IS-Terror: Regierung plant Gesetzespaket
WIEN. Die Regierung plant ein schärferes Vorgehen gegen islamistische Terrororganisationen wie die IS.
Geplant ist etwa, den Verhetzungstatbestand auszuweiten. Dieser soll künftig schon dann zur Anwendung kommen, wenn die getätigten Aussagen vor nur rund zehn Personen fallen.
Ferner präsentierten Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Justizminister Wolfgang Brandstetter (alle ÖVP) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Montagvormittag eine Verschärfung des Abzeichengesetzes. Dieses sieht vor, dass die Symbole von Organisationen wie IS und Al Kaida nicht mehr öffentlich gemacht werden dürfen. Durch eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechts sollen Doppelstaatsbürger ihren österreichischen Pass verlieren, wenn sie an Kampfhandlungen teilnehmen. Schließlich ist noch vorgesehen, dass Minderjährige künftig den EU-Raum nur mit Zustimmung der Obsorgeberechtigten verlassen dürfen.
Wiewohl das heutige Paket nur von ÖVP-Ministern präsentiert wurde, geht Mitterlehner davon aus, dass es so auch beschlossen wird. Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) sei jedenfalls schon über die Maßnahmen informiert.
recht brisanten sache muss kanten und zacken haben.aber die meisten gesetze sind wie eine lauwarme fleckerlspeis.siehe nur thema fußfessel!
anstatt sich um die einhaltung bestehender gesetze zu kümmern werden stets neue novellen erlassen. natürlich, das wirkt im ersten augenblick sehr verantwortungsbewusst, wir tun etwas am im grunde ist es nur blinder aktionismus der darüber hinwegtäuschen soll, dass wir nicht willens (und auch nicht mehr in der lage sind) die bestehende rechtsordnung zu kontrollieren und so zu garantieren.
unter Verhetzung fallen
http://de.wikipedia.org/wiki/Familie_Mohammeds
3. Aischa Aischa Siddiqa bint Abu Bakr geboren um 614 um 623 Tochter Abu Bakrs Nach al-Buchari und Muslim war sie sechs (oder sieben) als Mohammed sie heiratete und neun als er die Ehe mit ihr vollzog. Diese Angabe ist umstritten. Sie gilt bei den Sunniten als seine Lieblingsfrau. Die Ehe blieb kinderlos.
Wie würde ein Österreicher genannt werden, wenn er mit einer 9jährigen....
Wer dies in Österreich aber ausspricht, wird verurteilt!!
Liebe Schwarze hirnis. Wir sitzen hier nur zu 4 im PC-Raum, also nix mit Verhetzung
Sie hat aber an den EuGH berufen. Bin neugierig, wie der urteilen wird, er lässt sich schon verdächtig viel Zeit.
und wenn der derzeitige papst irgendetwas berichtenswertes anstellt, kommt dann dieser (im zusammenhang irrelevante) wikipediabeitrag http://de.wikipedia.org/wiki/Konrad_von_Marburg aufs tapet?
....Geplant ist etwa, den Verhetzungstatbestand auszuweiten. Dieser soll künftig schon dann zur Anwendung kommen, wenn die getätigten Aussagen vor nur rund zehn Personen fallen.....
Frau W. wurde, weil sie dies in der Öffentlichkeit sagte, wegen Verhetzung verurteilt. Stellen Sie sich nun vor, sie sind an Ihrem Stammtisch (wenn sie überhaupt Freunde für soetwas haben) und am nebentisch sitzen 11 Leute. Zählt das schon?
nun, das sind zwei begriffe, die ich tatsächlich nicht verbinde, aber das ist natürlich jedem selber überlassen. übrigens passen, meiner meinung nach, auch politik und stammtisch nur bedingt zusammen. die am ende ausgiebiger diskussionen (mir kannst no a mass bringa) ausformulierten lösungen sind zu vorhersehbar und zu einseitig.
ich vermute, es ist völlig egal, ob man wie der gröfaz 150.000 oder eben wie ein xaxer himmelfreundpointner* nur drei leute erreicht. oder wird die zu erwartende strafe mit der anzahl der erreichten zuhörer multipliziert?
offensichtlich nicht und damit relativiert sich die zahl der zu verhetzenden bis in die irrelevanz. mein mitleid (auf das glücklicherwiese auch niemand angewisen ist) mit holocaustleugnern und vergleichbaren experten hält sich somit erkennbar in arg überschaubaren grenzen.
