Kern rechnet mit Ergebnis Anfang nächster Woche
WIEN. Christian Kern (SP) hat seinen ab Sonntag geplanten Israel-Besuch abgesagt. Der Kanzler rechnet mit einem Ergebnis der Verhandlungen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms Anfang nächster Woche, hieß es am frühen Abend.
Kern sollte unter anderem den israelischen Premier Benjamin Netanyahu und den palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas sowie Premier Rami Hamdallah treffen und bis Dienstag in Israel bleiben. Schon vor einigen Tagen hatte Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SP), der Kern auf der Reise begleiten sollte, seine Teilnahme abgesagt.
Dass nun der Kanzler die seit langem geplante Reise absagt, ist ein weiterer Schritt im Koalitionspoker. Für die Absage werden zwei Gründe kolportiert: Entweder legt es der Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzende auf eine maximale Dramatisierung der Regierungsgespräche an und präsentiert in der Folge ein neues Koalitionsprogramm – oder er lässt die Zusammenarbeit mit der ÖVP demnächst platzen.
Offiziell nannte Kerns Sprecher als Grund für die Absage nur die "laufenden Regierungsverhandlungen", Kern nehme sich die "notwendige Zeit, diese Verhandlungen ernsthaft zu führen, um ein ordentliches Ergebnis für die Regierungsarbeit der nächsten 18 Monate zu erzielen".
Die inhaltlichen Verhandlungen über den möglichen Neustart der Regierung zogen sich am Freitag weiter hin, durch die Israel-Absage ist nun auch der Zeitplan adaptiert: Die Verhandlungen dürften wohl auch übers Wochenende weiter gehen.
Kerns Israel-Besuch hätte von Sonntag bis Mittwoch dauern sollen. Neben Treffen mit hochrangigen Politikern war auch ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem und ein Treffen mit Holocaust-Überlebenden auf dem Programm gestanden.
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Kern rechnet mit Ergebnis Anfang nächster Woche
Christian Kern ging auch am Abend davon aus, dass die Verhandlungen zur Überarbeitung des Regierungsprogramms noch übers Wochenende dauern werden. Der Bundeskanzler mahnte am Freitag nach dem Ende der mehrstündigen Gesprächsrunden neuerlich ein, dass es am Ende eine "konkrete Vereinbarung mit ganz konkreten Vorhaben und ganz konkreten Zeitplänen" geben müsse.
Für innenpolitische Verhältnisse ungewöhnlich wirkte Kerns Vorgabe, dass am Ende die Minister die gemeinsame Vorgabe unterschreiben. "Alle Minister von beiden Parteien" - dies sei ihm wichtig, meinte der Bundeskanzler. Dass es mit den Gesprächen nun länger dauere, als in seinem ursprünglichen Ultimatum, welches Kern der ÖVP bis Freitag gestellt hatte, gefordert, schmerzt Kern nicht. Es wäre ein "unsinniges Manöver", Schnelligkeit vor die Qualität der Regierungsarbeit zu stellen.
Auf inhaltliche Details, Neuwahlspekulationen oder Fragen nach einem möglichen Scheitern der Koalition ging Kern nicht näher ein. "Ich gehe davon aus, dass wir im Lauf der nächsten Woche, am Anfang der nächsten Woche zu Ergebnissen kommen können. Das hängt natürlich aber davon ab, wie gut es bei den kritischen Punkten vorangeht. Wir werden noch eine erkleckliche Zahl an Stunden in den Prozess investieren müssen", sagte der Bundeskanzler.
ÖVP-Regierungskoordinator Harald Mahrer meinte im Anschluss an die Verhandlungen, dass eine "gemeinsame Seilschaft zum Gipfelkreuz unterwegs" sei. "Der Gipfel ist in Sicht, aber wir sind noch nicht ganz oben." In einer Seilschaft biege zwar manchmal einer ab, aber das sei nicht Intention der ÖVP, so Mahrer.
Fortsetzung am Samstag
Der Verhandlungen zum Regierungsprogramm sollen am Samstag zunächst in bilateralen Runden fortgesetzt werden. Gesprächsbedarf gibt es etwa noch beim Thema Sicherheit, wo man sich in Sachen Obergrenze für Flüchtlinge noch nicht näher gekommen ist.
