Kern kritisiert "gut klingende Parolen" von Kurz
WIEN. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat sich erstmals offiziell zu Berichten geäußert, er habe die Forderung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), die Mittelmeerroute zu schließen, als "populistischen Vollholler" bezeichnet.
"Die Herausforderung der Migration lässt sich nicht mit gut klingenden Parolen lösen, Forderungen an die EU sind Forderungen an uns selbst", twitterte Kern am Samstag.
Die Herausforderung der Migration lässt sich nicht mit gut klingenden Parolen lösen, Forderungen an d EU sind Forderungen an uns selbst https://t.co/CjTTPVAtdo
— Christian Kern (@KernChri) 17. Juni 2017
ÖVP-Politiker hatten empört auf die angeblichen Aussagen Kerns reagiert, die in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten gefallen sein sollen. Einer der Teilnehmer des Gesprächs, "Falter"-Chefredakteur Florian Klenk, veröffentlichte am Samstag auf Facebook ein Transkript der fraglichen Passage, versehen mit dem Zusatz "Veröffentlichung mit Zustimmung des Büro Kern". Der Kanzler selbst verbreitete Klenks Eintrag über Twitter.
Kern äußerte sich demnach auf den Einwurf eines "Presse"-Journalisten, wonach für eine nachhaltige Lösung des (Flüchtlings-)Problems die Mittelmeer-Route geschlossen werden müsste. "Das ist ehrlich gesagt - das ist der nächste populistische - Sie streichen das Wort, das ist feiertägliche Aussprache - der nächste populistische Vollholler", sagte Kern. Er führte dann ausführlich aus, welche Probleme für die Schließung der Mittelmeerroute zu überwinden wären und verband dies mit einem Seitenhieb auf die Steuerreform-Ankündigungen des ÖVP-Chefs: "Ich bin dafür, dass wir die Mittelmeerroute schließen, ich bin für Freibier für alle und die Lohn- und Einkommenssteuer halbieren - wenn wir wissen, wie wir das funktionierend hinkriegen."
Für die Schließung der Mittelmeerroute brauche es geordnete Verfahren mit Quoten für reguläre Migration sowie Investitionen in die Entwicklung der betroffenen Regionen. "Dann reden wir über eine Summe, realistisch betrachtet, wo man, wenn man sagt 'Mittelmeerroute schließen', auch dem österreichischen Steuerzahler sagen muss, was das kostet." Kern verwies diesbezüglich auch auf den ägyptischen Präsidenten, der gesagt habe "Ihr könnt uns soviel gar nicht zahlen", sowie auf Befürchtungen, wonach die Unterbringung von 500.000 Menschen "zur nächsten terroristischen Blut- und Keimzelle" werden oder die Länder der Region destabilisieren könnte.
"Ich bin nicht gegen die Mittelmeerrouten-Schließung. Ich will nur eine Antwort haben, wie es geht. Das ist mein Punkt", betonte Kern. "Wir brauchen nicht Presseaussendungen, sondern wir brauchen Lösungen für die Sache."
Auslöser der Debatte war ein für das globale Nachrichtenagentur-Rechercheprojekt "MINDS Global Spotlight" geführte APA-Interview des Außenministers, das auch international große Wellen geschlagen hatte. Insbesondere deutsche Medien hatten intensiv über Aussagen von Kurz berichtet, er wolle die Mittelmeerroute komplett schließen. Der Außenminister teilte am Dienstag einen Bericht der Tageszeitung "Die Welt" auf seinem Twitter-Account.
Die Berliner Zeitung, die den ÖVP-Chef erst kürzlich als "Europas Retter" in der Flüchtlingskrise bezeichnet hatte, recherchierte aber nach und bilanzierte in einem am Donnerstag veröffentlichten Artikel zum Kurz-Vorschlag: "Leichter gesagt als getan." Kurz kenne sich in der Frage "eigentlich" aus, habe er doch die Schließung der Balkan-Flüchtlingsroute durchgesetzt. "Die Situation auf dem Mittelmeer ist aber mit jener in Südosteuropa kaum zu vergleichen."