*name frei erfunden. eventuelle ähnlichkeiten wären rein zufällig und nicht gewollt.
nicht xarxer sondern xaver. oder wars doch gottfried? aber es ist auch egal, der name ist ohnehin frei erfunden ...
Die Ideologie, die Juden auszurotten, Untermenschen zu vernichten und die Weltherrschaft anzutreten, ist strafbar. Sie hat zu großes Leid über die Menschheit gebracht.
Keiner sagt, weil es auch viele nette Nazis gegeben hat, muss diese Ideologie auch gut sein. Sie hat Arbeitsplätze geschaffen und wollte für das eigene Volk nur Gutes.
Es gibt heute eine viel schlimmere Ideologie, die mehr Leid über die Menschheit gebracht hat. Eine Ideologie, die einen Gottesstaat errichten will, Ungläubige als Schweine und Affen, blöder als Tiere bezeichnet, sie ausrotten will, töten, köpfen, kreuzigen, Frauen unterdrückt, sie zu schlagen, sexuell auszubeuten und Sklaven zu halten empfiehlt. Eine unantastbare Ideologie, im 7. Jhdt von einem Gott gegeben, ewig gültig, unveränderbar und heilig.
Weil es so viele nette Anhänger dieser Ideologie gibt, darf sie nicht kritisiert werde. Kritiker werden als Verhetzer verurteilt und die Ideologie wird als anerkannte Religion gefördert.
Glückliches Österreich
bist du ein christ ?
wenn ja,gehe ein paar jahrhunderte zurück und schau dich um !
Gehns 3 Jahrzehnte zurück und schaun sie sich um ...
klar bin ich ein roter schon seit 89 jahren !
hast du sonst noch fragen ?
ps.aber niemanden was sagen der Kanzler der herzen gefällt mir auch ....
Vielleicht tröstens den armen kranken Bilderberger...
wo er doch immer net nur sei Promotionsurkunde für seinen jahrelnagen Dr. sucht, jetzt soll ihm sogar das Maturazeugnis abhanden gekommen sein....
http://de.wikipedia.org/wiki/1984
Nur Christentum ist keine Religion, sondern das Empfangen des göttlichen Lebens und das hat höchste Qualität und dauert ewig und das kann man nur durch Glauben an das Erlösungswerk Jesu Christi empfangen. Keine Mitgliedschaft bei einer Organisation, auch keine guten Werke können das geben. Daher bin ich auch bei keinem Verein und frei.
Ich schaue nicht zurück, sondern vorwärts und bin glücklich, dass ich das göttliche Leben empfangen durfte, aber auch traurig, dass es welche gibt, die ihre Hoffnung auf den Kanzler der Herzen setzen oder auf einen Dämon und nicht auf ihren Schöpfer.
http://de.wikipedia.org/wiki/Austrofaschismus
seinen unmenschlichen Abschlachten oder Versklavung unzähliger Menschen bis zu den Versuchen Andersgläubige und ganze Völker ethnisch auszurotten - mit dem Dollfuss-Regime gleichzustellen und dieses als Gottesstaat zu bezeichnen, zeigt lediglich,
dass hollnsteiner in übler Hetzer ganz im Stile eines Holocaust-Leugners ist....
der christlich-sozialen Dollfuß-Mörderbande hätten, dann würden Sie anders reden.
korrigierend eingreifen, als Otto Habsburg beim Lob des Ständestaates zu weit gegangen ist.
gleiche.
übrigens habe auch ich mehrere "Opfer" von diversen politischen Regimes in Europa in der Familie -
aber auch das rechtfertigt nicht ein derartiges unmenschliches Holocaust-Schlächter Regime wie den islamischen Staat so zu verharmlosen, wie sie es tun....
vom katholischen Gottesstaat (1934 - 1938) die Rede. Den Nationalsozialismus hab ich in diesem Zusammenhang nicht einmal erwähnt.
Ganz einfach - Wer als Erwachsener noch Kind ist,
kein Selbstbewusstsein entwickeln konnte,
weil diesem immer gesagt wurde, was dieser
zu tun hat
ist auch als Erwachsener noch ein Kind,
derer gibts immens vieler,
die zwischen Gut/Böse nicht unterscheiiden können,
bzw. auch kein Rechts-/Menschen Empfinden haben,
weil es Ihnen nie gezeigt bzw. aus "gebildet" wurde.
Unser Bildungssystem lehrt nicht sich zu entwickeln entfalten
mit Leistung Ehrlichkeit Hilfsbereitschaft usw.
Vorbilder Politikerschmarotzer Bereicherer Banken usw.
sondern radikalisiert zum Aufstand!
Wennst immer sieht oder liest in Medien wie schlecht Menschen in Österreich sind Korrupt
und Verbrechen nicht bestraft wird,
sondern bagatellisiert von Justiz bzw. bolkiert wird Widergutmachung an Bürgern
mit Winkelgutachtern/Anwälten,
ist Ausweg zuzuschlagen oder sich weiter unterdrücken zu lassen.
Ich wähle anderen Weg - Aufklärung/Reformation.
Politiker sollen zeigen was geben?
Weil die Rekrutierung schon in den sozialen Schichten Familien anfängt und da müssten "Nerds" Regierung tiefe Einschnitte machen
und sich für Familien und derer Verhältnisse Perspektiven,
in denen Sie Leben/Aufwachsen interessieren.
Jedoch diese Steuergehaltsprivilegienschmarotzer gehts
ja nur um oberflächliches Gehabe,
abgewälzt auf minderwertig bezahlte Jobs im Bildungssystem
und Schmarotzerjobs in partei internen Organisationen/Vereine
die schon längst aufgegeben haben,
sich Immospekulatione und Kaptialmarkt ausgelifert haben und
vor den Gesellschaftlichen Zuständen in Österreich resignieren, wegen Gesetze und Misständen in Behörden!
-schaft* kümmern. (Erste drei Absätze. Dafür bekommst grün.
Nicht wehren...
weder politisch noch wrtschaftlich noch militärische...Null Chance!
engstirnig?
Seit wann wählst du blau?
brauchst di nid schama das blau wählst...nobody is perfect!
auf die gestrige Rotfunk-Sendung Zentrum. Dort durfte die Sharia-Kopftuch praktizierende Fr Carla Amina B. dem allseits beliebten Islam-Bingo ( http://2.bp.blogspot.com/-prxB2n23l1k/VAag-Y5Z1sI/AAAAAAAABik/9bPDfTOUL88/s1600/Islam_Bullshit-Bingo.jpg) eine neue Variante hinzufügen ):
Auf die Darstellung des ägyptischen Islamkundlers Abdel-Samad, der Islam habe z.B. nicht einmal etwas gegen Sklaverei und sein Begründer sei selbst Sklavenhalter gewesen, habe sogar am Abend des Tages an dem er ihren Vater durch Köpfung abschlachten ließ, die Tochter als versklavte in sein Bett verfrachtet, fiel der Taquia-Islamverdreherin die Unverschämtheit ein, aber der Herr Mohammed hätte die Grundlagen für die Abschaffung der Sklaverei eingeleitet !
Zur Erinnerung: Die letzten Sklavenmärkte der Welt (Istanbul und Kairo) wurden erst Anfang des 20.Jh. auf Druck der westl.-christl. Kolonialmächte geschlossen ! Im islamischen Staat Mauretanien existierte Sklaverei legal bis ins 3.Jahrtausend!
Frau Carla Amina beansprucht die "Vertretung aller Muslime in Österreich" - ohne diese gefragt zu haben, es gibt auch keine entsprechenden Mitgliederlisten!
Vielleicht sollte man diese saubere Gesellschaft mal für die Taten ihrer Mitglieder zur Verantwortung ziehen, nicht nur für Sharia-Propaganda und Verhetzung sonderna uch z.B. für Kindesmisshandlung durch Körperverletzung von schutz- und wehrlosen Kindern infolge von Amputationen ohne medizin. Grund ?
https://www.facebook.com/kayacahit/posts/1520738148156134
http://de.wikipedia.org/wiki/Zentralrat_der_Ex-Muslime
die u.a. das Spiel veröffentlichen, wird wahrscheinlich für solche christlich-nationalistische Idioten, wie Sie im Gefolge der Blaunen stehen, ebenso wenig Verständnis haben wie ich:
http://extra3.blog.ndr.de/2014/04/07/das-rechtspopulisten-bullshit-bingo/
was hast du immer mit den blauen ?
die neue linie der roten hast wohl nicht mitbekommen ?
RECHTS RUM !
weil die roten erst noch 50jahre lang nach rechts zapperln müssen, um dort anzukommen, wo die 5er heute sind.
islamische Sklaverei und Sharia-Propaganda einer Taquia-Lügnerin wie der ORF-verhätschellten Kopftuchfrau ist
ein "christlich-nationalistische Idiot" den sie mit Schaum vor dem Mund als "im Gefolge der Blaunen stehend" bezeichnend.
Ihre Diktion zeigt eindeutig: sie selbst sind ein "Idiot", der lediglich mit seiner parteipolitisch motivierten Propaganda andere verunglimpft, aber zur Sache selbst nichts beitragen kann...
tarnbehoster Patriot im schwarzen Terrano: Wo bei Ihnen der Wind herweht, ist ohnehin klar:
http://www.netz-gegen-nazis.de/lexikontext/nationalis-patriotis
würde... wie naiv sind eigentlich die politiker, zu glauben, mit neuen verbotsgesetzen würde sich die is und ihre sympathisanten stoppen oder bekehren lassen? es dient wirklich nur zur beruhigung des eigenen gewissen, ganz nach dem motto, wir haben doch eh etwas dagegen getan, und um nach außen zu zeigen, wie schlagkräftig wir nicht gegen den terror sind.
gerald160110...es wird ja auch von "Bildungsfernen" gesprochen
seither gibt es KEINE.........mehr - so einfach ist das für Politiker mMn.
...beschlossene verbotsgesetz nicht einfach 1 zu 1 übernommen?
weil österreich- auch wenn es bisweilen schwer zu glauben ist- ein souveräner staat ist.
aber das resultat aus der eingabe, verwässert durch parteien, bünde, interessensvertretungen, josef pröll, der caritas und lobbyisten, wäre zweifellos erheiternd.
einfach so...wir brauchen die deutschen nicht !
mehrere Argumente erwähnt WARUM diese Menschen sich so entscheiden ... der Religionsunterricht trägt dazu bei ..
Die Frau Carla ( die mit dem Kopftuch ) tat so als wäre alles Friede Freude Eierkuchen bei den Moslems ! ich habe sie schon mehrmals in Diskussionen verfolgt und als Heuschlerin erkannt die die Wahrheit nicht erkennen will ...
ebenfalls gesehen und hat sich nur "scheinheilig" raus geredet.
Auf die Argumente bzw. Meinung des ehem. Muslimsbruder ist sie NICHT eingegangen es vielen ihr immer nur Forderungen von Fördermöglichkeiten und schulische Maßnahmen ein.
Auch Ingrid Thurnher wand sich teilweise wie ein "Regenwurm" und wollte/durfte? nicht so Recht das eine oder aandere beim Namen nennen - so habe ich es empfunden.
ziemlich dumme Verbrecher, ähnlich den Nazis.
Seit wann haben die eine dünklere Haut?
aber das ist doch nur eine metapher, die nazis sind natürlich nicht aussen schwarz. nur innen (aber wie nochmal stellt man sich einen indogermanen eigentlich vor? kalkweiss?).
*das ist natürlich keine beleidigung sondern deutsche kunst, und was für welche: denn welcher aufrechte volksgenosse vermöchte an wagner (dem obergermanen) zu zweifeln
wird das einst so (relativ) friedvolle & zufriedene österreichische volk mit allem möglichen & gemeingefährlichen GESOCKS durchseucht !
wer will das ??
das überwiegende volk sicher nicht, außer ein paar gutmenschen, die ja aus (partei-)gehorsam den SCHEIN wahren müssen und jedem dahergelaufenen den GODER kratzen und den roten teppich ausrollen.
wir haben mit flegelhaften landleuten ohnehin GENUG zu tun, nur sind diese ungleich weniger gewaltbrutal.
das aggressions-potential im volke wächst & wächst...
conclusio: dem gutmenschenDUMM --> sei dank...
aber das aggressionspotential wächst in der tat.
weil selbst ich als alter pazifist schön langsam die nase voll habe von den stets nur hirn- und kritiklos repetierten und hingerotzten halb- und viertelwahrheiten der immer gleichen muttersprachlichen minderleister. das sind nur hohle stammtischparolen, aber wenn dir das argumentativ schon reicht, na bitte.
denn merke: es sind nicht immer nur die anderen an allem schuld (weil man besoffen am steuer erwischt wurde, eine fünf in deutsch im abschlusszeugnis hatte, den tollen job bei der müllabfuhr nicht bekommen hat, ein mopedauto fahren muss weil man sogar zu blöd für den fs ist ... etc) und wenn man es geschafft hat, diese auszumerzen sind es diejenigen, die heute die hauptlast der agitation tragen, die sich am (dann entbehrlichen, unwerten) unteren ende der bewegung wiederfinden.
aber das hat nun doch etwas tröstliches.
Über das Deutsch der Anderen herziehen und selber keine Großbuchstaben kennen!
Im Web schreiben viele ohne; das war schon im use-net so. Das allein ist also kein Grund.