Ab 17.30 Uhr tagt im Bundeskanzleramt wieder die Sechserrunde mit Kanzler Kern, Kulturminister und Regierungskoordinator Thomas Drozda und Klubobmann Andreas Schieder auf SPÖ-Seite sowie Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie Staatssekretär Mahrer auf ÖVP-Seite.
Die Stimmung in der Koalition seit Kern - Chronologie
Mitterlehner sieht Verhandlungen in "Zielgeraden"
Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner sieht die Verhandlungen der Regierung über ein neues Programm in der "Zielgeraden". Man habe "viele Kurven überwunden", sagte Mitterlehner Freitagnachmittag. Ein Abbiegen auf einer Geraden erschiene ihm "relativ willkürlich", antwortete er auf die Frage nach vorgezogenen Neuwahlen.
Die Gespräche werden am Samstag fortgesetzt, nachdem man in den vergangenen Tagen sehr intensiv verhandelt habe, erklärte Mitterlehner. "Es war der ganze Tag sehr konstruktiv." Am Samstag oder Sonntag werde man die restlichen Fragen klären können, glaubt der Vizekanzler. Es gehe um Fragen der Finanzierung und Sicherheitsthemen, die noch offen seien, bei anderen Themen müsse man noch "Abrundungen" vornehmen. Er gehe davon aus, dass man im Laufe des Wochenendes die "gesamte Problematik abgeschlossen" habe.
Die Frage, ob die Koalition weitermacht oder in Neuwahlen geht, entscheide sich erst im Ziel, meinte Mitterlehner auf eine entsprechende Frage. Ein Abbiegen auf einer Geraden, nämlich der Zielgeraden, erschiene ihm aber "relativ willkürlich". "Wir haben nie Neuwahlen angestrebt", betonte er.
Die Meinung des steirischen ÖVP-Chefs Hermann Schützenhöfer, der der SPÖ Scheinverhandlungen vorwarf, unterschrieb Mitterlehner nicht: Es herrsche nun "rundherum natürlich eine bestimmte Emotionalisierung", versuchte er zu beruhigen. Als "Zeitvertreib" könne man sich auch etwas anderes vorstellen, meinte er in Hinblick auf die tagelangen Verhandlungen bis in die Nacht.
Bis auf die LANGSAMDENKER ist die Rechenmethode Kerns Allen bekannt. Den Beweis seiner Zauberkünste lieferte Er bei der Obergrenze der islamischen Zuwanderern.
Nach einem Jahr Dauerwahlkampf wäre es eine Schnapsidee sofort wieder in die nächste Wahlauseinandersetzung zu stürzen.
Für den gelernten Pressesprecher Kern sind medial inszenierte Präsentationen von Überschriften einfacher als hartes Verhandeln mit klaren Resultaten.
Viel Überzeugungsarbeit ist notwendig, um die SPÖ zu konkreten Ergebnissen zu bewegen.
Die Regierung kommt zu dem Ergebnis das es Anfang der Woche kein Ergebnis gibt.
Oder sie kommen mit einem Ergebnis, das eigentlich keines ist. Wieso sollte es dieses Mal anders sein?
Mit der Regierungsarbeit ist der Kern ebenso überfordert wie der Feymann.
Dafür ist er gar nicht angetreten, er hätte ja nur das Hauptproblen für die SPÖ lösen sollen. Aber die SPÖ war immer die großmäulige Opposition in der Regierung, auch wenn sie die Mehrheit gehabt hat.
Der ÖVP bleibt nichts anderes übrig als diese Pfuscher einmal allein wurschteln zu lassen damit das Volk sieht, was alles ohne sie den Bach runter geht
Für euch Rechte langt er, der Kern(SP)
der grund, dass nix weitergeht ist nach wievor parteien und klientelpolitik zum schaden österreichs. die überwiegende mehrheit hat die schnauze voll von dieser zwangsehe. mir kommt vor die machen das mit absicht weils mit ihren latein am ende sind und überlassen die drecksarbeit der FPÖ.
Da muss wieder ein Schuldenkreisky her!
Das Problem ist, dass die jetzigen Verantwortlichen die Krida*) im Genick haben, die dieser tolle Hecht verantstaltet hat. In DE wars der Willy Brandt.