Kurz: "Bei der Balkanroute hat es auch geklappt"
Außenminister Sebastian Kurz zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik von Bundeskanzler Christian Kern, der ihm in der Frage der Mittelmeerroute populistische Ankündigungspolitik vorgeworfen hatte. "Bei der Balkanroute hat das letztlich auch geklappt. Die Menschen machen sich nur auf den Weg, solange der Weg offen ist", sagte Kurz der Tageszeitung "Kurier" (Sonntagsausgabe).
Kurz sagte, er verstehe Kerns "Aussage überhaupt nicht". "Ich würde mir wünschen, dass in der Regierung an einem Strang gezogen wird", richtete er dem Kanzler aus und verwies auf seine enge Abstimmung mit Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ).
"Ich habe ja ein Deja-vu: Wie ich die Balkanroute geschlossen habe, haben mir auch damals alle gesagt, dass sei nicht möglich, das sei unmenschlich. Wenige Wochen später war klar, dass das der richtige Weg ist", bekräftigte Kurz seine Forderung, alle Migranten in die Herkunfts- und Transitländer zurückzubringen. "Ich garantiere Ihnen, das wird die Flüchtlingspolitik der EU sein."
"Wenn man an der libyschen Küste sicherstellen kann, dass die Flüchtlingsboote erst gar nicht ablegen, dann sollte man das auch tun", sagte der ÖVP-Chef. Mit Ägypten funktioniere es "schon einigermaßen, immer weniger Boote fahren von dort los". Die Migranten sollten an der EU-Außengrenze, "auf den Inseln wie Lampedusa", gestoppt und versorgt werden. "Selbst wenn wir es nicht schaffen, all diese Menschen zurückzustellen, führt alleine der Umstand, dass sie nicht nach Europa weitertransportiert werden, dazu, dass sich keiner mehr auf den Weg macht", betonte Kurz.
Falsch interpretiert:
Der Kurz wird hier falsch interpretiert. Der Kurz schlägt vor, dass die Mittelmeerroute vollständig geschlossen wird. Jeder weiß, dass der Kurz NULL Möglichkeiten hat, die Mittelmeerroute zu schließen. Er betreibt Werbung bei den EU-Politikern in dieser Sache, und das ist nicht neu, er tut das schon einige Monate lang. Es geben ihm viele EU-Politiker recht, aber sie sagen es nicht. Die Entscheidungsträger in der EU (Merkel, Juncker,..) lehnen diese harte Tour ab.
Es ist falsch interpretiert, wenn der Kurz sagt, er hätte die Balkan-Route geschlossen. Vielmehr haben Mazedonien und Bulgarien die Balkan-Route geschlossen. Der Kurz hat das geschickt ausverhandelt, das war sein Verdienst. Es war im Herbst 2015 schon klar, dass ein Stacheldrahtzaun her muss; und zwar möglichst weit im Süden. Genau so ist es gekommen. Außerdem ist die Balkan-Route nicht geschlossen, der Durchlass ist reduziert. Es kommen immer noch viele Migranten in Deutschland und in Österreich an.
Zan Schoman!!
Aber nur mit Dir mit Deinen Aussagen. Warum meldest Du Dich nicht als Flüchtlingshelfer, wenn Du so vehement für diese Klientel eintrittst..
Bitte gleich noch mit "Habens eh schon welche bei sich aufgenommen?" nachhaken.
[img]https://www.pinterest.de/pin/530158187367235513/[/img]
Ich erlaube mir die werten Mitposter
auf die Argumentation des Bundeskanzlers hinzuweisen:
"Wer die Mittelmeerroute schließen will,
muss bereit sein, diese Frage zu beantworten:
wenn wir das fordern, müssen wir klar sagen,
was unser Beitrag ist.
Sind wir bereit,
hohe Millionenbeträge in die Hand zu nehmen,
um außerhalb Europas Flüchtlingscamps zu bauen,
in denen menschenwürdige Bedingungen herrschen?"
"Sind wir bereit,
unsere jungen Männer dorthin zu schicken - zur Verteidigung dieser Camps?
Wir wissen ja, über welche Staaten wir da reden: Libyen, Senegal, Mali, auch Afghanistan."
Herrschaftna!
Das klingt etwas anders, differenzierter, WEITREICHENDER
als das menschenverachtende, menschenRECHTsverachtende, asylrechntverachtende
"Grenzen-dicht!"-Gebrabblel der Blauen und
von Kurz, dem "wertelosen Christdemokraten"!
Einfach zu fordern:
"mir lossen neamt mehr eina!
