Beschimpfen.
Wisst ihr eigentlich dass das selbe Rote Kreuz beim nächsten Autounfall euren Arsch retten könnte?
... dass die selbe Caritas vielleicht mal eure Oma pflegt?
....dass die selben Ärtze ohne Grenzen in Erdbeben- Hochwasser- oder sonstigen Katastrophengebiete Arbeit leisten für die alle anderen zu feig sind?
Bitte mal ein bisserl überlegen bevor das nächste mal wieder über die NGOs hergezogen wird.
Das Rote Kreuz wird für die erbrachten Leistungen bezahlt. Sogar mit sehr hohen Sätzen. Wenn das Rote Kreuz das nicht an die Freiwilligen weitergibt ist das eine interne Sache.
Das Rote Kreuz "schenkt" im Rettungsdienst überhaupt nichts her, genausowenig wie bei der Versorgung von "Asylwerbern". Alles wird bezahlt, je mehr Asylwerber in Betreuung, desto mehr Rendite.
Ärzte ohne Grenzen hat es im Mittelmeer so bunt getrieben, dass Italien ihnen das Anlegen verbieten musste. Die sind schon lange keine "unpolitische" NGO mehr.
Berichte über NGO-Boote die tief im lybischen Hoheitsgebiet "Flüchtlinge" wenige 100 m hinter der lybischen Küste aufnahmen und quer über das Mittelmeer nach Europa brachten, haben der europäischen Bevölkerung natürlich auch die Augen über deren Wirken geöffnet.
Das einzige das der Dicht machen kann sind seine Bierzelt Jünger!
Aber wäre schön gut wenn die Grenzen nach Liechtenstein und Zypern zu sind den schließlich haben wir ja wieder eine ÖVPFPÖ Regierung!
Hat er noch nicht genug? Er, der nicht einmal einen Beamten suspendieren kann, fängt das nächste Desaster an. Wie ein Kind in der Trotzphase: Ich will .. Ich will.. Ich will …
Hat er jetzt schon seine Gäule?
Die kann er sich dann bald zu seiner Kollegin Kneissl mitnehmen.
Nur dumme Beleidigungen.
Mit ihresgleichen lohnt es sich ja gar nicht zu diskutieren.
Wenn sie glauben, damit auch nur einen Wähler auf die Oppositionsseite ziehen zu können, haben sie sich aber gescheit geschnitten.
Nix gelernt aus den letzten Wahlen ?
Ich will aber gar niemanden irgendwo hinziehen. Ich will nur meine Wahrnehmung zum Ausdruck bringen.
Ihre Wahrnehmungen... aha... so nennt sowas jetzt also.
Mit ihresgleichen lohnt es sich ja gar nicht zu diskutieren.
Glauben Sie wirklich,
dass Ihre realitätsfremden Behauptungen und miesen Unterstellungen
als zutreffende Argumente zugehen??
So viel Hass, Aufwiegeln und konstruierte Mißgunst ist nicht mehr gesund!
Rotes Kreuz - profitorientiert? - irgendwas tickt nicht richtig!
Wofür mussten SIE zahlen?
Ärzte ohne Grenzen dürfen in Italien anlegen!
Der Innenminister stellt uns Österreicherinnen und Österreicher in der europäischen Öffentlichkeit als ein Volk von Schlappschwänzen bloß, denen bereits das Herz in die Hose rutscht, auch wenn sich nur ein politisch Verfolgter nach Österreich verirrt. Bereits dann sind die Grenzen zu schließen, sind die Mitgliedsländer der EU aufzufordern, dem Beispiel Österreichs zu folgen.
Ob das ein Geistesblitz Kickls ist und nicht wieder nur Teil der Ankündigungspolitik, die unter Schwarz-Blau mehr als uns lieb sein kann in Mode gekommen ist, wird sich bald zeigen, wenn die EU-Länder wieder einmal einen österreichischen Minister im Regen stehen lassen.
Auch Seifenblasen sind es nur, die der Bundeskanzler wieder einmal steigen lässt, wenn er zum x-ten Mal den Vorschlag macht, die Frontex müsse bereits auf afrikanischen Boden die Drecksarbeit leisten und dort die Flüchtlinge abfangen. Recht erfolglos war er bisher damit.
Manipulationsversuch nach Silberstein
Ich kann das dumme Silbersteingebrabbel nicht mehr hören
Blöd für dich, die Linke kann nämlich von seinen wertvollen Strategien noch lange nicht lassen, wie man sieht.
Platte hängengeblieben, oder Argumente ausgegangen ?
Schon blöd wenn ein korrekter und konsequenter Innenminister sein Wirken auf den Schutz der Bevölkerung ausrichtet und sich nicht um Umsatz- und Gewinnsteigerung der Asylindustrie schert.
