Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Sonntag, 27. Mai 2018, 12:04 Uhr

Linz: 25°C Ort wählen »
 
Sonntag, 27. Mai 2018, 12:04 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Innenpolitik

Gremium für Einhaltung des Programmes

WIEN. In der schwarz-blauen Koalition soll es rund um die Regierungskoordinatoren Gernot Blümel (ÖVP) und Hubert Fuchs (FPÖ) ein eigenes Gremium geben, das die Einhaltung der Regierungsvorhaben überwacht.

Diesem Kontrollgremium soll auch die Dritte Naitonalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FPÖ) angehören. Die Runde werde sich gelegentlich in größerer, auch wechselnder Zusammensetzung treffen, heißt es in einem Bericht des "Standard".

In den meisten Ressorts stehen nun auch die Kabinettschefs und die Generalsekretäre fest. Letztere wurden mit einem Weisungsrecht gegenüber den Sektionschefs ausgestattet und sind allen Dienststellen im Ministerium vorgesetzt. Generalsekretäre gab es bisher schon, allerdings nicht überall.

Im Kanzleramt übernimmt diese Funktion Dieter Kandlhofer, für Kanzler Kurz wird Bernd Brünner, für Minister Blümel Albert Posch in dieser Funktion tätig sein. Im Frauenministerium wird Bernadett Humer Generalseketärin, im Außenministerium Michael Linhart. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) wird Peter Goldgruber als Generalsekretär zur Seite stehen, Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) Thomas Schmid. Im Bildungsministerium wird Jakob Calice Generalsekretär, im Verteidigungsministerium ist Wolfgang Baumann vorgesehen. In den übrigen Ministerien ist die Funktion noch nicht besetzt beziehungsweise wird es keinen Generalsekretär geben.

Kommentare anzeigen »
Artikel 23. Dezember 2017 - 00:04 Uhr
Mehr Innenpolitik

Regierungsklausur bringt Mindestsicherungsreform

WIEN/MAUERBACH. Die Regierung wird bei ihrer Klausur die Reform der Mindestsicherung nun definitiv auf den ...

Kickl will "im Fall der Fälle" Grenzen dicht machen

WIEN. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zeigt sich besorgt über einen Anstieg der Flüchtlingsbewegung über ...

Kurz: "Migranten bereits in Nordafrika abfangen"

WIEN. EU-Grenzschützer sollten aus Sicht von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) künftig auch in Nordafrika ...

Hofer droht Aula-Autoren mit Ende der FPÖ-Karriere

WIEN. Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteichef und Infrastrukturminister Norbert Hofer droht allen ...

Regierungsklausur: "Überraschungscoup" Mindestsicherung

WIEN. Kurz und Strache wollen am Montag bundeseinheitliches Sozialhilfe-Modell mit Anleihen aus ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS
Bitte Javascript aktivieren!