Soin zruck gehn wos herkumman"
ist die eigentliche Bankrotterklärung abendländischer humanitärer Werte!
Zan Schoman!!
Wers genau nachlesen will,
was Kern an der Position Kurz kritisiert,
der möge sich den link aus den OÖN zu Gemüte führen -
ein Medium, das von den Dichtmachern eher nicht
zur "Lügenpresse" gezahlt werden kann:
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Loesung-sind-Fluechtlingscamps-ausserhalb-Europas;art385,2547133
dh. lt. Kern eben KEINE menschenverachtenden Internierungslager im nordafrikanischen Niemandsland!!
Sunst tatn ned so vü Leid den Artikel lesn und daun a nu wos drunterschreibm.
@amha
= eine recht primitive Art der Diskussionsverweigerung!
Ihr gutes Recht - aber inhaltslos ...monomanisch ...
Primitiv sind jedenfalls Ihre ständigen persönlichen Anfeindungen gegenüber anderen Postern! Das ist echt krank, und dann bilden Sie sich noch ein, Sie wären was Besseres. Wirklich lächerlich!
Blabla
Ihr Post ist die beste Anti-Strache Werbung!
Auf solche argumentlöos dümmlichen Fanpostimngs kann die blaue Riege überhaupt nicht stolz sein!!
Ober Blauer ?
Ja, ich bin bereit.
Ich zahle lieber hohe Millionenbeträge als Milliardenbeträge (2, 7 Mia im Budget 2017 fürFlüchtlingskosten)
Ja, auch die EU kann die Sicherheit in diesen Camps garantieren. Es gibt ja jetzt schon diverse Auslandseinsätze der diversen Nationalen Armeen.
Auch A mit dem Bundesheer kann als neutrales Land einen Beitrag leisten.
Nein, ich bin kein Nazi, lasse mir meine Werte von dir nicht absprechen, bin aber Realist und kein Utopist und weiss, dass 500 Millionen Europäer langfristig nicht Hunderte Millionen Afrikaner und Migranten aus dem Mittleren Osten auf dem Kontinent aufnehmen können.
welche Armee, in welchem Land betreibt ein Camp ? Bitte um Fakten.
Es würde mehr kosten Flüchtlinge abzuhalten als eine begrenzte Zahl aufzunehmen und gleichzeitig Fluchtursachen zu bekämpfen.
Stichwort Wirtschaft, ...fair trade, ...
Welthandel hat es früher mal geheißen, da konnte man noch das Ganze erahnen, Verantwortung für die Rolle, die ein Player darin spielt.
Globale Verantwortung ist uns aber fremd geworden.
....die begrenzte Zahl haben wir eh schon im Land, derweil unser BK Kern noch am schauen ist....
Aller Güter höchstes ist die Besonnenheit, spricht Antigone, Sophokles.
Gott sei Dank schaut er und macht nicht die Augen zu wie Kurz und Co.
Begrenzt ist alles Irdische aber hier hast du nicht genau ausgedrückt, was du sagen möchtest.
....pünktlich zur Geisterstunde treibt yeal ihr Unwesen im Forum, da kommt "nichts" Gscheites aber viel!!!
Rohheit ist ein Zeichen von Schwäche.
Das gilt für Kurz und für Biene. Aggressiv gegen andere um die eigene Unfähigkeit zu liefern, wenn es an der Zeit wäre, zu kaschieren.
Wie armselig ist die Bilanz von 4 Jahren Kurz als Aussenminister ? Die einzige "Leistung" ist die angebliche Schliessung der Balkanroute. ( was für ein "konstruktiver" Beitrag zu Problemlösung, jetzt wird halt über Italien eingewandert). So richtig armeslig wird es erst wenn man dem Kurzschen "Leistungen" gegenüberstelt was zB ein Alois Mock in 4 Jahren als Aussenminster schaffte. Der hat sich damals auch nicht an die Grenze gestellt und den Ungarn und DDR lern gesagt: "Ihr müst drüben bleiben.". Vergleicht man die intelektuellen Fähigkeiten der beiden wird schon klar warum sich die VP in einerm deratig desolaten Zustand befindet.
Ob die Caritas, die Diakonie, die NGO-Rettungsorganisationen im Mittelmeer,
Ärzte ohne Grenzen u.v.a.m.,
die zehntausenden Ehrenamtlichen, die in Österreich für die Integration der Asylberecvhtigten arbeiten
- sie alle müssen sich rechtfertigen
bei den humaitätsverachtenden Hasspostern,
die hier im Wohlstand leben
und ausser polarisieren, aufwiegeln, verleumden,
und mantraartig ihre fremdenfeindlichen Phrasen gedankenlos dreschen??
Die ungeschminkte Wahrheit ist mir zigmal lieber, als wissentlich belogen zu werden.
Politik und Ehrlichkeit.....?.
Viele Poster freuen sich, wenn sie hysterisch herumposten können. Mir ist Sachpolitik lieber, wie sie SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos im allgemeinen bieten. Aus diesem Parteienkreis sollte sich auch die neue Regierung zusammensetzen.
Kann jemand berichten, was der UN-Sonderbeauftragte zur Verhinderung von Jugendarbeitslosigkeit bisher weiter gebracht hat (Faymann)?
Nichts....wie immer
@forenseppl und istehwurst
Raus aus der Komfortzone, ihr beide, macht einen Vorschlag! Faymann hat wenigstens politische Erfahrungen....
Österreich hat ein vorbildliches System für Lehrberufe, ein Ansatz sicher die Ausbildungssituationen verbessern.
Sein Job ist ehrenamtlich, gegen Jugendarbeitslosigkeit müssen wir etwas tun.
(ich frage jetzt aber nicht was eure Lieblingspolitiker diesbezüglich geleistet haben)
.... das Problem ist, dass Kern einzig die Finanzierung seines Parteiapparats wichtig ist, es setzt sich wirklich hin und sagt, er will von Kurz eine fix und fertige Lösung präsentiert bekommen, davor blockiert die SPÖ offensichtlich alles. Anstatt endlich in die Gänge zu kommen und an möglichen Lösungen zu arbeiten, wie es Kurz bei der Schließung der Balkanroute erfolgreich vorgezeigt hat!!!!! Hoppigaloppi Herr Noch-BK weniger schwafeln mehr arbeiten!!!
Unsere EU Kapazunda sind so lange nur mit der Maximierung ihrer Lobbyistengelder beschäftigt,bis sie zum Handeln faktisch gezwungen werden, also Herr Noch-BK geben Sie Gas!!!
RotGrünInnen empfinden es als Bereicherung, wenn der Islam mit seinem Frauenbild und anderen Grauslichkeiten zu uns kommt.
Daher die Willkommenskultur und Behinderung der Grenzüberwachung.
Der Obergrüne empfiehlt sogar unseren Frauen Kopftuch zu tragen.
Bei der kommenden Wahl wird sich zeigen, wer noch ihrer Meinung ist.
Erzähl uns lieber was von Exorzismus und Yoga - deine Lieblingsthemen.
kc: zu ihrem Posting:
WWJS =
What would JESUS say?
Ihr Unterstellungen sind bodenlos dumm und durch NICHTS belegbar!
Christemn sollten bei DER WAHRHEIT bleiben! Oder gilt für Sie auch das Recht zur Taqiyya ??
Schätze, dass du nicht viel Ahnung von den Empfindungen einer Frau hast. Insofern erübrigt sich eine sachliche Antwort, zudem dieser Kommentar ohnehin nur so strotzt vor schäbigen Unterstellungen.
Kern stört es offenbar NICHT dass fast täglich Wirtschaftsflüchtlinge im Mittelmeer ersaufen ? Interessant!
Es wurden eh schon wieder am Samstag 2500 gerettet und dann gleich wieder nach italien gebracht. Retten ist oK, reinbrignen in die EU nicht. Auch nach Seerecht müssen Schiffbrüchige in den nächsten Hafen gebracht werden, hier also nicht nach Italien, sondern nach Libyen. Wenn diese Menschen aber nacht Italien gebracht werden, dann sollen sich die Italiener sie gefälligst behalten und versorgen, oder wieder zurückbringen, vo wo sie aufgebrochen sind. Eine automatische Verteilung in die EU zu verlangen, das ist eine Frechheit. Aber am besten wäre es, gleich den Zugang nach Libyen abzuriegeln. Das sollte mit finanziellen monatlichen Zuwendungen an geeignete Gruppen auch möglich sein. Und wenn eine gewisse Anzahl an MigrantInnen über diesen Weg überschritten wird, dann werden diese Zahlungen eben wieder ausgesetzt, Wobei man dann natürlcih eine gewisse Vorlaufzeit einrechnen muss, weil sich ja schon eine grössere Anzahl bereits in Libyen befindet.