Pech gehabt oder eben blöd gelaufen wie man sagt.
Aber dafür wurde FPÖ vom Österreicher in die Regierungsverantwortung gerufen... und man denkt nicht daran, hier auch nur einen Millimeter von der Linie abzuweichen.
Typischer "Wuchti-Speak" - die FPÖ wurde nicht "vom Wähler in Regierungsverantwortung gerufen" sondern es wurden sich in den Koalitionsverhandlungen der 1.- und der 3.-Gereihte "handelseinig"....
Wenn es die Bayern machen, kann es auch für Österreich nur das Beste sein!
Die Bayern sind für Österreich nicht zwangsläufig ein Vorbild.
Der Söder soll sich seine Kruzifix sonst wo hin schieben. Bei uns haben sie nichts verloren.
Pfui Puccinchen, an was du schon wieder denkst
Ja, weil die bayrische Politik auf jeden Fall zum Vorbild genommen werden soll. Die Afd rechts überholen, gaaanz super
Für NGO‘s sicher ein Wahnsinn, wenn wir es machen wie die Deutschen bricht ihr Umsatz gewaltig ein
Gestern sind die Privilegien der Beamten behandelt worden.
Wäre ein sehr interessantes Thema, ist leider abgedreht worden.
War es bestimmten Gruppen eventuell etwas unangenehm, dass bekannt wirde dass mit zweierlei Mass gemessen wird?
Heute muss wieder über Ausländer geschimpft werden.
Man muss die Blau-Wähler ja bei der Stange halten.
Könnten sonst noch drauf kommen, dass sie etwas "angeschwindelt" wurden.
Herr kickl der beste Innenminister aller zeiten foö super ihr schützt österreuch Gerd und die linken ade
Du weisd ja nicht mal wie deine d.... Partei heißt du Narr
Wir haben die beste Opposition aller Zeiten
Hat cochran Angst vor den linken?
Warum möchtest du sie loswerden?
Pilz neos und kerni ein jammertal
Vergessts doch die vielen Umfaller der FPÖ,
von der versprochenen Privilegienabschaffung der Pensionen, über die "Direkte Demokratie", bis hin zum CETA.
Das alte Thema "Flüchtlingangstmache" wird jetzt aufgerollt, um die Stammwähler wieder zu motivieren. Auch wenn es momentant nicht so aktuell ist. Aber es ist für jeden einfach zu verstehen.
Jetzt wo es in der FPÖ und in der Regierung wegen der Rechts-Rechten FPÖ-Burschenschaften und der Rechts-Rechten Zeitschrift AULA so richtig rundgeht, versuchen ÖVPFPÖ sofort von diesem Thema abzulenken und aktivieren sofort das Lieblingsthema von ÖVPFPÖ. DIE MIGRANTEN UND FLÜCHTLINGE
Um von den Braunen Zuständen abzulenken werden von dieser Schwarz-Blaunen ÖVPFPÖ-Regierung sofort die Medien mit dem Migrationsthema gefüttert und die Regierungstreuen Medien hüpfen auf diesen Zug sofort auf.
Es wird aber trotzdem NICHTS ändern, die AULA ist und bleibt die FPÖ-Zeitschrift der Rechts-Rechten Burschenschaften!!!
Ich sehe nur mehr einen Ausweg! Das Problem an der Wurzel packen.
Unser überteuerter Sozialstaat nach Kreisky ab 1970, der eh nur mit extremen Staatsschulden finanziert ist und für die Flüchtlinge die ungeheure Attraktivität ausmacht, muss so schnell wie möglich abgebaut werden.
Das Märchen Sozialstaat als Ursache der Staatsverschuldung muss abgebaut werden.
Die unsichtbare Finanzwirtschaft, in der Raiffeisen ein unwichtiger kleiner Fisch ist und die Reichen der Welt, sie werden ohne einen Finger zu rühren immer reicher, während Massen verhungern und als Sklaven für sie im Dreck arbeiten, die Angehörigen des unsichtbaren Geldadels sind die wahren Sozialschmarotzer.
Die "Reichen" der Welt, die zufällig immer dann sprunghaft reicher werden, wenn die Nationalbanken frisches Geld gedruckt haben und das "frische Geld" mangels anderer Anlagen in die Börsen jagen.
Der "Reichtum" ist Börsenluft. Das sind Gier- und Schaukelkurse, die 10-fach die Bilanz der Unternehmen ausmachen. Die Manager können die Ausschüttungen (Gäwünne) dafür nie mehr erwirtschaften.
