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Kickl: Staatsbürgerschaft erst nach 10 Jahren

Von nachrichten.at/apa, 16. April 2018, 09:52 Uhr
Innenminister Herbert Kickl Bild: HERBERT NEUBAUER (APA/HERBERT NEUBAUER)

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) bringt diese Woche eine neue Fremdenrechtsnovelle auf den Weg, die etliche Verschärfungen bringt.

So sollen die Behörden Einsicht in die Handys von Flüchtlingen erhalten. Bis zu 840 Euro können den Asylsuchenden als Verfahrensbeitrag abgenommen werden. Krankenhäuser wiederum sollen Auskunft über die Entlassung von Asylwerbern geben müssen.

Wie Kickl im Gespräch mit der APA betonte, gehe es darum, Defizite und Lücken im System zu beseitigen. Ziel sei ein vollziehbares und restriktives Fremdenrecht. Das Paket wird am Mittwoch im Ministerrat eingebracht, während der Woche geht bereits ein Gesetzesentwurf in Begutachtung. Der Beschluss in National- und Bundesrat soll noch vor dem Sommer erfolgen.

Der Großteil der Vorschläge, die der APA in Auszügen vorliegen, ist schon im Regierungsprogramm enthalten, etwa der Passus, wonach bei Stellen des Asylantrags mitgeführte Datenträger wie Mobiltelefone ausgewertet werden dürfen. Freilich geht es hier nicht um die Auswertung von SMS oder Ähnlichem sondern darum, via Geodaten den Fluchtweg rekonstruieren zu können, wie Kickl betont. Hintergrund: Kann man feststellen, wo der Flüchtling den "Dublin-Raum" betreten hat, kann man diesen in das eigentlich für das Verfahren zuständige Land überführen.

Apropos "Dublin": Derzeit sind Gebietsbeschränkungen nur für Asylwerber möglich, gegen die eine Rückkehrentscheidung ins Heimatland erlassen wurde. Künftig wird diese Möglichkeit auf "Dublin-Fälle" ausgeweitet, wenn eine Anordnung zur Außerlandesbringung rechtskräftig erlassen wurde. Das heißt, die Betroffenen dürfen ab diesem Zeitpunkt den Bezirk, in dem sie untergebracht sind, nicht mehr verlassen. Tun sie es doch, gibt es Verwaltungsstrafen, wie Kickl erläutert. Die bisher auf ins Verfahren "zugelassene" Asylwerber beschränkte Möglichkeit, den Bezug einer bestimmten Unterkunft anzuordnen, wird nun auf das Zulassungsverfahren ausgeweitet.

Etabliert werden soll über die Novelle die sogenannte "Anschluss-Schubhaft". Diese soll über straffällig gewordene Asylwerber nach verbüßter Haftstrafe verhängt werden können.

Auch finanziell hat die Novelle für Flüchtlinge unangenehme Auswirkungen - zumindest dann, wenn sie Geld mit sich führen. Bis zu 840 Euro sollen eingezogen werden können, quasi ein Beitrag zu den Verfahrenskosten.

In die Pflicht genommen werden mit dem Paket auch Krankenanstalten. Behandelnde Ärzte werden verpflichtet, über den voraussichtlichen Entlassungstermin von Fremden, bei denen ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme bereits eingeleitet wurde, zu informieren. Weitere Angaben sind nicht zu machen, weshalb nach Meinung des Innenministeriums auch keine Probleme mit der ärztlichen Schweigepflicht entstehen.

Schließlich sind noch Änderungen im Staatsbürgerschaftsrecht vorgesehen. Asylberechtigte werden demnach erst nach zehn Jahren den österreichischen Pass beantragen dürfen wie auch andere Zuwanderer. Bisher gehörten sie zu jenen "privilegierten" Gruppen wie etwa auch EWR-Bürger, die bereits nach sechs Jahren um die Staatsbürgerschaft ansuchen konnten.

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141  Kommentare
141  Kommentare
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decordoba (3.803 Kommentare)
am 19.05.2018 21:56

Die Kickl-Novelle zum Fremdenpolizeigesetz ist ein Fortschritt, aber das reicht noch lange nicht.