Pegida Austria hat ein Spendenkonto bei der Steiermärkischen Sparkasse eingerichtet. Bitte spenden Sie für Projekte, die die bösen NGO-Schiffe am Auslaufen und Menschenretten hindern können!
Korrektur: nicht Pegida sondern die Identitären...
> 60.000 € sollen schon gespendet worden sein.
Manche der NGOs bräuchten eigentlich eine Linienlizenz, so regelmäßig und berechenbar wie sie gewisse Ziele anfahren. Etwa, damit sich die Schlepper danach richten können?
Kern Meister der Inszenierung von Kasperltheater und ein brillanter Populist gibt sich die Ehre....
Kampf der Alphatiere halt um die ersten drei Plätze...
Einer davon wirkt schon etwas verbraucht und hat ein etwas abgenutztes Kabarettprogramm.
Wollte ich auch gerade schreiben. Nur brillant ist er sicher nicht, das dichten ihm nur "seine" Medien an. Eigentlich wirkt er patschert und hilflos, der Pizza-Auslieferer, Showmaster und Wendehals.
Wie immer macht Kern blabla!
Auch dir Balkanroute ist gesperrt. Macht endlich die Grenzen FUER Ilegale dicht.
wie sang einst die vergessene Sängerin Dalida ? "Parole Parole"
Die Sozialisten fallen heute in Frankreich unter 10%, wie würde es ihnen heute wohl bei uns ergehen?
Tippe auf ein Kopf an Kopf Rennen mit Grün.
Ich stör Sie ja nur ungern in Ihrem Wunschtraum...
http://bfy.tw/CQoj
Mich würde beeindrucken, wenn die "Propaganda und Manipulation" ein Ende finden würde. Wie ich sie sonst nur aus links totalitären Regimen kannte.
"Vergewaltigung am hellichten Tag in einer Tiefgarage mitten in Linz. Brutale Vergewaltigung in Linz, einer Jugendlichen im Maturaalter." Jedesmal scheinen die Täter nicht auf Hans, Sepp oder Hias gehört zu haben.
(Quelle: krone.at)
Warum findet ich dazu nichts in den OÖ.Nachrichten?? Seltsam, nicht?
Bei ähnlichen Fällen in Wien, Innsbruck, Salzburg, Graz ... zu denen man nichts lesen konnte, hiess es von Gewissen dazu, wir sind ja hier in OÖ.!!!
....Danke, Frauen sind über die Gefahr in Linz nicht informiert und geraten deshalb unvorbereitet in die Gewalt von diesen " Verbrechern"...
...wenn man das unter aufrichtiger Berichterstattung versteht, ist das mehr als gefährlich....
Es soll sehr gute Selbstverteidigungskurse für Frauen geben. Entängstigt ungemein. (:
Mit anderen Worten: die Frauen sind selber schuld, wenn sie vergewaltigt werden.
Linxlinke Logik...kein Wunder, dass Europa am besten Weg zum Kalifat ist.
Wortverdreher!
Angenommen, wenn ich bei einem Autokauf darauf achte, dass ich ein sicheres Auto kaufe, das gute Bewertungen bei Crashtests hat: Bin ich dann am nächsten (unverschuldeten) Unfall Schuld, weil ich Vorsorge getroffen habe?
Hab ich irgend etwas geschrieben, dass ich Kailfate unterstütze?
So nach dem Motto: Wer sich vergewaltigen lässt, gehört dann sowieso ausgepeitscht und dann gesteinigt?
Machen Sie mal halblang.
PS: Vielleicht finden Sie den "vermissten" Beitrag ja in der nächsten Lokalteil-Ausgabe am Montag? Wobei das noch immer die Redaktion entscheidet.
Dran ist nur der Strach' Schuld: Tät er net den Familiennachzug verhindern...
Wo er doch eh woaß, dass de angeblich so "testosterongesteuert" sand...
Der Hans-Sepp-Hias stammt in diesem Fall aus der Slowakei, also innerhalb der EU...
Und im Fall der Frau im Maturaalter?
"Weglassen" ist für mich auch nur die halbe Wahrheit!