Die hoffnungslos überschuldeten*) Staaten haben eine absurde, kameralistische Buchführung aber ihre Finanzbeamten kontrollieren die Steuerzahler auf doppelte Buchführung.
*) die einen für den Sozialstaat, die andern für die Kriege.
Schauen wir mal genauer, das weltweite Geldsystem ist unverständlich, ineffizient, undemokratisch, intransparent, ungerecht, nicht nachhaltig, instabil, enethisch, skrupellos, kriminell, und vor allem regulierungsresistent.
Würden Demokratien funktionieren, dann hätten sie spätestens nach den Finanzkrisen ( Asien 1997/98, Dotcom Blase 2000, Krise 2007/08) Spielregeln geschaffen,
in der Art einer demokratischen globalen Finanzaufsicht,
wären bestimmte Finanzprodukte aus dem verkehr gezogen worden,
der freie Kapitaltransfer in Steueroasen geht weiter,
einzig ungedeckte Leerverkäufe wurden in Europa verboten.
Es geht gar nicht um Aktien, sondern um Finanzprodukte, die aus reiner Luft bestehen und den größten Teil der Finanzwirtschaft ausmachen.
Schämt euch in Grund und Boden, ihr Österreicher!
Die ihr immer noch Kickl folgen wollt, der Fremde grundsätzlich als kriminell sieht, die man vor der geschlossenen Tür verhungern lassen muss auf die man schießen soll.
Die Law and Order Politik trifft Arme, Schwache und Kleine, Flüchtlinge, vom Schicksal Verlassene, gegen sie die volle Härte des Gesetzes und dichte Zäune und Mauern.
Gleichzeitig werden Gesetze beschlossen, die die Tore für das große kapital weit aufmacht, Panama wurde von der Liste der Steueroasen gestrichen, Großbetrüger können ihre Gewinne dort wieder steuerfrei parken.
Eine Gesetzesänderung für Sozialbetrug im großen Stil regt auf: max 855,- Euro kostet eine Generalamnestie, wenn etwa eine Baufirma auf dem Arbeitsstrich ein Truppe Schwarzarbeiter anheuert und erwischt wird.
Für das Kapital der Großsponsoren der ÖVP bleiben die Grenzen weit offen.
Wieso verkommen unsere Grundwerte wie Nächstenliebe und Menschlichkeit?
Kein Knecht kann zwei Herren dienen: entweder er wird den einen hassen und den andern lieben, oder er wird dem einen anhangen und den andern verachten. Ihr könnt nicht Gott samt dem Mammon dienen.
Auf diesem Fundament ruht das christliche Abendland, all die Heimatschützer und Patrioten kennen die Gebote und leben sie nicht,
sie halten nur hohle Phrasen hoch.
Zitat aus dem Faust von Goethe:
"Was ist mit diesem Rätselwort gemeint?"
Container, berittene Einheiten, Fremdenpolizei und alle Überwachungsmaßnahmen ergeben zusammen ein Unsicherheitspaket, von dem man nicht weiß, was noch passieren wird.
Weltweit sind so viele Menschen wie noch nie auf der Flucht, Österreich kann sie nicht aufhalten. Ebenso naiv ist der Glaube, dass im Nahen Osten und Afghanistan bald Frieden sein wird.
Die Lösung muss Europa gemeinsam finden, die Versorgung der flüchtenden Menschen ist Menschenpflicht, das gilt für jedes einzelne Land.
unser christliches Abendland existiert jetzt schon nur mehr ansatzweise, in absehbarer Zeit werden Sie anstatt Kirchenglocken den Muezzin rufen hören....
Wieso baust du dir leicht eine Moschee?
I versteh euch net? Wollen das christliche Abendland unbedingt retten und sche... sich von 8% der Bevölkerung derartig in die Hose.
PS: die Gruppe mit dem größten Zuwachs in Ö sind nicht die Muslime sondern die Konfessionslosen. Vielleicht ist ja das auch ein Grund warum das "christliche" Abendland so in Gefahr ist. weil es eh keinen mehr so wichtig ist.
Beim "P.S." muß ich Dir zu 100% rechtgeben !
das kann ich dir sagen Forensik.weil wir Steuerzahler es satt haben auf unsere kosten alle durchzufüttern.die letzte flüchtlingswelle hat gereicht.da kamen lauter kriminelle studierte.
Ich würde Ihnen und allen anderen Realitätsverweigerern folgende Website nahelegen: www.politikversagen.net Alles tägliche Einzelfälle ?!
schäme du dich, der zigtausenden deren Herkunft nicht geprüft werden kann, die falsche Angaben bei der Einreise machen, die Drogen verkaufen usw dem eigenen Volk bevorzugt....