Der wichtigste Punkt wäre, dass nach einem negativen Asylbescheid nicht mehr dagegen berufen werden kann!

Aber es gibt in Österreich zahlreiche Personen (Rechtsanwälte, Caritas, Gut...) welche den Österreichern 100.000 Asylanten auf das Auge drücken wollen - koste es was es wolle!

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 17.04.2018 08:59

Kickl ist ein SUPERMINISTER, ja bitte das alles , und auch noch recht schnell!

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 16.04.2018 18:17

Der Kickl macht schon Vorarbeiten zur Einführung von Harz-4, so wie in Deutschland. Er Kupfer alles von anderen ab und verkauft es als FPÖ-Erfolg!!!

Donnerstag, 21.01.2016

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bayern-und-baden-wuerttemberg-polizei-nimmt-fluechtlingen-bargeld-ab-a-1073089.html

Wie in der Schweiz und in Dänemark nehmen süddeutsche Behörden Flüchtlingen bis auf einen kleinen Betrag ihr Vermögen ab. Sie werden damit nicht anders behandelt als Hartz-IV-Empfänger.

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hintergrundleser (4.812 Kommentare)
am 22.04.2018 19:32

Das ist ein absoluter Blödsinn. Machen Sie sich mal kundig, wie HartzIV überhaupt aufgebaut ist. Und die anderen Sachen: versuchen Sie mal, in Kanada etwa unter zu kommen, wenn Sie Finanziell nicht autark lebensfähig sind, usw...
Aber bei uns soll der Steuerzahler alles zahlen...

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 16.04.2018 17:34

tja - ich applaudiere erst, wenn Straffällige wirklich sofort abgeschoben werden oder in Schubhaft kommen.
Wenn Einsitzende sofort nach der Haftentlassung abgeschoben oder in Schubhaft genommen werden.

Und Standing Ovations gäbe es von mir, wenn die straffälligen Nicht-Österreicher daheim ihre Strafe absitzen müssten. Ob nun EU-Bürger oder Nicht-EU-Bürger.

Wiedereinreiseverbot auf Lebenszeit wäre natürlich auch angebracht.

Wir haben nämlich genug straffällig gewordene Inländer, die in den Gefängnissen rumsitzen. Die müssen wir uns ja leider behalten und hoffen dass sie wieder eingliederbar sind in die Gesellschaft und nach Haftentlassung oder bei einem Hafturlaub nicht gleich wieder straffällig werden.

Alles andere, naja - Handydaten kann man löschen, Handys kann man "verlieren" (so wie auch Papiere) ...

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vjeverica (4.295 Kommentare)
am 16.04.2018 17:35

für Oberlehrer - ich reiche zumindest einen Beistrich vorm "dass" nach. Ansonsten behaltet euch gerne Rechtschreib-, Grammatik- und sonstige Fehler.

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 16.04.2018 17:18

Staatsbürgerschaft nach 10 Jahren: ändert nichts, der unsichere Status bleibt halt länger. Aber OK um die Masse ruhigzustellen

Geldabnahme bei Asylantrag: OK, akzeptiert. Die wollen unsere Hilfe. Kann man machen.

Also die 2 Punkte für mich eine POPOlistische Nullnummer.

3ter Punkt Handydaten: anscheinend gehts da um die Leute innerhalb der Dublinvereinbarung abzuschieben.

Hat das schon mal jemand fertiggedacht? Die werden alle genau in 2 Ländern EU-Boden betreten haben. Griechenland oder Italien. Und diese beiden Länder übernehmen jetzt die Gesamtverantwortung für die Flüchtlinge in ganz Europa.

Na die werden sich freuen.

Zu was das dann führt weis keiner. Gut für Europa wird es nicht sein. Aber das ist den RechtsPOPOs ja wuarscht.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 16.04.2018 16:35

Bravo jetzt kann man endlich wieder auf die Legislative vertrauen.

