Irmgard Griss stellt Neutralität infrage
WIEN. Die frühere Höchstrichterin Irmgard Griss, die 2016 als Bundespräsidentin kandidieren will, zieht die Neutralität in Zweifel.
"So, wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne, dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet", wird Griss in den "Vorarlberger Nachrichten" (Freitag-Ausgabe) zitiert.
"Die Neutralität war sicher eine wichtige Voraussetzung für den Erhalt des Staatsvertrags. Heute müsste doch viel eher die Frage sein, ob sie in diesem alten überkommenen Sinn tatsächlich noch einen Wert hat", meint Griss.
Sollte Neutralität so zu verstehen sein, dass sie Österreich in die Lage versetze, ein Vermittler zu sein, dann sei sie für Neutralität. "Wenn sie aber als Versuch verstanden wird, sich um die Notwendigkeit zu drücken, selbst etwas für die Sicherheit zu tun, bin ich dagegen", betont die frühere Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH).
Wenn die internationale Entwicklung so weiter geht wie bisher, dann wird man es bereuen, daß die ROTSCHWARZGRÜNEN und leider auch die NEOS unsere Neutralität mit Füßen getreten haben. Hätten wir wie die Schweizer die Möglichkeit mit Volksabstimmungen mit zu regieren, dann würde nicht so viel Dummheit passieren.
kein eile mehr angesagt, weil der vorauswahl (um gottes willen wollte fast drecksarbeit schreiben) für österreich erledigen ab sofort die mazedonen.
uuuuuuuuups, das wollte ich zu grenzbau bis ende 2015 schreiben
Wenn seit Anfang 2014 durchschnittlich TÄGLICH 5 NATO-Militärtransporte durch das "neutrale" Österreich gestattet werden, ist die Neutralität meines Erachtens de facto abgeschafft und angeblich geltende Verträge nicht das Papier wert:
http://www.krone.at/Oesterreich/Mehr_als_3000_NATO-Transporte_durch_Oesterreich-Seit_Anfang_2014-Story-471247
Das schlimmste Drama unserer Zeit ist meines Erachtens der wohl absolute Gehorsam den Kriegstreibern in Washington gegenüber.
Österreich WAR frei - 40 Jahre - 1955-1995.
hätte sie sowieso nicht gewählt
finde sie auch nicht sympathisch
Heucheln, buckeln, jasagen,sich durchschwindeln - das ist katholisch-österreichische Mentalität.
Auch bei der mlitärischen Landesverteidigung. Alle quatschen von der Schweiz, nur die Schweiz gibt ein vielfaches für ein tatsächliches Militär aus.
Übers Wochenende wird der Luftraum der Schweiz nicht verteidigt.
Die kennen unsere Eurofighter.
Da kann man nur mehr den Kopf schütteln!
Heinzi hat doch am besten bewiesen wie Unwichtig dieses Amt ist,
man hört und sieht ihn nicht!!
Schweizer Modell wäre da schon angebracht, noch dazu wo wir schon 9 Landes Hauptleute haben, können diese Funktion gemeinsam übernehmen!
Hätten wir einen Kandidaten,
dessen Pferd bei der SA war, dann würden Sie vielleicht anders denken.
jakobhollnstein
nein, SA ist out, Staatsterror der Sorte Netanjahu ist derzeit in !
Das sollten sie unbedingt mit Herrn Doktor h.c. Strache besprechen,
der ja am Akademikerball die FPÖ als "die neuen Juden" bezeichnet hatte.
Neutralität heißt für mich aber auch ein einigermaßen einsatzbereites Heer zu unterhalten!
Ob dazu sündteure Abfangjäger notwendig sind, entzieht sich meiner Kenntnis. Die Armee aber ständig in Frage zu stellen und auszuhungern ist grobe Fahrlässigkeit!
Dass wir keinen ernstzunehmenden Eindringling aufhalten können ist klar, aber wenn wir uns selbst nicht verteidigen wer soll das sonst tun?
Ob roter Heinzi oder diese verwirrte Oma - das Amt des Bundespräsidenten gehört abgeschafft. Und nicht die Neutralität.
Hatten wir schon.
Wilhelm Miklas wurde von der damaligen FPÖ-Alleinregierung abgeschafft.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Miklas
Diese Regierung braucht noch ein Sahnehäubchen. Faymann fordert die EU auf zu handeln! Mitterlehner ist überrascht! Griss stellt Fragen ! Dann ist das Triumvirat komplett. Gott schütze Österreich !
"So, wie ich das sehe, ist die Neutralität ein Teil der österreichischen Identität, aber ohne, dass man sich wirklich klar darüber ist, was sie bedeutet"
So eine Figur war oberste Justizlerin !