Da können sich schwafeln von Schuldenabbau soviel sie wollen, sie können die alten Zinsen nur mit neuen Schulden zahlen. Neue Zinsen fallen zwar nicht an, weil sie die Nationalbanken im Würgegriff haben aber das ruiniert die Wirtschaft durch Luftgeldschöpfung.
Einen Besuch in Israel sagt man nicht kurzfristig aus solchen Gründen ab. Dies könnte dort durchaus als Affront aufgefasst werden.
Ob der das weiß?
Verhandeln die überhaupt?
Oder streiten sie über die Verteilung des Baschisch von jenen Global Players, für die sie CETA & TTIP gegen den Willen des Volkes und ihrer eigenen Parteibasis durchpeitsch(t)en?
Die Säue mästen sich weiter....
Auch wenn sich diese Koalition
ihr Überleben noch einmal schönreden sollte,
sie ist und bleibt eine Minderleister- Partie,
die seit ihrem Bestehen immer nur ihre
parteipolitischen Interessen selbst befriedigt hat.
Howgh - ich habe gesprochen!!
Der weise Häuptling weyer weiß
wer sich wofür befriedigt!
...packt's endlich zamm, ihr sesselpicka !!! ...es wird sowieso nix mehr !!! ...und was eure gehälter betrifft so stellt's eich de frag, wo eure leistung bishea woa ???
Was befriedigen Sie mit Ihrem inkompetenten Rohspatzgeschimpfe??
Fragen Sie @weyer, der weiß Bescheid, was "Befriedigung" betrifft!
Ohoooo... Vinzi hat gesprochen!
"Sei immer froh und munter, hol Dir täglich einen ......Zwieback"
NedDeppat rechnet mit Neuwahlen im Mai 2017.
Das wir nix mehr, und das mit den bis zu 200.000 neuen Arbeitsplätzen geht sich niemals aus - niemals.
Der Mittelstand stirbt weiter, ... viel Probleme sind ungelöst. Schaut ned guat aus.
Gebe NedDeppat recht und ein Plus.
Was soll das bringen, wenn du dir selber Punkte gibst?
Satisfaktion?
Wenn ich jemals so deppert sein sollte, dann Gnade mir Gott.
Ansonsten verzichte ich dankend auf Ihre Till-Belehrungs-Gscheitwaschl-Postings.
"Regierungsverhandlungen" heißt das neue Unterhaltungsformat in Österreichs TV-Landschaft. Ein Pendant zum Dschungelcamp von RTL.
Hier wie da sind C-Promis die "Stars", hier wie da ist viel ungustiös Grenzwertiges im Spiel.
Fressen die "Stars" im Dschungelcamp Würmer und Krokodilhoden, müssen auch unsere C-Politiker so manche Krot schlucken. Der Unterschied zu den Komikern von RTL besteht darin, dass unsere "Stars" niemand herausholen will und es keinen Sieger gibt.
Außer den HC vielleicht, der spielt aber (noch) nicht mit.
Der inthronisierte Kern geht ohne Kalkül nicht mal aufs Klo.
Das Ganze ist eine miese Inszenierung zu Lasten und auf Kosten von Österreich.
So ein Bullshit!
Hört endlich auf mit diesem gegenseitigen Gejammere, den Schuldzuweisungen
und dem gegenseitigen ans Bein pissen!
Ihr habt einen Regierungsauftrag erhalten, kassiert fette Bezüge und tut: NICHTS!
In der Privatwirtschaft stündet ihr längst vor dem AMS.
Arbeitet endlich oder tretet zurück, wir können es nicht mehr hören!
Arbeitet endlich, das meinen wir Österreicher wirklich.
Ich möchte in der Zeitung lesen, was für Gesetze beschlossen worden sind.
Gleichzeitig will ich lesen, was Gesetzesänderungen gebracht haben, zB die Registrierkassa.
Danach will ich lesen, wie viele Gesetze wieder repariert werden mussten, und ob sie dann besser passen. Und so fort!!!
Der Kindergarten interessiert mich nicht, wer spielt die Tante!
Ich kann das in der Presse immer wieder verwendete Wort "Neustart" nicht mehr hören! Startet ein Betrieb neu, wenn Adaptierungen vorgenommen werden müssen? Nichts anderes geschieht in der Regierung! Die Frage stellt sich also nach Schwerpunkten und Zielen.
Gut dass sich der Kanzler Kern zuerst um Österreich kümmert,
eine Reise nach Israel kann er immer noch unternehmen .
Buam... gebts as auf....Neuwahlen her....wir gwinnen sowieso,.....
jabbawoki
aufgebm tuat ma nua an Briaf mit abgeschlekte marke
Wer hand di "WIA"? Übrigens klingt Dein Satz stark nach bereits verwendetem, der dann ins größte Unheil auf der Welt geführt hat. Lern Geschichte!
Wer ist wir? Die Leute reden viel über Politik, vielleicht hat das Volk sogar mehr Interesse als je zuvor, was doch gut ist.
Wenn sie nachdenken, werden sie wissen, was sie wählen und nicht auf Populisten reinfallen.
Bestimmt keine Linkspopulisten oder Extreme.
Es wäre Zeit Verantwortung zu übernehmen!
Und auch haftbar gemacht werden.
Grundübel in Österreich ist unser veraltetes Wahlrecht. Es gehört schnell – noch vor den nächsten NR-Wahlen geändert und zwar: weg vom Verhältniswahlrecht und hin zum Mehrheitswahlrecht. Dann gibt es leichter klarere Mehrheiten.
... und Du glaubst, dann mit der Demokratie zufrieden zu sein?
Das derzeitige Wahlrecht ergibt meist keine eindeutigen Mehrheiten, aber es ist mir lieber als ein Mehrheitswahlrecht, bei dem sich jeder Konsens erübrigt. Es gibt Dinge - speziell irreversible Reformen oder solche mit langer Vorlaufzeit, wo ein Kompromiss besser ist, als ein Drüberfahren, womöglich mit einer WählerInnenbasis von lediglich 30 % und Mehrheit im Parlament wegen des Mehrheitswahlrechts. Und bei der nächsten Wahl ändert sich dann womöglich die Mehrheit im Parlament radikal und alles wird mit hohen Kosten wieder vollkommen umgedreht.
Er handelt nicht wie ein Demokrat, will aber keine Neuwahlen...
Immer schwieriger nachvollziehbar, wo er die Partei reinmanövriert.
Naja, die Blackies wissen ja auch nicht, wohin der Weg geht, bis auf ein oder zwei Personen, die tatsächlich noch arbeiten.
Spannende Zeit(en)
Eines möchte ich jedoch als durchleuchtet festhalten: Wenn nicht bald mal eine gewisse "Einigkeit" an das Tageslicht kommt - und vor Allem, konkret für Österreich gearbeitet und entschieden wird, dann möchte ich die nächsten Wahlen lieber ausblenden wollen! (mEn)
Christian Kern will es offensichtlich wissen!
Die diametral denkende ÖVP ist für ihn kein Partner mehr. Er drängt sie förmlich wie ein Boxer in die Ringecke und wartet bis diese, stehend K.O., das Handtuch wirft.
Im Wahlkampf braucht er rhetorisch und intellektuell niemand zu fürchten und er traut es sich scheinbar zu, die FPÖ wieder zu überholen. Da das von ihm angedachte Mehrheitswahlrecht aber bis zur nächsten Wahl nicht kommen wird, braucht er einen Koalitionspartner. Grün wird's nicht derpacken, daher wird es die FPÖ sein. Der von ihm beauftragte Kriterienkatalog, wann wird der endlich fertig?, liefert ihm das Feigenblatt dazu.
Israel (und ein Bad im Toten Meer) muss warten.
Ihren Beitrag in Ehren.
Aber nur weil einer Management Speech "kann" und geschraubte Sätze ohne
Ende absondert, ist er noch nicht intellektuell überlegen.
Dem Norbert Hofer haben sie monatelang LNP - Taktik vorgeworfen.
Kern macht nichts anderes, zudem schafft er es eine Stunde zu reden ohne irgend
etwas von Substanz gesagt zu haben.
Sollte NLP heißen.
Bei all dem Gewurstle ist ja schon gar nicht mehr erkennbar, warum um was verhandelt wird. Vage Worthülsen wie "Reform", "new style", oder "Handlungsbedarf", die man schon dreitausendmal gehört hat, werden mantraartig wiederholt, wiederholt und wiederholt, und keiner kann es mehr hören. Was ist nur los in unserer Politik, dass es den Politikerinnen und Politikern so unmöglich ist, deutliche und erkennbare Verbesserungen herbei zu führen? Warum geht immer gar so wenig? Woran mag es liegen, dass die Menschen immer mehr das Gefühl haben, "die Politik" versteht nicht, was sie brauchen, wollen, nötig hätten? Ist Politik wirklich so ein unkontrollierbarer Selbstläufer im EU-Korsett, dass "unsere" Politiker wirklich nicht mehr regieren können, dürfen, wollen? 1000 Fragen und Sorgen, und die Antwort heißt immer "... Am Reformpaket wird gearbeitet...". Das ist soooo ermüdend!
die lieben doch andere musik und brauchen keinen KERNBUAM
Da sieht man wieder wie die kleinkarierte Innenpolitik die Außenpolitik und Wirtschaft behindert - weis niemand das 2/3 unserer IT (Know how) aus Israel kommt und das Land mehr Start Ups hat als wie US.
Ich denke auch, dass es auf vorgezogene Neuwahlen hinausläuft. Jetzt, mit dem neuen Bundespräsidenten im Amt, ist Kern auf der richtigen Seite-van der Bellen hat ja dezidiert ausgeschlossen, dass er eine FPÖ-Regierungsbeteiligung akzeptieren würde, und da die ÖVP kaum die SPÖ überholen wird, wird letztere wohl mit der Regierungsbildung beauftragt. Und die Grünen hoffen, dass sie sozusagen im Windschatten des Sieges van der Bellens Stimmen zugewinnen und als Partner in eine Koalition geholt werden.
Wenn der neue alte Mann in der Hofburg eine Regierung mit FPÖ
Beteiligung nicht angeloben will, ist das seine Sache.
Das hängt aber ganz vom Wahlergebnis ab, und nicht von seinen Präferenzen.
Wo kämen wir denn da hin? Der nächste Schritt wäre dann eine (kommunistische)
Diktatur?
Die FPÖ ist keine verbotene Partei.
Wenn sie in einer demokratischen Wahl sagen wir 33 Prozent erreicht
und die SPÖ 30 - wer wird dann noch mal mit der Regierungsbildung beauftragt
werden?
Darauf wäre ich auch gespannt-ob van der Bellen das wirklich so durchziehen würde. Meine Vermutungen entsprechen nicht meinem Wunschdenken, aber ich glaube nicht, dass sie so weit hergeholt sind. Ich habe in letzter Zeit schon den Eindruck gehabt, dass sich die Grünen den Wahlsieg van der Bellens ein wenig auf ihre Fahnen heften wollen und hoffen, dass sie von dem Wählerpotential profitieren können. Und van der Bellen wäre vermutlich der Letzte, der sie nicht in der Regierung haben will. Ob es klug wäre ist eine andere Frage: wenn die FPÖ trotz Stimmenmehrheit von der Regierung ausgeschlossen ist, wird sie als Oppositionspartei umso stärker und kann die anderen Parteien ganz schön unter Druck setzen.
Die Grünen in der Regierung - Gute Nacht Österreich.
Davon ab dass der neue BP plötzlich wieder ganz und in allen Medien grün und
nicht mehr unabhängig ist:
Die Grünen kämen vielleicht auf 10 % - ich hoffe auf weniger.
Die SPÖ auf wie viel? 30?
30 + 10 ist Regierungsmehrheit?
Oder denken sie es wird rot/schwarz/grün?
Prost Mahlzeit, dann können wir es eh gleich bleiben lassen.
Die Kern-Dramaturgie in Richtung Neuwahl.
Empfinde ich auch so. Zumal Mitterlehner bereits sehr schweigsam ist. Die Schwarzen haben schon einmal eine Regierung platzen lassen und sind dann als großer Verlierer hervorgegangen.
Die SPÖ ist derzeit im Freien Fall. Die müssen aus den Fesseln welche sie parteiintern schon seit der Wahl angelegt haben abwerfen. Die können nicht mehr weiter verlieren. Hoffen, dass die Konjunktur anspringt und wir ein kurzes Wahltheater geboten bekommen.
Ein neuer Präsident ein neuer Kanzler. Ein Kapitän am Traumschiff.
Was sollten jetzt Neuwahlen besser machen?
Der Kanzler ist doch ziemlich neu und unverbraucht!
Endlich einmal einer, dem man zuhören kann.