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 16.04.2018 14:37

Es den Zuwanderern hier so unbequem wie möglich zu machen, sollte selbstverständlich oberstes Ziel sein. Wir stehen hier im Wettstreit mit anderen Staaten - selbst Merkls Deutschland beginnt, denen das eine und andere Zuckerl wegzunehmen. Die "freundlichsten" Staaten werden die geballte Last der aktuellen Völkerwanderung zu tragen haben; im Kleinen sieht man dies ja bereits im Lande, wo Wien mit seiner Willkommens- und Geschenkspolitik von Zuwanderern überrannt wird.

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hochhaus (1.821 Kommentare)
am 16.04.2018 14:31

Mein Vorschlag für Voraussetzungen zum Erhalt der Staatsbürgerschaft:
UNBESCHOLTENHEIT !!!

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 14:35

Das sollte allerdings DIE Grundvoraussetzung sein.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.04.2018 14:40

Man könnte sich auch informieren...

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/26/Seite.260421.html

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 16.04.2018 15:44

Notwendig, aber nicht hinreichend!

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 16.04.2018 13:15

Mir ist ein besoffener Kickl wesentlich lieber als ein nüchterner Kern!

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 13:25

Nur keine Hemmungen? Arterhaltungsprinzipien und Tötungshemmung sind genetisch vorprogrammiert, da drüber kommen - niiiiicht einfach.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 14:28

Bei Ihnen kommt wirklich durch, woher Sie abstammen...

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( Kommentare)
am 16.04.2018 16:05

Wenn das jetzt aber mal nicht eindeutig zweideutig war.
Oder zweideutig eindeutig... wie man's nimmt. zwinkern

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 16:19

Ich lasse Ihnen die Wahl grinsen

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( Kommentare)
am 16.04.2018 16:50

Damit bringen Sie mich aber heftig in die Bredouille. grinsen

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 16.04.2018 14:45

roserl....eine almkuh ist gegen dich eine Intelligenzbestie.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 16.04.2018 17:51

@pepiboeck: Hast recht, nüchtern würdest den Kickl sowieso nicht aushalten.

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spacer (1.511 Kommentare)
am 16.04.2018 12:46

Originalfall von letzter Woche im BAMF München:
Nigerianer, 25 Jahre alt, angekommen in Italien.
Er wollte nach eigenen Angaben über Österreich nach Deutschland flüchten und wurde aber in Österreich aufgegriffen.
Daraufhin folgte die Rückführung nach italien, aber OHNE dass die Personalien oder Fingerabdrücke abgenommen wurden.
Der zweite Versuch erfolgte dann über die Schweiz und war auch erfolgreich.

Beim BAMF in München hatte er natürlich kein Handy mehr, weil es ihm angeblich auf der Flucht gestohlen wurde.

Bei unserem Nachbarn, werden die Handydaten schon seit längerer Zeit ausgelesen um die Fluchtrouten kontrollieren zu können.
Seither werden den Flüchtlingen plötzlich fast alle Handys gestohlen...

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.04.2018 13:30

Die gesammelten Geodaten kann man ganz einfach selbst vom Gerät löschen und verhindern, dass sie abgeglichen werden. Und da es nicht um eine Straftat geht, sollte der Herr IM einmal darlegen, wie er denn an Providerdaten bzw. die Daten von Google oder Apple herankommen will.

https://derstandard.at/2000077886432/Datensammelei-Wie-viel-Google-wirklich-ueber-uns-alle-weiss

Die derzeitigen materiell-rechtichen Einbürgerungsvoraussetzungen kann man bspw. hier

https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/26/Seite.260421.html

ansehen. Weil sich hier ja so viele fürchten, dass in den letzten Jahren der Staat durch die Einbürgerungen “umgevolkt“ wurde, der Verlauf der Einbürgerungen in den letzten Jahren:

http://www.statistik.at/web_de/statistiken/menschen_und_gesellschaft/bevoelkerung/einbuergerungen/index.html

Aber Fakten sind eben nur was für Anfänger - Hauptsache die Klientel der Rechtspopulisten wird ausreichend bedient…

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 13:35

Der Meierschwafler lässt auffällig oft löschen,
Argumente und Fakten hat er keine. Die Emotionen sind es halt.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 13:39

Interessant was Sie schon wieder alles zu wissen glauben. Die OÖN löscht Sie häufig,wieso wohl?

