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Generalstab legt am Freitag Konzept "Bundesheer 2018" vor

Von Eike-Clemens Kullmann, 26. August 2014, 00:04 Uhr
Generalstab legt am Freitag Konzept "Bundesheer 2018" vor
Trübe Aussichten für das Heer. Bild: (Weihbold)

WIEN. Schon in den vergangenen Jahren strich das Finanzministerium dem Militär mehr Finanzmittel als bisher öffentlich bekannt wurde.

42,5 Millionen Euro Einsparung in diesem Jahr, 38 weitere 2015. Das sind die Einschnitte, mit denen das Heer offiziell zu Rande kommen muss. Wie das Heer bei einem Jahresbudget von rund 1,8 Milliarden Euro bis 2018 aussehen soll, damit befasste sich der Generalstab in den vergangenen Monaten. Am Freitag wird die Heeresführung ihre Vorstellungen Minister Gerald Klug präsentieren.

Welche harten Einschnitte (die Rede war in den vergangenen Wochen sogar vom Wegfall ganzer Waffengattungen) es darin geben wird, ist allerdings noch unklar. Ein internes Papier zeigt dagegen, wie groß der Aderlass des Militärs in den vergangenen Jahren aufgrund nicht öffentlich kommunizierter Sparvorgaben durch das Finanzministerium gewesen ist und weshalb der Aufschrei der Generäle auf Aussagen von Finanzminister Michael Spindelegger so groß war.

1 Flächenmanagement: Dabei wurde die Kubatur der Ministerien, also Büros etc. dem Personalstand gegenübergestellt. Im Gegensatz zu anderen Behörden verfügt das Bundesheer jedoch auch über beträchtliche Flächen für Flugzeughangars und Panzergaragen. Da diese in die Kubaturberechnung inkludiert wurden, befand das Finanzministerium, dass das Heer über zu viele Flächen verfügt und streicht deshalb zusätzlich zum Einsparvolumen 2015 und 2016 je weitere 35 Millionen Euro.

2 Kasernenverkäufe: Dem Heer werden jährlich 50 Millionen Euro aus dem Budget gestrichen. Begründung: Es könne dies durch Kasernenverkäufe wettmachen. Doch diese Veräußerungen brachten seit 2007 nur in einem einzigen Jahr Mehrerlöse als die jährliche Streichung (2012: 56,4 Millionen Euro). In den anderen Jahren waren die Einnahmen jedoch deutlich geringer. 2007: 24,1 Millionen, 2008: 33,3 Millionen, 2009: 31 Millionen, 2010: 16,8 Millionen, 2011: 24,8 Millionen und 2013: 5,4 Millionen Euro. In Summe fehlen deshalb aus dem Titel "Verscherbeln des Familiensilbers" 161 Millionen Euro.

3 IKT-Gesetz: Das sogenannte Konsolidierungsgesetz für Information, Kommunikation und Technologie sollte Einsparungen von sechs Millionen 2013 und 12 Millionen 2014 erbringen. Die Einsparungen blieben/bleiben aus – dem Bundesheer wurde dieser Betrag aber dennoch gestrichen.

4 Sparen bei der Truppe: Laut Finanzministerium sollten die Berufssoldaten die Bezahlung der 41. Wochenstunde verlieren. Dies wurde schließlich nur vom Abteilungsleiter aufwärts umgesetzt, um weniger verdienende Soldaten nicht über Gebühr zu belasten. Das Bundesheer verliert so – ohne tatsächlich einzusparen – alleine heuer 16 Millionen Euro.

5 Heeresspitäler: Diese sollten laut Finanzministerium bereits 2012 geschlossen werden. Dies war angeblich nur teilweise umsetzbar – vor allem ein Kündigen des beamteten Personals war nicht möglich. Dem Heer fehlen dennoch aufgrund der Vorgaben des Finanzministeriums bis zu 15,3 Millionen Euro pro Jahr.

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6  Kommentare
6  Kommentare
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michireithi (30 Kommentare)
am 26.08.2014 19:55

Dem Eindruck dass trotz Reduktion der Streitkräfte, also der Truppe, der Generalstab, das Ministerium, die Ämter, Akademien und Schulen nicht angemessen mitgeschrumpft oder angepasst wurden kann ich mich kaum erwehren.
Es bleibt zu befürchten dass weiterhin munter an der Truppe gespart wird, da die Chefetage ja selber den Sparstift hält.
Die Justiz hat bereits erkannt dass die Einsparung der Sicherheitsdirektion gegenüber weiteren Einsparungen an den Exekutivbeamten sinnvoller scheint.

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 26.08.2014 17:30

...brutales Sparen sieht anders aus.

Das Heer gehört der Zeit gerecht angepasst.
Dh. wenn es denn für die NATO sein muß, einige 100 Spezialisten in was auch immer und fertig.

Dafür braucht man genau eine einzige Kaserne.

Dann wären mehr Mittel für Polizei und echten Katastrophenschutz übrig.
Was das Heer bei Katastrophen mit den Rekruten macht, das kann jeder und in besserer Koordination.
Nur halt nicht "gratis"
Und die Sklaven für den Zivildienst fallen in der Form dann auch weg.

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( Kommentare)
am 26.08.2014 15:16

Pferdefleisch-Skandal!

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alexius001 (2.214 Kommentare)
am 26.08.2014 14:53

jetzt ist ja spindelegger nicht mehr finanzminister, vielleicht wirds beim nächsten besser!
es wäre gscheiter gewesen klug wäre mit ihm auch gleich zurück getreten!

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metschertom (8.030 Kommentare)
am 26.08.2014 10:12

Das Heer sollte reformiert aber nicht kaputt gespart werden!
Sollte es wieder mal zu einer Katastrophe wie in Galtür kommen nach wenn wird dann gerufen? Ja genau - nach dem Heer!
Über das sollten sich unseren Kasperl im Parlament einmal bewusst werden!

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freidenker (435 Kommentare)
am 26.08.2014 06:53

denn schließlich ist er doch selbst Offizier (Oberleutnand) und wie er betont recht stolz darauf.
Eben eine der sich wirklich auskennt und genau weiß was er tut

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