Flüchtlingsthema: "Da kann es einen leicht zerreißen"
WIEN. Die Grünen-Chefin Eva Glawischnig steht vor großen Herausforderungen nach der Bundespräsidentschaftswahl.
Ein Ziel eint alle Grünen: Alexander Van der Bellen bei der Wiederholungswahl am 2. Oktober in die Wiener Hofburg zu bringen. Dazu wird auch die Hilfe der SP angenommen; sie will den Kandidaten organisatorisch unterstützen.
Dass unter diesen Umständen Van der Bellen als parteiunabhängiger Bewerber auftritt, nennt der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM-Institut) "höchst zweifelhaft".
Die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, irritieren solche Einwände nicht. Sie ist von Van der Bellens Wahlsieg überzeugt: "Es wird wieder eine breite Bewegung dafür kämpfen, dass Alexander Van der Bellen ein zweites Mal die Stichwahl gewinnt. Ein Präsident, der Österreich gut nach außen vertritt und nach innen verbindet, ist wichtiger denn je."
Dafür warb sie gestern Abend auch im ORF-"Sommergespräch".
Bachmayer meint aber, dass der Van-der-Bellen-Effekt bei den Grünen ein konkretes Ablaufdatum hat: "Nach dem 2. Oktober wird sich das Thema Flüchtlinge und Integration mit neuer Dringlichkeit stellen. Glawischnig tut sich schwer, ihre Linie den Erfordernissen anzupassen. Da kann es einen leicht zerreißen."
Gegen TTIP und Hass im Netz
Aktuell liegen die Grünen in den Umfragen bei 13 bis 14 Prozent, also knapp über ihrem Nationalratswahlergebnis. Bachmayer hat keine eigene, aktuelle Meinungsforschung vorliegen, er vermutet allerdings, dass die Partei ohne Van der Bellen unter ihrem Resultat von 2013 läge. "Der Gegenwind wird stärker", sagt er voraus.
Glawischnig versucht, mit einem breiten Themenangebot zu punkten. Dieses reicht vom Nein zum Freihandelsabkommen TTIP über den Klimaschutz ("Es gibt keinen Planet B") bis zum Kampf gegen den Hass im Netz. Sie hat bereits 34 Gerichtsverfahren gegen Hassposter gewonnen.
Das alles sind wichtige Bereiche – sie versprechen aber kaum Wachstum. Für Zugewinne entscheidend ist der Themenkreis Flüchtlinge/Asylwerber/Integration und der Streit mit der Türkei. Hier ist der alte Haudegen Peter Pilz aktiver als Glawischnig.
Er sieht die Türkei "auf dem Weg zur Diktatur" und ist für den sofortigen Abbruch der EU-Gespräche. Solche offenen Worte hört man nur von wenigen Grünen.
Rot-Grüne Sehnsucht, schwarze Wirklichkeit
Die Grünen sind die erfolgreichste Parteigründung seit Jahrzehnten. Gegründet 1986 als Bündnis bürgerlicher und linker Umweltschützer, wurden sie zur etablierten Kraft im Nationalrat, Bundesrat, in fast allen Landtagen und vielen Gemeinderäten. Im Parlament sind sie die viertgrößte der sechs Parteien.
Im Nationalrat haben sie 24 Mandate. Bei der Nationalratswahl 2013 kamen sie auf 12,42 Prozent (582.657 Stimmen). In Bundesrat halten sie vier Sitze. Insgesamt gibt es 48 Landtagsmandatare. In sechs Ländern regieren die Grünen mit. Ohne grüne Landesräte wird nur in der Steiermark, in Niederösterreich und im Burgenland regiert.
Die Grünen stünden den Roten näher als den Schwarzen – das Klischee entspricht nicht der Wirklichkeit in den Ländern. Rot-Grün gibt es in Wien, sonst ist stets die VP dabei. Es gibt verschiedene Formen der Beteiligung, siehe Oberösterreich (Schwarz-Blau, grüner Landesrat) oder Kärnten (SP-Grün-VP).