Abgesehen davon, ist sie über ihren "Anwalts"-Gatten und Stmk. Bankster-Aufsichtsratspräsidenten tief im Hypo-Kärnten-Desaster verstrickt !
Was wird da am Altar des Wahlkampfes wieder alles geopfert für ein Amt das keiner braucht! Alternative dann sofort Natobeitritt und siehe Präzedenzfall Beistandspflicht Russland gegen Nato-Türkei wo momentan eventuell der dritte Weltkrieg angezündet wird um das Geldrad von Pleite-US und unbezahlbaren Schulden der EU am laufen zu halten.
von gscheidle (695) · 27.11.2015 11:23 Uhr
Abgesehen davon ob wir uns in Zukunft dieses Amt sparen können oder nicht, so unrecht hat sie damit nicht!
Eine Neutralität wie die Schweiz werden wir nie erreichen,
bin auch für das einsparen des Amtes ...
aber die Schweiz hat LÄNGST ihre Neutralität verloren denn sie muss sich an VIELE EU Gesetze halten und ihre eigenen daran adaptieren !
der EINZIGE Vorteil ist das sie NOCH nicht EU Mitglied ist und das haben sie d'schwizerdütschi zu verdanken ..
ich habe schon mehrmals geschrieben dass es in Österreich KEINE Neutralität im Sinne des Wortes mehr gibt seitdem die EU in Österreich Einzug erhalten hat ...oder besser gesagt seitdem sich Österreich entschieden hat EU Mitglied zu werden .
lies einfach nach im Neutralitätsgesetz, einen Passus, der eine friedliche Zusammenarbeit mit anderen Staaten ausschließt, wirst du nicht finden.
Nur weil seit 20 Jahren Gegner der Neutralität mit diversen Falschbehauptungen die öffentliche Meinung untergraben, wird dieses nicht wahrer.
Am bedenklichsten finde ich, dass die Gegner der Neutralität Österreich mehrheitlich näher bei Russland haben möchten, als bei der NATO.
Auch die Frau Griess kann lesen - siehe einfach nach im Neutralitätsgesetz, was da drinnen steht.
Artikel 1(1) Zum Zwecke der dauernden Behauptung seiner Unabhängigkeit nach außen und zum Zwecke der Unverletzlichkeit seines Gebietes erklärt Österreich aus freien Stücken seine immerwährende Neutralität. Österreich wird diese mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln aufrechterhalten und verteidigen.
(2) Österreich wird zur Sicherung dieser Zwecke in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen beitreten und die Errichtung militärischer Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiete nicht zulassen.
Das hat Hand und Fuß. Ich bin dafür, dass wir auch künftig keine fremden Militärstützpunkte zulassen.
Angenommen, Frau Grieß wird Präsidentin, und die nächste NR-Wahl bringt einen Regierungsumbruch. Mit unserer Putin-Fan-Partei besteht die Möglichkeit, dass aus Österreich binnen weniger Jahre eine Oblast Strachliningrad wird.
Solche Äußerungen motivieren, vom Wahlrecht gebrauch zu machen
Die Neutralität ist das, was im Neutralitätsgesetz verankert ist.
Sie ist nicht all das, was in den letzten 60 Jahren alles hineininterpretiert wurde. Vieles wurde bewusst und manipulativ hineininterpretiert, um im nächsten Gedanken genau damit die Neutralität in Frage zu stellen.
Frau Griess wird wohl ohne meine Stimme auskommen müssen, aber abgeben werde ich diese sicher.
.... mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verteidigen.
Genau das passiert nicht, Österreich ist ein militärischer Trittbrettfahrer, hungert das Bundesheer seit Jahrzehnten aus.
Das beharren auf er Neutralität ist nur mehr verlogen und heuchlerisch.
sind wir Teil eines Militärbündnisses? Haben wir fremde Soldaten stationiert?
Ja, unser Heer könnte besser aufgestellt sein, doch das will Österreich mehrheitlich nicht - die Volksbefragung, zwischen Grundwehrdienern und professionellem Heer ging leider in die falsche Richtung aus.
Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln wäre ein Berufsheer dennoch eher in der Lage, rund ums Jahr Kräfte in ausreichender Zahl für Einsätze (Hochwasser, Flüchtlinge,...) zur Verfügung zu stellen, als unser Ausbildungs- und Abrüsterverein.
Falschen Überschrift!
Frau Griss stellt die Neutralität überhaupt nicht infrage. Sie frägt, was die Neutralität eigentlich ist?
Ich erwarte mir von einem Redakteur schon, dass er die Überschrift dem Inhalt anpasst, und nicht vice versa.
sie stell sich aber auch die frage ob neutralität heutzutage überhaupt noch sinn macht.
und da bin ich bei ihr
Die wichtigere Frage ist, was man alles mit der Neutralität verbindet und rechtfertigt.
So ist es. Und kaum einem Poster fällt dieser große Widerspruch auf, was ich für noch schlimmer halte.
Frau Griss stellt die völlig richtige Frage.
Österreich ist Weltmeister im " Kopf in den Sand stecken " und im Trittbrettfahren bei der Sicherheitspolitik.
Verlogen und heuchlerisch ist die österr. Sicherheitspolitik, das Bundesheer wird ausgehungert, die Nachbarn sollen sich um unsre Sicherheit kümmern- und zahlen !
Noch schlimmer gehts nimmer !
Österreich sollte sich eher an der Schweiz orientieren.
Die sind (geschichtlich, politisch betrachtet) klüger gewesen.
Oder wollen sie den Beitritt zur NATO (der ja dann, bei unseren Weicheiern als Polit., mit Bestimmtheit kommt?).
Die Schweizer sind aber auch bereit Geld ( viel Geld ) für das Militär auszugeben.
Österreich will Sicherheit zum Nulltarf - so wird es nicht weitergehen.
Gosch´n hoit´n - [b]ja[>/b] sagen - buckeln - sich es mit niemandem vertun - Konsens suchen - etc. etc. etc.
Wir sind wohl irgendwie falsch gestrickt.
"GUADHEID IS BLEDHEIT"
Gosch´n hoit´n - ja sagen - buckeln - sich es mit niemandem vertun - Konsens suchen - etc. etc. etc.
Wir sind wohl irgendwie falsch gestrickt.
"GUADHEID IS BLEDHEIT"
Wie gut, dass mir an der BPräs-Wahl nichts liegt.
Offensichtlich habe ich diese Frau falsch eingeschätzt. Gerade die momentane Weltpolitik führt uns vor Augen, wie wichtig es ist, besonnen zu sein und nicht kopflös da und dort mitzublaffen - vor allem bei der Kurzsichtigkeit und Merkelgläubigkeit unserer Entscheidungsträger. Die Friedensnobelpreisträgerin EU bewegt sich immer weiter Richtung Unfrieden, sowohl binnen- als auch außenpolitisch.
Eigentlich ist momentan keine Allianz wirklich konstruktiv und vor allem fast jede gefährlich.
Aber vielleicht kann ja Frau Griss genau sagen, wieviele Staaten, Ethnien Religionen und Gruppen in Syrien ihre Interessen vertreten und welche Ziele im Hintergrund verfolgt werden. Vielleicht weiss sie, warum die EU bzw. Frau Merkel so und nicht anders agiert und wer in diesem Theater die Guten sind, die eine Aufgabe der Neutralität rechtfertigen könnten.
Und ich stelle das BundespräsidentInnenamt in Frage.
Das kann man durchaus, speziell nach den Erfahrungen mit den letzten dieser Spezies. Nur so einfach abschaffen ist nicht, man müsste da einige gravierende Sachen in der Verfassung ändern und alles dann als Paket einer Volksabstimmung unterwerfen. Ob wir uns allerdings ein Präsidialsystem etwa wie in Frankreich antun sollten, das ist eine andere Frage. Uns sparen tut man durch Weglassen des Bundespräsidenten nwohl nichts, das dürfte eine irrige Hoffnung sein.
" Nur so einfach abschaffen ist nicht, man müsste da einige gravierende Sachen in der Verfassung ändern"
Wenn gewollt, geht das ruckzuck !
Siehe zuletzt "Durchgriffsrecht", aber noch vielmehr bei den EU-ESM-Bankster-Gesetzen !
Die Willkür-Macht der §§-Mafia ist unbeschreiblich !
Und sowas nennt sich auch noch Rechts-"Wissenschaft" !
Da wird sie bald nicht mehr die "Präsidentin der Herzen" sein.
Was kommt da noch?
Stellt sie auch die Lippizaner und die Mozartkugeln und die Sängerknaben in Frage oder gar die Pragmatisierung, den Titel "Professor" für jeden Mittelschullehrer, die Steuer-Pauschalierung für Bauern und die Zweiteilung sämtlicher Vereine in Rot und Schwarz von ÖAMTC und Arbö über die Berg-Geher u.a.?
du hast den Hofrat nicht erwähnt.
Neutral sein bedeutet hoffentlich nicht "keinen Standpunkt zu haben".
Wenn es um "militärische Aufgaben geht" finde ich, dass "beispielsweise" Frankreich und Deutschland sich im Moment "dem Problem den Terrorismus" zu bekämpfen, von der falschen Seite "nähern".
Die Aktionen dieser beiden "Regierungen" "strahlen doch ziemliche Hilflosigkeit" aus. Ich erinnere mich leider nicht an den korrekten Wortlaut der Aufforderung "Schlagt den..., wenn man eine Figur gefunden hat, die man "ersatzweise" verprügelt hat.
Der Terrorismus in Frankreich wird wohl kaum dadurch zu verringern sein, wenn man den IS-Staat bombardiert.
Den Startschuss für Sympathisanten in Deutschland - dürfte die deutsche Regierung mit ihrem "Engagement" beim Kampf gegen den IS-Staat schon ausgelöst haben.
Sympathisanten für Terror gibt es leider überall - sowohl mit als auch ohne (pseudo-)ideologischem Hintergrund.
Ich bin überzeugt, dass sich Lösungen für Probleme des Terrorismus auf solchen "Wegen" nicht finden lassen.
Frau Griss, endlich ein Lichtblick
am rot schwarzen Parteienhimmel !
Weil wenn schon einen Bundespräsidenten
bzw. eine Bundespräsidentin, dann parteiunabhängig.
Aber es wird sich ja zeigen, wie viele wieder
einen roten oder schwarzen Kandidaten wählen werden-
wurde doch gerade der Veltliner Häuptling im Amt bestätigt.
Ich will ganz sicher nicht, dass ÖsterreicherInnen Kampfeinsätze im Auftrag der EU oder gar der NATO durchführen. Und ich bin ein Befürworter der Neutralität, auch wenn sie bereits durchlöchert wurde. Neutralität hat aber nichts damit zu tun, dass man in Sicherehitsfragen betreffend Verbrechen und Terror zusammenarbeitet. Nur die Zusammenarbeit auf militärischem Gebiet, die lehne ich eindeutig ab. Und wenn da unn dort die Neutralität bereits durchlöchert wurde, dann gehört dies repariert und nicht als Freibrief für deren Abschaffung herangezogen. Und eine Abschaffung der Neutralität ohne Volksabstimmung ist überhaupt undenkbar, der Ausgang einer solchen wohl klar. Warum die Frau G. da ohne Notwendigkeit diese Wortspende losgelassen hat, das ist mir unklar. Macht sie aber für mich unwählbar. Einen BP der geredet hat, wenn es nicht notwendig war und geschwiegen, wenn er hätte reden sollen, den haben wir ja schon.
Sie passen in die oesterreichische szene, den Kopf in den Sand stecken und nur ja nirgends anecken, denn dann muesste man ja Farbe bekennen. Lassen wir doch die anderen fuer uns kaempfen, oder?
Ohne Neutralität werden wir wohl oder übel zu Nato beitreten müssen. Und dann brauchen wir nicht mehr reden über Farbe bekennen, denn dann wird angeschafft was unser Heer zu tun und wir zu denken haben.
Ohne Neutralität verlieren wir unsere Souveränität!
Oder glaubst, dass ein Faymanderl sich in der Nato eine eigene Meinung leistet?
Die Neutralität ist geltendes Recht. So lange sie in Kraft ist, hat sie zu gelten. Was anderes ist Verfassungsbruch. Und wenn man sie abschaffen will, dann ist entweder eine 2/3 Mehheit im Parlament notwendig oder wahrscheinlich sogar eine Volksabstimmung, weil das eine sehr einschneidende Änderung der Verfassung ist. Sollte so eine Abstimmung mit einer Mehrheit für die Aufgabe der Neutralität ausgehen, dann würde ich mich dieser selbstverständlich auch zu fügen haben, auch wenn es nicht richtig fände. Und sie haben sich umgekehrt so lange der jetzigen Gesetzeslage zu beugen, so lange die besteht. Irgendwelche Unterstellungen ihrerseits interessieren mich nicht mal so viel, wie wenn ein Sack Reis in China umfällt.
Wenn neben mir ein Verbrechen begangen wird, und ich tue so als ob ich nichts bemerken bin - dann, ja dann bin ich neutral.
Abgesehen davon ob wir uns in Zukunft dieses Amt sparen können oder nicht, so unrecht hat sie damit nicht!
Eine Neutralität wie die Schweiz werden wir nie erreichen, hat doch dort die halbe Welt ihr Geld bzw. Schwarzgeld geparkt! Warum wohl wurde die Schweiz bei den letzten großen Kriegen verschont und andere neutrale Staaten überrannt?
Richtig.
Die Schweiz war die Bank Hitlers.
Wer bringt schon seinen Bankier um ...
Na und wer hat jetzt sein Geld in der Schweiz gebunkert?
Schlecht kann einem werden!
Falsche Headline, sie stellt nicht infrage, sondern sie erläutert die Bedeutung und kristisiert die ständigen Ausreden hinsichtlich Aktivitäten pro Sicherheit.