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 14:00

Unanständigkeitenm, die nur in deiner Phantasie existieren.
Auch im Islam gibt’s Schüttelreime:
Tu doch fort die Schleier-Ecken [...]

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 14:10

Sie wollen über die Phantasien anderer wissen und urteilen? Überheblich und dumm. Über Ihre will ich erst gar nicht Bescheid wissen.

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( Kommentare)
am 16.04.2018 19:55

Spannendes Thema. zwinkern

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 20:00

Wird im allgemeinen überschätzt grinsen

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( Kommentare)
am 16.04.2018 20:04

Sehe ich nicht so. Die Phantasie kann NIEMALS hoch genug geschätzt werden. Ist sie doch das, was uns am Puls des Lebens hält.

(Lebensweisheit von Malefiz)

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( Kommentare)
am 16.04.2018 20:19

Nun gut... Sie scheinen anderer Meinung zu sein.
So ist ein jeder Mensch anders. Und jedem ist etwas anderes wichtig.
Kraft meines Amtes... muss ich der Phantasie einen großen Stellenwert einräumen.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 20:30

Liebe Malefiz, bin schon im Schlafmodus und trotzdem so gut wie fast immer ihrer Meinung 🙄

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( Kommentare)
am 16.04.2018 20:35

Dann ruhen Sie wohl, meierswivel.
Es war schön, Sie mal wieder zu lesen.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 20:42

Schöne, phantasievolle Träume wünsche ich ihnen😏

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( Kommentare)
am 16.04.2018 20:49

Sie dürften sadistisch veranlagt sein. zwinkern
Vielen Dank und Gute Nacht.

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( Kommentare)
am 16.04.2018 20:44

Bitte.... schaun´s ned so glubschaugert.
Das passt nicht zu meiner Vorstellung von Ihnen.
(Sorry... ich kann recht direkt sein....)

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 20:50

Augen sind doch der Spiegel der Seele..

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( Kommentare)
am 16.04.2018 20:55

Naja... dann ist es ja gut, dass wir uns nicht kennen.
Andernfalls müsste ich mir Gedanken machen...

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( Kommentare)
am 16.04.2018 21:07

WYATB-NWU zwinkern

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reibungslos (14.393 Kommentare)
am 16.04.2018 12:10

Wen interessiert in der Parallelgesellschaft schon eine Staatsbürgerschaft?

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 12:42

Erst Menschen von den Bürgerrechten ausschließen, sie konzentriert in Lager stecken wollen, sie stigmatisieren, sie behandeln wie Verbrecher oder Unreine, die Paralellgesellschaften sind von uns geschaffen.

Es gibt nur zwei Sorten Menschen, anständige und unanständige.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 12:45

Sie gehören eindeutig zu den Anständigen wie man in den Foren nachlesen kann...

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 12:55

Und du zu den Unanständigen.

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meierswivel (7.323 Kommentare)
am 16.04.2018 13:10

Na sicher doch, Sie sind die selbsternannte Gute und ich natürlich der Böse. Schönen Tag noch...

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SRV (14.567 Kommentare)
am 16.04.2018 13:31

Genau lesen: "Unanständigen", nicht "Bösen" oder "Blöden"...

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 13:37

Genau! Recht viel mehr Unterscheidung braucht man für Menschen nicht.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 13:58

Haha, eine Gewissensprüfung entfällt leider oft, die Reue kommt dann, irgendwann, oder - schon bald - war mir das Lachen vertrieben,
wie konnte ich mich nur in den Drachen verlieben.

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 16.04.2018 15:42

SRV legt sogar über befreundete Poster ein Dossier an z. B. "Hochofen".
Bisher dachte ich nur über “Blaunen“ und Artverwandte.

Das können eigentlich nur bezahlte Parteischreiberlinge mit Fulltime-Job-

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( Kommentare)
am 16.04.2018 12:58

almroserl.und die welche unseren Staat zur last fallen.und nur kriminell werden.auf beamte losgehen usw.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 16.04.2018 13:03

Zur Last fallen uns Kinder, Behinderte, Pensionisten, Freeman wie der Fanfarikus und Kriminelle, in der Reihenfolge.

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