Auf der Bundesebene kokettieren die Grünen seit jeher mit den Sozialdemokraten – doch von einer linken Mehrheit bei der nächsten Nationalratswahl ist man weit entfernt. Laut jüngsten Umfragen hätte allenfalls eine rot-schwarz-grüne Allianz eine Mehrheit im Nationalrat. Das wäre eine Premiere, um die FP in der Regierung zu verhindern.
Eine rotschwarzgruene Koalition wird es wohl nach der nächsten Nationalratsabgeordneter nicht geben. Denn dann würde es mit Garantie die VP zerlegen. Nicht, weil es intern zu Meinungsverschiedenheiten kommen würde. Die Wähler würden in Scharen weglaufen, wiel sie genug haben von der rotschwarzen Packelei und des Schulden - machens. Nebenbei wuerde die rotgruene Seite der VP noch mehr linke Sachen aufzwingen und das in einem Land, wo eh schon so ziemlich alles verlinxt ist.
Das Problem nach den nächsten Wahlen wird sein überhaupt eine Regierung auf die Beine stellen zu können, die eine Mehrheit hat.
Bisher ging das mit Zweierkoalitionen. Rot-schwarz wird sich wahrscheinlich rechnerisch nicht mehr ausgehen. Es ist das Ende der Fahnenstange erreicht. Rot-schwarz blau wird es durch die Selbsteinschraenkung der SP nicht geben. Wenn dann noch ein Van der Bellen Präsident waere, dann würde dies eine Regierungsbeteiligung der VP erschweren und die Sache noch weiter verkomplizieren.
Es droht die Unregierbarkeit. Natürlich könnte ein Präsident VDB eine Regierungsbeteiligung der FP praktisch nicht verhindern, obwohl er mit dieser Irreführung Wahlkampf betreibt. Ein Ausweg wäre eine Konzentrationsregierung, wie sie es in einigen Bundesländern gibt. Sie käme dem Schweizer Modell sehr nahe, ebenso wie die Neutralität Österreichs, die nach dem Muster der Schweiz konzipiert wurde. Mit der Neutralität hat Oesterreich gute Erfahrungen gemacht. Warum nicht auch in der Frage der Demokratie? Die Wähler bzw. die Wahlergebnisse werden die Politik sanft in diese Richtung bewegen. Der Wähler wird damit indirekt diese Demokratie modernisieren und zwar mehr in die Richtung einer direkten Demokratie. Hoffentlich angelehnt an das Schweizer Muster.
... der FP erschweren....
Ersetze Nationalratsabgeordneter durch Nationalratswahlen
na hoffentlich bald
Arbeiten gehen, Steuern zahlen, Familie ernähren , dann sollte man mitreden für was unsere Steuergelder Verwendet werdenund nicht nur gross quaken wenn MAMI und PAPI das Geld fürs Studium sponsorn!!!
Studieren gehen, arbeiten gehen (Steuern zahlen), die Familie unterstützt dabei.
Auch solche Personen gibt es.
Was sind Sie nur für ein Mensch, der jedem Bildung absprechen will?
Viele Studenten arbeiten neben dem Studieren!
Was haben Sie gegen Studenten?
Bitte lassen Sie sich doch nicht so verhetzen.
Soll ich jetzt damit kommen, dass viele "brave" Arbeiter saufen und der Frau und den Kindern viele Probleme machen und der Gesellschaft auch viel Geld kosten, wenn diese dann das eigene Leben nicht gut bewältigen können?
Schauen Sie doch ein bisserl über den eigenen Tellerrand und lassen Sie sich nicht verhetzen.
Wäre doch schade, um unser schönes Land, wenn wir im Unfrieden leben müssten.
Viel Spaß mit deinen Säufern in der Arbeiterschaft.
Es ist schön, wenn man seine Vorurteile pflegen kann. Ich kenne leider Niemanden.
Ich habe auch nichts gegen Studenten, wenn sie sich nicht aus fiskalischen Gründen ins Ausland verzüschen.
Gegen die habe ich sehr wohl etwas, denn sie haben auf unsere Kosten studiert.
Hauen sie einfach ab, dann sollen sie alles brav zurückzahlen. Billig waren sie nicht.
Es war eine Antwort an Mazda, die missverstanden werden kann, weil ich ihre Sprache wählte, um vielleicht von ihr verstanden zu werden.
Ich wollte natürlich keine Vorurteile pflegen, sondern auf das Problem des Alkoholismus und auch auf das Problem von zuwenig Fähigkeit, Kindern in der Familie Schutz zu geben, hinweisen.
Mein Leben über Jahrzehnte in einer Landgemeinde und der Beruf meines Ex haben mir tiefere Einblicke gewährt, als es anderen normalerweise möglich ist. Diese Probleme, die auch laufend hohe Kosten verursachen, werden von der FP tunlichst todgeschwiegen, während im anderen Sektor ständig damit das Volk verhetzt wird.
Es war eine Antwort an Mazda, die missverstanden werden kann, weil ich ihre Sprache wählte, um vielleicht von ihr verstanden zu werden.
Ich wollte natürlich keine Vorurteile pflegen, sondern auf das Problem des Alkoholismus und auch auf das Problem von zuwenig Fähigkeit, Kindern in der Familie Schutz zu geben, hinweisen.
Mein Leben über Jahrzehnte in einer Landgemeinde und der Beruf meines Ex haben mir tiefere Einblicke gewährt, als es anderen normalerweise möglich ist. Diese Probleme, die auch laufend hohe Kosten verursachen, werden von der FP tunlichst todgeschwiegen, während im anderen Sektor ständig damit das Volk verhetzt wird.
Gut, dass die braven Akademiker nicht saufen.
Dummerl..
Blaue = Nazis 😝😝😝
und ihr zwei miteinander?
Wenn mir Einer blöd kommt, komm ich blöd zurück. 😉😉
jawohl, das zählt ...
Im Ernst?
sowieso! Servus grisu ...
Aug' um Auf', Zahn um Zahn ... schön langsam muss geübt werden ...
Sorry, da mach ich nicht mit...
Trotzdem
gn8
nimms ned ernst! Das war bitterböse Ironie ...
guten Nacht!
"schön langsam muss geübt werden"
Hab da echt langsam Probleme damit, diese Aussage ironisch sehen zu können....
Nachdenken:
wo entwickeln wir uns hin, wenns so weitergeht?
... wenn wir uns jetzt schon im Forum verbal fast die Schädel einhauen veruchen?
also ich finde den IST-Status schon mal nicht lustig ... das war die Art von Kritik!
gn8!
Gutmensch, wieso glauben die Nichtgutmenschen, dass sich Gutmenschen nicht gut wehren können?
gutmensch=vollpfosten
Das ist noch gelinde ausgedrückt. Lebende Dummheit in Menschengestallt. Frage mich warum sie nicht in ein anderes Land zieht wo sie die Österreicher gar nicht mag??
Ayakulik klingt ein wenig nach Anatolien.
Du hast doch sicher den richtigen Pass zur Einreise in dieses schöne Land!
Alexie = Verlust des Lesevermögens.
Zum Thema Hass bin ich nicht sicher, ob die FPÖ oder die Grünen davon mehr versprühen.
Eine andere Meinung akzeptieren viele der Grünen nicht, besonders die extremlinken Frauen, welche mit dem Genderschmäh Karriere machen wollen, fallen diesbezüglich stark auf.
Ist man anderer Meinung, naja, das sollte jeder selbst mal testen...
die Probe auf`s Exempel machen nun eh unsere neuen Freunde!
... so richtig erpicht drauf bin i nur ned ...
Wo kann man das testen?
Hehe,
es gibt da Einrichtungen an Universitäten bzw. am Amt.
Wehe ein Papier entspricht nicht der (gender) Norm.
Schere - Papier: Sie sind dann das Papier!
Genderschmäh! Ist auch nicht wertfrei, Superheld, ihr Name auch nicht.
