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Glawischnig: "Wir treten nicht gegeneinander an"

WIEN. Am Freitag diskutierten die Grünen in einem erweiterten Bundesvorstand über ihre Zukunft nach dem Rauswurf der Parteijugend. Der Konflikt sei "bedauerlich", aber auch "unvermeidbar" gewesen, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig in ihrem Eingangsstatement. Und mahnte zu Geschlossenheit.

Parteichefin Eva Glawischnig Bild: apa

In Graz hat sich der Konflikt zwischen Parteijugend, der abgespaltenen Studentengruppierung und der Grünen Parteiführung in den vergangenen Tagen noch zugespitzt. Die Bundespartei ist dagegen um Kalmierung bemüht. Freitagvormittag traf sich in Wien der erweiterte Bundesparteivorstand - neben den 34 Mitgliedern sind auch zahlreiche Grüne aus den Bundesländern gekommen, um über eine Neuaufstellung nach dem Rauswurf der Grünen Jugendorganisation zu diskutieren.

„Ich bedaure, wie wir die Auseinandersetzung geführt haben“, zeigte sich Grünen-Chefin Eva Glawischnig in ihrer Ansprache zu Beginn selbstkritisch. Ein Konflikt sei „immer schmerzlich“, aber diesmal „leider unvermeidlich“ gewesen. Zur Erinnerung: Die Jungen Grünen hatten mit der Unterstützung für die Grünen Studierenden, die bei der ÖH-Wahl im Mai in Graz und Linz kandidieren, den Zorn der Parteiführung auf sich gezogen. Denn die Grünen Studierenden sind eine Abspaltung der offiziellen Studentenorganisation, den Grünen und Alternativen Studenten (Gras).

Kritik innerhalb der Partei sei „erwünscht“, darum sei es den Jungen aber nicht gegangen, so Glawischnig. „Wir sind keine Familie, wir sind eine politische Bewegung“, mit der nach außen getragenen Diskussion „schießen wir uns ein Eigentor“, sagte sie. Und: „Wir treten nicht gegeneinander an“. Die Aufmerksamkeit, die die Grünen in den vergangenen Tagen bekommen haben, „hätte ich mir für andere Themen gewünscht“, so Glawischnig, die damit nach wenigen Minuten auch ihre Ausführungen zum Konflikt beendete.

Inhaltlich sieht sie die Grünen als einzige verbliebene Partei in Österreich, „die keinen Rechtsruck“ vollzogen hat. „Ich möchte, dass wir uns um die Schwächsten kümmern, deren Leben und Sicherheit in Gefahr ist“, verwies sie auf aktuelle Entwicklungen in der Flüchtlingskrise. Auch für soziale Sicherheit sollten die Grünen einstehen.

Beschlüsse sind in dem Gremium heute keine vorgesehen - nach dem medienöffentlichen Statement Glawischnig ging es in die interne Diskussion - einerseits zum Konflikt, andererseits wollen sich die Grünen am Nachmittag auch mit der Vorbereitung der Nationalratswahlen befassen, die regulär im Herbst 2018 stattfinden, allerdings rechnen viele politische Akteure mit einer Vorverlegung.

Für Oberösterreichs Grüne ist der Konflikt mit der Parteijugend noch nicht ganz ausgestanden: Am Montag tagt die Landesparteileitung. Wie berichtet kandidiert die Chefin der Landes-Jugendorganisation, Teresa Griesebner, an der Kepler-Uni als Spitzenkandidatin bei den Grünen Studierenden. Beraten wird über den Parteiausschluss, Landeschefin Maria Buchmayr wollte sich dazu nicht festlegen.

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Artikel Jasmin Bürger 21. April 2017 - 12:13 Uhr
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Glawischnig stellte sich Kritikern

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