Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Keine Automatik für Volksentscheid

07. Juli 2015, 00:04 Uhr

WIEN. SPÖ und ÖVP verabschieden sich von der Idee, über erfolgreiche Volksbegehren automatisch eine Volksbefragung durchzuführen.

Seit 2013 liegt ein Demokratiepaket von SP, VP und Grünen im Parlament, das verpflichtende Volksbefragungen über Gesetze vorsieht, denen ein erfolgreiches Volksbegehren voranging. Es seien aber viele grundrechtliche Probleme "nicht zur Gänze lösbar", sagte SP-Verfassungssprecher Peter Wittmann am Montag.

Sein VP-Gegenüber Wolfgang Gerstl ergänzte: Eine Zweidrittelmehrheit sei nicht machbar, daher "muss ich das Gesetzesvorhaben auf Eis legen". Auf Landes- und Gemeindeebene will man die direkte Demokratie fördern, z. B. bei Gemeinde- und Baurecht, Raumordnung, Sozialhilfe.

mehr aus Innenpolitik

Schallenberg: "Mitnichten Beitrittsgelüste" zur NATO

Regierung soll die Pensionserhöhung früher festlegen

Gerhard Karner: „Wir müssen die Jugendbanden entwaffnen“

Diese 4 Volksbegehren schafften die 100.000er-Hürde

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

2  Kommentare
2  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
gerald160110 (5.609 Kommentare)
am 07.07.2015 17:07

Die Aufhebung des Bankgeheimnisses stellte kein Problem dar, die Einführung von Volksbefragungen jedoch ein unüberwindbares Hindernis....soviel zum Thema Demokratie und die Macht geht/ginge vom Volk aus....

lädt ...
melden
antworten
Analphabet (15.372 Kommentare)
am 07.07.2015 01:34

DEMOKRATIEVERWEIGERUNG hat einen Namen. ROTSCHWARZ. Sie müssen derart Angst vor dem Volk haben, daß Sie Volksabstimmungen so fürchten.

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen