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Griss: Schwarz-Blau am wahrscheinlichsten

Von nachrichten.at/apa, 21. September 2017, 20:51 Uhr
"Selbstverständlich war es ein politischer Fehler"
Irmgard Griss Bild: (Reuters)

BRÜSSEL/WIEN. Die NEOS-Kandidatin und ehemalige Präsidentschaftsbewerberin Irmgard Griss hält Schwarz-Blau nach den Nationalratswahlen in drei Wochen für die wahrscheinlichste Variante.

Sie selbst sei von ÖVP-Chef Sebastian Kurz in Sachen Kandidatur angesprochen worden, doch wollte sie nicht. "Ich hätte die blaue Linie nicht mitgetragen", so Griss.

Eine andere Möglichkeit wäre Schwarz-Rot unter dem jetzigen Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil seitens der SPÖ. Dabei wäre wohl Österreich das "sicherste Land in der EU mit Sobotka und Kurz", meinte sie scherzhaft.

Dass Schwarz-Blau zu Irritationen in Brüssel führen könnte, glaubt Griss nicht. "Schauen Sie sich die Probleme mit Ungarn und Polen an", sagte sie im Gespräch mit der APA Donnerstagabend bei einem Besuch in der EU-Hauptstadt. Für die mit ihr verbündete Partei NEOS zeigt sich Griss zuversichtlich. Der Einzug in den Nationalrat sei sicher, dann werde man weitersehen.

"Willkommen im 10. Bundesland" lautete das Motto der NEOS-Kandidatin bei ihrer Brüssel-Visite. Griss unterstrich die Bedeutung von NEOS als eine "positive Kraft für Europa". Als einen der größten Vorteile der EU sieht sie das Studentenprogramm Erasmus, das weiter ausgebaut werden sollte. Zur Migration merkte sie an, dass dieses Thema "im Wahlkampf leider negativ" besetzt sei. Es werde sehr stark mit der Angst vor Zuwanderung gearbeitet und auch suggeriert, es gäbe so etwas wie eine Einwanderung in das österreichische Sozialsystem. Wenn ein Land mit Austrittsdrohungen versuche, hier zu punkten, sei dies der "Rückbau der EU".

Die Frage müsse sein, wie die Demokratie lebendig gehalten werden könne. Wenn 43 Prozent bei einer Umfrage nach einem starken Mann rufen, der sich nicht um Parlament und Wahlen kümmern müsse, "ist das besorgniserregend". Wesentlich werde aber sein, "wahrhaftige Kommunikation" zu betreiben und keine Geheimverhandlungen zu führen, wie das bei TTIP und CETA der Fall gewesen sei. Dies schüre Animositäten. Schließlich müssten die Politiker auf das, was die Menschen bewegt, eingehen.

Die jüngst diskutierte Digitalsteuer sollte laut Griss "Element eines größeren Plans" sein. Insgesamt müsse das Steuersystem neu aufgesetzt werden. Zunächst müsse man überlegen, welche Aufgaben der Staat überhaupt übernehmen solle und was das koste. Dann gehe es um die Frage, welche Entwicklungen mit diesen Steuern gefördert oder gehemmt werden sollten. Das jetzige System, über die Besteuerung von Arbeit einen ganz wesentlichen Anteil der Staatsfinanzen zu decken, "ist nicht tragfähig für die Zukunft".

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4  Kommentare
4  Kommentare
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( Kommentare)
am 10.10.2017 21:55

I tät' gern Rosinen picken: Frau Griss, Herrn Kern, die Moser und den Pilz... Mannschaftskäptn sollt ma sein.

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penunce (9.674 Kommentare)
am 28.09.2017 05:25

"NEOS Sprachrohr der Nato, doch nichts mit Neutralität
Seit wann darf man im ORF ungehindert Nato Propaganda verbreiten, jetzt weiß ich auch warum die NEOS gegen Neutralität sind. Und was die Sanktionen betrifft die wurden der EU von den USA aufgezwungen wie Joe Biden in aller Öffentlichkeit und nicht ohne Stolz zugab. Kurz und knapp mir graust es vor den neoliberalen EU Fanatiker, Sanktionierer und Wasserverscherbler NEOS, hoffentlich fliegen die am 15. Oktober hochkant aus dem Parlament. Und ihre Verbrecherabkommen mit völkerrechtlichen Status wie CETA-TTIP-TiSA-Jefta und Glyphosat kann sie sich die Konzern Partei NEOS auch in die Haare schmieren.Ich mochte die NEOS nie aber seit dem gestrigen Auftritt bin ich richtig sauer, tut mir leid."

..das schrieb der User G105 heute im Standard!

http://derstandard.at/2000064921545/Griss-verteidigt-gegen-Strache-pinke-Extremposition

Dem kann man sich vollinhaltlich anschließen!

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 24.09.2017 17:36

.....nachdem Frau Griss bei den NEOS mitmacht, ist diese Partei für viele unwählbar geworden. Die soll sich von der politischen Bühne verabschieden! Man wird ihr keine Träned nachweinen!

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 22.09.2017 01:44

Frau Grieß wird Ihren Ruhestand genießen können, Die NEOS schaffen den Einzug NICHT. Mit der Vernichtung Ihres Hypo- Berichtes und Ihrem Einsatz für VdB hat Sie viel Zustimmung verloren.

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