Habe sehr viele Länder besucht nicht zum Urlaub machen sondern zum Arbeiten und muss feststellen das das kleine Österreich die ganze Welt sauber hält und wir dafür nur zahlen müssen 8,5 Mio Einwohner China 1,3 Milliarden Indien 1,3 Milliarden Südafrika Brasilien USA Indonesien Saudi Arabien Kuwait Iran und und noch viele mehr verseuchen die Welt und unsere Grunen und SPö glauben wir 8,3 Millionen können die Welt retten dort in diesen Ländern kommt man sich vor wie auf der Müllhalde . Die grünen haben einfach keine Ahnung von der Umwelt und solange diese Länder nichts ändern wird es nichts bringen nur Geldstrafen von uns Österreicher zu verlangen für dn Umweltschutz der doch unsere Oberen 10000 auch nicht interessiert denn mann braucht doch nur schauen welche Auto Dreckscheleudern sie fahren oder Ihren viel zu großen Villen die ja beheizt werden müssen. Der ganze Umweltschutz ist doch nur da um das kleine arb eitende VOLKJ auszunehmen
Ich höre Ihren Frust.
Den Grünen die Schuld zuzuweisen, beruht allerdings auf einem Irrtum!
Der ganze Umweltschutz ist nicht dazu da, um das kleine arbeitende Volk auszunehmen. Der Umweltschutz ist da, weil auch noch unsere Urenkel einen lebenswerten Planeten vorfinden sollen.
Und sollten sich da nicht andere Länder an uns ein Beispiel nehmen und nicht wir an anderen Ländern.
Was macht Sie gar so wütend darüber?
Als einer vom kleinen arbeitenden Volk sollten Sie sich vor ganz anderen hüten. Vor denjeniger, die immer vorgeben, für den kleinen Mann da zu sein, aber in Wirklichkeit die Industrie und die Reichen vertreten und deren Privilegien sichern wollen.
Für wen bitte sind die Grünen da ? Maximal für sich selbst. Schauen sie sich doch mal die grüne Eva an, sie glauben doch nicht wirklich, dass der irgendwer anderer als sie selbst interessiert.
so wie fast alle anderen auch ...
aber äußerst glaubwürdig, wenn man mit dem Porsche das Kind zur Schule bringt ...
Privatschule wohlgemerkt, dort sind bestimmt gaaanz viele Kinder mit Migrationshintergrund.
z'wegen der Integration, versteht sich ...
Zaungast, Du hast es voll erfasst!
mei, iazt bin i oaba stolz auf mi!
Warum sollten Frauen nicht auf sich schauen - oder auch Männer?
Sollte Sie einen Porsche fahren, ist das auch Ihre Sache. Gibt es sicher auch unter den FPÖlern.
Das schließt sich alles nicht aus, dass Sie sich auch für andere und ihre Anliegen interessiert!
Sie haben eine eigenartige Logik!
Jaja Wasser predigen und Wein trinken. Viel was scheinheiligeres als die grünes Eva gibt es wirklich nicht mehr.
ok den VdB.
Das machen doch die Meisten (Wasser predigen usw.)
Die "Grünen" sind leider nicht mehr das, was sie einmal waren - aber deswegen braucht es keinen Feldzug.
Wie wäre es einmal mit Argumentation?
Ich bin eh nicht der vinzenz (dem sind sie nicht gewachsen).
Ich habe schon lange aufgehört mit Linken Argumente auszutauschen.
LINKE!?
LOL
Ich wurde hier schon alles mögliche genannt - aber in die linke Ecke hat mich noch keiner gestellt.
Zu ihrer Info: Ich bin pol. unabhängig; dies hat den Vorteil, dass ich nicht jeden Dreck nachplappern muss, der vorgegeben wird.
Argumente?
"Ich bin eh nicht der vinzenz (dem sind sie nicht gewachsen)"
Danke, Grisu... You Made My Day!
Eben:
Humor ist, wenn man trotzdem lacht!
Ein selten gewordenes Gut hier im Forum.