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"Geringschätzung": Neos kritisieren Köstinger-Ernennung

Von nachrichten.at/apa, 07. November 2017, 14:26 Uhr
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Bildergalerie Nationalratspräsidenten der Zweiten Republik
Bild: Austria Forum

WIEN. Die 38-Jährige Köstinger wird von der ÖVP als Erste Nationalratspräsidentin aufgestellt. 

Die ÖVP wird Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (38) als Nationalratspräsidentin aufstellen. Dies wurde der APA  bestätigt. Ob es sich dabei um eine interimistische Lösung bis zur Regierungsbildung oder um eine dauerhafte Entscheidung handelt, ist dem Vernehmen nach noch offen.

Kritik an der Vorgangsweise gibt es von den Neos: Der stellvertretende Klubobmann Niki Scherak warf der ÖVP vor, das zweithöchste Amt im Staat als "Zwischenparkplatz" bis zu einem vermutlichen Wechsel Köstingers in die Bundesregierung zu missbrauchen: "Die Besetzung eines der höchsten Ämter der Republik darf nicht leichtfertig erfolgen. Es ist absurd, dass die ÖVP jetzt ihre Generalsekretärin bis zu ihrem wahrscheinlichen Wechsel in die Bundesregierung vorübergehend als Nationalratspräsidentin aufstellt. Das ist eine vollkommene Geringschätzung des Parlaments", kritisierte Scherak in einer Aussendung. Das zweithöchste Amt im Staat sei "kein Ort um Platzhalterinnen einzusetzen". Scherak lud Köstinger ein, noch vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrates ihre Ziele und Vorstellungen zu präsentieren.

Die dritte Frau in dieser Position

Köstinger war zuletzt Abgeordnete im Europaparlament und kennt die parlamentarischen Abläufe. Sie wäre nach Barbara Prammer (SPÖ) und Doris Bures (SPÖ) die dritte Frau in Folge, die das Amt der Ersten Nationalratspräsidentin übernimmt. Köstinger gilt als enge Vertraute von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und ist auch Mitglied der ÖVP-Steuerungsgruppe in den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ. Findet sich die ÖVP nach den Koalitionsverhandlungen in einer Regierung wieder, wovon auszugehen ist, gilt Köstinger weiterhin als potenzielle Anwärterin auf ein Ministeramt, hieß es in der ÖVP. Ihr Amt als ÖVP-Generalsekretärin wird Köstinger mit der Wahl zur Nationalratspräsidentin zurücklegen.

Parteichef Kurz selbst übernimmt vorerst das Amt des ÖVP-Klubobmanns, ÖAAB-Chef und Sozialsprecher August Wöginger soll geschäftsführender Klubchef werden. Dies will Kurz am Mittwoch dem ÖVP-Parlamentsklub in der Klubsitzung vor dem Nationalratsplenum am Donnerstag vorschlagen. Wird Kurz Bundeskanzler, gilt Wöginger damit wohl als erster Anwärter für den Posten des Klubobmanns. Auch Wöginger könnte freilich noch in eine ÖVP-geführte Regierung wechseln, war zu hören.

Köstinger ersetzt Karlheinz Kopf

Für die ÖVP im Nationalratspräsidium war zuletzt Karlheinz Kopf. Er war vom neuen Parteiobmann zwar nicht auf die Bundesliste gesetzt worden, kandidierte jedoch in Vorarlberg und schaffte in seinem Wahlkreis ein Direktmandat. Die Zukunft von Innenminister Wolfgang Sobotka, der zuletzt ebenfalls als möglicher Nationalratspräsident, ÖVP-Klubchef oder Minister gehandelt wurde, bleibt mit den nun getroffenen Entscheidungen vorerst offen. Was möglicherweise gegen Sobotka als Nationalratspräsident sprach: er war noch nie Abgeordneter - weder im Landtag, noch im Nationalrat.

Bei SPÖ und FPÖ stehen die Vorschläge für das Nationalratspräsidium bereits seit längerem fest. Die bisherige Nationalratspräsidentin Doris Bures wird ihre Arbeit im Präsidium nun als Zweite fortsetzen, ebenso der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer. Bei den Freiheitlichen ist allerdings davon auszugehen, dass Hofer im Falle einer ÖVP-FPÖ-Koalition in die Regierung wechseln wird. Dann könnte Walter Rosenkranz für die Freiheitlichen ins Nationalratspräsidium einziehen.

 

 

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38  Kommentare
38  Kommentare
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grenzwall (715 Kommentare)
am 08.11.2017 09:25

"Geringschätzung": Neos kritisieren Köstinger-Ernennung. NEOs, ist das nicht diese 5% Partei, die sich mit ihrem Anführer aufführt, als hätten sie 30,15% der Stimmen erhalten.

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weinberg93 (16.311 Kommentare)
am 08.11.2017 08:11

Die Köstinger, das schwarze Bauernmensch!
Wie oft willst du deine abfällige Bemerkung noch wiederholen?

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( Kommentare)
am 07.11.2017 18:31

Jetzt kritisieren die NEOS statt der Grünen.
Wenn Köstinger dem Scherak nicht passt, warum lädt er sie dann ein?
Zumindest mit ihrem Alter kann und wird er kein Problem haben.
Und ein EU-Parlament ist auch ein Parlament. Vermeintlich (!) ein wichtigeres als das österreichische.

Köstinger wird ihre Sache gut machen, da bin ich sicher.
Ich hätte aber auch gut mit Bures als 1.NRP leben können.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 07.11.2017 18:10

WER oder WAS ist denn bloß NEOS,die letzten 14 Tage nichts von denen gehört...

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( Kommentare)
am 07.11.2017 15:06

Also, eine dümmere Begründung, warum Frau Köstinger
nicht NR Präsidentin werden sollte,
hab' ich noch nicht gehört.
Vielleicht sollte man das Amt auf Lebzeiten bekommen ?
2. höchstes Amt in Ö; hoch ist aber nicht Alles -
siehe dazu das aller höchste Amt des BP.
Da war sogar vom ersatzlos Streichen die Rede,
weil er ohnehin niemand abgehen würde.

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2017 16:04

Der Bundespräsident geht schon sehr ab.
Zwar nur wenigen Personen aber vielen tausend Paragraphen, die immer noch "Seine allerhöchste, katholische, kaiserliche Majestät" als Mittelpunkt stehen hat und die niemand herausklamüsern konnte.

Nur mit "Bundespräsiden" überpicken.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 07.11.2017 17:18

Und was bitte hat der Bundespräsident jetzt mit den Parlamentspräsidenten zu tun??
Thema verfehlt würde ich meinen.

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 07.11.2017 17:54

Wenn schon was dumm sein soll, dann deine Ausfälligkeiten.
Eine schlüssige Begründung, die sich auch mit meiner ersten Empfindung deckt, kann man teilen oder anderer Meinung sein. Man muss seine Meinung nicht einmal begründen. Aber anstatt sachlich zu argumentieren oder einfach eine andere Meinung zu vertreten, beleidigend und abwertend zu reagieren, ist kein tauglicher Diskussionsbeitrag. Das erfüllt eher die Vorgaben der substanzlosen verbalen Idiotenfängerei, kurz NLP.

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( Kommentare)
am 07.11.2017 21:55

substanzlose, verbale Idiotenfängerei
sind für Sie natürlich keine Ausfälligkeiten-
wenn diese von eben dort kommen.
Da können Sie sich umgehend einreihen !

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oberoesi (1.100 Kommentare)
am 07.11.2017 14:58

Welchen Stellenwert hat das Parlament eigentlich, wenn eine Mehrheitsregierung ohnehin beschließen kann, was sie will? Ich schätze, es wird sowieso Klubzwang herrschen ...
Die Oppositionellen dürfen sagen, was sie wollen, die Regierungsparteien dürfen tun, was sie wollen.

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haliblau (3.764 Kommentare)
am 07.11.2017 14:17

Naja mit dem nötigen Ehrgeiz und der richtigen Einstellung kann man etwas bewegen und erreichen.Habe mir aber sagen lassen das Man(n) mit dem Wort Einstellung vorsichtig sein sollte. Es würde in manchen Ohren sexistisch klingen. Könnte etwas Wahres dran sein.In diesen Zeiten sollte Man(n) jedes Wort 2mal überdenken.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.11.2017 13:14

dieses politische Karussell stellen die Medien auf und ist IHR SENF !
Was/Wer wirklich wird werden wir noch früh genug erfahren ...

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2017 13:24

Laut Titel stellt "ÖVP" die "Köstinger" als Nationalratsprösidentin auf. Das geht aber nur im Parlament, im Klub.

Dazu muss der Kurz interimistisch Klubchef sein und Klubzwang herrschen - zusammen mit FPÖ-Klubzwang.

