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Graz bis Wien: Stolze Parteien und ihr Abstieg

WIEN. SPÖ und ÖVP droht in wichtigen Städten und ganzen Ländern die Marginalisierung Für Peter Filzmaier liegt das mehr an der Strukturstarre als an Spitzenkandidaten.

Graz bis Wien: Stolze Parteien und ihr Abstieg

Michael Ehmann und der Moment des Debakels – der Grazer SPÖ-Chef steht am Ende einer langen Niederlagenserie. Bild: APA/Erwin Scheriau

Michael Ehmann, Spitzenkandidat der Grazer Stadt-SPÖ, musste am Montag nach dem Debakel vom Wahlsonntag sogar um die Zweistelligkeit seiner bis 2003 stolzen Bürgermeisterpartei bangen. Die zweitgrößte Stadt Österreichs ist nicht der einzige Wählermarkt, auf dem der SPÖ die Marginalisierung droht.

Im Industrieland Oberösterreich sucht Birgit Gerstorfer den Hebel, um die SPÖ aus ihrem Allzeittief zu holen. In Vorarlberg, traditionell viel schwierigeres Terrain für die Sozialdemokratie, hat die Kanzlerpartei wie deren Landeschefin Gabriele Sprickler-Falschlunger bereits die Wahrnehmungsgrenze unterschritten.

Schwarze Abstiegskarrieren

Doch auch in der ÖVP kann der Jubel um den Grazer Stadtchef Siegfried Nagl nicht über ähnliche Abstiegskarrieren hinwegtäuschen. Was den Roten das Ländle ist, ist den Schwarzen Wien, wo sich Gernot Blümel bei 9,24 Prozent gegen die Bedeutungslosigkeit müht. Kaum besser ist die Situation in Kärnten.

Der Politologe Peter Filzmaier warnt davor, die Ursache für diese Verfallserscheinungen nur an einzelnen Hauptakteuren festmachen zu wollen. "Dann wäre es leicht, man müsste nur den Spitzenkandidaten austauschen, und alles läuft wie früher." Für Filzmaier liegt das Problem der Traditionsparteien in ihrer Grundstruktur, "die sich historisch bewährt hat, aber nicht mehr zeitgemäß ist".

Schrumpfende Wählerschaft

SPÖ und ÖVP hätten auf den Wandel in der Gesellschaft viel zu lange nicht reagiert. Ein Beispiel: In Oberösterreich "waren früher 30 Prozent der Wählerschaft klassische Arbeiter", heute sei diese Klientel auf zehn Prozent geschrumpft.

Für Filzmaier zielen SPÖ und Gewerkschaft immer noch auf diese Gruppe. Sie versuchen, den Schwund durch den Fokus auf die wachsende Gruppe der pensionierten Arbeiter zu kompensieren. Das Problem daran sei der ausbleibende Wählernachwuchs, weil man etwa auf die neueren Phänomene in der Arbeitswelt, wie Ein-Person-Unternehmer, nicht vorbereitet sei.

Ähnlich überholt sei das Bündesystem der ÖVP. Die Gesellschaft lasse sich eben nicht mehr nur "in Arbeiterschaft, Bürgertum, Unternehmer und Bauern" einteilen. Den steten Niedergang der SPÖ in Graz oder der ÖVP in Wien sieht Filzmaier als Folge dieser Strukturstarre. Hinzu komme, dass "die Teilorganisationen beider Parteien nur durch das politische Macht- und Gestaltungsinteresse zusammengehalten werden".

Mit zunehmender Marginalisierung verschwindet diese Klammer, weshalb sich die Teilorganisationen in Streitereien aufreiben, bis es sie oft gar nicht mehr gibt. Damit "ist auch die Basis für einen Wahlkampf dahin".

Sonderfall Kärnten

Den rasantesten Abstieg vom Machtfaktor zur Kleinpartei haben 2013 die Freiheitlichen in Kärnten hingelegt. Was freilich unmittelbar der Hypo-Korruptionsaffäre und den Diadochenkämpfen nach Jörg Haiders Tod geschuldet war. Für Filzmaier ist dieser Sonderfall deshalb auch als solcher zu behandeln.

An sich bleibe die FPÖ erste Anlaufstelle für jene, die mit SPÖ und ÖVP unzufrieden sind oder sich durch keine dieser Parteien mehr vertreten fühlen.

Dass dieses Erfolgsmodell auf wackeligen Beinen steht, zeige sich einmal mehr im Grazer Ergebnis der Kommunisten. "Gibt es für das Segment der Enttäuschten Konkurrenzangebote", geht das immer zu Lasten der FPÖ, verweist Filzmaier auf die Erfolge etwa des Teams Stronach oder der Liste Dinkhauser in Tirol.

Und noch ein Effekt trage dazu bei, dass auch die blauen Bäume bisher nicht in den Himmel gewachsen sind: "Sobald die FPÖ selbst regiert, verliert sie", sagt Filzmaier, wie zuletzt in Kärnten und zuvor im Bund unter Beweis gestellt.

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Artikel Lucian Mayringer 07. Februar 2017 - 00:04 Uhr
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