Das kleinere Übel ist, dass die "Köstinger" im EU-Parlament bereits eine Abgeordnete war. Das größere ist, dass die mir langsam sehr sympathis gewordene "Bures" von dort weg muss.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.11.2017 13:43

jago

fährt Bures AUCH mit im Karussell ? zwinkern

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2017 15:58

Was immer du damit gemeint hast...
Ich habe ein paar Inverviews zu demokratischen und zu staatspolitischen Themen angehört. Da hat sie mehr als "eine gute Figur" gemacht. Die Frau Bures wäre zu schade für ein Ministeramt.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 07.11.2017 13:10

von rektor (910) · 07.11.2017 12:51 Uhr

...und ist gnadenlos gescheitert. Korrekt!

hast du dir schon mal die Frage gestellt WER von euch zwei gescheitert ist ?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 07.11.2017 12:01

Vielleicht sollten wir das ganze Land von der Jungen ÖVP regieren lassen? Die Mäderl und Buberlpartie von Kurz wird in einigen Jahren die Gerichte beschäftigen - wetten! Genauso wie heute noch in Haider seine Buberlpartie ständig mit der Justiz zu tun hat. Die ÖVP von Kurz geht nicht mehr in die Breite, die ehmalige Volkspartei verengt sich zusehends in Richtung junge ÖVP Spezerl. Dasselbe gilt für die Blauen, wo schon fast 50 Prozent Burschschafter für die FPÖ im Nationalrat sitzen. Diese Regierung bildet die Österreichische Bevölkerung keinesfalls ab, ist daher auch nicht repräsentativ für das Wahlvolk. Junge ÖVP und deutschnationale Buschenschafter ist der Kern der beiden Parteien. Das ist zuwenig!

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( Kommentare)
am 07.11.2017 12:05

Zentralmessias und Politbüro, so regiert es sich effektiv!

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 07.11.2017 12:14

Altkommunisten und alte CVler haben aber auch nichts zusammengebracht also lasst die Jugend endlich einmal machen es ist ihre Zukunft. Österreich wollte Veränderung und die brauchen wir auch, auch wenn unsere Linken noch so Angst davor haben dass der ganze Mist aufkommt den sie die letzten Jahre verbrochen haben.

http://www.krone.at/597057

nur ein Keines Beispiel aus Wien und da wird noch viel mehr aufkommen

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( Kommentare)
am 07.11.2017 17:40

Haben sie zum Theama auch etwas zu sagen, oder sind sie nur zum Stänkern hier im Forum?

Zur Erinnerung, es geht um die Art und Weise, wie (bzw warum) Fr. Köstinger erste Nationalsratspräsidentin werden soll.
Das zweithöchste Amt im Staat als Parkplatz für eine schwarz/türkise Politiker-Freundin.

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mercedescabrio (5.482 Kommentare)
am 07.11.2017 12:25

primavera13, jetzt steht noch nicht fest wer was in der neuen Regierung wird und du holst schon zu einen Rundumschlag aus. primitivvera.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 07.11.2017 13:07

Das bei der Volkspartei hauptsächlich die junge ÖVP das sagen hat ist in den letzten Monaten aber schon klar geworden. Und der hohe Anteil der Burschenschafter bei der FPÖ im Nationalrat sagt schon was aus wohin die Reise geht. Die Interessen der Arbeiternehmer mit geringen bis mittleren Einkommen vertreten die sicher nicht.

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jago (57.723 Kommentare)
am 07.11.2017 16:19

Naja, ich möchte mich hier nicht als Freund der Schmissträger hinstellen, im Gegenteil.

Aber deine Mengenlehre ist kindisch. Der Nationalrat ist durchgehend mit ruhendgestellten, höheren Beamten bestückt, das gilt natürlich auf für die FPÖ-Abgeordneten. Diese sind schon in der Mittelschule bei einer schlagenden Verbindung gewesen, in der Hochschule natürlich auch.

Bei den Schwarzen heißen diese Verbindungen ohne Schmiss MKV und CV, die Zahl der Bundesbrüder ist anteilig viel geringer weils viel mehr schwarze als blaue Beamte gibt.

Die Freimaurer unter ihnen sind NE_UTER = neutral = weder noch und reichen weit in die SPÖ, in die NEOS und in die Grünen hinen.

Im Nationalrat sitzen halt viel mehr Maturierte und Akademiker.

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( Kommentare)
am 07.11.2017 11:53

Hat die wirklich im Gürtel s'Messer stecken?

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gebirge (244 Kommentare)
am 07.11.2017 11:12

...man kann sich nur wundern !!!!

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heimatliebe (981 Kommentare)
am 07.11.2017 11:01

Also optisch is de köstinger top. Fachlich ?

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( Kommentare)
am 07.11.2017 11:55

Die Frage stelle ich mir nicht, wenn ich sie so anschau. Klavier her, hingesetzt, die rudernden Finger auf die 88 undsie spielt Boogie Woogie wie Albert Ammons.

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rektor (1.998 Kommentare)
am 07.11.2017 10:37

Eine Dame, welche nicht einen Tag Nationalratsabgeordnete war, wird nun 1. Präsidentin des Nationalrats, quasi deren Chefin...

Dürfte ein Wunderkind sein die Köstinger: leitet einen Wahlkampf erfolgreich, verhandelt einen Koalitionspakt aus, leitet den Nationalrat und wahrscheinlich hats zuhause noch einen riesen Bauernhof wo sie jeden Tag in den Stall geht.

Wir werden uns noch wundern was alles geht......

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Pippilangstrumpf008 (2.145 Kommentare)
am 07.11.2017 11:36

Dein ach so verhasstes Bauernmensch hat 10x mehr am kasten als sämtliche roten zusammen. Und ich erinnere nur an Stöger der hat auch den Hans Dampf in allen Gassen gespielt obwohl er von nichts eine Ahnung hatte. Ich halte Fr. Köstinger für intelligent genug, dass sie sich in kürzester Zeit sich in ihrer Rolle zurechtzufinden wird , und sicherlich keine schlechtere Nationalratspräsidentin sein wird als alle Ihre Vorgänger/innen

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( Kommentare)
am 07.11.2017 11:59

zuvor braucht sie eine Ausbildung als Zahnarzthelferin, oder Zahnschleiferl

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( Kommentare)
am 07.11.2017 11:57

Der selbstgestrickte Schafwolljanker und das Messer im Gürtel deuten darauf hin...

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jamei (25.489 Kommentare)
am 07.11.2017 12:25

Ein ÖBB-Manager wurde ohne einen Tag in der Politik zu sein -
Bundeskanzler....noch Fragen?

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rektor (1.998 Kommentare)
am 07.11.2017 12:51

...und ist gnadenlos gescheitert. Korrekt!

Stellt sich die Frage an wem oder was er gescheitert ist?

Am Filz?

An Berufspolitikern wie Basti ( der noch keinen Tag in seinem Leben gearbeitet hat geschweige denn einen Studienabschluss hat) oder Hr. Sobotka ( den Basti jetzt wiederum ebenfalls ausrutschen lässt) und deren undurchsichtigen Machenschaften?

Kann auch sein das Kern an sich selbst gescheitert ist. Durchaus möglich und auch wahrscheinlich.

Aber befähigt dieser Umstand Fr.Köstinger das 2.höchste Amt im Staat ohne Erfahrung auszuüben?

Lt. Medien macht Fr. Köstinger das als Platzhalterin auf Zeit!!

Ist das Parlament nun zur Spielwiese der türkisen verkommen bzw. wo bleibt da der Respekt vor dem Amt?

Noch bevor die Regierung steht wird schon wieder gepackelt was das Zeug hält!
Und zwar von ALLEN: ROT, Türkis und natürlich BLAU

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am 07.11.2017 13:12

So gut sind sie dort. I love ÖBB.

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ichauchnoch (9.778 Kommentare)
am 07.11.2017 22:21

Dafür war sie einem etwas größeren Parlament als dem österreichischen!!!!!!!!! Lasst die Frau doch arbeiten und so jung wie sie ausschaut ist sie ja gar nicht.

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observer (22.145 Kommentare)
am 07.11.2017 10:35

Interessant an der Meldung íst eher, was mit dem Sobotka passiert. Vielleicht ist der Wastl ganz froh,wenn er ihn in der Regierung los wird, er scheint ein unruhestifter zu sein und ist bei vielen unpopulär, weil er anscheinend eine Tendénz zur übermässigen Ausspähung und Überwachung der or´dentlichen NormalbürgerÍnnen hat. Fragleich ist freilich, oob den die ML in NÖ zurück haben will, wahrscheinlich eher nicht. Aber vielleicht wird er ja auch Verteidigungsminister, da passt er eh hin...

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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 07.11.2017 10:27

wollt die nicht in die Regierung?

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am 07.11.2017 12:04

Der Zentralmessias hat seinem Politbüro eben eine anderen Weisung gegeben.

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